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gekennzeichnet war. 1793 ließen die Jakobiner eine von den Ideen Rousseaus beeinflusste Verfassung verabschieden, die die direkte Demokratie stärkte, ein verpflichtendes Staatsziel (das „allgemeine Glück“) annahm und soziale Rechte (auf Arbeit und Bildung) enthielt. Diese Verfassung wurde aber nicht in Kraft gesetzt; bis zum Sieg über die Feinde müsse die Terreur nach Robespierres Meinung fortgesetzt werden. Während die Jakobiner damit ihr eigenes Ideal von Freiheit verrieten, gelang es ihnen, die inneren und äußeren Gegner der Revolution zu besiegen. Allerdings verloren sie durch
Jakobiner by Serols, u.a. () [WPD17/J00/72855]
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sich wiederum in insgesamt 332 Bezirken unterteilten. Die Provinzen wurden je von einem Statthalter regiert. Im Grundlegenden kann bis heute diese provinziale Gliederung in der Verwaltungsgliederung Nord- und Südkoreas wiedergefunden werden. 1895 wurde ein neues System aus 23 Bezirken in Kraft gesetzt. Jeder Bezirk erhielt seinen Namen nach seiner Hauptstadt. Die Bezirke waren: Andong-bu, Chuncheon-bu, Chungju-bu, Daegu-bu, Dongnae-bu, Gangneung-bu, Ganggye-bu, Gapsan-bu, Gongju-bu, Gyeongseong-bu, Haeju-bu, Hamheung-bu, Hanseong-bu, Hongju-bu, Incheon-bu, Jeju-bu, Jeonju-bu, Jinju-bu, Gaeseong-bu, Naju-bu, Namwon-bu, Pyeongyang-bu, Uiju-bu. Das System der 23 Bezirke wurde
Joseon by FNBot, u.a. () [WPD17/J00/64026]
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Der Vertrag von Mortefontaine beendete im Jahr 1800 diese Auseinandersetzung. Auch vor diesem Hintergrund und dem gestiegenen Misstrauen gegenüber Zuwanderern sind die Alien and Sedition Acts zu sehen, welche Adams 1798 gegen den heftigen Widerstand der profranzösischen Demokratisch-Republikanischen Partei in Kraft setzte. Im Einzelnen handelte es sich um den Naturalization Act, den Alien Friends Act, den Alien Enemies Act und den Sedition Act. Unter anderem wurde die Frist erhöht, bis zu der eine amerikanische Staatsbürgerschaft beantragt werden konnte, und dem Präsidenten das
John Adams by Easelpeasel, u.a. () [WPD17/J00/61055]
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führte zu Phibuns Inhaftierung, doch nach fünf Monaten in Haft sprach ihn das Militärtribunal frei. Der Grund dafür war, dass die Nachkriegsregierung von Seni Pramoj das Kriegsverbrechergesetz, nach dem Phibun – möglicherweise sogar zum Tode – verurteilt werden sollte, erst rückwirkend in Kraft gesetzt hatte. Dabei zahlte sich vermutlich aus, dass Phibun während des Krieges trotz ihrer Rivalität nie ganz mit seinem einstigen Weggefährten Pridi Phanomyong gebrochen hatte. Pridi war in der Nachkriegszeit sehr einflussreich und plädierte gegen eine Bestrafung Phibuns. Dieser zog sich
Plaek Phibunsongkhram by Aaron Schlomo Silberberg, u.a. () [WPD17/P02/42955]
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oder fahrlässig länger als sieben (im Feld länger als drei) Tage von der Truppe entfernt hatte oder nach einer Trennung von der Truppe nicht zu dieser zurückkehrte. Für die Fahnenflucht wurde zunächst der Strafrahmen des Kaiserreiches (s. u.) wieder in Kraft gesetzt, der für besonders militärisch ungünstige Fälle, aber keinesfalls generell, die Todesstrafe vorgesehen hatte. Die noch vor Kriegsbeginn ergangene Kriegssonderstrafrechtsverordnung legte aber undifferenziert fest: „Bei Fahnenflucht ist auf Todesstrafe oder auf lebenslanges oder zeitiges Zuchthaus zu erkennen.“ (§ 6) Gefängnisstrafen waren damit
Fahnenflucht by Der.Traeumer, u.a. () [WPD17/F00/21404]
