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der sog. „biologisch aktiven" Waschmittel bekannt (vgl. „Die Zeit" Nr. 35 vom 28. August 1970, S. 45)? Zur Beantwortung Herr Staatssekretär Professor von Manger-Koenig. Dr. von Manger-Koenig, Staatssekretär im Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit: Herr Abgeordneter, die Berichte britischer Wissenschaftler über biologische Waschmittel sind der Bundesregierung bekannt, ebenso aber auch eine große Anzahl weiterer wissenschaftlicher Publikationen aus verschiedenen Ländern. Präsident von Hassel: Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Dr. Schäfer (Tübingen)! Dr. Schäfer (Tübingen) (SPD) : Herr Staatssekretär, gibt es auch Untersuchungen innerhalb der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.1970 () [PBT/W06/00064]
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Ergebnissen nicht geführt. Das Bundesgesundheitsamt hat daher Umfragen an deutschen Universitätshautkliniken durchgeführt, nach deren Ergebnis, Herr Abgeordneter, die Mehrzahl der befragten Institute bisher keine Anhaltspunkte für eine Schädigung der menschlichen Gesundheit infolge der Verwendung biologisch aktiver Waschmittel festgestellt hat. Einige Wissenschaftler, darunter auch der Kölner Arbeitskreis, schließen die Möglichkeit — ich betone: die Möglichkeit — einer Schädigung allerdings nicht aus, sehen sich zu einer endgültigen Stellungnahme jedoch erst in der Lage, wenn wissenschaftlich gesicherte Untersuchungsergebnisse vorliegen. Um möglichst rasch in den Besitz solcher
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.1970 () [PBT/W06/00064]
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SPD) : Es wäre sehr interessant, dem nachzugehen —, warum Sie die Einzelheiten im Hinblick auf diese Maßnahmen jetzt nicht in das Gesetz hineinschreiben können. Hier liegen auch wesentliche Versäumnisse aus der Vergangenheit vor. Ich denke z. B. an das, was von Wissenschaftlern im Zusammenhang mit der Sozialenquete von der Regierung — vor Durchleuchtung dieser Probleme und Fragen — gefordert worden ist, was nicht aufgenommen und auch nicht durch Forschungsaufträge oder entsprechende Maßnahmen geklärt worden ist. (Abg. Ruf: Warum machen Sie es nicht?) Deshalb sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.1970 () [PBT/W06/00064]
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ausscheiden. Auch im jüngsten Grünen Bericht hat Herr Professor Heidhues eine Berechnung angestellt und ist zu dem Schluß gekommen, daß bis 1980 allein aus Altersgründen rund 700 000 Arbeitskräfte die Landwirtschaft verlassen werden. Meine Damen und Herren, diese Aussagen von Wissenschaftlern werden in der heutigen Ausgabe des Bulletins der Bundesregierung erneut erhärtet. In diesem Bulletin ist ein sehr beachtenswerter Artikel von Herrn Minister Ertl unter der Überschrift zu lesen: Entwicklung und Struktur der Arbeitskräfte in der Landwirtschaft. Ich darf mit Genehmigung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.1970 () [PBT/W06/00064]
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der sozialen Sicherung für die selbständigen Landwirte und ihre mithelfenden Familienangehörigen zu verbessern. Die Bundesregierung hat bereits im Sozialbericht 1970 angekündigt, daß sie als eine weitere Maßnahme der landwirtschaftlichen Sozialpolitik den Krankenversicherungsschutz ausbauen werde. Hierzu hat uns ein Arbeitskreis, dem Wissenschaftler, Krankenkassen, ein Vertreter der Ärzte und die Sozialpartner angehörten, einen umfassenden Bericht vorgelegt. Dieser Ausschuß, der noch von meinem Vorgänger eingesetzt wurde, empfiehlt im Gegensatz zum vorliegenden CDU/CSU-Entwurf mit großer Mehrheit eine selbständige Pflichtversicherung der landwirtschaftlichen Bevölkerung. Nach allgemeiner
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.1970 () [PBT/W06/00064]
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unmenschliche, entwürdigende Einstellung zu den Angehörigen des anderen Geschlechts. Sie leiten dazu an, ihn nicht als Subjekt oder anderes Ich zu betrachten und zu behandeln, sondern ihn nur noch als Triebobjekt ... zu verstehen, ... Meine Damen und Herren, deutliche Worte eines Wissenschaftlers! Wohin jetzt schon die Sexualisierung unserer Öffentlichkeit geführt hat, zeigt die Tatsache, daß von verantwortungsbewußter Seite die Forderung erhoben wird, 14jährigen die Pille zu geben, und zwar nicht nur in Ausnahmefällen. Es geht nicht darum, jetzt diese Kinder anzuklagen, weil
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.06.1973 () [PBT/W07/00039]
