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PBT/W07/00139

Freiherr von Fircks. Freiherr von Fircks (CDU/CSU) : Herr Staatsminister, können Sie aber aus Ihrer jetzigen Kenntnis schon sagen, ob den deutschen Wissenschaftlern in Polen die gleiche Möglichkeit öffentlichen Auftretens und Wirkens durch Vorträge usw. gegeben ist wie den polnischen Wissenschaftlern hier bei uns? Moersch, Staatsminister im Auswärtigen Amt: Herr Abgeordneter, ich nehme an, daß der Fragesteller einer dieser Wissenschaftler war, die öffentlich in Polen aufgetreten sind. (Freiherr von Fircks [CDU/CSU] : Das ist keine Beantwortung meiner Frage!) — Entschuldigen Sie, ich

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.12.1974 (1974-12-19) [PBT/W07/00139]
ob den deutschen Wissenschaftlern in Polen die gleiche Möglichkeit öffentlichen Auftretens und Wirkens durch Vorträge usw. gegeben ist wie den polnischen Wissenschaftlern hier bei uns? Moersch, Staatsminister im Auswärtigen Amt: Herr Abgeordneter, ich nehme an, daß der Fragesteller einer dieser Wissenschaftler war, die öffentlich in Polen aufgetreten sind. (Freiherr von Fircks [CDU/CSU] : Das ist keine Beantwortung meiner Frage!) — Entschuldigen Sie, ich unterstelle, daß selbstverständlich die Wissenschaft hier auf ihrem Felde völlig frei ist; denn der Austausch hat im Jahre 1969

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.12.1974 (1974-12-19) [PBT/W07/00139]
im Jahre 1973 575. Das bezieht sich wohlgemerkt auf den Austausch. Davon waren durchschnittlich je die Hälfte Deutsche und Polen. Die Gegenseitigkeit ist also durchaus gewahrt. Das ist eine Teilantwort auf die Frage des Herrn Dr. Hupka. Daß sie als Wissenschaftler wissenschaftsöffentlich auftreten, unterstelle ich. Ich habe noch nie etwas Gegenteiliges gehört. (Dr. Schweitzer [SPD] : So ist es!) Vizepräsident Frau Funcke: Eine Frage des Herrn Abgeordneten Czaja. Dr. Czaja (CDU/CSU) : Handelt es sich bei den Zahlen, die Sie soeben genannt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.12.1974 (1974-12-19) [PBT/W07/00139]
nie etwas Gegenteiliges gehört. (Dr. Schweitzer [SPD] : So ist es!) Vizepräsident Frau Funcke: Eine Frage des Herrn Abgeordneten Czaja. Dr. Czaja (CDU/CSU) : Handelt es sich bei den Zahlen, die Sie soeben genannt haben — z. B. die Zahl 575 — um Wissenschaftler? Moersch, Staatsminister im Auswärtigen Amt: Jedenfalls um Leute, die unter diesem Rubrum ihre Reisespesen abgerechnet haben, Herr Abgeordneter. (Heiterkeit - Dr. Czaja [CDU/CSU]: Das spricht für sich!) Vizepräsident Frau Funcke: Eine weitere Zusatzfrage. Ich rufe die Frage 116 des Herrn

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.12.1974 (1974-12-19) [PBT/W07/00139]
PBT/W07/00239

war: Kulturelle Außenpolitik muß nach dem internationalen Austausch streben. Austausch heißt, auch im eigenen Volk die Kenntnis des fremden wecken. Brentano verwies damals darauf, und er hatte recht, daß es eine gute und große deutsche Tradition gibt, vor allem der Wissenschaftler, die die Welt draußen bereichert haben. Er erinnerte an Humboldt. Wir könnten hier an Max Müller erinnern, der viel für Indien bedeutet, oder an Geiger, der das gleiche für Ceylon tat. Brentano sprach in seiner Rede auch von den beiden

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.05.1976 (1976-05-07) [PBT/W07/00239]
Bereich der Wissenschaft klargeworden. Ich denke dankbar an die Stunden, Frau Präsidentin — auch Sie haben aktiv daran teilgenommen, wie Sie unsere Arbeit überhaupt so häufig gefördert haben —, in denen sich vor allem der verstorbene Professor Werner Heisenberg für seine jungen Wissenschaftler einsetzte. Das sind für mich bewegende Erinnerungen. Und ich darf noch einmal sowohl an den Finanzausschuß des Bundestages — wir haben Frau Präsidentin Funcke davon unterrichtet — als auch an den Bundesfinanzminister die herzliche Bitte richten, die Hemmnisse — es geht hier wirklich

