5,153 matches
-
, in dem sich die Mehrheit des chilenischen Volkes gegen die Militärdiktatur klar ausgesprochen hat, ein Demokratisierungsprozeß in Gang gesetzt. Erste Erfolge hat die demokratische Opposition von 17 nicht zusammengeschlossenen, aber zusammenarbeitenden unterschiedlichen Parteien also bereits erzielt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.11.1989 () [PBT/W11/00176]
-
es ist auch die zweite Etappe des Gemeinschaftswerks Aufschwung Ost eingearbeitet, das seinerzeit wesentlich von Bundeswirtschaftsminister Möllemann in Gang gesetzt wurde. Jeder, der mit offenen Augen durch die neuen Bundesländer gegangen ist und sich die dortige Situation
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.1991 () [PBT/W12/00059]
-
einer staatlichen Beschäftigungsgesellschaft, zu einem großen ARI-Programm ausweiten. — ARI heißt: aufräumen, reparieren, in Gang setzen. — Man sollte die Menschen zusammenholen, die, statt zu Hause zu sitzen, lieber am Aufbau
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.09.1990 () [PBT/W11/00226]
-
Wenn ich bei den Koalitionsfraktionen jetzt einen Diskussionsprozeß über die Wertigkeit von Ministerinnen bezüglich der Übernahme bestimmter Ministerien in Gang gesetzt hätte, wäre das für die Frauenpolitik in Deutschland von Gewicht. (Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.06.1991 () [PBT/W12/00026]
-
. Diese sind aber zugleich immer auch kulturelle Veränderungen. Von Gorbatschow ist mit der Glasnost-Losung eine Kulturrevolution in Gang gesetzt worden. Auch wir, die wir ostdeutsche Kulturpolitik im Geiste der Versöhnung, des Friedens und des endgültigen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.10.1989 () [PBT/W11/00164]
-
weil es keinen Sinn macht, erst über eine Petition zu verhandeln, wenn die Baumaßnahmen schon längst in Gang gesetzt sind. (Beifall bei der SPD) Als die Petition abgegeben wurde, um eine Stellungnahme des Unterausschusses
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.10.1989 () [PBT/W11/00164]
-
die Ausbeutung der Antarktis, zu verhindern. Was für eine Vertragspartnerschaft ist das, die Sie da in Gang setzen wollen? (Kittelmann [CDU/CSU]: Welche Bundesregierung hat den Antarktis-Vertrag denn unterschrieben? —
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.02.1990 () [PBT/W11/00194]
-
sagen: Meine Damen und Herren, wer systematisch eine Angst- und Neiddiskussion gegen die Aus- und Übersiedler in Gang setzt und mobilisiert, den Stasi-Leuten aber den Zugang zu unserer Fremdrente nicht versperren hilft, handelt widersprüchlich und verstößt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.1990 () [PBT/W11/00197]
-
Beamter 31 oder 32 Stunden für sein kommunales Mandat braucht? Dann müßte eine komplizierte Buchführungs- und Verrechnungsmaschinerie in Gang gesetzt werden. Das wäre eine unnötige Gängelung gewählter Volksvertreter, deren Bedeutung an der breiten Basis der demokratischen Pyramide
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1979 () [PBT/W08/00161]
-
erhebliche Vorteile für uns gebracht hat. Wie hätten wir eigentlich die Politik der Entspannung und des Ausgleichs in Gang setzen können, wenn nicht in der Gemeinschaft unserer Partner innerhalb der Europäischen Gemeinschaft? Meine sehr verehrten Damen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.1979 () [PBT/W08/00157]
-
auch bei dieser vereinfachten Sanierungsmaßnahme müssen wir also mit weiteren Gesetzen rechnen. Der Gesetzesperfektionismus ist schon wieder in Gang gesetzt worden. Das hat die Koalition zu verantworten. (Zurufe von der SPD) Meine Damen und Herren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.1979 () [PBT/W08/00157]
-
sondern in vielerlei Hinsicht auch ergeben, daß die Schlußakte ihre Wirksamkeit in den Teilnehmerstaaten entfaltet und Maßnahmen in Gang gesetzt hat, die zu ihrer Erfüllung dienen. Ein Mindestmaß ist also auf dem Folgetreffen erreicht worden, und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1978 () [PBT/W08/00099]
-