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kommunalen Bußgeldbehörden das wichtigste Handwerkszeug zur Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten. Der mehr als 400 Seiten umfassende BT-KAT-OWI wurde vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) erstellt, um die Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten im gesamten Bundesgebiet zu vereinheitlichen. Er wurde durch einzelne Ländererlasse in jedem Bundesland in Kraft gesetzt. Das KBA übernimmt die Aktualisierung des BT-KAT-OWI. Der BT-KAT-OWI hat als Rechtsquelle den Rang einer Verwaltungsvorschrift und rangiert damit hinter dem (Bundes-)Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) und der ebenfalls bundesweit gültigen Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV), die Vorschriften des BT-KAT-OWI dürfen also den
Bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog für Verkehrsordnungswidrigkeiten by Holminger, u.a. () [WPD17/B26/23489]
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in Deutschland wurde von Georg Mardersteig in der Weimarer Republik unter Otto Braun bis 1932 in Verbindung mit anderen geschaffen. Nach Vorbereitung von Ulrich Scherping wurde es im Rahmen der nazistischen Gleichschaltung von Reichsjägermeister Hermann Göring 1934 als Reichsjagdgesetz in Kraft gesetzt und stimmt in den wesentlichen, jagdlichen Teilen mit dem Bundesjagdgesetz überein. Jagdgesetze der deutschen Bundesländer In den Bundesländern gelten folgende Jagdgesetze: Baden-Württemberg: Landesjagdgesetz (LJagdG), Bayern: Bayerisches Jagdgesetz (BayJG) Berlin: Gesetz über den Schutz, die Hege und Jagd wildlebender Tiere im
Jagdgesetz by Cosal, u.a. () [WPD17/J00/96461]
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bekannt, dass die Vatikanische Kleruskongregation den Inhalt und die Umsetzung des Aachener Modells bereits 2009 kritisiert hatte. Bistum Augsburg Im Bistum Augsburg hat Bischof Konrad Zdarsa am 13. Juli 2012 die Pastorale Raum- und Personalplanung 2025 für die Diözese in Kraft gesetzt. Die Zahl der Dekanate ist bereits auf 23 reduziert worden. Bis 2025 sollen für die 1.335.486 Katholiken (Stand 2013) in 998 Pfarreien insgesamt 211 Seelsorgeeinheiten gebildet werden. Erzbistum Bamberg Die 310 Pfarreien des Erzbistums Bamberg sind in 96 Seelsorgebereiche eingeteilt
Pfarrverband by Schofför, u.a. () [WPD17/P02/11636]
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aufgrund des immer größer werdenden Priestermangels nicht mehr jede Gemeinde einen eigenen Pfarrer haben kann. Welche Gestalt Kooperationen von benachbarten Gemeinden annehmen können, sieht der Kooperationsplan für das Bistum Essen vor, den Bischof Hubert Luthe nach fünfjährigem Beratungsprozess 1997 in Kraft gesetzt hat. Jeder Kooperationseinheit werden – auf der Grundlage einer Pastoralplanung 2000 mit dem Blick auf das Jahr 2006 – hauptamtliche pastorale Kräfte (Priester, Diakone, Pastoral- und Gemeindereferenten) zugeordnet. Mit dem Kooperationsplan und der Pastoralplanung 2000 als Ausgangspunkt beraten nun die Gemeinden jeder
Pfarrverband by Schofför, u.a. () [WPD17/P02/11636]
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Wehrmacht: „Um die Neigung zum Überlaufen und zur Kapitulation eingeschlossener sowjetischer Truppen zu steigern, befiehlt der Führer, dass den […] Kommissaren und Politruks zunächst versuchsweise in solchen Fällen die Erhaltung ihres Lebens zugesichert werden kann.“ Der Befehl wurde nicht wieder in Kraft gesetzt. Die Morde an jüdischen Kriegsgefangenen im Operationsgebiet gingen aber unverändert weiter. Noch im Juli 1943 erklärte das OKH, dass jüdische Kriegsgefangene nicht nach Westen abgeschoben werden sollen, sondern an die Sicherheitspolizei zu übergeben wären, die diese dann ausnahmslos ermordete. Nicht
