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unsere. Wenn die Bundesregierung ihre Zusage realisiert und uns im Ausschuß die Ausbildungs- und Prüfungsordnungen vorlegt, dann werden wir anhand der Stoffkataloge und der vorgesehenen Stunden — Frau Minister Huber hat ja soeben erwähnt, daß dies auf den Arbeiten von unabhängigen Wissenschaftlern basiert — sehen, in welchen Bereichen sich Ausbildungsinhalte decken. Es ist nicht einzusehen, warum man sie dann in diesem Umfang nicht vereinheitlichen sollte. Dabei wird zwar kein Jahr herauskommen, aber das steht ja im Gesetz auch nicht drin, wenngleich ich einräume
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1979 () [PBT/W08/00139]
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Millionen t erstmals den zu erwartenden Verbrauch von maximal 113 Millionen t überschritten. Trotzdem werden zusätzlich über 20 Millionen t stärke- und eiweißreiche Futtermittel in die Gemeinschaft eingeführt, die in erheblichem Umfange Getreide aus der Verfütterung in die Intervention verdrängen. Wissenschaftler weisen darauf hin, daß wir in den nächsten zehn Jahren mit einem weiteren Anstieg der Getreideerträge um 6 bis 8 dz/ha rechnen müssen. Der Überschuß bei Zucker beläuft sich voraussichtlich im laufenden Wirtschaftsjahr auf rund 1,4 Millionen t, wobei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.03.1979 () [PBT/W08/00143]
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Störfall von Harrisburg eingeleiteten Überprüfung des Sicherheitskonzepts der Kernkraftwerke in der Bundesrepublik Deutschland in den Verhandlungen mit der französischen Seite berücksichtigt werden. Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Eine Zusatzfrage. Gerster (Mainz) (CDU/CSU) : Herr Staatssekretär, können Sie bestätigen, was ja von vielen Wissenschaftlern immer wieder behauptet wird, daß französische Kernreaktoren im Prinzip weniger Sicherheitsvorkehrungen enthalten als vergleichbare deutsche Kernkraftwerke? von Schoeler, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Gerster, ich habe zu dieser Frage hier im Plenum des Deutschen Bundestages mehrfach Stellung genommen und habe in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.05.1979 () [PBT/W08/00153]
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mehr Zeit nehmen, um eine sachgerechte Lösung zu finden. Wir mußten leider auch feststellen, daß unsere Alternativvorschläge im Bereich der Bildung nicht akzeptiert worden sind. Unsere Sorge geht vor allem dahin, daß durch die Totalumstellung von bisheriger Zuschußförderung von jungen Wissenschaftlern auf Darlehen hier bei jungen, befähigten Wissenschaftlern eine Verschuldungssituation eintritt, weil ja nicht nur Schüler und Studenten, sondern auch die graduierten Wissenschaftler nur eine Darlehensförderung erhalten sollen, die einfach nicht mehr erträglich ist. Wir haben alternativ zur Diskussion gestellt, lieber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1975 () [PBT/W07/00200]
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zu finden. Wir mußten leider auch feststellen, daß unsere Alternativvorschläge im Bereich der Bildung nicht akzeptiert worden sind. Unsere Sorge geht vor allem dahin, daß durch die Totalumstellung von bisheriger Zuschußförderung von jungen Wissenschaftlern auf Darlehen hier bei jungen, befähigten Wissenschaftlern eine Verschuldungssituation eintritt, weil ja nicht nur Schüler und Studenten, sondern auch die graduierten Wissenschaftler nur eine Darlehensförderung erhalten sollen, die einfach nicht mehr erträglich ist. Wir haben alternativ zur Diskussion gestellt, lieber einmal zu fragen, wie es eigentlich mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1975 () [PBT/W07/00200]
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akzeptiert worden sind. Unsere Sorge geht vor allem dahin, daß durch die Totalumstellung von bisheriger Zuschußförderung von jungen Wissenschaftlern auf Darlehen hier bei jungen, befähigten Wissenschaftlern eine Verschuldungssituation eintritt, weil ja nicht nur Schüler und Studenten, sondern auch die graduierten Wissenschaftler nur eine Darlehensförderung erhalten sollen, die einfach nicht mehr erträglich ist. Wir haben alternativ zur Diskussion gestellt, lieber einmal zu fragen, wie es eigentlich mit der Bedarfssituation des akademischen Nachwuchses aussieht und ob nicht von daher der gleiche finanzielle Effekt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1975 () [PBT/W07/00200]
