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der Zwischenzeit auch nicht modernisiert werden, sondern sie sind abgebaut worden. Seitdem war das Problem erkennbar, das eines Tages entstehen würde. Die sowjetischen Raketen sind nicht abgebaut worden. Sie konnten infolgedessen auch modernisiert werden.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1979 () [PBT/W08/00142]
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zu handeln und nicht zuzuwarten, und warum Sie hier Herrn Kissinger zitieren, der in seinem Interview, das Sie vorher ebenfalls zitiert haben, ausdrücklich gesagt hat: „Der Westen hat keine Zeit mehr, er muß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1979 () [PBT/W08/00142]
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, daß es in der Tat ein russisches Sicherheitsgefühl gibt — ich werde nachher noch darauf zurückkommen —, das sich von dem Sicherheitsbewußtsein der übrigen Völker Europas unterscheidet. Es ist George Kennan gewesen, lange Botschafter in Moskau
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1979 () [PBT/W08/00142]
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und Vorschußtadel für SALT II gleichermaßen vermeiden. Herr Bundeskanzler, es ist doch nicht Neutralität gegenüber SALT, das wir grundsätzlich begrüßen, sondern das ist Respekt vor den Amerikanern. Deutsche Politiker sollten Vorschußlorbeeren und Vorschußtadel für SALT
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1979 () [PBT/W08/00142]
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— Das weiß ich sehr genau. (Wehner [SPD] : Woher nehmen Sie die Kühnheit, das als richtig zu-behaupten, was man Ihnen als Wissenswertes zugespielt hat? — Klein [München] [CDU/
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1979 () [PBT/W08/00142]
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Darstellung von Schritten zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und den UdSSR in den 60er Jahren und dann anschließend das, was es weiter gegeben hat an Ostverträgen, was es gibt, gegeben hat an Konferenzen für Sicherheit und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1979 () [PBT/W08/00142]
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es gibt, gegeben hat an Konferenzen für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa einschließlich der Schlußakte, und schließlich das, was in Wien installiert ist, was schwierig ist, aber doch dort behandelt wird: MBFR, wie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1979 () [PBT/W08/00142]
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einer Fraktion operieren. Aber ich warne Sie davor — das tun auch meine Kolleginnen und Kollegen —, das bisher erreichte Maß von — wenn auch relativer — politischer Entspannung mit seinen Folgewirkungen für Handel, Wirtschaft und auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1979 () [PBT/W08/00142]
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, Wirtschaft und auch für Verkehr von Menschen hinüber und herüber — wenn auch noch in einem Maße, das uns zu gering erscheint — zu gefährden. (Beifall bei der SPD und der FDP) Das ist der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1979 () [PBT/W08/00142]
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wenn es ihn je einmal gegeben haben sollte, vielleicht im Zusammenhang mit einem Angebot von 1952, auf das es nie eine ernsthafte Antwort gegeben hat, zu einem Friedensvertrag zu kommen — sehr problematisch damals, sehr problematisch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1979 () [PBT/W08/00142]
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breitzutreten. (Beifall bei der SPD und der FDP) Ich finde es unfair gegenüber dem Volk, das ja zweimal Kriege hat führen müssen. (Damm [CDU/CSU] : Dieser Begriff hat sich doch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1979 () [PBT/W08/00142]
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Mit den Großen Anfragen, mit der Antwort der Bundesregierung und der ausführlichen Diskussion ist das schwierige Feld, das gestern und heute Gegenstand der Beratung war, voll ausgeleuchtet worden. Die Position der Bundesregierung in Sachen Sicherheit und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1979 () [PBT/W08/00142]
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ausgerichtete Interessenlage. Der Kollege Dr. Gradl wird es mir nachsehen, wenn ich aus einem Referat zitiere, das er am 3. März 1979 auf der Deutschland-Tagung der Exil-CDU gehalten hat. Dort hat er ausgeführt: Alle,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1979 () [PBT/W08/00142]