Kommissarbefehl by Prüm, u.a. () [WPD17/K02/03879]
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wird das Mittel verstärkt: Sechs Schmiede saßen, und deren Werk sind „Kampfspeere die wirkten“ (Vers 14). Von Vers 18 bis 23 folgt eine formelartige Zählung, auf welche Bereiche der Zauber sich schützend, heilend auswirkt, und gegen wen der Zauber in Kraft gesetzt wirkt. Heusler übersetzt die Verse 18, 19: ob du seist in die Haut geschossen, oder seist ins Fleisch geschossen, oder seist ins Blut geschossen, oder seist ins Glied geschossen, Eine parallele Form findet sich in der Schlusssequenz des zweiten Merseburger
Angelsächsische Religion by Invisigoth67, u.a. () [WPD17/A35/77898]
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Jahren das Wahlrecht erlangten. Nach einer intensiven Diskussion wurde der finale Entwurf von der Territorial Authority und der Regierung in Pretoria geprüft und schließlich durch Veröffentlichung in der Government Gazette in Form der Proclamation R69 of 30 March 1972 in Kraft gesetzt. Die Regierung trug nach dieser Rechtsquelle die Bezeichnung Executive Council und ihr Vorsitzender nannte sich Chief Executive Councillor. 1972 nahm das Gebiet den Namen KwaZulu an. Bantustaat Am 1. Februar 1977 wurde KwaZulu in eine bedingte Eigenständigkeit entlassen. Eine staatliche
KwaZulu by Vanellus, u.a. () [WPD17/K01/84393]
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das Markenrechtsreformgesetz, amtlich: Gesetz zur Reform des Markenrechts und zur Umsetzung der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die Marken (Markenrechtsreformgesetz), vom 25. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3082) – in Kraft gesetzt. Inhalt Marke und Markenschutz Das Markengesetz schützt Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geografische Herkunftsangaben (). Das Markengesetz schließt ergänzenden Schutz nach anderen Vorschriften nicht aus (). Als schutzfähige Marke nach gelten Zeichen, Wörter, Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen, die Form einer
Markengesetz by Aktenstapel, u.a. () [WPD17/M03/12618]
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Elektrizitätstarife. Inkrafttreten Das Stromversorgungsgesetz trat grundsätzlich am 1. Januar 2008 in Kraft. Bereits am 15. Juli 2007 in Kraft traten die Bestimmungen zur Schaffung der Elektrizitätskommission. Die Bestimmungen bezüglich des Netzzugangs in der ersten Phase wurden auf Anfang 2009 in Kraft gesetzt. Revision Nachdem Strompreiserhöhungen für Aufsehen gesorgt hatten, beschloss der Bundesrat im November 2009, das Stromversorgungsgesetz zu revidieren. Ziel ist, die Revision auf Anfang 2015 in Kraft zu setzen. Einzelnachweise Weblinks Rechtstext und weitere Informationen auf der Webseite des Bundes Botschaft
Stromversorgungsgesetz (Schweiz) by Stechlin, u.a. () [WPD17/S32/73684]
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oberste Verwaltungseinheit Siams (heute Thailand) zu Beginn des 20. Jahrhunderts . Die ersten Monthon wurden probeweise 1893 auf Initiative von König Chulalongkorn (Rama V.) zusammen mit dem Thesaphiban-System (Thai: , "Kontrolle über das Land") eingerichtet und offiziell mit dem Lokalverwaltungsgesetz 1897 in Kraft gesetzt. Außerdem errichtete man die Provinzen (erstmals benutzt für Provinzen im Monthon Pattani), Amphoe und Tambon als niedere Verwaltungseinheiten. 1915 war dann das gesamte Land in 19 Monthon und 72 Provinzen aufgeteilt. Ein Grund für die relativ langsame Umsetzung des Lokalverwaltungsgesetzes
