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erhalten bleibt. Insofern ist es richtig, daß sich das Volumen ändert, aber nicht das Endlagervolumen, das wir brauchen. Das ist das eigentlich Entscheidende bei der Endlagerproblematik, über die wir hier diskutieren. Vizepräsident Cronenberg
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1988 () [PBT/W11/00067]
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Dr. Klejdzinski [SPD] hält ein Blatt hoch) — die herausgegangen ist, nicht ein Blatt, das Sie möglicherweise als Entwurf irgendwo aufgefunden haben, Herr Kollege Klejdzinski — , dann sieht die Welt wahrscheinlich ganz anders
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1988 () [PBT/W11/00067]
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Gedanken haben den Minister zum Schriftverkehr getrieben? Echternach, Parl. Staatssekretär: Im Rahmen des Kreditprogramms, das die Bundesregierung im Dezember letzten Jahres beschlossen hat, sind in der Tat beachtliche Mittel — 5 Milliarden DM Kreditvolumen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1988 () [PBT/W11/00067]
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Beratung 55. Sitzung) Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über das Vertragsgesetz, das sich auf die Internationale Seefunksatelliten-Organisation bezieht. Ich rufe das Gesetz mit seinen Art. 1 bis 3, der Einleitung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1988 () [PBT/W11/00067]
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, in der Lautstärke mit mir gleichzuziehen. (Feilcke [CDU/CSU]: Er übersetzt ihm das, was Sie sagen!) — Gut, aber es stört mich. Ich danke. (Zurufe des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1988 () [PBT/W11/00067]
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möchte ich hier vorlesen, damit klar ist, daß sich die Parteien über die Tragweite dieses Problems, das wir heute beraten, im klaren sind — : Für die von Dauerarbeitslosigkeit besonders Betroffenen müssen in zeitlich befristeten Programmen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1988 () [PBT/W11/00067]
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das ist seine Meinung —, Wochenarbeitszeitverkürzung durchzusetzen, weil es auch volkswirtschaftlich sinnvoller wäre, das Geld, das zur Verteilung ansteht, für die Einkommenserhöhung zur Verfügung zu stellen. Das heißt, auch Finanzminister Stoltenberg ist davon
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1988 () [PBT/W11/00067]
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. Das wird in der Denkschrift der EKD zu dieser Frage dargelegt; es ist auch versucht worden, das in den Antrag der SPD aufzunehmen. Wir haben knapp 700 000 Langzeitarbeitslose, und das sind nicht wenige Leute
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1988 () [PBT/W11/00067]
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Plustern Sie sich doch nicht so auf, Herr Schreiner!) Ich nenne Ihnen ein weiteres Beispiel, das mich besonders betroffen gemacht hat: die Auswirkungen auf Kinder der Arbeitslosen. Der Amerikaner Kaufmann hat das 1982 für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1988 () [PBT/W11/00067]
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: Hier sollte niemand versuchen, dem anderen die Verantwortung zuzuschieben, die Schuld zuzuweisen für ein Problem, das wir alle gemeinsam analysieren können, das uns alle zu gemeinsamen Lösungen — zumindest in der Analyse — führen wird
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1988 () [PBT/W11/00067]
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anderen die Verantwortung zuzuschieben, die Schuld zuzuweisen für ein Problem, das wir alle gemeinsam analysieren können, das uns alle zu gemeinsamen Lösungen — zumindest in der Analyse — führen wird. Ich glaube, wir sollten den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1988 () [PBT/W11/00067]
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der Meinung, daß wir alle Anstrengungen unternehmen müssen, damit es auch EG-weit zu einem Genehmigungsverfahren kommt, das sich möglichst an unseren Standards orientieren sollte, weil die Entwicklung der Gentechnologie bekanntlich nicht an den Grenzen der Mitgliedstaaten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1988 () [PBT/W11/00112]
