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jedes Jahr ca. 200 000 kommen wollen und uns alle willkommen sind? Welche außenpolitische Debatte ist da in Gang gesetzt worden? Frau Dr. Adam-Schwaetzer, Staatsminister im Auswärtigen Amt: Herr Abgeordneter, nach dem Grundgesetz ist definiert
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.1989 () [PBT/W11/00124]
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vor 1920 geboren ist. Sie haben unseren Antrag wiederholt abgelehnt, und Sie haben eine diskriminierende Gesetzgebung in Gang gesetzt, die die Frauen benachteiligt, die im Erwerbsleben gewesen sind. Von daher sage ich abschließend: Ihre
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1986 () [PBT/W10/00250]
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h. wir haben die Einheitlichkeit des Unternehmens überhaupt erst konkret — nicht nur verbal — in der Praxis in Gang gesetzt. Herr Paterna, Sie sprechen von der Angst vor der Zukunft, von den Phantomen. Ich darf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1986 () [PBT/W10/00250]
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Krankenstand führt, was wiederum zu einer höheren Zahl von Überstunden führt, so daß hier ein Teufelskreis in Gang gesetzt wird, den man dringend stoppen muß? Führt in diesem Zusammenhang nicht diese hohe Belastung der einzelnen Arbeitnehmer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.1988 () [PBT/W11/00082]
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der Systeme immer weiter zurückblieb. Generalsekretär Gorbatschow hat daraus die Konsequenzen gezogen. Er hat einen Prozeß in Gang gesetzt, in dessen Verlauf Meinungsfreiheit, Pluralismus und Rechtsstaatlichkeit Zug um Zug Wirklichkeit zu werden beginnen. Die Debatten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.06.1989 () [PBT/W11/00146]
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werden sollen, wenn ein Abkommen über die Reduzierung konventioneller Streitkräfte erreicht und der Vollzug eines solchen Abkommens in Gang gesetzt worden ist. (Graf Huyn [CDU/CSU]: Sehr richtig!) Zugleich wird eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.06.1989 () [PBT/W11/00146]
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sind in der Tat nichts anderes, als daß wir mit Mechanismen, die weit zurückliegen, Prozesse in Gang gesetzt haben, deren Auswirkungen wir jetzt langsam spüren. Insofern würde ich schon behaupten, daß die Argumentation,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.06.1989 () [PBT/W11/00146]
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, den Menschen die Sonne zu vermiesen, sondern es geht darum, daß wir über Jahrzehnte Prozesse in Gang gesetzt haben, die den Menschen die Sonne vermiesen. Das ist genau die umgekehrte Argumentation, die man meines
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.06.1989 () [PBT/W11/00146]
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, daß eine Bundesregierung, wie sie auch heißen mag, 1992 die Verlängerung des Wehrdienstes doch wieder in Gang setzen könnte. Deswegen ist insbesondere das Heer gezwungen, schon jetzt eine neue Heeresstruktur — ohne daß wir die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.06.1989 () [PBT/W11/00146]
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einzugehen. Nur, die Zeit drängt hier. Vizepräsident Cronenberg: Ich muß die Uhr jetzt wieder in Gang setzen, Herr Abgeordneter Spilker. Sonst bekomme ich doch arg viel Ärger. Spilker (CDU/CSU)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.10.1989 () [PBT/W11/00167]
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über die Ländergrenzen hinaus koordinierend — tatsächlich Vorsorge treffen kann. Ist das von seiten der Bundesregierung schon in Gang gesetzt worden? Schäfer, Staatsminister: Ich habe, Herr Kollege, bei der Beantwortung Ihrer ersten Frage darauf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.09.1988 () [PBT/W11/00097]
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Weg des Verzichts nicht gehen wollen, weil dann das System, das wir vor fünf Jahren wieder in Gang gesetzt haben, gefährdet sein könnte, nämlich die jährliche Anpassung der Bezüge nach der allgemeinen Einkommensentwicklung. Wir haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1988 () [PBT/W11/00087]
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das ist die Zeit der Industriegeschichte — in einer beschleunigten und globalen Weise industrielle Handlungsprozesse und industrielle Entwicklungstätigkeiten in Gang gesetzt, die zu einer neuen globalen und bedrohlichen Dimension von Umweltzerstörung geführt haben. Das heißt, es geht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1989 () [PBT/W11/00131]
