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Staatssekretär beim Bundesminister des Innern: Selbstverständlich, Herr Kollege Windelen. Und ich füge hinzu: Dem Bundesministerium des Innern ist bei der Vorbereitung der Antwort auf Ihre Frage aufgefallen, daß es nach unseren Erkenntnissen einen einzigen Fall gegeben hat, in dem einem Wissenschaftler die Einsicht in die 3 500 Auswertungsbogen abgelehnt worden ist; dies ist bereits berichtigt. Der betreffende Wissenschaftler wird also den Berichtigungsbescheid wahrscheinlich schon vorliegen haben, wenn Sie ihn verständigen. Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Wollen Sie noch eine zweite Zusatzfrage stellen, Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.1974 () [PBT/W07/00138]
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ist bei der Vorbereitung der Antwort auf Ihre Frage aufgefallen, daß es nach unseren Erkenntnissen einen einzigen Fall gegeben hat, in dem einem Wissenschaftler die Einsicht in die 3 500 Auswertungsbogen abgelehnt worden ist; dies ist bereits berichtigt. Der betreffende Wissenschaftler wird also den Berichtigungsbescheid wahrscheinlich schon vorliegen haben, wenn Sie ihn verständigen. Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Wollen Sie noch eine zweite Zusatzfrage stellen, Herr Windelen? Bitte! Windelen (CDU/CSU) : Es ist nicht nur einem Wissenschaftler, sondern wie mir bekannt, mindestens einem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.1974 () [PBT/W07/00138]
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dies ist bereits berichtigt. Der betreffende Wissenschaftler wird also den Berichtigungsbescheid wahrscheinlich schon vorliegen haben, wenn Sie ihn verständigen. Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Wollen Sie noch eine zweite Zusatzfrage stellen, Herr Windelen? Bitte! Windelen (CDU/CSU) : Es ist nicht nur einem Wissenschaftler, sondern wie mir bekannt, mindestens einem weiteren ein entsprechender Bescheid erteilt worden. Ich stelle zusätzlich die Frage, Herr Staatssekretär: Bezieht sich die Feststellung, daß nunmehr in die Erfassungsbögen Einblick genommen werden kann, auf alle Erfassungsbögen oder nur auf einen Teil
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.12.1974 () [PBT/W07/00138]
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dem National Cancer Institute der Vereinigten Staaten, der in diesem Monat in Heidelberg stattfindet. Wie wichtig die Bundesregierung die internationale Zusammenarbeit nimmt, ist in der Antwort auf die Frage 1 der Großen Anfrage deutlich geworden. Daß es heute für jeden Wissenschaftler und Arzt in der Bundesrepublik möglich ist, aus dem in deutschfranzösischer Gemeinschaft aufgebauten elektronischen Krebsliteratur-Informationssystem in Heidelberg kostenlos Informationen abzurufen, verdient besondere Erwähnung. Vor wenigen Wochen haben die Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit und für Forschung und Technologie gemeinsam
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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Forschung und Technologie im Dienste der Gesundheit" vorgelegt. Dieser Weg scheint mir angesichts der komplexen Struktur der Verantwortlichkeiten im Gesundheitswesen gerade auch für die Krebsforschung richtig zu sein. Angesichts dieser schrecklichen Krankheit kommt es darauf an, daß alle Verantwortlichen, Ärzte, Wissenschaftler, aber auch Politiker sich nicht nur der Diskussion stellen, sondern zur Konkretisierung und richtigen Schwerpunktbildung beitragen, damit die Ergebnisse der Forschung in die Praxis umgesetzt werden können. Dies ist im wahrsten Sinne des Wortes notwendig, um den Menschen in unserem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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Sie darf auch durch diese Debatte keine neue Nahrung bekommen. Denn sie lähmt gerade jene Aktivitäten, die wir im Bereich von Früherkennung, Vorsorge wie auch Nachsorge mobilisieren müssen, damit die Voraussetzungen geschaffen werden, die die heute von vielen Ärzten und Wissenschaftlern geteilte Auffassung rechtfertigt: Krebs ist heilbar. Wir müssen uns von der gewohnten Vorstellung freimachen, daß die Grundlagenforschung absolute Priorität hat. Das bedeutet natürlich nicht, daß hierfür keine zusätzlichen Mittel bereitgestellt werden müssen. Entscheidend ist für die Grundlagenforschung, daß sie durch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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möchte