108,713 matches
-
daß unsere Gesetze nicht für alle Zeiten richtig sind, sondern in gewissen Zeitabständen entsprechend den Fortschritten der Naturwissenschaft und der Technik novelliert werden müssen. So kann sich der Gesetzgeber — und das sei mein letztes Wort dazu — auch nicht, wie einige Wissenschaftler den Ausschuß warnen zu müssen glauben, blamieren, wenn er heute forstgenetische Thesen, die sich vielleicht erst nach Jahren als zutreffend erweisen, bei seinen Beschlüssen zu dem vorliegenden Entwurf noch nicht berücksichtigt. Soweit meine Anmerkungen zu dem Gesetz zur Änderung des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.1979 () [PBT/W08/00152]
-
auch der Bundesregierung nicht gestatten, auf diese Weise kulturpolitische Ziele in ein Wirtschaftsgesetz einzubauen. Wir befinden uns hier im Einklang mit der Meinung der Verbände und der Spitzenorganisation der deutschen Filmwirtschaft. Wir werden durch viele Gutachten unterstützt, insbesondere von unabhängigen Wissenschaftlern, aber auch, wie Sie wissen, des Bundesjustizministeriums. Die CDU/CSU-Fraktion beantragt deshalb, durch die Einrichtung einer vernünftigen Vergabekommission, eventuell auch einer empfehlenden Unterkommission, so zu verfahren. Einen Selbstbedienungsladen, wie Sie ihn in der Unterkommission vorgeschlagen haben, lehnen wir ab. (Dr.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.1979 () [PBT/W08/00152]
-
Preise errungen hatten, und dabei waren auch nicht-weiße Schüler in größerer Zahl. Vizepräsident Frau Renger: Ich rufe die Frage 109 der Abgeordneten Frau von Bothmer auf: Kann die Bundesregierung versichern, daß es im Rahmen des im Kulturabkommen genannten Austausches von Wissenschaftlern keine nuklear-technische Zusammenarbeit gegeben hat? Bitte, Frau Staatsminister. Frau Dr. Hamm-Brücher, Staatsminister: Frau Kollegin, Ihre Frage beantworte ich mit Ja. Vizepräsident Frau Renger: Eine Zusatzfrage, Frau Kollegin. Frau von Bothmer (SPD) Die Broschüre „Zur Sache", die die Bundesregierung vor eineinhalb
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.1979 () [PBT/W08/00175]
-
es zu, daß die Bundesregierung bei der geplanten Neuregelung von Kostenvorschriften des Atomgesetzes beabsichtigt, zu den kostenpflichtigen Tatbeständen, nach den Nummern 1 bis 5 des § 21 nicht nur Amtshandlungen in einem gesetzlichen Verfahren, sondern auch Anhörungen zum Beispiel von kritischen Wissenschaftlern, zu rechnen? von Schoeler, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern: Herr Kollege Laufs, nach dem Atomgesetz, und zwar nach § 20, können die zuständigen Behörden im atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren Sachverständige hinzuziehen. Die Kosten sind gemäß § 21 Atomgesetz als Auslagen von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.1979 () [PBT/W08/00174]
-
Rechts angestrebt. Präsident Stücklen: Zusatzfrage, bitte. Dr. Laufs (CDU/CSU) : Herr Staatssekretär, kann ich also Ihrer Antwort entnehmen, daß die Bundesregierung die vom Bundesinnenminister im Januar vor der Arbeitsgemeinschaft für Umweltfragen geäußerte Auffassung, die Kostennovelle müsse auch der Anhörung kritischer Wissenschaftler etwa im Genehmigungsverfahren für das nationale Entsorgungszentrum zugute kommen, nicht mehr vertritt? von Schoeler, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Laufs, für die Frage der Kostenerstattung ist die Tatsache, ob es sich um einen kritischen oder um einen unkritischen — das sollte es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.1979 () [PBT/W08/00174]
-
für das nationale Entsorgungszentrum zugute kommen, nicht mehr vertritt? von Schoeler, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Laufs, für die Frage der Kostenerstattung ist die Tatsache, ob es sich um einen kritischen oder um einen unkritischen — das sollte es sowieso nicht geben — Wissenschaftler handelt, nicht entscheidend. Für die Frage der Kostenerstattung ist vielmehr entscheidend, ob das Gutachten im Rahmen des Genehmigungsverfahrens notwendig war. Was die Rede-Gegenrede-Veranstaltung in Niedersachsen betrifft, auf die Sie sich auch bezogen haben, so ist diese von der niedersächsischen Landesregierung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.1979 () [PBT/W08/00174]
-