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verlogen, weil Sie hier dafür gestimmt haben, Herr Dregger, aber zu Hause eine schlimme Kampagne in Gang setzen. (Beifall bei der SPD und bei Abgeordneten der GRÜNEN — Gerster [Mainz] [CDU/
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1989 () [PBT/W11/00131]
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haben, in Thailand inzwischen konkretes Anschauungsmaterial erhalten haben, und hier einen Denk- und Lernprozeß der Bundesregierung in Gang gesetzt hat, der Gott sei Dank nicht zu spät gekommen ist. Wir kritisieren allerdings die Schlußfolgerung aus der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1989 () [PBT/W11/00131]
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nicht, wie wir heute feststellen werden. Ich sehe, daß die europäische Forschungsinitiative, die jetzt in Gang gesetzt worden ist, im großen ganzen positive Ansätze hat. Von daher kann ich an dieser Stelle keine grundlegende
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.1990 () [PBT/W11/00189]
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so getroffen worden ist. Auf Grund dieser Entscheidung sind zahlreiche Maßnahmen ergriffen worden, und vieles ist in Gang gesetzt worden. Nachdem wir da schon Fakten geschaffen haben, sollten wir uns so verhalten, wie es in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.10.1988 () [PBT/W11/00100]
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daß nicht Gewalt immer neue Gegengewalt und Gegengewalt neue Gewalt zeugt, sondern daß endlich der friedliche Prozeß in Gang gesetzt werden kann. (Bohl [CDU/CSU]: Sehr richtig!) Eine Sanktionspolitik — und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.1988 () [PBT/W11/00116]
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und mit Geduld weiterkommen kann oder daß so endlich ein Friedensprozeß, von dem Sie gesprochen haben, in Gang gesetzt werden kann? Geben Sie doch zu, daß dieses Konzept gescheitert ist. Ich habe den Eindruck,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.1988 () [PBT/W11/00116]
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!) und daß wir nicht überzeugt sind, ob wir über diesen Weg tatsächlich Innovations- und Erfindungsprozesse in Gang setzen können. Aus dem Grund ist der Wegfall durchgeführt worden, und zwar mit der Begründung, Einzelprivilegierungen jetzt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.1988 () [PBT/W11/00116]
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Hinblick auf dieses Zitat und das Nein der Sozialdemokratischen Partei zu allen neuen technologischen Entwicklungen, die wir in Gang gesetzt haben, gesagt: Wenn der alte Kaiser Wilhelm I. noch leben würde, dann wäre er der technologiepolitische
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.1988 () [PBT/W11/00108]
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nicht gleichbedeutend mit dem Sankt-Nimmerleins-Tag ist, dann, glaube ich, sollte der nächste Bundestag diesen Prozeß in Gang setzen und vorantreiben. Wenn er das tut, liebe Kolleginnen und Kollegen, dann würde ich diesen Prozeß ganz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.1990 () [PBT/W11/00234]
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und die Koalitionsfraktionen haben sich 1987 für eine Gesundheitsreform im bewährten System entschieden. Die erste Stufe ist in Gang gesetzt. Die zweite Stufe mit der Reform der Krankenkassenorganisation — dies möchte ich auch zu den letzten Bemerkungen von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1990 () [PBT/W11/00188]
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Systems in der DDR. Ich bekräftige hiermit erneut: Wenn ein solcher Wandel jetzt verbindlich und unumkehrbar in Gang gesetzt wird, sind wir auch zu einer völlig neuen Dimension der Hilfe und Zusammenarbeit bereit. (Frau Dr.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.11.1989 () [PBT/W11/00176]
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weil gerade auch von vielen Betroffenen die Meinung artikuliert wird, hier würde so etwas wie ein Genehmigungsverhinderungsgesetz in Gang gesetzt. Nein, wir wollen koordinieren und damit beschleunigen, nicht auf Kosten von besserer Information und besserer Einbindung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.11.1989 () [PBT/W11/00176]