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und beim wissenschaftlichen Mittelbau. Fachhochschulspezifische Forschung und Entwicklung ist nur schwer möglich. Und auch das Ansehen, das sich in Bezahlung niederschlägt, ist bei den Fachhochschullehrern und den wenigen Fachhochschullehrerinnen der Leistung bestimmt nicht angemessen. Eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1990 () [PBT/W11/00206]
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; aber davon später. Die Beschlußempfehlung begrüßt noch einmal das gemeinsame Hochschulsonderprogramm des Bundes und der Länder, das bereits eine beachtliche Erweiterung der Zahl der Studienplätze in besonders belasteten Studiengängen ermöglichte und dem es zu verdanken ist,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1990 () [PBT/W11/00206]
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bis zum Wintersemester überhaupt verabschiedet ist. Aber von Anlaufen kann mit Sicherheit nicht die Rede sein, und das angesichts der Tatsache, daß gerade in diesen Wochen in allen Bundesländern das Sommersemester begonnen hat. Die Nachrichten —
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1990 () [PBT/W11/00206]
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]: Ja, natürlich! Wir sind doch gelassen gegenüber solchen Beiträgen! Wir wissen doch, wer das hier sagt!) Die FDP-Fraktion, meine Damen und Herren, hatte auch sofort den von Finanzminister Waigel genannten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1990 () [PBT/W11/00206]
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durchaus ebenfalls als Stiftungsstandort geeignete Stadt Braunschweig hat auf eine Bewerbung ausdrücklich verzichtet. In einem ausführlichen Gutachten, das die Stadt Salzgitter im März 1990 in Zusammenarbeit mit dem renommierten Eduard-Pestel-Institut für Systemforschung in Hannover erarbeitet und vorgelegt hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1990 () [PBT/W11/00206]
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in Zusammenarbeit mit dem renommierten Eduard-Pestel-Institut für Systemforschung in Hannover erarbeitet und vorgelegt hat — übrigens einem Institut, das wahrlich nicht der politischen Nähe zu der Mehrheit in der Stadtverwaltung und im Rat der Stadt verdächtigt werden könnte —
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1990 () [PBT/W11/00206]
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Ich denke, das sind Gründe, warum man diese Vorgehensweise nicht gutheißen kann. Auch das Drittel, das überhaupt nicht einkommensteuerpflichtig ist, ginge leer aus. Von daher sind wir prinzipiell gegen solche Abschreibungsmöglichkeiten. Wir sehen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1990 () [PBT/W11/00206]
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Veranstaltung der Jungdemokraten in Köln zum gleichen Thema und vor einem Info-Büro für eine friedliche Blockade in Mutlangen, das am 20. September 1988 eingerichtet wurde, wurden polizeiliche Kontrollstellen eingerichtet. Alle ein- und ausgehenden Besucher und Besucherinnen wurden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1990 () [PBT/W11/00206]
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]: Sie beklagen doch die angeblich zu hohe Neuverschuldung des Bundes! Das ist das übliche Schwarzer-Peter-Spiel, das uns hier nicht weiterhilft!) Das bedeutet nämlich zusätzliche Investitionskraft für dringenden Bau- und Modernisierungsbedarf. Dies sage ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1991 () [PBT/W12/00032]
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Ihnen ursprünglich zitierte Norm durch den Einigungsvertrag aufgehoben worden sei. Der Einigungsvertrag liegt aber vor dem Datum, das Sie genannt haben. Vizepräsident Dieter-Julius Cronenberg: Herr Dr. Hitschler, wenn Sie das in Frageform kleiden, würden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1991 () [PBT/W12/00032]
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geleistet hat, Wirklichkeit werden zu lassen. „Wohnen im Alter" ist mit Sicherheit kein Thema, das nur vom Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau beraten werden darf; denn es geht nicht nur ums Wohnen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1991 () [PBT/W12/00032]
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): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Wohnen im Alter" ist ein Thema, das immer mehr an Bedeutung gewinnt, denn die Menschen werden immer älter, und die Familienstrukturen haben sich wesentlich verändert
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1991 () [PBT/W12/00032]