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militärische Macht aufbauen. Sie sagen es uns sogar hier im Westen und hier in der Bundesrepublik Deutschland. Ihre Absicht ist — ich zitiere — die weltweite Veränderung des Kräfteverhältnisses zugunsten des Sozialismus. Ihr Ziel ist — ich zitiere, was ein sowjetischer Politiker und Wissenschaftler erst vor kurzem hier in der Bundesrepublik Deutschland gesagt hat — (Damm [CDU/CSU] : Als Gastprofessor!) der Sieg des Sozialismus im Weltmaßstab. Koexistenz ist nach ihrer Auffassung — ich zitiere wieder — der direkte Weg zum Sieg dieses Sozialismus. Etwas, was wir alle
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.1976 () [PBT/W07/00212]
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weil er die gegenwärtigen Schwierigkeiten nicht einfach als Konjunkturproblem betrachtet hat, sondern als langfristiges Strukturproblem? Dr. Sprung (CDU/CSU) : Herr Spöri, können Sie sich vorstellen, daß die Stellungnahme von Herrn Alex Möller im Kommentar zu diesem Gesetz die Stellungnahme eines Wissenschaftlers war, die Äußerung in der „Wirtschaftswoche" jedoch dazu diente, Ihnen vielleicht eine 'Unterstützung in der Diskussion mit uns zu geben? Nun einige Zahlen dazu, wie sich der von uns vorgeschlagene zehnprozentige Steuerabschlag auswirkt, zu dem Verhältnis, in dem die Entlastung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.09.1977 () [PBT/W08/00042]
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Frage, diese Daten zu wissenschaftlichen Zwecken auch Universitätsinstituten oder anderen Forschungsinstituten zugänglich gemacht werden? Buschfort, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, ich glaube kaum, daß das möglich sein wird. Hierzu müßten dann sicherlich Einzelverhandlungen geführt werden. Ich kann mir zwar vorstellen, daß Wissenschaftler vorübergehend einmal im Bundesarbeitsministerium gewisse Fragen stellen und Antworten erhalten können. Ich kann mir aber schlecht vorstellen, daß wir Teile der Sozialdatenbank und damit die Programme herausgeben. Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Sie haben eine weitere Zusatzfrage. Dr. Becker (Frankfurt) (CDU/CSU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1978 () [PBT/W08/00087]
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allen Parteien getragen werden, intensiver als bisher zu unterstützen. Der Abgeordnete Dr. Riesenhuber, Mitglied des Forschungs- und Technologieausschusses, schreibt in den Materialien für den CDU-Energiekongreß in Hannover: „Der JET darf an der Standortfrage nicht scheitern." Herr Dr. Strauß, Sie haben Wissenschaftler zitiert. Ich habe mit vielen Dutzend Wissenschaftlern, die auf diesem Gebiet arbeiten, gesprochen, ich habe dies sorgfältig mit ihnen diskutiert, auch die Taktik. Ich habe gefragt: Wenn wir in die Situation kommen, JET scheitern zu lassen oder nach Culham zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.01.1978 () [PBT/W08/00070]
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zu unterstützen. Der Abgeordnete Dr. Riesenhuber, Mitglied des Forschungs- und Technologieausschusses, schreibt in den Materialien für den CDU-Energiekongreß in Hannover: „Der JET darf an der Standortfrage nicht scheitern." Herr Dr. Strauß, Sie haben Wissenschaftler zitiert. Ich habe mit vielen Dutzend Wissenschaftlern, die auf diesem Gebiet arbeiten, gesprochen, ich habe dies sorgfältig mit ihnen diskutiert, auch die Taktik. Ich habe gefragt: Wenn wir in die Situation kommen, JET scheitern zu lassen oder nach Culham zu gehen, was soll ich dann machen? (Strauß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.01.1978 () [PBT/W08/00070]
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auch die Taktik. Ich habe gefragt: Wenn wir in die Situation kommen, JET scheitern zu lassen oder nach Culham zu gehen, was soll ich dann machen? (Strauß [CDU/CSU] : Die Alternative ist ja falsch!) Da war die unverzügliche Antwort aller Wissenschaftler: Culham. Da es sich hier um das Max-Planck-Institut für Plasmaphysik handelt, möchte ich, Herr Präsident, zitieren, was mir der Präsident der Max-PlanckGesellschaft nach der Entscheidung geschrieben hat: Sehr geehrter Herr Bundesminister! Lieber Herr Matthöfer! Nachdem die Entscheidung für den Standort
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.01.1978 () [PBT/W08/00070]
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Organisation könnte man sicherlich reden — zu schaffen, ähnlich bestehenden Institutionen in Schweden, in den Vereinigten Staaten oder auch in Frankreich, ein Gremium, eine Institution, die in dauerhafter Form unter Hinzuziehung von Mitarbeitern der verschiedenen Ministerien, aber auch unabhängiger Fachleute und Wissenschaftler aus allen sicherheitspolitisch relevanten Fachbereichen, losgelöst von den Tagesproblemen eines einzelnen Ministeriums, die Grundsatzfragen unserer Sicherheitspolitik in einer ständigen Debatte erörtern und Antworten erarbeiten kann. Dies würde nach meiner Meinung nicht nur unseren Beitrag auf internationaler Ebene noch verbessern können