Gesamtzahlen geben, weil ich glaube, daß auch sie ein aussagekräftiges Bild geben. Im Rahmen der Förderung durch den DAAD kamen seit 1969 145 Stipendiaten in die Bundesrepublik Deutschland, zwischen 1974 und 1978 70 Praktikanten und von 1969 bis 1978 96 Wissenschaftler. Die Alexander-von-Humboldt-Stiftung vergab seit 1964 71 Forschungsstipendien. Im Rahmen eines Weiterbildungsangebots für deutschsprachige Lehrer an Auslandsschulen kamen 28 Lehrer aus Südafrika für jeweils ein Jahr Unterrichtstätigkeit in die Bundesrepublik Deutschland sowie neun Fremdsprachenassistenten seit 1972. Im Rahmen des Gästeprogramms der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.06.1979 () [PBT/W08/00158]
-
kamen, das gemäß Artikel 8 des Kulturabkommens in dieses Abkommen einbezogen ist? Bitte sehr. Frau Dr. Hamm-Brücher, Staatsminister: Herr Kollege, für den Zeitraum bis 1977, also bis zur Einschränkung des Geltungsbereichs des Kulturabkommens, ist der Anteil der aus Namibia stammenden Wissenschaftler und Studenten an Hand der vorliegenden Unterlagen nicht zu bestimmen. Er dürfe jedoch proportional gewesen sein, d. h. der Größe des Landes und dem Stand des Bildungssystems entsprochen haben. Wir bemühen uns seitdem verstärkt um die Ausbildung namibischer Fach- und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.06.1979 () [PBT/W08/00158]
-
Austauschvereinbarungen auf deutscher Seite von den zuständigen Mittlerorganisationen selbständig abgeschlossen. Diese entscheiden im Rahmen ihrer Förderungsrichtlinien frei über die Vergabe der ihnen zugewiesenen Mittel nach sachlichen und fachlichen Kriterien. Die geographische Herkunft der Kandidaten spielt dabei keine Rolle. Studenten und Wissenschaftler aus Namibia können sich daher jederzeit um Förderung durch den DAAD oder die Alexander-von-Humboldt-Stiftung oder die politischen Stiftungen bewerben. Die Otto-Benecke-Stiftung hat bisher zehn Namibier in die Förderung aufgenommen. Im Rahmen des 1978 eingesetzten Sonderprogramms zur Aus- und Fortbildung politischer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.06.1979 () [PBT/W08/00158]
-
haben das Instrument unserer Wirtschaft jahrelang in der Hand gehabt und mißbraucht! (Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU) Die Warner vor der Inflation sind eines verbrecherischen Verhaltens bezichtigt worden. Sogar der Ihrer Partei, der SPD, zugehörende Professor Neumark, hochverdienter Wissenschaftler und Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats des Finanzministeriums, der das selbstverständlich auch schon zu meiner Zeit gewesen und geblieben ist, hat sich damals in einem Leserbrief in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung" energisch gegen diesen Vorwurf verwahrt, weil auch er selbst zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.10.1977 () [PBT/W08/00046]
-
sei. Jeder, der die seit drei Jahren mit der Monotonie einer tibetanischen Gebetsmühle wiederholten Versprechungen des baldigen Daueraufschwungs und eines baldigen Abbaus der kostspieligen Arbeitslosigkeit zu bezweifeln wagte, wurde in jeder nur möglichen Form verketzert und der Schwarzmalerei bezichtigt. Unabhängige Wissenschaftler sahen und sehen sich massiven Einschüchterungsversuchen ausgesetzt. Mitglieder des Sachverständigenrates haben wiederholt darauf hingewiesen, daß die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen. Sie reichen auch nicht aus. Warum folgen Sie uns nicht mit dem zehnprozentigen Konjunkturnachlaß? Warum folgen Sie uns nicht mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.10.1977 () [PBT/W08/00046]
-
einbringt, lautet, Vertrauen und Sicherheit hinsichtlich der Lage und der künftigen Entwicklung seien nicht vorhanden, und deshalb könne die Zukunft auch nicht besser werden. Nun muß ich Sie doch allen Ernstes fragen: Wo und wann können Sie denn einmal Regierungen, Wissenschaftler, Institute, Unternehmensverbände beibringen, deren Einschätzung der künftigen Entwicklung als einigermaßen sicher und zutreffend bezeichnet werden könnte? Es gibt in den letzten Jahren überhaupt niemanden mehr — die Union und ihre Sprecher machen da überhaupt keine Ausnahme —, der über einen längeren Zeitraum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.10.1977 () [PBT/W08/00046]
-
unangenehm, daß Sie hier Popanze aufbauen. Sie können die sozialdemokratischen Beschlüsse auf diesem Gebiete gut oder weniger gut finden; das ist Ihre Sache. Sie sollten aber endlich einmal in eine wirtschaftspolitische Diskussion mit den Verantwortlichen in diesem Lande, mit den Wissenschaftlern, mit vielen Publizisten eintreten und nicht jeweils einen ideologischen Popanz vorn ans Pult stellen und nebenbei noch bei der Rede lächeln, weil Sie selber wissen, daß es eigentlich Quatsch ist. (Beifall bei der SPD) Also lassen Sie das. Ich bin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1977 () [PBT/W08/00047]
