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einmal 10 Jahre — im Herbst 1923 für 10 Milliarden der alten Mark ein Stück Lakritze bekommen habe, das in der neuen Währung 1 Pfennig wert war. Damit hat das, was uns heute Sorgen bereitet, ebensowenig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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durch den Finanzminister wiederholt hat, daß selbstverständlich bei einem Etat, der Monate vor Beginn des Jahres auf das er bezogen wird, entwickelt wird, ,der gesamtwirtschaftliche Rahmen bei der Schlußberatung überprüft werden muß. (Zurufe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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doch würde ich nicht sagen, wir seien in jenen Jahren ärmer geworden. Es wäre ja dumm, das sagen zu wollen. Nur: Wer — wie Herr Heck — die Sparer mit den Worten alarmieren will,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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CSU: Unzureichende!) Maßnahme —, aber ich meine — das sage ich nicht nur hier, das sage ich auch auf Belegschaftsversammlungen, auch wenn das nicht alle gern hören —, wenn es um diese ernsten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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Ausschüsse tagen. Ich nehme an, eine halbe Stunde nach Ende des Plenums, aber ich bitte, das im einzelnen noch festzulegen. Das Wort zu einer kurzen Erklärung hat der Herr Bundesminister Ertl. Ertl, Bundesminister
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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Ich kann nur sagen: hier sollten sich alle prüfen; denn nur dann hat man das Recht, das, was ein anderer gesagt hat, kritisch zu beleuchten. Herr Niegel, gerade Sie schaue ich deshalb sehr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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] : Was ist denn mit seiner Japan-Reise und mit der Reise seines Staatssekretärs!) Die Regierung, das Außenministerium und Ihre Fraktion sind da ganz anderer Auffassung. Aber lassen wir das, meine Damen und Herren.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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der CDU/CSU.) Meine Damen und Herren, der Herr Bundeskanzler hat das eine Wort, das ich nun auch nicht mehr wiederholen möchte, Herr Bundeskanzler, als „scheußlich" bezeichnet und gesagt, er
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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Möller das getan hätte, was Sie doch auch für vernünftig halten. Wollen Sie mir denn erzählen, das Schweigen der FDP- Fraktion hänge nicht damit zusammen, daß Ihnen dieser Mann und diese Haltung peinlich sind? Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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Einbringung ins Parlament das Licht der Öffentlichkeit erblickt. (Beifall bei den Regierungsparteien.) Vielleicht sollten wir das einmal als eine Zielvorstellung gemeinsam aus der Debatte mitnehmen und der Regierung mitgeben. Allerdings muß ich auch folgendes sagen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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, immer noch nicht umgelernt. Weil Sie 20 Jahre Staat und Partei miteinander identifiziert haben, machen Sie das heute fälschlicherweise weiter. (Beifall bei den Regierungsparteien.) Nun, meine sehr geehrten Damen und Herren,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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Tätigkeit zu diesem Thema gebracht hat —, leugnet bewußt oder unbewußt unser Wirtschaftssystem. Ich meine, um das noch einmal zu sagen: Die Preissteigerungen des Jahres 1970 sind nicht, wie das hier heute immer gesagt wird
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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nicht, wie das hier heute immer gesagt wird, einmalig. Wir haben im Jahre 1966, auf das ich eben schon zu sprechen kam, dieselbe Steigerungsrate bei den Lebenshaltungskosten gehabt. Ich sage ganz frank und offen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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wir eine solche Debatte nicht ohne einen ernsten Appell an diese autonomen Kräfte in der Wirtschaft vorübergehen lassen, das Ihrige zu tun, insbesondere auch bei und während der gegenwärtigen und zukünftigen Tarifverhandlungen. Ich darf in diesem Zusammenhang
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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an Konkretem. Dazu haben Sie nicht den Mut, zu sagen: wir wollen das und das und das weniger. (Beifall bei den Regierungsparteien.) Sie wollen 4 Milliarden DM weniger ausgeben; aber in der
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Stil, den dieses Volk, wie ich meine, verdient, zurückzufinden. Die FDP-Fraktion ist bereit, das ihrige dazu beizutragen. (Anhaltender Beifall bei den Regierungsparteien.) Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Meine Damen und Herren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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Herren! Gerade das, was Herr Kollege Kirst zum Schluß gesagt hat, würde eigentlich Veranlassung geben, das, was heute morgen hier die entscheidende Rolle gespielt hat, erneut aufleben zu lassen. (Zuruf von der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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verbleibenden Sperren und bei den ursprünglich vorgesehenen Aufnahmen von Krediten müssen Sie doch zugeben — und deshalb möchte ich das hier klarstellen —, daß wir in diesem Jahr eine Nettokreditaufnahme von nur 600 Millionen DM haben. Ich verstehe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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Ich kann mir aber angesichts Ihres ehrgeizigen Reformziels beim besten Willen nicht vorstellen, Herr Finanzminister, daß Ihnen das alles in einem einmaligen Kraftakt gelingen könnte; denn die Zuwachsraten der Bundesausgaben steigen mittelfristig nach Ihrer Absicht — Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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kriminell, über Inflation zu reden, sondern sie in ihrem vollen Ausmaß — und ich nehme an, das tun Sie — zu erkennen und nichts gegen sie zu tun, ja mehr noch, sie zu bagatellisieren;
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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bei der CDU/CSU.) Wie ungeheuerlich die Finanzmisere ist — ich kann mir nicht verkneifen, das jetzt festzustellen —, in die die Regierung Brandt unseren Staat durch eine überzogene Ausgabenpolitik hineingetrieben hat, ergibt sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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Replik insbesondere zum Kollegen Strauß machen. Herr Kollege Strauß, ich habe mit großer Aufmerksamkeit, wie ich das immer tue, falls ich als Mitglied des Haushaltsausschusses die Möglichkeit habe, in diesem Hause anwesend zu sein,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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eben nicht dabei, Herr Strauß, sondern es steht da: SPD gleich Inflation. Dann müssen Sie das nächstens dazusetzen. Dann wäre ich Ihnen sehr dankbar, wenn Sie das dazusetzten. (Abg. Haase [Kassel
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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.) — Ich bin Ihnen ja nicht böse. Ich bewundere nur die Hartnäckigkeit, mit der Sie das immer machen. (Zurufe von der CDU/CSU.) Der zweite Punkt ist viel ernster. Hier
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]
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Frage der Lohnpolitik gesagt: Dies halte ich für eine zu hohe Steigerung. Ich bin auch bereit, das hier zu wiederholen; das ist meine persönliche Auffassung in dieser Sache. Ich wollte diese beiden Punkte nur klarstellen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1970 () [PBT/W06/00068]