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Techniker, die problemorientierte Forschung in diesem Sinn durchführen. Die Zentren haben hierfür ein effizientes Projektmanagement aufgebaut, das die Organisation interdisziplinärer Forschung unter Ausnutzung einer sehr vielseitigen Infrastruktur erlaubt. Das alles gilt es weiterhin zu nutzen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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wird man noch zitieren dürfen. (Wehner [SPD]: Es ist aber nicht Ihre Sache, das in Ihren Dreck hineinzuziehen!) — Im übrigen habe ich die Absicht, hier völlig unpolemisch zu sprechen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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. Herr Ruben, der Präsident des Nationalitätensowjets, hat im Mai 1980 in Brüssel ein Schlußdokument unterzeichnet, das einen Aufruf an die Parlamente und die Regierungen enthält, weitere Gebiete für Touristenreisen zugänglich zu machen. Gemeint war
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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vor einiger Zeit veranlaßt. Das Ergebnis war, daß außer dem von mir bereits erwähnten Land Schleswig-Holstein, das eine solche Statistik führt, andere Länder nicht in der Lage waren, konkrete Zahlenangaben zu machen. Sie haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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anderen Seite ist die in dem einen Jahr erzielte Verdoppelung des Umfangs der Wiederverwertung von Quecksilberbatterien ein Ergebnis, das nicht signalisiert, daß das alles erfolglos war. Das heißt, wir brauchen noch einige Zeit, um die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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, daß gesetzgeberische Maßnahmen im Zusammenhang mit der dritten Abfallbeseitigungsnovelle in Frage kämen. Das ist ein Gesetzgebungsvorhaben, das nicht mehr lange auf sich warten läßt. Von daher begrüße ich, daß Sie mir mit Ihrer Frage Gelegenheit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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Ich rufe die Frage 57 des Herrn Abgeordneten Dr. Voss auf. Ist der Generalstaatsanwalt des Bundeslandes, in das der ,,DDR"-Hauptmann flüchtete, in das Verfahren eingeschaltet worden? Dr. de With, Parl
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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de With, Parl. Staatssekretär: Es gibt kein Verfahren gegen den geflüchteten DDR-Soldaten Peter Vogel, in das ein Generalstaatsanwalt hätte eingeschaltet werden können. Vizepräsident Dr. h. c. Leber: Eine Zusatzfrage, Herr Kollege Dr. Voss
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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die falsche Stelle gefragt worden ist und daß die richtige Stelle der Generalstaatsanwalt des Landes gewesen wäre, in das der Geflohene seinen Übertritt vollzogen hat? Dr. de With, Parl. Staatssekretär: Ich bin der Auffassung,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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Kraftstoff liegt, erfolgen würde, dann könnte manche Kontrolle entfallen. Aber solange wir für das Straßennetz, das auch von Ausländern in hohem Maße benutzt wird, so hohe Aufwendungen vornehmen, wie wir sie vornehmen, und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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verweigern? Grüner, Parl. Staatssekretär: Ihre Frage bezieht sich offensichtlich auf den Tarif eines Versicherungsunternehmens, das erst vor kurzer Zeit seinen Geschäftsbetrieb in der Kraftfahrtversicherung aufgenommen hat. Dieses Unternehmen hat sich geschäftspolitisch zum Ziel gesetzt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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über die Versicherungsnummer in der Sozialversicherung mit einem Lichtbild zu versehen. Der Ausweis ist Inhalt des Versicherungsnachweisheftes, das von den Rentenversicherungsträgern nach Vergabe einer Versicherungsnummer ausgestellt wird und neben dem Deckblatt und dem Ausweis über die Versicherungsnummer Vordrucke
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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Hinblick auf die Notwendigkeiten der Behandlung psychischer Erkrankungen große Bedeutung beizumessen. Zum vierten Gesetz, dem Krankenhaus-Kostendämpfungsgesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, konnte ein Kompromiß gefunden werden, der den Gesetzesbeschluß in wichtigen Punkten ändert.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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für Behinderte und für ihre Ausbildung in Werkstätten. Entsprechendes gilt für das Taschengeld alter Menschen in Altenheimen, das in dem jetzigen Umfang ohnehin nur für die notwendigsten Dinge ausreicht, aber von der Koalition als weniger dringlich eingestuft
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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von Regierung und Parlamentsmehrheit erst bei der Gefahr des Scheiterns der Gesetze zeigt. Ein Vermittlungsverfahren wie dieses, das vom vergangenen Donnerstag bis zum Dienstag dieser Woche bei insgesamt 53stündiger Beratung dauerte, gab es bisher in der Geschichte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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Erweiterung gemachter sehr einseitiger Vorschlag abschließend zu einem Kompromiß geführt werden mußte, entstand ein ganz neues Gesetz, das als ein Artikel in ein anderes Gesetz eingefügt worden ist. Nur der Umstand, daß daraus schneller, als
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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darauf hingewirkt werden soll, das zusätzliche Taschengeld einzuschränken — man könnte vereinfacht sagen: zu halbieren —, das seit 1974 denjenigen in Heimen gewährt wird, die für die Bezahlung ihrer Heimunterbringung aus ihren eigenen Einkommen, meist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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so schön sagt, vielleicht aber auch die Unionsmehrheit — das ist wohl nicht zu weitgehend im Hinblick auf das, was jeder sich über ihr Verhalten denken kann, auch wenn man die Vertraulichkeit des Ausschusses bedenkt — (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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kommen. (Dr. Jenninger [CDU/CSU]: Ein lieber Mensch!) Das Verfahren, das hinsichtlich seiner Dauer in dem Gremium nach Art. 77 des Grundgesetzes zweifellos einmalig war, das ich aber deshalb nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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Das Verfahren, das hinsichtlich seiner Dauer in dem Gremium nach Art. 77 des Grundgesetzes zweifellos einmalig war, das ich aber deshalb nicht, wie es öffentlich mancherorts geschieht, als gegenüber früheren Verfahren qualitativ anders beurteilen möchte —
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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ausnahmsweise ganz und gar ausgenommen werden müsse. In diesem Zusammenhang ist sehr häufig ein Wort zu hören, das meiner Ansicht nach jedenfalls unmittelbar in diesen Zusammenhang nicht gehört; das ist das Wort Gerechtigkeit. Es kann nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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als frühere Verfahren. Das betrifft das Gesetz über den Abbau der Fehlsubventionierung und der Mietverzerrung im Wohnungsbau, das Sie im Vermittlungsergebnis vorfinden. Der Vorgang ist insofern besonders und, soweit ich sehen kann, einmalig, als
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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. Gerade jetzt bei diesen Mehrheitsverhältnissen zwischen Bundesrat und Bundestag, die dem Vermittlungsausschuß erst ein Gewicht geben, das die Väter der Verfassung sich wohl nicht so gedacht haben, sollten wir es nicht zulassen, daß die notwendige
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1981 () [PBT/W09/00073]
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am Markt sind und bleiben, auch für die Verlader. Ein für mich ganz besonders wichtiges Kapitel, das in diesem Gesetz ausdrücklich steht, ist das der Gleichbehandlung, ungefähr nach dem Grundsatz: Wie du mir,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.1982 () [PBT/W09/00106]
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B. die Probleme der Seerechtskonferenz, z. B. die Vorschläge des Seeverkehrsbeirats und nicht zuletzt dieses Problem hier, das wir nun seit zehn Jahren diskutieren. Vor diesem Hintergrund begrüßt auch meine Fraktion, daß dieser Vorschlag jetzt zur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.1982 () [PBT/W09/00106]