mir hier die Feststellung erlauben, daß zweifellos in Heidelberg alle Voraussetzungen erfüllt sind, die an ein umfassendes Krebszentrum gestellt sind, und es sollte doch in Anbetracht des durch Krebserkrankungen verursachten Leidens vieler Menschen möglich sein, anscheinend vorhandene Differenzen zwischen Wissenschaftlern des Deutschen Krebsforschungszentrums und der Heidelberger Kliniken zu überwinden und hier ein erstes Zentrum in der Bundesrepublik zu gründen. Die Antworten der Bundesregierung konnten gewiß nicht in allen Punkten befriedigend sein. Sie hat aber - und dies ist, wie ich meine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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Experten wandeln können. Es erscheint daher dringend geboten, auf dem Gebiet der Krebsforschung auch bisher vielfach nicht stärker beachtete und geförderte unkonventionelle Forschungsansätze zu verfolgen, auch wenn sie von renommierten Spezialisten nicht besonders positiv beurteilt werden. Über „Lehrmeinungen" können sich Wissenschaftler trefflich streiten, aber wenn es um die Erhaltung der Gesundheit von Millionen von Menschen geht, kann kein rationaler Ansatz unbeachtet bleiben — auch unter Einkalkulierung von gelegentlichen Fehlschlägen, vor deren negativen Folgen sicher die wissenschaftliche Begleitung und Kontrolle bewahren kann. Im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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eine ehrliche Bilanz zieht und nicht Schönfärberei versucht. (Beifall bei der SPD und der FDP) Für die SPD-Bundestagsfraktion erkläre ich ausdrücklich, daß die deutsche Krebsforschung internationalen Rang hat und auch international anerkannte Ergebnisse erbracht hat. Den in der Krebsforschung tätigen Wissenschaftlern gebührt dafür Dank und Anerkennung. (Beifall bei der SPD und der FDP) Im Interesse des Patienten liegt es, daß in der Forschung gewonnene Erkenntnisse in die Praxis umgesetzt werden. Um die Umsetzung der in der Forschung gewonnenen Erkenntnisse in praktisch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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andererseits aber die 3,3 Millionen DM für Dimdinet jährlich nicht zur Verfügung gestellt werden. (Beifall bei der CDU/CSU) Diese Summe würde der Verschwendung öffentlicher Mittel wirksam Einhalt gebieten können. Eine Fortsetzung der bisherigen Politik wäre nicht nur vor den Wissenschaftlern nicht zu rechtfertigen, sie würde auch ein eklatantes Beispiel unzureichender Planung und falsch gesetzter Prioritäten darstellen. Meine Damen und Herren, an der Spitze unseres Entschließungsantrags steht nicht zufällig die Aufforderung an die Bundesregierung, eine Motivationsstudie mit dem Ziel zu erstellen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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man versucht zu sagen: die internationale Koordinierung war auf dem Kinderkreuzzug ins Heilige Land im Jahre 1212 weitaus enger und besser als auf dem notwendigen Kreuzzug gegen den Krebs. (Zuruf von der SPD) Dies ist kein Vorwurf gegen die betreffenden Wissenschaftler, ganz im Gegenteil; denn diese tun ihr Möglichstes. Zur internationalen Koordinierung bedarf es aber staatlicher Hilfe, Anregung und Initiative. Es ist deshalb der Bundesregierung nicht zuzustimmen, zumindest wenn es in dieser Form geschieht, wenn sie die Meinung vertritt, zur Intensivierung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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möglich; nur so ist eine Leistungskontrolle möglich; und nur so kann vermieden werden, daß es weiterhin lückenhafte Gebiete im Bereich der Krebsforschung gibt. Ich spreche nicht für ein Weisungsrecht dieser Institution. Ich bin sicher, daß die mit der Forschung befaßten Wissenschaftler und die betreffenden nationalen Institute im Rahmen einer solchen internationalen Stelle von sich aus am besten in der Lage sind, die notwendige Aufteilung vorzunehmen. Nur so wären die Wissenschaftler auch möglichst frei von bürokratischen Bremsen und von politischer Bevormundung. In