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Juni 1991 hinaus, nach der Verwirklichung des Mottos ,,Qualifizierung vor Arbeitslosigkeit" — ein Motto, das auch bei denen garantiert werden muß, die heute noch in der Warteschleife sind —, nach einer zeitgerechten Auszahlung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1991 () [PBT/W12/00032]
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mit der nötigen Unterstützung allerdings — unsere Lebensverhältnisse wieder selbst und mit Erfolg gestalten können. Das Teilen, das heute unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern im Westen abverlangt werden muß, wird sich dann für alle auszahlen. Aber erstens
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1991 () [PBT/W12/00032]
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Aber die Kehrseite dieser Medaille ist eine starke und berechtigte Enttäuschung, das Moment der notwendigen Ernüchterung eingeschlossen, das ich im übrigen begrüße. (Dr. Walter Franz Altherr [CDU/CSU]: Die Sie noch unterstützen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1991 () [PBT/W12/00032]
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sehe, daß auch die Menschen dort die Erfolge bereits sehen. Sie wissen, daß ein Land, das in 40 Jahren zuschanden geritten wurde, nicht innerhalb von wenigen Monaten wieder völlig neu aufgebaut werden kann. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1991 () [PBT/W12/00032]
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. Wie andererseits die „innovatorische Zukunft" — um die Treuhandpräsidentin zu zitieren — zu gewinnen ist, das sagen allerdings weder sie noch die wirklich Verantwortlichen in der Bundesregierung, etwa der Bundeskanzler. Es fehlt jedes Konzept
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1991 () [PBT/W12/00032]
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Pflicht als Parlamentarier. Aber ich muß der PDS das Recht absprechen, sich nach dem wirtschaftlichen Chaos, das nach vierzig Jahren SED-Herrschaft in der ehemaligen DDR hinterlassen wurde, hier als Besserwisser der Nation aufzuführen. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1991 () [PBT/W12/00032]
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auch für Sie als Angehörigen einer ehemaligen Blockpartei. So geht es doch nicht! Versuchen Sie einmal, das ein bißchen anders zu sehen. Im übrigen habe ich dargestellt, daß wir ein ganz anderes Konzept, geradezu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1991 () [PBT/W12/00032]
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Verhältnisse bestehen. Paul K. Friedhoff (FDP): Das ist Ihre Vorstellung. Es ist sinnvoller, das im Einzelfall zu tun, so wie es auch getan wird. Sie versuchen hier, ein Problem aufzuzeigen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1991 () [PBT/W12/00032]
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Kollege, wenn man während der ganzen bisherigen Debatte nicht dabei war, sollte man ruhig sein — , das die volkswirtschaftliche Substanz in der ehemaligen DDR restlos verbraucht und einen totalen wirtschaftlichen Bankrott hingelegt hat. Insoweit von einem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1991 () [PBT/W12/00032]
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daß ihre Entscheidungen tief in wirtschaftliche, gesellschaftliche und soziale Strukturen eingreifen, im Grunde um ein Superministerium, das in einer direkten parlamentarischen Verantwortung stehen müßte. Nun besteht auf seiten der Bundesregierung keinerlei Neigung, die Treuhand in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1991 () [PBT/W12/00032]
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10% des Bruttosozialproduktes betrugen, ist nach so einer langen Zeit heruntergewirtschaftet. Deshalb kann das Geld, das jetzt für die Sanierung der Umwelt und Industrie erforderlich ist, in den neuen Ländern nicht erwirtschaftet und bei weitem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1991 () [PBT/W12/00032]
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aus den Verkaufserlösen der Treuhand gedeckt werden. Es wird jedoch bewußt die Illusion eines riesigen Volksvermögens geweckt, das noch zu verteilen wäre, in der Hoffnung auf die Verärgerung einer Bevölkerung, die feststellen muß, daß außer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1991 () [PBT/W12/00032]
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kann nicht von heute auf morgen in den neuen Ländern möglich werden. Damit all das viele Geld, das jetzt schon unterwegs ist, auch wirklich ankommt und damit zur Wirkung kommt, damit alle diese Investitionen, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1991 () [PBT/W12/00032]