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.1977 () [PBT/W08/00014]
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Staatssekretär, hat die Bundesregierung untersucht, ob ein Zusammenhang zwischen der Verwendung von Pulvermilchen und der Säuglingssterblichkeit in der Bundesrepublik Deutschland besteht? Dr. Wolters, Staatssekretär: Mir ist keine Untersuchung bekannt, weder eine von der Bundesregierung veranlaßte noch eine aus Initiativen der Wissenschaftler selbst geborene, die sich dieses speziellen Zusammenhangs unter den verschiedenen Aspekten der Säuglingssterblichkeit angenommen hätte. Ich möchte aber in diesem Zusammenhang anmerken, Herr Abgeordneter, daß die Säuglingssterblichkeit ein besonderes Problem innerhalb der ersten acht Tage ist und dies eine Zeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1978 () [PBT/W08/00089]
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erste 'Stelle der schützenswerten Güter. Wie auch immer man die Ergebnisse des Parlamentarischen Rates bewerten will, es ist unbestreitbar, daß dieser verfassungsrechtlich garantierte Schutz auch das ungeborene Leben mit umfaßt. Es wäre widersinnig, wenn wir anders argumentieren wollten, weil alle Wissenschaftler, die wir gehört haben und die ihre Meinung dazu gesagt haben, darin übereinstimmen, daß dem Embryo von der Befruchtung an die Individualität, also das entscheidende Merkmal des Lebens überhaupt, innewohnt. Wenn das aber so ist, dann gebührt diesem ungeborenen Leben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1974 () [PBT/W07/00095]
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der Erleichterung der Abtreibung sehr stark zurückgegangen. Ich muß mich auf das beziehen, was Professor Kepp gesagt hat; wer ihn widerlegen will, kann das hier tun. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU.) Ich muß bei dem bleiben, was dieser anerkannte Wissenschaftler vor diesem Hohen Hause gesagt hat. Meine Damen und Herren, Ausschabung und Absaugung halte ich nicht für Mittel der Familienplanung und der geschlechtlichen Selbstverwirklichung, denn das wäre Selbstverwirklichung auf Kosten anderen Lebens; (Beifall bei der CDU/CSU) sie sind heute
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1974 () [PBT/W07/00095]
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Dr. Turner in die Bundesrepublik Deutschland zu erreichen. Der Justizminister lehnte ein Entgegenkommen im Fall Turner damals ab. Dr. Turner wurde über das Scheitern der Bemühungen des deutschen Botschafters unterrichtet. Die Botschaft, die den Antrag des mit dem Bann belegten Wissenschaftlers um ein Stipendium unterstützt hatte, bat die Alexander-von-Humboldt-Stiftung, dieses Stipendium für Dr. Turner für einen späteren Zeitpunkt offenzuhalten. Die Alexander-von-HumboldtStiftung entsprach diesem Wunsch. Die Bundesregierung hatte damit ihre sicherlich begrenzten Möglichkeiten, sich für den Südafrikaner Dr. Turner in diesem Zusammenhang
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.1978 () [PBT/W08/00065]
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Basis gar nicht mehr lösen." — Warum haben Sie, Herr Kohl — so muß man fragen —, heute an dieser Stelle nicht dasselbe gesagt, vielleicht mit noch größerer Deutlichkeit und Überzeugungskraft für die Damen und Herren der CDU/CSU-Fraktion? Kein ernst zu nehmender Wissenschaftler oder Politiker wird Herrn Kohl bei diesem offenliegenden logischen Sachzusammenhang widersprechen. Die Konsequenz aus diesen Überlegungen ist, daß die gegenwärtige Lage der Bundesrepublik Deutschland nur im engen Zusammenhang mit der tiefen Rezession der Weltwirtschaft in Verbindung mit Erdöl- und Rohstoffpreisexplosion
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.09.1975 () [PBT/W07/00184]
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wir uns alle darum bemühen, daß wir uns den Blick auf die Wirklichkeit nicht durch die eigenen Interessen, die wir vertreten, verstellen lassen. Natürlich ist das schwer. Ich habe in der Vergangenheit, um mich selbst kundig zu machen, häufig bedeutende Wissenschaftler unseres Landes — zuweilen auch Ausländer — zu Gesprächen hierher eingeladen. Mir ist dabei immer aufgefallen, daß diese klugen und sehr sachkundigen Frauen und Männer ganz andere als die in der politischen Öffentlichkeit diskutierten Probleme für wichtig hielten. Diese Diskrepanz hat mich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.07.1979 () [PBT/W08/00165]