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er noch eine Stunde reden müssen!) Sie haben heute ein Seminar über Verteidigungslehre und Entspannungslehre gehalten, das sicherlich in einigen Passagen ganz interessant gewesen ist. (Dr. Schäfer [Tübingen] [SPD] : Haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1979 () [PBT/W08/00142]
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, die sich im wesentlichen selbst versorgen kann, über eine große maritime Rüstung verfügt oder ein Bündnis, das nur existieren kann, wenn die Seeverbindungen offenbleiben, (Dr. Marx [CDU/CSU] : Sehr gut
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1979 () [PBT/W08/00142]
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nämlich den Abschluß eines Abkommens zwischen den beiden nuklearen Weltmächten zur Begrenzung der nuklearstrategischen Waffen, eines Abkommens, das uns mit schützen wird, von seiten Ihrer Partei gleichzeitig so behandeln, daß gesagt wird: Wir werden hier
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1979 () [PBT/W08/00142]
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Idee nicht nur deswegen bedeutsam, weil wir in ihr die überzeugendste Überwindung eines engen nationalistischen Denkens sehen, das unser Land und mit ihm viele andere in der Vergangenheit ins Unglück gestürzt hat, sondern wir erblicken in der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.1977 () [PBT/W08/00021]
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. Alle anderen Institute vertreten zur Zeit weniger optimistische Prognosen, so etwa das Rheinisch-Westfälische Institut in Essen, das in der Zwischenzeit auf ein Plus von 3,5 % heruntergegangen ist. Wenn auch dieses wesentliche Eckdatum nicht der wirtschaftlichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.1977 () [PBT/W08/00021]
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seiner Ordnungs-, Finanz-, Struktur- und Vermögensbildungspolitik stellt. Aus dem Frühjahrsgutachten des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung, das hier oft kritischen Würdigungen unterzogen wird, ist aber zu entnehmen — ich darf wörtlich zitieren —: Werden die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.1977 () [PBT/W08/00021]
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und des Leistungswillens. Die Belastung der Arbeitnehmer durch Steuern, Sozialabgaben und Preissteigerungen hat ein Ausmaß erreicht, das den Leistungsanreiz beseitigt und den Leistungswillen drosselt. Diese Besteuerung wird zur Staatsverdrossenheit und zum Leistungsverzieht führen, wenn sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.1977 () [PBT/W08/00021]
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künstlich herbeiführen. Bei dem im Unternehmen eingesetzten Kapital müssen zwei Dinge berücksichtigt werden, einmal das Risiko, das eingegangen wird, das auch mit der Vernichtung des Kapitals enden kann — das ist aber unternehmerisches Risiko —,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.1977 () [PBT/W08/00021]
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dem im Unternehmen eingesetzten Kapital müssen zwei Dinge berücksichtigt werden, einmal das Risiko, das eingegangen wird, das auch mit der Vernichtung des Kapitals enden kann — das ist aber unternehmerisches Risiko —, und zweitens die Notwendigkeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.1977 () [PBT/W08/00021]
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wir dachten: nur vorübergehend — eingeschränkt haben. Man sagt dann: Das kostet Geld! Ja, das kostet Geld. Das sind Einnahmeverzichte, vielleicht allerdings nur vorübergehender Art. Es ist besser, die Grundlagen der Wirtschaft
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.1977 () [PBT/W08/00021]
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hier nicht; aber Sie können davon ausgehen, daß wir als überzeugte Anhänger einer funktionierenden parlamentarischen Demokratie auch das, was Sie „demokratischen Sozialismus" nennen — ein Widerspruch in sich selbst, aber das ist heute nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.1977 () [PBT/W08/00021]
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soeben dargelegten Wirtschaftspolitik der Regierung zu führen und nicht einseitige parteipolitische Vorteile zu suchen. Herr Kollege Strauß, das fällt natürlich dann schwer, wenn man weiten Bereichen der Ausführungen des Bundeswirtschaftsminister offensichtlich gar nicht zugehört hat. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.1977 () [PBT/W08/00021]