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PBT/W10/00191

ganz wichtig — ist die Entwicklung emissionsarmer Technologien. Stichwortartig genannt: leistungsfähige Filtertechnologien, verbesserte Verbrennungsverfahren und, das scheint mir zentral zu sein, die Berücksichtigung ökologischer Notwendigkeiten beim Produktionsprozeß selbst, der so gestaltet werden muß,

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1986 (1986-01-23) [PBT/W10/00191]
dem Antrag hervorgeht, und zum anderen — was ebenfalls sehr wichtig ist — ein Verständnis des Staates, das mich sehr an die Staatsvergötzung bei Hegel erinnert. (Dr. Schierholz [GRÜNE]: Wie bitte?)

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die Beschlüsse getroffen. (Vorsitz : Vizepräsident Stücklen) Die SPD fordert ein Gesamtkonzept für die Weltraumpolitik, das eine Absage an SDI, eine unter den gegebenen Voraussetzungen bedingte Zurücknahme der Beteiligung an Columbus, ein Ja zu

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das so vorstellt. (Schreiner [SPD]: Also hat er gelogen!) Na gut, das sagt Ottmar Schreiner. Vizepräsident Stücklen: Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Riesenhuber? Fischer

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und dem, was hier gesagt wurde. Bei diesem immer mehr, immer mehr, immer mehr, das die GRÜNEN fordern, muß ich immer an das Märchen vom Fischer und sin Fru denken. (Vogel [

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(Stahl [Kempen] [SPD]: Das ist doch die Frage ihrer Durchsetzbarkeit im Kabinett, das in die Rangigkeit zu bringen!) Es ist darauf hingewiesen worden, daß wir uns mit zu großen Großprojekten

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aus, nehmen Sie das so hin! Sie können dies am Samstag bestätigen. Wenn Sie sagen, das stimme nicht, strafen Sie eine Reihe von sozialdemokratischen Abgeordneten Lügen, und das muß ich wirklich zurückweisen! (

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dauert das Anhörungsverfahren zwei bis zehn Jahre. Das Ergebnis der Anhörung wird in einem landesplanerischen Gutachten niedergelegt, das die Landesregierung prüft und nach Ressortabstimmung einer abschließenden Stellungnahme zuführt. Das kann bedeuten: Zustimmung oder Auflagen zur Durchführung

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1976 sucht die Bundesregierung im Raum Moosburg, Landshut, Taufkirchen, Erding ein Gelände für ein NATO-Depot, das zur Sicherstellung des Nachschubs an Munition, Betriebsstoff und Gerät gebraucht wird. Die CDU/CSU-Fraktion betont, daß

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: Es ist kein NATO-Depot. Das geplante Korpsdepot im Kröninger Forst ist ein Versorgungsdepot für das Korps, das den Gefechtsstreifen dort hat, und es soll Verpflegung, Gerät, Betriebsstoff und natürlich auch Munition für das 2.

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] [GRÜNE]: Hört! Hört!) Im rheinischen Karneval tritt ein bekanntes Pärchen auf, das immer sagt: „Zimmermännchen, wat nun?" Nun, mir steht es nicht zu — das will

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der Bürger in irgendeiner Form zu vergrößern, sondern ganz eindeutig und für jeden sichtbar und spürbar darum, das zu behindern, was für die Verteidigung unserer Bundesrepublik im Rahmen der NATO notwendig ist. (Dr. Schierholz [

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, was möglich und nötig ist, um dem Gedanken des Umweltschutzes Rechnung zu tragen. Beides, nicht das eine oder das andere, ist in der Politik erforderlich. Ihre Äußerungen zeigen, wie weit Sie von möglicher

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und Herren! Herr Staatssekretär, Sie haben mich der Unwahrhaftigkeit bezichtigt. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, das im Rahmen dieser persönlichen Erklärung zurückzuweisen. Der erste Punkt betraf die Zahlen. Ich habe sehr deutlich darauf aufmerksam

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Wiederanknüpfung an die Erstausbildung entscheidend wichtig ist. Der zweite Problembereich betrifft die Ausländer. Neben dem Integrationskonzept, das die Politikbereiche von Bildungs- und Innenpolitik besser verbinden müßte, ist die Befähigung zur Rückkehr, wenn diese angestrebt wird

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und zurückzahlen muß, kann es keine Ungerechtigkeit sein, wenn ein Student, der ein Darlehen bekommt, das dann ebenfalls zurückzahlen muß. Ich persönlich habe den Eindruck, daß das an den Universitäten mittlerweile so als gerecht

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erleben ein solches Beispiel im eigenen Wahlkreis doch auch —, es hilft z. B. einem 15jährigen Mädchen, das gerade von der Hauptschule kommt, 20 Kilometer von der nächstgrößeren Stadt entfernt auf dem Lande lebt und eine schlechte

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hat, wenn ihm gesagt wird: im mittleren Neckarraum bekommst du eine qualifizierte Ausbildungsstelle? Glauben Sie, das hilft ihr etwas? Oder glauben Sie, man könne ihm mit gutem Gewissen raten, Friseurin zu werden und

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unter 25 Jahren Verzweiflung heranwächst, weil sie als Teil der geburtenstarken Jahrgänge als ein Problem angesehen werden, das gelöst ist, wenn sie älter geworden sind? So können wir den jungen Menschen nicht helfen. Wer sagt

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Gemeinschaft läßt die Hungerländer nicht nur durch Devisenrückzahlungen ausbluten, sondern importiert zu allem Überfluß auch noch Viehfutter, das auf wertvollen afrikanischen Böden angebaut wird — und das alles zugunsten unserer eigenen landwirtschaftlichen Überproduktion. Um den Wahnwitz komplett

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PBT/W10/00143

Öffentlichkeit positiv herauszustellen. Ihm ist es hervorragend gelungen, die Bundesbahn als dynamisches, kreatives Dienstleistungsunternehmen darzustellen, das um den Kunden wirbt und das die Zusammenarbeit mit anderen Verkehrsträgern sucht. Dies ist wichtig. Die Bahn braucht

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1985 (1985-06-13) [PBT/W10/00143]
, wir haben 1981 mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Bundesbahngesetzes die Weichen für dieses neue Bahnmanagement, das sich heute erfolgreich darum bemüht, alte Klisches abzubauen, gestellt. Wir haben 1981 postuliert: Die Bahn ist

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die Bahn real sinken. Von dem Investitionsvolumen der Deutschen Bundesbahn in der Größenordnung von 42 Milliarden DM, das den aktuellen Bahnschätzungen von 1984 bis 1990 zugrunde liegt, erhält die Bahn nicht 40 Milliarden DM vom Eigentümer Bund

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und das nicht nur auf Grund von Rationalisierungseinsparungen durch Personalkosten. Es ist unredlich, Herr Kollege Daubertshäuser, das zu sagen. (Daubertshäuser [SPD]: Nennen Sie die konkreten Zahlen! Das ist ja unredlich!

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: Sie haben noch nie ein Gesetz vorgelegt!) Ich sage Ihnen, das ist ein Problem, das auch uns bewegt, auch schon wegen des Erscheinungsbildes der Deutschen Bundesbahn. Aber unsere Haushaltskonsolidierung — das sage ich

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