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einem Alter von 35 bis 40 Jahren möglich ist, bereitet für den nicht Qualifizierten der Übergang in den Beruf außerhalb der Hochschule gerade in den von mir eben bezeichneten Fachrichtungen in sehr vielen Fällen erhebliche Schwierigkeiten. Gerade für qualifizierte junge Wissenschaftler ist deshalb diese Art von Assistenzprofessur nicht attraktiv; diese Personen werden vielmehr ihre Berufschancen außerhalb der Hochschule suchen. Die Einrichtung des Assistenzprofessors ist deshalb unseres Erachtens nur zu verantworten, wenn diese Position tatsächlich als Vorbereitungsstufe für die Tätigkeit eines Professors
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.06.1973 () [PBT/W07/00039]
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hierfür neben der Arbeit an einer Dissertation praktisch keinen Spielraum. Die Forschung und die wissenschaftliche Lehre an den Hochschulen können aber nur Personen anvertraut werden, deren Qualifikation außer Frage steht. Deshalb gehört es zu den Aufgaben der Hochschule, dem jungen Wissenschaftler breite Gelegenheit zu geben, sich in Forschung und Lehre ausreichend zu qualifizieren. Dies kann aber nach unseren Vorstellungen am besten im Anschluß an die Promotion in einer nicht zu ausgedehnt zu bemessenden Phase geschehen, während der der künftige Wissenschaftler an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.06.1973 () [PBT/W07/00039]
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jungen Wissenschaftler breite Gelegenheit zu geben, sich in Forschung und Lehre ausreichend zu qualifizieren. Dies kann aber nach unseren Vorstellungen am besten im Anschluß an die Promotion in einer nicht zu ausgedehnt zu bemessenden Phase geschehen, während der der künftige Wissenschaftler an der Hochschule zu zunehmend selbständiger wissenschaftler Arbeit gelangt. Wir treten deshalb erneut für die Verankerung einer Graduiertenphase II oder einer PostGraduiertenphase und im Anschluß daran für eine entsprechende Umgestaltung der Konstruktion des Assistenzprofessors in der neuen Personalstruktur ein. Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.06.1973 () [PBT/W07/00039]
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Publikationen zu streichen, die keinen Aktualitätswert mehr haben. Unser Gesetzentwurf wird den Jugendschutz in unserem Lande vereinheitlichen und verbessern. Die Eltern werden durch diesen Gesetzentwurf nicht bevormundet, sondern in ihrer Erziehungsarbeit unterstützt. Der Gesetzentwurf berücksichtigt weitgehend die Reformvorstellungen, die die Wissenschaftler und Praktiker des Jugendschutzes in den vergangenen Jahren entwickelt haben. Ich bitte um Überweisung dieses Gesetzentwurfes an die Ausschüsse des Bundestages gemäß dem Vorschlag des Ältestenrates, und ich bitte um eine zügige Beratung dieses Gesetzentwurfes in den Ausschüssen. Es ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.12.1975 () [PBT/W07/00207]
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dafür einsetzen, die bestehenden Schwierigkeiten im Sinne der Grundvorstellung unseres sozialen Rechtsstaates so sozial erträglich wie nur irgendmöglich zu gestalten. Patentlösungen gibt es auch in der Agrarpolitik nicht. Wie das Hearing vor dem Ernährungsausschuß gezeigt hat, bestehen auch unter den Wissenschaftlern differenzierte Meinungen über die Möglichkeiten zur Lösung der gegenwärtigen agrarpolitischen Probleme. Das Hearing hat jedoch das eine bestätigt, daß wir nämlich die Situation richtig erkennen und einschätzen und daß wir den begonnenen Weg behutsam, aber dennoch zielstrebig weitergehen müssen. Es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1971 () [PBT/W06/00106]
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der Betriebsmittel bei Maschinen 8 %, bei Neubauten 15 % und bei Gebäudeunterhaltung 15,5 %. Das bedeutet, daß die Preis-Kosten-Schere 17 % ausmacht. Aus diesem Grunde haben selbst bestgeführte und strukturgesunde Betriebe rote Zahlen aufzuweisen. Erinnern wir uns an das, was die Gutachter und Wissenschaftler gesagt haben. Einer von ihnen hat erklärt, daß die Landwirtschaft bis zum Jahre 1968 einigermaßen über die Runden gekommen sei, daß sie aber vom Jahre 1968 an auf Grund der starken Verteuerungen und der sinkenden Preise gerade in diesen Bereichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1971 () [PBT/W06/00106]
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immer erst in dem Augenblick entscheiden, in dem das Projekt konkretisiert und von der Landesregierung auch befürwortend vorgelegt worden ist. Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Ich rufe die Frage 88 des Abgeordneten Strohmeyr auf: Ist der Bundesregierung bekannt, daß nach Aussagen von Wissenschaftlern und Kinderärzten durch die Ganzheitslernmethode bei Schulkindern erhebliche Lernschwierigkeiten für Rechtschreibung und Fremdsprachen mit anschließender großer Behinderung zum Besuch weiterbildender Schulen entstanden sind? Dr. von Dohnanyi, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Bildung und Wissenschaft: Herr Präsident, ich bitte, die beiden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1971 () [PBT/W06/00106]