sollten wir aus der Diskussion Nutzanwendung ziehen, die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 25. Mai 1977 in Gang gesetzt worden ist. Ich hoffe, daß durch diese Verfassungsgerichtsentscheidung wieder ein Stück parlamentarisches Selbstbewußtsein zurückgekehrt ist. Meine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1978 () [PBT/W08/00099]
-
) daß Sie damit rechneten, daß die Rentengesetzgebung im Bundesrat zu Fall gebracht würde, ein Vermittlungsausschußverfahren in Gang gesetzt werden müßte und dieses dann im August im Plenum zu entscheiden gewesen wäre. (Beifall bei der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.09.1978 () [PBT/W08/00104]
-
der SPD die Aktion „Gelber Punkt" gegen das Handwerk, gegen die Gewerbetreibenden in dieser Zeit in Gang gesetzt hat. Als diese Bundesregierung erst einmal kapiert hatte, daß die Inflation nicht weitertreiben kann, hat sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.09.1978 () [PBT/W08/00104]
-
und versuchen, die Entwicklung rational insofern zu beeinflussen, als wir entsprechende technische Angebote durch staatliche Förderung in Gang setzen. Viertens. Die Option der Kernenergienutzung soll offengehalten werden. Dazu zählen die Bemühungen, die Sicherheit des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.1978 () [PBT/W08/00125]
-
Butter nicht verbilligte Butter vom Markt verdrängt wird, mit der Folge, daß dann der Interventionsmechanismus erneut in Gang gesetzt wird? Gallus, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, diese Gefahr besteht bei den Mengen, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.1978 () [PBT/W08/00125]
-
weitere falsche Spur in den innerdeutschen Beziehungen wäre auch eine deutsch-deutsche Abrüstungsdebatte, wie sie die SED offenbar in Gang setzen will. Das ist natürlich kein Thema, das allein im deutsch-deutschen Verhältnis besprochen werden kann. Dafür fehlt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.04.1981 () [PBT/W09/00031]
-
deutlichsten werden solche Benachteiligungen im Arbeitsleben. Auf diesem Gebiet hat der Arbeitsstab Frauenpolitik folgende Modelle und Untersuchungen in Gang gesetzt: eine Untersuchung über Möglichkeiten einer familienfreundlichen Arbeitsorganisation mit anschließender Erprobungsphase, drei Modelle zur beruflichen Wiedereingliederung arbeitsloser Frauen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.02.1981 () [PBT/W09/00023]
-
wichtig, daß Sie die Voraussetzungen dafür schaffen, daß es zu Investitionen kommen kann, daß Privatinitiativen in Gang gesetzt werden. Wenn Sie Ihrerseits auf den Kapitalmarkt gehen und ihm das Geld entziehen, wenn Sie die Zinsen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.01.1981 () [PBT/W09/00016]
-
so verhielten wie Sie, so würde das bedeuten, daß wir auch den Investitionsteil des Nachtragshaushalts nicht in Gang setzen können, was für die Konjunktur all die Folgen hat, über die Sie, Herr Kollege Häfele,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.09.1982 () [PBT/W09/00110]
-
rationale Vorschläge der anderen Seite aber von vornherein abgelehnt werden? Helfen diese Gebetsmühlen, die dann ständig in Gang gesetzt werden, irgend jemandem weiter? (Zuruf von der CDU/CSU: Sie machen doch jetzt auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.05.1982 () [PBT/W09/00104]
-
Votum erzielt werden kann, müßten die parlamentarischen Beratungen wegen der für die Umstellung erforderlichen Vorlaufzeit möglichst schnell in Gang gesetzt werden. Vizepräsident Wurbs: Zusatzfrage, bitte sehr. Dr. Jobst (CDU/CSU): Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.10.1981 () [PBT/W09/00056]
-
die Deutsche Bundesbahn nach den bereits durchgeführten Rationalisierungen nur erwartet werden kann, wenn die großen Investitionsmaßnahmen endlich in Gang gesetzt werden, die seit langer Zeit auf sich warten lassen. Ich glaube, der fundamentale Fehler Ihrer Politik
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.1981 () [PBT/W09/00067]
-
sie?) Man kann fast überall in den neuen Ländern feststellen, daß sich eine dynamische Entwicklung in Gang gesetzt hat, die bei allen Problemen, die es auch gibt, unüberschaubar ist. Die Treuhandanstalt hat die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1991 () [PBT/W12/00032]