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herausfallen. Da muß ich nun von hier aus die Opposition herzlich um die Enttabuisierung eines Themas bitten, das auch heute abend liebevoll wieder zum Tabu erklärt worden ist: Was machen wir mit denjenigen, die trotz aller
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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gehen wir mit den jungen Leuten um, die auf dieser klassischen Bildungslaufbahn nicht zu dem Ziel kommen, das Sie und wir gemeinsam eigentlich als erstrebenswert ansehen? Mein Appell geht dahin, daß wir uns gemeinsam darum bemühen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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sollte uns das nicht abschrecken. Mit diesem Spannungsverhältnis — so möchte ich dem Herrn Präsidenten sagen — , das sich in der Unabhängigkeit des Rechnungshofs und seiner Mitglieder, aber auch in der Unabhängigkeit der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses gründet
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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nachhaltig drängen. (Beifall des Abg. Becker [Nienberge] [SPD]) Ein weiteres Problem, das übrigens gar nicht so neu ist, hat uns auch diesmal beschäftigt, nämlich die Kontrolle der im Bundesbesitz befindlichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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und Herren, unter Hinweis auf die besonderen Prüfungsergebnisse des Rechnungshof es möchte ich noch ein Problem aufgreifen, das uns derzeit beschäftigt, weil es das Prüfungsrecht des Bundesrechnungshofes bei öffentlichen Aufträgen betrifft. Ausgangspunkt war und ist die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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genug durchgeführt werden. Man verspricht, welche Arbeit dadurch besser, schneller oder günstiger gemacht werden kann, das tritt aber in den seltensten Fällen ein. Auf diesen Sachverhalt in Zukunft ein stärkeres Augenmaß zu richten ist auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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bei allen Fraktionen) In letzter Zeit ist auch hier im Hohen Hause so manches Buch verteilt worden, das sich mit Staatsrecht befaßt. Ich stoße mich immer wieder daran, daß zwar von der Kontrolle der Exekutive durch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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[Gerlingen] [FDP]: Was? Bitte noch einmal!) — Aprilscherz oder Ablehnung, das kam von Ihrer Seite. (Dr. Weng [Gerlingen] [FDP]: Ein Räuspern von mir mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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auf einmal ein Ausbund an Friedensbewahrung. Das kann ich nicht mehr verstehen. Das zweite Gesetz, über das wir reden, ist das THWHelferrechtsgesetz. Da sind wir unabhängig vom Inhalt der Meinung: Das ist zu lang
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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Nöbel hat sie aufgezählt: Arbeiter-Samariter, Rotes Kreuz, DLRG, Malteser, Johanniter, die Feuerwehren, das THW — (Frau Schilling [GRÜNE]: Sorgen Sie einmal für die Einleitung des Ratifizierungsverfahrens!) so
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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ist ja unglaublich!) Daß Herr Hirsch sich dann bemüht hat — er gehört zur Regierungskoalition — , das hier elegant mit herüberzuziehen, dafür habe ich sehr viel Verständnis. Es geht weiter. Ähnlich verheerende Ergebnisse sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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Wort: Selektion. Am Ende der langen Bildtafel war eine Zeichnung aus einem Schulbuch der NS-Zeit nachgemalt, das in plumpen Strichzeichnungen zweierlei Gesäßformen abbildete. Unter dem einen stand: arisch; unter dem anderen stand: germanisch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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ohne sich dessen bewußt zu sein, im Dienste dessen, was damals als gesundes Volksempfinden Hauptleitlinie war, das heute wieder treiben, ohne sich sehr klar zu sein, was eigentlich die Herrschaft des gesunden Volksempfindens in Relation
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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andere Kunst und andere Künstler für seine todbringende Agitation mißbrauchte, dies unter dem Deckmantel des Schönen, der das Ästhetische in der Kunst auch heute noch verdächtig macht, ja, geradezu diskreditiert. Meine Damen und Herren,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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und ihre Funktion, ihre Indienstnahme für die Propaganda zeigen. Man sollte auch das Menschenbild deutlich machen, das hinter dieser Kunst steht. Dann wirkt es aufklärerisch. Sie zu verstecken, sie nicht zu zeigen macht sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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verehrten Damen, meine Herren! Die Bundesregierung hat sich für diese Legislaturperiode ein ehrgeiziges umweltpolitisches Programm vorgenommen, das zu einer besseren, und zwar vorsorgenden Beherrschung der Umweltrisiken unserer Industriegesellschaft beitragen soll. Die wesentlichen Elemente dieses Programms
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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rechtlichen Eingriffs des Staates geschaffen. Wir gewinnen auf diese Weise das große Maß an Flexibilität staatlichen Handelns, das wir für eine zügige und inhaltlich befriedigende Regelung des Altstoffproblems benötigen. Sicherheitskultur in der Industriegesellschaft bedeutet auch, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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einem Verhältnis Ursache/Wirkung, operieren zu können. Wir müssen heute feststellen, daß das Regelwerk, das wir haben, eben diesen Naturprozessen, also den Veränderungen von Chemie und Dynamik in der Natur, keinesfalls entspricht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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wir das erste Mal überhaupt Risiken aus dem Chemikalienbereich erfaßt haben. Es war sicherlich ein modernes Umweltgesetz, das schon damals medienübergreifend und losgelöst von Verwendungsbereichen formuliert worden ist. Ich würde sagen: Es hat sich bewährt,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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. Wir werden jenseits dieser freiwilligen Kooperation mit der Industrie uns mit dem Gesetz jetzt eine Eingriffsermächtigung beschaffen, das uns eventuell Eingriffe als Ultima ratio ermöglicht. Ich habe hier im Bundestag vor einiger Zeit einmal im Bereich Gesundheit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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seit Ende des Zweiten Weltkrieges 45 Jahre vergangen sind, und im Bewußtsein, daß das schwere Leid, das dieser Krieg mit sich gebracht hat, insbesondere auch der von zahlreichen Deutschen und Polen erlittene Verlust ihrer Heimat durch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.11.1990 () [PBT/W11/00235]
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Umgestaltung müssen Arbeitskräfte in produktivere Beschäftigungen umgesetzt und selbstverständlich dafür vorbereitet werden. Ich habe Präsident Gorbatschow zugesagt, das bei meinem Moskau-Besuch im Oktober 1988 vereinbarte Austauschprogramm über das Jahr 1991 hinaus fortzusetzen und auszubauen. Hier geht es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.11.1990 () [PBT/W11/00235]
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Streitkräfte an der Sicherung Europas zu beteiligen (Beifall bei der SPD) und ein europäisches System entwickeln, das die gegeneinander gerichteten Waffen und Armeen und ihre entsprechenden Institutionen aufhebt. Endlich ist die Oder-Neiße-Grenze offiziell anerkannt worden,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.11.1990 () [PBT/W11/00235]
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: Sagen Sie einmal etwas zum Rüstungsexport!) Meine Damen und Herren, das Gespenst von Rapallo, das in einigen westlichen Zeitungen umgeht, kann und muß endgültig außer Dienst gestellt werden. Weil wir Teil des Westens
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.11.1990 () [PBT/W11/00235]
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die Ungarn, denen wir Deutsche vieles zu verdanken haben. Wenn die Ungarn — dieses kleine Volk, das von der Sowjetunion schon einmal blutig unterdrückt worden ist — nicht den Mut gehabt hätten, die Flüchtlinge aus der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.11.1990 () [PBT/W11/00235]