-
Menschen unsere einzige große Produktivkraft sind. Deshalb streben wir eine im internationalen Wettbewerb leistungsfähige Wirtschaftsstruktur an, die weniger Rohstoffe und weniger Energie verbraucht, umweltfreundlicher ist und eine möglichst große Zahl von Arbeitsplätzen für qualifizierte Arbeiter — also Facharbeiter, Techniker, Ingenieure und Wissenschaftler — zur Verfügung stellt. Wir wollen die Strukturen auch flexibler machen. Deshalb unsere Bemühungen um Unterstützung der kleinen und mittleren Unternehmen; deshalb unsere Unterstützung derer, die sich in diesem Land selbständig machen wollen. Ich bitte, Herrn Kollegen Barzel zu empfehlen, er
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1979 () [PBT/W08/00133]
-
Beamtenkindern gezwungen, vor allem das Kindergeld für Zweit- und Drittkinder zu erhöhen, damit der Unterschied beim Kindergeld zwischen Beamtenkindern und Kindern der anderen Arbeitnehmer nicht zu groß wird. Die vorliegende Finanzmasse läßt deshalb eine zusätzliche Erhöhung des Erstkindergeldes nicht zu. Wissenschaftler sprechen aber gerade von dem sogenannten Erstkindschock, der dazu führt, daß ursprünglich geplante weitere Kinder nicht kommen. Es ist deshalb, meine ich, zu überlegen, ob der Erstkindschock verhindert werden kann, wenn man bei künftigen Erhöhungen des Kindergelds wieder etwas mehr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.09.1978 () [PBT/W08/00103]
-
Das Gesetz wird das Vertrauen in den redlichen, zuverlässigen Wirtschaftsverkehr und damit letztlich in unsere Wirtschaftsordnung selbst sichern helfen, skrupelloser Bereicherungsgesinnung den Weg verlegen, der besonderen Sozialschädlichkeit wirtschaftskriminellen Verhaltens das Strafrecht entgegenstellen. Der vorliegende Gesetzestext ist außerordentlich sorgfältig vorbereitet worden. Wissenschaftler, Praktiker und Vertreter von Wirtschaftsverbänden sind zuletzt noch bei den Beratungen im Fachausschuß zu Wort gekommen. Sie haben ihren Teil zum Gelingen des Gesetzeswerks beigetragen. Ihnen gebührt unser Dank ebenso wie den Beamten des Justizministeriums, allen voran den Ministerialräten Dr.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.06.1976 () [PBT/W07/00250]
-
wohl nicht für die technologische Entwicklung direkt verantwortlich, sondern sie kann und muß diese Entwicklung fördern. Das ist in der Tat geschehen. Aber es hängt von der Forscherkapazität ab, wie man mit der technologischen Problemlösung weiterkommt. Die Stellungnahmen der sachverständigen Wissenschaftler und der Vertreter der Wirtschaft bei diesen Anhörungsverfahren haben ja auch eindeutig die Dringlichkeit und die vorgesehenen Zuständigkeiten unzweifelhaft bestätigt, und sie sind auch akzeptiert worden. Inzwischen dürften auch keine Zweifel mehr darüber bestehen, daß die Aufarbeitung und deren technische
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.06.1976 () [PBT/W07/00250]
-
der Fragen steht Herr Parlamentarischer Staatssekretär Gallus zur Verfügung. Ich rufe die Frage 32 des Herrn Abgeordneten Wüster auf: Hält der Bundesernährungsminister ein grundsätzliches Verbot der Anwendung des Unkrautbekämpfungsmittels Tormona aus der Luft im ganzen Bundesgebiet für notwendig, nachdem zahlreiche Wissenschaftler auf die toxikologische Bedenklichkeit des Mittels hingewiesen haben und die Ausbringung dieses und anderer Herbizide auf der Basis von 2,4,5-T durch Luftfahrzeuge für nicht vertretbar halten? Bitte, Herr Staatssekretär. Gallus, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.1977 () [PBT/W08/00021]
-
so daß wir auf eine staatliche Fiskalpolitik einfach nicht verzichten können. (Beifall bei der SPD — Dr. Möller [CDU/ CSU] : Es wäre auch noch schöner, wenn es nicht so wäre!) Ich kann das auch untermauern; es gibt schließlich auch Äußerungen von Wissenschaftlern, die deutlich machen, daß die Verschuldung noch in die konjunkturelle. Landschaft paßt. Gerade jüngst hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung einmal mehr in seinem Wochenbericht klar zum Ausdruck gebracht, daß wir aufpassen müssen, daß wir die Verschuldung nicht zu stark