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Wir kommen nun zu einer Frage anderer Art. Ich bin bereit, nachher das zweite Thema der Kabinettsitzung, das uns angekündigt worden ist, aufzurufen, möchte jetzt aber erst einmal den Kollegen die Möglichkeit geben, freie Fragen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1988 () [PBT/W11/00112]
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zu. Meinen Sie nicht, daß wir dieses Papier im Ausschuß zur Kenntnis bekommen und beraten könnten, das sozusagen schon breit in der Presse erörtert wird? Würzbach, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung: Frau
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1988 () [PBT/W11/00112]
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Wertminderung lärmbetroffener Wohnungen von rund 30 Milliarden DM sprechen. Diese Zahlen stammen aus dem Umweltbundesamt in Berlin, das ja nicht von meiner Partei geleitet wird, sondern eher von Ihrer. Echternach, Parl. Staatssekretär: Die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1988 () [PBT/W11/00112]
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je nach Sensorbestückung — zivil oder militärisch zur Fernmessung fliegender Objekte eingesetzt werden. Bei der im Ausfuhrgenehmigungsverfahren, das Sie angesprochen haben, vorgenommenen Prüfung der Ausrüstung der in Rede stehenden Plattformen ergaben sich keine Anhaltspunkte für eine militärische
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1988 () [PBT/W11/00112]
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das natürlich nicht. Frau Abgeordnete, ich habe Ihnen mehrmals erklärt — und ich bitte Sie darum, das bei aller legitimen Kritik an der Bundesregierung anzuerkennen und zu akzeptieren — , daß sich die Bundesregierung völlig korrekt nach
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1988 () [PBT/W11/00112]
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Riedl, Parl. Staatssekretär: Ich gehe davon aus, daß dies Bestandteil des ersten Prüfungsverfahrens war, das zur Ausfuhrgenehmigung geführt hat. Da bin ich absolut sicher. (Gansel [SPD]: „Erprobung bemannter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1988 () [PBT/W11/00112]
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daß die Forschung weitergeht! Ist die Bundesregierung bereit, dieses Wollen des Agrarausschusses zur Kenntnis zu nehmen, das auch beinhaltet, den Standort Ahrensburg an sich zu erhalten? Gallus, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1988 () [PBT/W11/00112]
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auch Bestandteile gibt, für die wir die Prozente genau angeben müssen. Es ist gewissermaßen ein Zwei-Klassen-Informationssystem, das wir jetzt einführen. Bei einzelnen Bestandteilen fordern wir genaue Angaben über die Prozentanteile, die anderen Bestandteile werden in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1988 () [PBT/W11/00112]
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gerecht. Das, was Sie jetzt ansprechen, ist eine gewisse Überforderung auf Grund eines neuen Gesetzes, das ab 1. Januar 1989 Gültigkeit erlangt. Wenn Sie hier fragen, ob man nicht hätte Nachsicht üben können,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1988 () [PBT/W11/00112]
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wenn ich es richtig verfolgt habe, noch nicht zu seiner eigenen gemacht hat — ein ehrgeiziges Ziel, das man zu erreichen hofft, oder ist es ein wahrscheinliches Ziel, das man vermutlich erreichen wird? Würzbach,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1988 () [PBT/W11/00112]
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hat — ein ehrgeiziges Ziel, das man zu erreichen hofft, oder ist es ein wahrscheinliches Ziel, das man vermutlich erreichen wird? Würzbach, Parl. Staatssekretär: Es ist eine realistische und durch die militärstrategische Situation
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1988 () [PBT/W11/00112]
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notwendig sind? Wie vereinbaren Sie diese Aussage mit ihrer soeben gegebenen Antwort, daß Sie das Ziel, das Sie sich gesetzt haben, nämlich 456 000 Mann, erreichen werden? Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1988 () [PBT/W11/00112]
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, Staatssekretär: Frau Abgeordnete, ich habe mich bei meiner Aussage auf die Bewertung des Bundesgesundheitsamtes gestützt, das wir bei solchen Fragen zu Rate ziehen und auf dessen Bewertung wir uns stützen müssen. Das Bundesgesundheitsamt wird sicher
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1988 () [PBT/W11/00112]