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Illusionen über diese Tatsachen. Sie bedeutete damit für die Bundesrepublik die Gewinnung eines außenpolitischen Spielraums, der durch die vorangegangene Fixierung auf irreale Forderungen blockiert gewesen war. — Das war Ihre Politik. — (Dr. Mertes [Gerolstein] [CDU/CSU] : Professor von Weizsäcker ist ein Wissenschaftler!) Dieser Realismus hatte zugleich eine moralische Komponente: Wahrhaftigkeit gegenüber dem eigenen Volk, unmißverständliches Bekenntnis zu einer nicht-revanchistischen Politik gegenüber Osteuropa, am eindrucksvollsten symbolisiert in Brandts Warschauer Kniefall. So diente sie dem zur Friedenspolitik notwendigen Bewußtseinswandel. Dies ist der andere Weizsäcker
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.1977 () [PBT/W08/00007]
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Komponente: Wahrhaftigkeit gegenüber dem eigenen Volk, unmißverständliches Bekenntnis zu einer nicht-revanchistischen Politik gegenüber Osteuropa, am eindrucksvollsten symbolisiert in Brandts Warschauer Kniefall. So diente sie dem zur Friedenspolitik notwendigen Bewußtseinswandel. Dies ist der andere Weizsäcker. (Dr. Mertes [Gerolstein] [CDU/CSU] : Der Wissenschaftler! Der andere ist Politiker!) Auf Grund der Weigerung, diesen Bewußtseinswandel mitzuvollziehen, sehen wir die Pflicht der Koalition, die begonnene Friedenspolitik auch bei einer knappen Mehrheit entschieden fortzusetzen. Es ist gut, daß der Bundesrat — hier waren die Väter des Grundgesetzes weise
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.1977 () [PBT/W08/00007]
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ist, als es objektiv für reine Verteidigungszwecke notwendig wäre. Ich halte es für erwägenswert, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, durch auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik tätige Politiker, durch weisungsunabhängige Fachleute aus verschiedenen mit dieser Materie befaßten Ministerien sowie durch Wissenschaftler und andere sachkundige Experten Analysen der sicherheitspolitischen Notwendigkeiten und Möglichkeiten unseres Staates im Rahmen des NATO-Bündnisses anstellen und Optionen und Entscheidungshilfen entwickeln zu lassen, dies nicht als einmalige Handlung, sondern in institutionalisierter Form. Im Gegensatz vor allem zu den Vereinigten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.1977 () [PBT/W08/00007]
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für politische Bildung gestalteten Beilage des „Parlaments" (B 22/78) zwar Ausführungen des polnischen kommunistischen Soziologen Markiewicz gegen' die vom Bundesverfassungsgericht festgestellte Rechtslage Deutschlands und der Deutschen aufgenommen wurden, jetzt aber — aus dem Auftrag der Bundeszentrale „übergeordneten politischen Gründen" — Alternativempfehlungen deutscher Wissenschaftler zu deutsch-polnischen Schulbuchempfehlungen, deren Qualität nicht beanstandet wird, nicht abgedruckt werden dürfen? Bitte schön. von Schoeler, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Czaja, es handelt sich um die gleichen Fragen. Insofern gebe ich die gleiche Antwort wie auf die vorhergehenden Fragen. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.1978 () [PBT/W08/00124]
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der polnische kommunistische Soziologe Markiewicz gegen die vom Bundesverfassungsgericht festgestellte Rechtslage Deutschlands und der Deutschen in der Beilage polemisieren kann, auch gegen die Verteilung der Kulturhoheit, und Länder, die die Schulbuchempfehlung ablehnen, als revanchistisch bezeichnen kann und warum Alternativempfehlungen deutscher Wissenschaftler zur deutschpolnischen Schulbuchempfehlung, deren Qualität nicht beanstandet wird, nicht abgedruckt werden? von Schoeler, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Czaja, ich bin der Frage schon deshalb nicht ausgewichen, weil ich sie bereits beantwortet habe. Ich habe nämlich die Autoren genannt, die den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.1978 () [PBT/W08/00124]
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hier verwehrt. Dennoch ist der Ausschuß überzeugt, daß allein seine Beratungen dieses Problemkreises den Ländern Anlaß genug ist, ihre forstlichen Organisationsstrukturen zu überprüfen. Auch ein zweiter Fragenkreis, der den Ausschuß gründlich beschäftigt hat, besitzt Aktualität für den Gesetzgeber schlechthin. Mancher Wissenschaftler war darum bemüht, daß der Ausschuß seinen forstgenetischen Erkenntnissen folge. Naturwissenschaftliche Meinungsstreite können aber nicht durch einen Beschluß des Gesetzgebers geklärt werden. Bei dem vorliegenden Entwurf konnte der Ausschuß nur von forstgenetisch und forstbiologisch gesicherten Eikenntnissen ausgehen. Bei dem Meinungsstreit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.1979 () [PBT/W08/00152]