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.1979 () [PBT/W08/00170]
-
ist es notwendig, wieder an die simple Wahrheit zu erinnern, daß es — medizinischer Fortschritt hin und medizinischer Fortschritt her —, allemal besser ist, gar nicht erst krank zu werden. Dies gilt um so mehr, als nach übereinstimmender Meinung deutscher und amerikanischer Wissenschaftler der gesamte medizinische Fortschritt der letzten Jahre und Jahrzehnte durch Faktoren wie Überernährung und psychosozialen Streß, Zigarettenkonsum und Luftverschmutzung, Alkoholmißbrauch und Bewegungsarmut wieder aufgewogen worden ist. Es ist klar, daß diese Erkenntnis — und das ist wichtig für die Zukunft — nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1975 () [PBT/W07/00176]
-
z. B. auf die denkbar schlechte Ausgangsposition der Forschung in der Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde hin. Sie sei ausgesprochen mangelhaft, und ohne grundlegende Veränderungen seien Verbesserungen nicht möglich. Die Zahl der Forscher sei zu klein. Klipp und klar erklärt der Wissenschaftler, daß es in relativ kurzer Zeit gelingen würde, entscheidende neue Erkenntnisse über die Ursachen und Behandlungsmöglichkeiten großer Volkskrankheiten zu gewinnen, wenn man die notwendigen Aufwendungen für die Forschung einsetzen würde. Als Beweis könnten die Zahnkaries und die Parodontopathien angesehen werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1975 () [PBT/W07/00176]
-
Zweck ist eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingesetzt worden, die inzwischen eine Konzeption über Ziele, Adressaten, Grundsätze und mögliche Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit entwickelt hat. Hierzu gehört auch ein Gesamtprojekt zur umfassenden Erforschung der Ursachen, Bedingungen und begünstigenden Faktoren des Terrorismus unter Beteiligung namhafter Wissenschaftler. Die Bundesregierung wird sich von dem Weg der nüchternen Krisenbewältigung, den sie seit 1969 auf dem schwierigen Feld der inneren Sicherheit beschritten hat, nicht abbringen lassen. Es ging heute nicht darum, grundsätzliche Ausführungen zur Frage der inneren Sicherheit zu machen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.06.1978 () [PBT/W08/00098]
-
eine Untersuchung handelt!) eine Zusammenfassung und Aufarbeitung von vielen Untersuchungen im Bereich der psychischen Belastung im Arbeitsleben insgesamt handelt; das ist notwendig. Dies ist leider mit Bordmitteln des Projektträgers selbst nicht machbar. Deshalb war es notwendig, hier einen Kreis von Wissenschaftlern anzusprechen, der die Qualifikation hat, eine derartig spezialisierte Untersuchung oder Aufarbeitung von Untersuchungen vorzunehmen. Präsident Stücklen: Weitere Zusatzfrage, bitte. Grobecker (SPD): Herr Staatssekretär, darf ich Sie dann fragen, ob Ihnen bekannt ist, welche heftigen Auseinandersetzungen im Haushaltsausschuß sowohl zwischen Koalition
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.01.1982 () [PBT/W09/00075]
-
die Verfahrensweisen, die dort bei der Untersuchung angewandt werden, nicht genauso unpräzise und unrational sind wie die Formulierung dieses Titels? Stahl, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, hier wurde eine öffentliche Ausschreibung getätigt, die die Gewähr gibt, daß ein größerer Sachverstand von Wissenschaftlern in unserem Lande angesprochen wird. Ich gehe davon aus, daß bei der Bewertung dieser Ausschreibung die Qualifiziertesten berücksichtigt werden, so daß das, was Sie hier kritisch angesprochen haben, wohl voll entfallen kann. Präsident Stücklen: Eine weitere Zusatzfrage, bitte, Herr Abgeordneter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.01.1982 () [PBT/W09/00075]
-
die Schlußakte von Helsinki berufen konnte, muß wieder aufgenommen werden; er darf nicht scheitern. (Beifall bei allen Fraktionen) 4. Entgegen dem grundsätzlichen Bekenntnis General Jaruzelskis zum polnischen Reformkurs werden derzeit in Wirklichkeit die Führer der jungen Arbeiter- und Bauern-Gewerkschaften, der Wissenschaftler und Studenten zu Tausenden verhaftet. Der freie Ausdruck des Volkswillens wird unterdrückt, Gewalt wird angewendet. 5. Der Deutsche Bundestag erinnert an die strikte völkerrechtliche Verpflichtung aller Staaten, insbesondere der Unterzeichner der KSZE-Schlußakte, zur Nichteinmischung und zur Achtung der Souveränität aller
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.1981 () [PBT/W09/00074]