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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dieser Institution. Ich bin sicher, daß die mit der Forschung befaßten Wissenschaftler und die betreffenden nationalen Institute im Rahmen einer solchen internationalen Stelle von sich aus am besten in der Lage sind, die notwendige Aufteilung vorzunehmen. Nur so wären die Wissenschaftler auch möglichst frei von bürokratischen Bremsen und von politischer Bevormundung. In dem von mir vorhin erwähnten Artikel heißt es ja unter anderem auch wörtlich ich zitiere wiederum mit Genehmigung des Herrn Präsidenten —: Die Gründe für die Schwierigkeiten der deutschen Forschung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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Sie sagen!) Die Koordinierung schon beim Ausarbeiten von Programmen reicht aber noch nicht aus. Die Zusammenarbeit von Institutionen kann nur ein Teil der internationalen Kampagne gegen den Krebs sein. Notwendig ist auch die Schaffung eines Forums, so daß sich die Wissenschaftler selbst kennenlernen können, daß sie Gelegenheit haben, ihre Erfahrungen auszutauschen. Auch hierfür, meine ich, würde sich der Europarat anbieten, der im Wege ständiger Kolloquien dieses Forum schaffen könnte. (Zuruf von der SPD: Sind Sie auf dieser Ebene nicht tätig?) Von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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ein autonomes nationales Krebsforschungsprogramm zu machen. Es muß in den internationalen Verbund eingegliedert werden, wobei ich mit Interesse zur Kenntnis genommen habe, daß die Opposition der Meinung ist, der Europarat sollte die Krebsforschung koordinieren. Ich bin sicher, daß das die Wissenschaftler draußen im Land nicht nur sehr interessieren, sondern auch sehr erheitern wird, wenn sie von dem Vorschlag hören, den Sie heute hier unterbreitet haben. Auch zu dem generellen Ansatz, zu der Frage, ob das richtig ist, ist von der Opposition
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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Kollege Sayn-Wittgenstein, Sie verkennen die besonderen Bedingungen der Forschungsförderung, wenn Sie meinen, ein solches Programm würde sozusagen aus dem Leeren geschöpft. Es ist ein normaler Vorgang und hat vielfältig Beispiele, daß ein bestimmtes Gebiet gefördert wird, weil hier, von den Wissenschaftlern empfohlen, interessante Anträge vorliegen, und daß es dann in diesem Bereich Wachstumsraten gibt. Übrigens hat die Gesundheitsforschung im Bereich der Bundesregierung insgesamt in den letzten drei Jahren jeweils zweistellige Prozentsätze an Haushaltssteigerungen. Dann wird man an einem bestimmten Punkt sagen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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den letzten drei Jahren jeweils zweistellige Prozentsätze an Haushaltssteigerungen. Dann wird man an einem bestimmten Punkt sagen, nun ist es an der Zeit, dies zu systematisieren, zusammenzufassen, die Prioritäten zur Diskussion zu stellen und mit der Öffentlichkeit und den interessierten Wissenschaftlern darüber zu diskutieren, ob die Feststellungen so, wie sie getroffen sind, eigentlich richtig sind. Deswegen ist es ein Diskussionsangebot, das auf einer bestehenden Förderungspraxis aufbaut, die ja darin ihren Ausdruck findet, daß allein im Gesprächsbereich des Bundesministers für Forschung und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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herauszufinden, um präventiv tätig sein zu können. Wir dürfen uns in der Krebsforschung nicht darauf beschränken, das Übel dann, wenn es eingetreten ist, zu heilen, sondern wir müssen versuchen, die Dinge wirklich an der Wurzel zu pakken. Ich möchte den Wissenschaftlern in der Bundesrepublik, die auf diesem Gebiet tätig sind und auf einigen Gebieten auch eine wirkliche Spitzenstellung erreicht haben — Herr Kollege Prinz zu Sayn-Wittgenstein, es gibt wichtige und große Bereiche der Krebsforschung, in denen die Wissenschaftler aus der Bundesrepublik einen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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pakken. Ich möchte den Wissenschaftlern in der Bundesrepublik, die auf diesem Gebiet tätig sind und auf einigen Gebieten auch eine wirkliche Spitzenstellung erreicht haben — Herr Kollege Prinz zu Sayn-Wittgenstein, es gibt wichtige und große Bereiche der Krebsforschung, in denen die Wissenschaftler aus der Bundesrepublik einen führenden Platz einnehmen; es wäre also falsch zu sagen, daß sich in der Forschung bei uns überall nur Lücken auftäten; es gibt auch bei uns große und wichtige Erfolge, etwa im Bereich der experimentellen Zytologie, der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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vor