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.05.1976 (1976-05-07) [PBT/W07/00239]
Bundestages — wir haben Frau Präsidentin Funcke davon unterrichtet — als auch an den Bundesfinanzminister die herzliche Bitte richten, die Hemmnisse — es geht hier wirklich nicht um finanzielle Probleme, es geht im Grunde um bürokratische Hemmnisse — zu beseitigen. Denn gerade die qualifizierten Wissenschaftler leiden bei uns unter zu engen Bestimmungen. Über die Frage der Koordinierung der Organisation mit dem Auswärtigen Amt habe ich einiges gesagt. Ich glaube, Herr Staatsminister Moersch, im Auswärtigen Amt sollte tatsächlich die Führung übernommen werden, wie das auch in

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.05.1976 (1976-05-07) [PBT/W07/00239]
PBT/W07/00213

möchten und wollen. (Zuruf von der SPD: Soll dies strafbar sein?) Damit kann er die Tatsache meinen, daß Linksradikale unter dem jetzigen Senator Ristock in Berlin für den Sieg des Kommunismus in Vietnam demonstrierten, daß sich im sogenannten Bund Demokratischer Wissenschaftler unter dem Kommunisten Abendroth SPD-Hochschullehrer betätigen und zusammen mit DKP-Mitgliedern in der kommunistischen Hilfsorganisation Vereinigung Demokratischer Juristen gegen unseren Staat arbeiten. (Vogel [Ennepetal] [CDU/CSU]: Hört! Hört!) Diese Reihe ließe sich beliebig fortsetzen. (Reuschenbach [SPD]: Dazu sind Sie fähig!) Der

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.1976 (1976-01-16) [PBT/W07/00213]
PBT/W09/00014

zu standardisieren. Was den Forschungsbereich betrifft, meine Damen und Herren, so hat die zwischenzeitlich von der Deutschen Forschungsgemeinschaft vorgelegte Situationsbeschreibung der Krebsforschung in der Bundesrepublik Deutschland gezeigt, daß es hier noch sehr intensiver Arbeit bedarf. Sicher ist, daß weder genug Wissenschaftler noch genug finanzielle Ressourcen vorhanden sind, um eine flächendekkende Bearbeitung des gesamten Krebsforschungsbereichs zu ermöglichen. Es kommt vielmehr darauf an, in Zukunft Ansätze verstärkt dort zu fördern, wo bereits existierende Vorarbeiten und Voraussetzungen besondere Erfolge, die sich auch international messen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1981 (1981-01-22) [PBT/W09/00014]
Zukunft Ansätze verstärkt dort zu fördern, wo bereits existierende Vorarbeiten und Voraussetzungen besondere Erfolge, die sich auch international messen lassen, in Aussicht stellen. Hierfür ist auch eine Weiterführung und Ausgestaltung der internationalen Zusammenarbeit sowohl hinsichtlich der Forschungsergebnisse als auch des Wissenschaftleraustauschs nötig. Die folgenden Kapitel des Berichts befassen sich mit unkonventionellen Methoden der Krebsbekämpfung, den zur Verfügung gestellten finanziellen Mitteln, den Bereichen Information und Dokumentation sowie Ausbildung, Weiterbildung und Fortbildung. Besonders schwierig ist der Bereich der unkonventionellen Krebsbekämpfung. Das Bundesministerium für

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1981 (1981-01-22) [PBT/W09/00014]
patientenbezogenen Forschung mangelt. Hier bedürfte es vor allem besserer Voraussetzungen, um junge Forscherpersönlichkeiten für die .Forschung sowohl im Inland wie im Ausland freizustellen. Unsere derzeitige Gesetzgebung und Rechtsprechung sowie die Regelung der Tarifverträge über die maximale Dauer von Zeitarbeitsverträgen mit Wissenschaftlern erweisen sich hier als echte Hindernisse. Als Hilfswissenschaft für die Grundlagenforschung, aber auch für die angewandte Forschung und die Krebsbekämpfung bezeichnet die Bundesregierung in ihrem Bericht die Krebsepidemiologie. Dies muß allerdings eine ganz neue Erkenntnis sein, denn die Bestandsaufnahme der

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1981 (1981-01-22) [PBT/W09/00014]
entziehen kann, sich mit allen Kräften um die Überwindung der Gefährdung der Menschen durch den Krebs zu bemühen. Die Parlamente haben dafür zu sorgen, daß die Voraussetzungen für die Bekämpfung dieser Menschheitsgeißel geschaffen werden, die Voraussetzungen dafür, daß Mediziner und Wissenschaftler andere Disziplinen in interdisziplinärer und internationaler Kooperation Möglichkeiten erhalten, den Krebs zu bekämpfen und auf dem Gebiet der Krebsforschung zu erarbeiten. Es geht darum, die Ursachen des Krebses zu erforschen, zuverlässige Diagnosemethoden zu entwikkeln, Therapieverfahren zu verbessern wie auch die