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die Wahrheit erfahren. — Ich sehe, die Zeit ist um; ich mache es kurz. — Ich kann nur sagen, daß Hearing hat das eine erwiesen, daß es dazu keine Alternative gibt, und man sollte dann wenigstens, wenn man sonst die Meinung der Wissenschaftler zur Kenntnis nimmt, auch diese Meinung der Wissenschaft zur Kenntnis nehmen. Im übrigen, Herr Kollege Kiechle, empfehle ich Ihnen ganz besonders das Buch von Hermann Höcherl zur Lektüre, damit Sie hier einmal klare Erkenntnisse sammeln können. Das ist vielleicht ganz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1971 () [PBT/W06/00106]
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unserer Gesellschaft forcierte Auseinandersetzung in den Hochschulen droht heute Milliarden für das Hochschulwesen jährlich bereitgestellte Steuergelder untergehen zu lassen, ohne daß mehr als eine wachsende Anarchie in den Hochschulen sichtbar wird. Wenn es nicht mehr zu leugnen ist, daß qualifizierte Wissenschaftler in zunehmender Zahl von den Hochschulen abwandern, wenn es nicht mehr zu leugnen ist, daß durch Terror und Boykott von Unterrichtsveranstaltungen so viel Studienplätze ungenutzt bleiben, wie durch Schnellbaumaßnahmen zum Abbau des Numerus clausus in der gleichen Zeit neu geschaffen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1971 () [PBT/W06/00106]
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den Verfechtern der sozialen Marktwirtschaft von eh und je. Meine Damen und Herren, eine qualifizierte Hochschulausbildung setzt ein Hochschulsystem voraus, dessen Forschung internationales Niveau hat. Wir gehen in unserem Entwurf davon aus, daß das nur möglich ist, wenn der einzelne Wissenschaftler sicher sein kann, in dem verfassungsmäßig garantierten Grundrecht der Freiheit von Forschung und Lehre nicht beeinträchtigt zu werden. Dies erfordert eine Konkretisierung des Grundrechts durch den Grundgesetzgeber, insbesondere im Hinblick auf Konfliktsituationen. Der Herr Minister hat es heute wieder zurückgewiesen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1971 () [PBT/W06/00106]
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werden die Bereitwilligkeit und gewisse neue Formulierungen in Ihren Ausführungen heute, Herr Minister, von mir und, wie ich glaube, von uns allen außerordentlich begrüßt. Wir vertreten die Auffassung, daß entsprechend dem Grundsatz funktionsgerechter Mitwirkung an den Entscheidungen über Forschungsfragen alle Wissenschaftler einschließlich der Studenten stimmberechtigt beteiligt werden sollten. Den Ausschlag bei der Beschlußfassung bei Forschungsentscheidungen und Einstellungen müssen natürlich diejenigen geben, die wegen eigener Erfahrungen und wegen der kontinuierlichen Bindung an Forschungsschwerpunkte in erster Linie urteilsfähig sind. Entsprechend lautet auch die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1971 () [PBT/W06/00106]
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Kinder, sondern erst m i t den fünfzehn- oder sechzehnjährigen getroffen werden sollten. (Beifall bei den Regierungsparteien.) Wir stützen uns dabei auf eine breite internationale Erfahrung und auf die Forderung gewiß nicht aller, aber der überwiegenden Zahl von Pädagogen und Wissenschaftlern. Dies ist also der Hauptgrund, weshalb Hauptschule, Realschule und Gymnasium in der Mittelstufe schrittweise zu einem Schulsystem, zu einem Gesamtschulsystem, entwickelt werden sollen. Ich habe ,den Eindruck, daß diese Auffassung von den meisten unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger geteilt wird. Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1974 () [PBT/W07/00086]
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Gutachten über tierschutzgerechte Haltung von Nutzgeflügel in neuzeitlichen Haltungssystemen mitgewirkt haben. Diese Meinungsäußerung bezieht sich auf die Haltung von Hühnern in Käfigen und wird zur Zeit in die Öffentlichkeit getragen und diskutiert. Es ist festzustellen, daß der Auffassung der drei Wissenschaftler in gewichtigen Punkten die Aussage der anderen 15 Sachverständigen verschiedener Disziplinen aus Wissenschaft und Praxis gegenüber steht. Eine tragende einheitliche Meinung der von mir um gutachtliche Erarbeitung von Tierschutzmindestforderungen gebetenen 18 Sachverständigen kam also leider nicht zustande. Es ist daher