allen Dingen der Radiologie; aber auch im Bereich der neuen Technologien für die Früherkennung sind durchaus Erkenntnisse vermittelt worden --, Dank und Anerkennung aussprechen. Ich möchte diesen Dank und diese Anerkennung mit dem Appell und mit der Ermunterung an diese Wissenschaftler verknüpfen, auch unkonventionelle Vorschläge, den Krebs zu bekämpfen, unvoreingenommen und sehr ernsthaft zu prüfen. Kein Vorschlag auf diesem Gebiet darf mit der linken Hand weggewischt werden. Dies kann nur durch die Wissenschaftler selbst geschehen, wenn sie verantwortlich ihrer Arbeit nachgehen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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dem Appell und mit der Ermunterung an diese Wissenschaftler verknüpfen, auch unkonventionelle Vorschläge, den Krebs zu bekämpfen, unvoreingenommen und sehr ernsthaft zu prüfen. Kein Vorschlag auf diesem Gebiet darf mit der linken Hand weggewischt werden. Dies kann nur durch die Wissenschaftler selbst geschehen, wenn sie verantwortlich ihrer Arbeit nachgehen und auch solche Vorschläge weiter verfolgen, die zunächst nicht unmittelbar überzeugen. Das ist notwendig. Es darf nicht eine weitere Zentralisierung geben, sondern wir müssen sehen, daß auch die Gefahr entstehen kann — wenn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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das soeben entdeckt. Vizepräsident Frau Funcke: Der Justizminister ist überhaupt nicht damit befaßt. Ich darf daher jetzt die Frage 114 des Herrn Abgeordneten Dr. Schweitzer aufrufen: Wie beurteilt die Bundesregierung die Entwicklung im Bereich der Besuchsreisen und des Austausches von Wissenschaftlern zwischen der Volksrepublik Polen und der Bundesrepublik Deutschland seit Abschluß des Warschauer Vertrags? Bitte schön, Herr Kollege! Moersch, Staatsminister im Auswärtigen Amt: Herr Abgeordneter, die Entwicklung im Bereich des deutsch-polnischen Wissenschaftsaustausches (lang-und kurzfristige Reisen, Stipendien) ist als äußerst positiv zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.12.1974 () [PBT/W07/00139]
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im Auswärtigen Amt: Herr Abgeordneter, die Entwicklung im Bereich des deutsch-polnischen Wissenschaftsaustausches (lang-und kurzfristige Reisen, Stipendien) ist als äußerst positiv zu bezeichnen. Polen hat an unserem gesamten internationalen Wissenschaftsaustausch einen hohen prozentualen Anteil. Dies gilt insbesondere für die Einladung polnischer Wissenschaftler aus allen Disziplinen, d. h. auch Geisteswissenschaftler, zu Studienaufenthalten durch den DAAD und die Vergabe von Stipendien durch die Alexander von Humboldt-Stiftung. Im Bereich der Einladungen zu Studienaufenthalten steht Polen, weltweit gesehen, mit Abstand an der Spitze aller Länder. Vizepräsident
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.12.1974 () [PBT/W07/00139]
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Kreise besser entgegengewirkt werden kann? Moersch, Staatsminister im Auswärtigen Amt: Die Bundesregierung wird das gerne tun. Vizepräsident Frau Funcke: Eine Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Hupka. Dr. Hupka (CDU/CSU): In welchem Maße, Herr Staatsminister, werden umgekehrt als Antwort darauf deutsche Wissenschaftler von der Volksrepublik Polen eingeladen? Moersch, Staatsminister im Auswärtigen Amt: Herr Abgeordneter, ich will das gerne nachprüfen und Ihnen das im einzelnen darlegen. Vizepräsident Frau Funcke: Eine Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Freiherr von Fircks. Freiherr von Fircks (CDU/CSU) : Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.12.1974 () [PBT/W07/00139]
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will das gerne nachprüfen und Ihnen das im einzelnen darlegen. Vizepräsident Frau Funcke: Eine Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Freiherr von Fircks. Freiherr von Fircks (CDU/CSU) : Herr Staatsminister, können Sie aber aus Ihrer jetzigen Kenntnis schon sagen, ob den deutschen Wissenschaftlern in Polen die gleiche Möglichkeit öffentlichen Auftretens und Wirkens durch Vorträge usw. gegeben ist wie den polnischen Wissenschaftlern hier bei uns? Moersch, Staatsminister im Auswärtigen Amt: Herr Abgeordneter, ich nehme an, daß der Fragesteller einer dieser Wissenschaftler war, die öffentlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.12.1974 () [PBT/W07/00139]