Monthon by Luke081515Bot, u.a. () [WPD17/M02/44307]
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von Ministerien zu gewählten Arbeiterkollektiven. Die Aufgabe von Gosplan (Государственный комитет по планированию, Staatliches Komitee für Planung) war, nur noch generelle Richtlinien und vorrangige nationale Investitionen festzulegen, nicht mehr detaillierte Produktionspläne. Das „Gesetz über Genossenschaften“ wurde im Mai 1988 in Kraft gesetzt. Zum ersten Mal seit Lenins Neuer Ökonomische Politik (NEP) waren damit wieder Privatunternehmen in den Bereichen Dienstleistung, Produktion und Außenhandel erlaubt. Ursprünglich beinhaltete das Gesetz hohe Steuern und Beschäftigungsbeschränkungen, wurde aber später korrigiert, um die Aktivitäten im privaten Sektor nicht
Perestroika by 194.166.47.81, u.a. () [WPD17/P00/17066]
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von sich aus früh auf, da er befürchtete, die Unterstützung der gemäßigten Rechtsparteien zu verlieren, wenn er eine Abmachung mit der SPD abschlösse. Nachdem der Reichstag also die Deckungsvorlage abgelehnt hatte, wurde dieselbe in Form von zwei Notverordnungen Hindenburgs in Kraft gesetzt. Dabei stützte sich der Reichspräsident (Hindenburg) auf Art. 48 der Weimarer Verfassung, das Notstandsgesetz. Solche Notverordnungen konnten aber jederzeit wieder vom Reichstag rückgängig gemacht werden. Und genau das passierte auch zwei Tage später den zwei Notverordnungen – mit knapper Mehrheit wurden
Präsidialkabinett by Siwibegewp, u.a. () [WPD17/P02/26015]
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die die zwei Notstandsgesetze außer Kraft setzte, verlas Brüning im Reichstag ein Dekret des Reichspräsidenten, das den Reichstag auflöste. Acht Tage später wurden von der Regierung (durch den Reichspräsidenten, der diese unterstützte) die beiden Notverordnungen in verschärfter Form wieder in Kraft gesetzt – nur, dass diesmal kein Reichstag bestand, der sie wieder für nichtig hätte erklären können. Die Neuwahlen des Reichstages vom 14. September 1930, die wegen der hindenburgschen Auflösungsanordnung anstand, fand vor dem Hintergrund der Weltwirtschaftskrise statt, die im Frühjahr 1930 in
Präsidialkabinett by Siwibegewp, u.a. () [WPD17/P02/26015]
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zwischen Katholiken, Anglikanern und Puritanern in der Kolonie. Das Maryland-Toleranz-Gesetz von 1649 war eines der ersten Gesetze, die ausdrücklich andere (christliche) Konfessionen tolerierten, und gilt infolgedessen als Vorläufer des 1. Verfassungszusatzes . 1657 wurde es nach erneuten gewalttätigen Auseinandersetzungen erneut in Kraft gesetzt. Nach der Glorious Revolution 1689 wurde die Ausübung des katholischen Glaubens jedoch untersagt, was sich bis zur Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten nicht ändern sollte. Viele Katholiken praktizierten ihren Glauben im Verborgenen weiter. Die Mason-Dixon-Linie, zugleich die Grenze zwischen Pennsylvania und
Maryland by ReneSander, u.a. () [WPD17/M00/44936]
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der Sowjetunion einen deutlichen Zuwachs an Ländern, die an ihre nationalen Begebenheiten angepasste Gesetze beschlossen. Südafrika Südafrikas Regierung erließ im Rahmen ihrer Apartheidpolitik 1957 den Wage Act (Act No 5 / 1957), dessen früheste Fassung 1925 (Act No. 25 / 1925) in Kraft gesetzt worden war , der dazu diente, für nicht gewerkschaftlich organisierte Arbeitnehmer (für Schwarze gab es starke Einschränkungen) bzw. Branchen ohne Tarifstruktur geeignete Festlegungen zu treffen. Dazu konnte der Arbeitsminister so genannte Lohnkommissionen (Wage Boards) einrichten, die Empfehlungen erarbeiteten und dem Ministerium