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.09.1974 () [PBT/W07/00115]
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zu einer weitgehenden Beunruhigung zumindest in dem Teil der Bevölkerung geführt haben, der sich für den Tierschutz in besonderem Maße interessiert. Logemann, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Ich habe eben auf die Schwierigkeiten hingewiesen. Zwischen 15 Wissenschaftlern auf der einen und 3 Wissenschaftlern auf der anderen Seite bestehen Meinungsverschiedenheiten; drei der Wissenschaftler haben also abweichende Meinungen. Wir haben uns bemüht, hier nun zu einer gemeinsamen Vorlage zu kommen. Dadurch sind zum Teil verschiedene Äußerungen in der Öffentlichkeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.09.1974 () [PBT/W07/00115]
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dem Teil der Bevölkerung geführt haben, der sich für den Tierschutz in besonderem Maße interessiert. Logemann, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Ich habe eben auf die Schwierigkeiten hingewiesen. Zwischen 15 Wissenschaftlern auf der einen und 3 Wissenschaftlern auf der anderen Seite bestehen Meinungsverschiedenheiten; drei der Wissenschaftler haben also abweichende Meinungen. Wir haben uns bemüht, hier nun zu einer gemeinsamen Vorlage zu kommen. Dadurch sind zum Teil verschiedene Äußerungen in der Öffentlichkeit erfolgt, die aber nicht unseren Grundvorstellungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.09.1974 () [PBT/W07/00115]
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den Tierschutz in besonderem Maße interessiert. Logemann, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Ich habe eben auf die Schwierigkeiten hingewiesen. Zwischen 15 Wissenschaftlern auf der einen und 3 Wissenschaftlern auf der anderen Seite bestehen Meinungsverschiedenheiten; drei der Wissenschaftler haben also abweichende Meinungen. Wir haben uns bemüht, hier nun zu einer gemeinsamen Vorlage zu kommen. Dadurch sind zum Teil verschiedene Äußerungen in der Öffentlichkeit erfolgt, die aber nicht unseren Grundvorstellungen entsprechen — das möchte ich ausdrücklich sagen —; vielmehr sind wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.09.1974 () [PBT/W07/00115]
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festgestellt: Für die wissenschaftlich-systematische Beobachtung der Entwicklung im anderen Teil Deutschlands herrscht in der Bundesrepublik noch ein Nachholbedarf. Das trifft noch mehr für fundierte Vergleiche zu. Um diesem Nachholbedarf abzuhelfen, hat die Bundesregierung seinerzeit eine Gruppe von anerkannten und unabhängigen Wissenschaftlern mit der Erarbeitung von vergleichenden Darstellungen zu bestimmten Sachgebieten beauftragt. Erste Ergebnisse dieser Arbeit wurden als Materialien 1971 und ergänzend 1972 vorgelegt. Diese wissenschaftlichen Systemvergleiche werden fortgeschrieben, die Arbeiten daran gehen weiter. Gegenwärtig konzentriert sich die Wissenschaftlergruppe unter Leitung von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.01.1973 () [PBT/W07/00008]
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anerkannten und unabhängigen Wissenschaftlern mit der Erarbeitung von vergleichenden Darstellungen zu bestimmten Sachgebieten beauftragt. Erste Ergebnisse dieser Arbeit wurden als Materialien 1971 und ergänzend 1972 vorgelegt. Diese wissenschaftlichen Systemvergleiche werden fortgeschrieben, die Arbeiten daran gehen weiter. Gegenwärtig konzentriert sich die Wissenschaftlergruppe unter Leitung von Professor Dr. Lutz u. a. auf das Problem der Nation, eine Frage, die uns hier in diesem Haus sicherlich noch häufig bewegen wird. Drittens. Bei dem 1972 erstatteten Bericht zur Lage der Nation hat die Bundesregierung die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.01.1973 () [PBT/W07/00008]
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ca. 40 000 Einzelstükken und die rund 3 500 Auswertungsbogen, steht der wissenschaftlichen Forschung im Bundesarchiv nach dessen Benutzungsordnung zur Verfügung. Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Sie haben noch eine Zusatzfrage. Bitte! Windelen (CDU CSU) : Dart ich dann also, Herr Staatssekretär, den Wissenschaftlern, denen entsprechende Anträge vom Bundesarchiv bisher abgelehnt worden sind, mitteilen, daß ihnen das Bundesarchiv nunmehr auch Einblick in die Erfassungsbögen gewähren wird? Dr. Schmude, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern: Selbstverständlich, Herr Kollege Windelen. Und ich füge hinzu: Dem Bundesministerium
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.1974 () [PBT/W07/00138]