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ausreist. Hierbei handelt es sich um eine Veranstaltung im Rahmen des großen Festes der Fußballweltmeisterschaft in Deutschland, das von der Bundesregierung mit finanziert worden ist. Der Bundesinnenminister persönlich - Otto Schily seinerzeit - hat gemeinsam mit dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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- hat gemeinsam mit dem Trainer der deutschen Fußballnationalmannschaft, "Klinsi", in Kreuzberg das Stadion, das extra dafür errichtet worden ist, mit eröffnet. Hält es die Bundesregierung danach tatsächlich für vertretbar oder richtig,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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nicht, dass das dem Ansehen der Bundesrepublik Deutschland erheblichen Schaden zufügt und dass wir unser großes Fest, das wir in Deutschland feiern, gerade da, wo es um Jugendliche aus Afrika geht - wir denken daran,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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Ihnen bekannt, dass viele der erwachsenen Fußballspieler, die sich hier in Deutschland auf der WM präsentieren, das gerade mit dem Argument tun, eventuell eine internationale Karriere starten zu können? Stimmen Sie zu, dass der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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lassen. Im Übrigen bezweifeln wir, dass die Sicherung der Kernkompetenz im Atombereich ausgerechnet dadurch gewährleistet wird, das man eine neue Reaktorlinie beginnt. Dies ist schon ein Widerspruch zu dem, was beispielsweise an Erfordernissen im Hinblick
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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dass es solche Sandkastenspiele gibt -, vom Kraftwerk Biblis B Strommengen auf ein anderes Kraftwerk zu übertragen, das nicht für eine Strommengenübertragung vom KKW Mülheim-Kärlich vorgesehen ist, wäre dies rechtswidrig. Ein Versuch, Strommengen vom KKW
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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Biblis B und dann beispielsweise auf das KKW Brunsbüttel zu übertragen, würde bedeuten, dass man versucht, das KKW Brunsbüttel über den genehmigten Zeitraum hinaus laufen zu lassen. Das wäre ein Weiterbetrieb einer kerntechnischen Anlage ohne Betriebsgenehmigung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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die Bandbreite der Positionen des Altenberichts nicht dargestellt worden ist. Ich sage ausdrücklich, dass das Material, das im Altenbericht zusammengetragen worden ist, von der Bundesregierung bewertet wird. Dann kann man zu den einzelnen Fakten und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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zu äußern. Als solche steht diese Meinungsäußerung zur Debatte. Es ist nicht die Aufgabe der Bundesregierung, das zu bewerten. Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt: Es gibt noch eine Nachfrage der Kollegin Dr. Dückert. - Sie wollen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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innovative Cluster Erfahrungen gemacht. (Vorsitz: Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms) Das ist ein Thema, das wir in diesem Zusammenhang einbringen. Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms: Eine weitere Nachfrage? - Bitte, Frau
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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90/DIE GRÜNEN): Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vor, wie das private Kapital mobilisiert werden kann, das die Europäische Kommission gerne auch für das EIT mobilisieren möchte? Liegen der Bundesregierung darüber hinaus Erkenntnisse darüber vor,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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Wann kann die Europäische Kommission Ihrer Auffassung nach dazu kommen, überhaupt einmal ein einigermaßen schlüssiges Konzept vorzulegen, das diskutiert werden kann und bei dem Finanzierung und Schwerpunkte klar sind? Das wäre etwas, was auf der EU-Ebene
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auf null reduziert. Dem dadurch entstandenen Know-how-Verlust und der mittlerweile fehlenden Kompetenz in Deutschland, einem Land, das in diesem Bereich weltweit eine Spitzenposition eingenommen hatte, muss dringend entgegengewirkt werden. (Beifall bei der CDU/
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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wäre sehr erstaunlich, wenn die Politik das wollte, liebe Frau Höhn. Es gibt kein Unternehmen, das das will, und keine diesbezügliche Anfrage. Lassen Sie uns diesen Fakt betrachten und lediglich über eine Verlängerung der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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]: Die finanzieren doch 90 Prozent!) also nur aus Landesmitteln. Dies sagt ein Landeskabinett, das gerade die Kindergartenzuschüsse massiv um über 100 Millionen Euro kürzen will, was über 10 Prozent wären. Da es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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Bevölkerung nutzen müsse, um Akzeptanz für die Laufzeitenverlängerung zu gewinnen. Das Spielchen zwischen SPD und Union, das seinen Beginn mit der für einen Koalitionsvertrag ungewöhnlichen Aussage nahm, Frau Dött, dass die Haltung der Koalitionäre zur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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Koalitionspartner in der Frage der Nutzung der Atomenergie unterschiedliche Auffassungen vertreten. Deshalb haben wir uns darauf verständigt, das Atomgesetz nicht zu ändern. Nur zur Erinnerung: Das Atomgesetz in seiner zurzeit geltenden Fassung untersagt den Neubau von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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einfach wieder beleben, wenn man es benötigt. Denn es geht hier nicht nur um reines Buchwissen, das man aufschreiben und nachlesen kann, sondern auch um Erfahrung und gelebte Informationskultur, die von einer Generation an die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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Atomwirtschaft sind 30 000 Menschen beschäftigt, im Bereich der erneuerbaren Energien 170 000. Das ist das Verhältnis, das wir in Deutschland haben. (Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zweitens
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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Herr Kollege Obermeier, wissen Sie, wer in diesem Jahr den teuersten Strom geliefert hat? Frankreich, das den höchsten Anteil an Atomstrom hat. Also kommen Sie in diesem Zusammenhang nicht mit dem Argument des billigen Stroms
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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nachfragen. Es gibt beispielsweise erhebliche Einsparungen bei den Landesforschungsinstituten. Ich nehme einmal das Wuppertal Institut heraus, das wir alle für wichtig erachten, weil es Grundlagenforschung im Bereich Klimaschutz betreibt; ein Thema, über das wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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das wir alle für wichtig erachten, weil es Grundlagenforschung im Bereich Klimaschutz betreibt; ein Thema, über das wir noch lange reden. Ich frage mich, warum die Mittel hierfür gekürzt werden, jedoch Geld dafür da
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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ist, weiterhin in Atomtechnologie, vor allen Dingen in überalterte Technologie, zu investieren. Ich glaube, das muss man den Menschen noch einmal deutlich erklären. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2006 () [PBT/W16/00042]
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damit Deutschland unter völlig veränderten Bedingungen ein Land des Wohlstands und der sozialen Gerechtigkeit bleibt, ein Land, das für eine Kultur der Zuversicht und des Fortschritts im Sinne praktizierter Vernunft steht, ein Land, das modern ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2004 () [PBT/W15/00100]
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es alle Quellen des Wissens erschließt und sie in einer offenen Gesellschaft allen zugänglich macht, ein Land, das aus diesen Gründen einen Platz in der Weltspitze einnimmt, nicht weil wir ein Recht auf diesen Platz hätten oder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2004 () [PBT/W15/00100]