Mindestlohn by Serpentino, u.a. () [WPD17/M00/78894]
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seiner regionalen Einflussmöglichkeit verdrängt hatte. 1539 wurde eine Verordnung erlassen, der zufolge Wollgüter aus Teilen der habsburgisch beherrschten Gebiete (Spanien und Teile Flanderns) nicht mehr eingeführt werden durften. Ein Jahr später wurden zahlreiche Restriktionen gegen den Export von Gold in Kraft gesetzt. Nach einer Periode 30-jähriger Bürger- und Religionskriege entschloss sich der siegreiche Hugenotte Henri de Navarre zum Katholizismus überzutreten und als König Heinrich IV. ab 1594 zu regieren. Er übertrug das Amt des Finanzministers seinem alten hugenottischen Freund und Waffenkameraden Sully
Merkantilismus by Emeritus, u.a. () [WPD17/M00/60455]
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und Frankophone wurden zur Minderheit und Greenway sicherte sich eine politische Mehrheit, indem er 1890 das zweigliedrige französisch-englische Schulsystem durch ein einheitliches Bildungswesen ersetzte (→ Manitoba-Schulfrage). Ein Gesetz, das die Zweisprachigkeit der Gesetze vorschrieb, wurde aufgehoben und erst 1984 wieder in Kraft gesetzt. Mit diesen Maßnahmen gelang es Greenway, 1892 und 1896 wiedergewählt zu werden. Doch die Wahl von 1899 verlor er, weil in den Augen der Konservativen zu viele Slawen, insbesondere Ukrainer, ins Land geholt worden waren. Hugh John Macdonald, Sohn des
Manitoba by Cordi-Allemand, u.a. () [WPD17/M00/21009]
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Ukrainian Studies an der Universität Toronto. Seither lösen sich NDP und Progressiv-konservative immer wieder in der Regierung ab. Im Jahre 1979 wurde der Manitoba Act, der das Französische 1870 zu einer offiziellen Sprache erklärt hatte, vom Obersten Gerichtshof wieder in Kraft gesetzt. Seit etwa 1890 war er von den wechselnden Regierungen der Provinz ausgehebelt worden. So war etwa die staatliche Finanzierung katholischer Schulen aufgehoben worden, dazu war die Sprache in den Schulen verboten. Ab 1896 war es bei Bedarf erlaubt, am Ende
Manitoba by Cordi-Allemand, u.a. () [WPD17/M00/21009]
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die Abtretung von Gebieten an Russland und Preussen (Zweite Teilung); die Verfassung vom 3. Mai 1791 wurde aufgehoben, dabei wurden aber einige der dort festgeschriebenen Bürgerrechte beibehalten; die Kardinalgesetze (Prawa kardynalne, unter anderem Freie Wahl, Liberum Veto) wurden wieder in Kraft gesetzt, ebenso der Ständige Rat (Rada Nieustająca), der nun aber unter den Vorsitz des russischen Botschafters gestellt wurde; die polnische Armee wurde auf 15.000 Mann beschränkt; der polnische Orden Virtuti Militari wurde abgeschafft. Zu den Folgen der Zweiten polnischen Teilung zählen
Sejm von Grodno by Aka, u.a. () [WPD17/S28/86885]
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die den Aufstand im Juli 1906 brutal niederschlugen und die Überlebenden sowie sympathisierende Zulu inhaftierten oder deportierten. Widerstand gegen das Meldegesetz, Beginn der Satyagraha-Bewegung In Transvaal wurde im März 1907 ein Meldegesetz (Asiatic Law Amendment Act) ausschließlich für Inder in Kraft gesetzt. Bei der Registrierung nahmen die Meldebüros Fingerabdrücke zur Identifikation und gaben Meldescheine aus, die Inder stets bei sich tragen mussten. Am 1. Januar 1907 war Transvaal politisch unabhängig geworden, und das Gesetz konnte mit einer ausschließlich formalen Zustimmung der britischen
Mohandas Karamchand Gandhi by Ist es ser, u.a. () [WPD17/M00/15692]