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1981 (1981-01-22) [PBT/W09/00014]
Ursachen des Krebses zu erforschen, zuverlässige Diagnosemethoden zu entwikkeln, Therapieverfahren zu verbessern wie auch die Möglichkeiten einer optimalen Nachsorge und Rehabilitation zu schaffen. Vieles ist in den letzten Jahren in internationalem Bemühen in der Krebsforschung erreicht worden. Auch seitens der Wissenschaftler der Bundesrepublik sind anerkanntermaßen beachtliche Erfolge erzielt worden — sicherlich nicht in der ganzen Breite, aber doch auf Spezialgebieten, und zwar mit internationaler Anerkennung. Dies ist nachweisbar. Wir müssen den Wissenschaftlern, die sich dieser Aufgabe zugewandt haben, besonderen Dank abstatten. Dennoch

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1981 (1981-01-22) [PBT/W09/00014]
internationalem Bemühen in der Krebsforschung erreicht worden. Auch seitens der Wissenschaftler der Bundesrepublik sind anerkanntermaßen beachtliche Erfolge erzielt worden — sicherlich nicht in der ganzen Breite, aber doch auf Spezialgebieten, und zwar mit internationaler Anerkennung. Dies ist nachweisbar. Wir müssen den Wissenschaftlern, die sich dieser Aufgabe zugewandt haben, besonderen Dank abstatten. Dennoch sind die Erfolge, bisher jedenfalls, keineswegs ausreichend. Da machen wir uns auch gar keine Illusionen: Hier müssen die Bemühungen fortgesetzt, die Forschungen weiter verstärkt und weiterhin intensiv gefördert werden. Die

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1981 (1981-01-22) [PBT/W09/00014]
befriedigend gelöst wurden. Hier ist eine besondere Aufgabe, deren Lösung wir uns intensiv zuwenden müssen. Auch die Förderung des hochqualifizierten wissenschaftlichen Nachwuchses muß hier angesprochen werden. Das bezieht sich natürlich nicht nur auf den medizinischen Nachwuchs und den Nachwuchs von Wissenschaftlern in der Krebsforschung. Die DFG hat wiederholt und nachdrücklich — insbesondere auch im Hinblick auf die Krebsforschung — darauf hingewiesen, daß sich die Kluft zwischen moderner klinischer Ausbildung und den Möglichkeiten klinischer Forschung vertieft habe. Hinzu kommen wachsende Belastung durch klinische Routine

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1981 (1981-01-22) [PBT/W09/00014]
auch die DFG bestätigt, an Strahlentherapeuten; ein großes Problem, das möglichst kurzfristig einer Lösung zugeführt werden muß. Ich möchte hier auf die internationale Zusammenarbeit eingehen, die in den Debattenbeiträgen bisher wenig erwähnt worden ist. Die internationale Zusammenarbeit, der Austausch zwischen Wissenschaftlern und den Institutionen ist ständig weiter ausgebaut worden. So besteht enge Zusammenarbeit mit der Internationalen Zentralstelle für Krebsforschung, zu deren Aufgaben die Koordinierung der Forschung, Arbeitsteilung, Ausnutzung des wissenschaftlichen Potentials, die Erarbeitung wissenschaftlicher Fortbildungsprogramme und die laufende Erfassung und Auswertung

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1981 (1981-01-22) [PBT/W09/00014]
internationalen Organisationen nicht erstens die Gefahr der Verzettelung und Zersplitterung der Aktivitäten in sich? Zweitens: Erfordert sie nicht zur Kommunikation und Koordinierung untereinander zuviel personelle und finanzielle Kapazität? Drittens: Produziert sie möglicherweise auch zuviel Bürokratie, über die sich auch die Wissenschaftler in der Krebsforschung zunehmend beklagen? Mit besonderem Nachdruck und mit Befriedigung kann festgestellt werden, daß Informationssysteme und Dokumentationssysteme mit weltweiter Verknüpfung unter Nutzung der Möglichkeiten, die die automatische Datenverarbeitung und die Datenfernübertragung bieten, die Verfügbarkeit von Erkenntnissen und Erfahrungen und

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1981 (1981-01-22) [PBT/W09/00014]
PBT/W09/00060

dem Einsichtigen völlig klar. Für die Rentenversicherung bedeutet das eine lange Durststrecke. Über langfristige Probleme der Rentenversicherung wollen wir heute nicht ausgiebig sprechen, das wird einer gesonderten Debatte vorbehalten bleiben müssen. Aber soviel sei heute angemerkt: Der Sozialbeirat und die Wissenschaftlergruppe des Sozialbeirates gehen übereinstimmend davon aus, daß bis zum Jahre 2000 der Beitragssatz in der Rentenversicherung relativ stabil bleibt, dann schneller ansteigt und ab dem Jahre 2020 steil ansteigen wird. Hier muß ich eine kritische Anmerkung machen: Die Rentenversicherungsträger haben

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.10.1981 (1981-10-23) [PBT/W09/00060]
Einrichtungen zu sichern? Ich will ein Beispiel nennen: Ich glaube nicht, daß es zu verantworten ist, wenn in Dortmund die eine Institution beklagen muß, daß sie ihre aufwendige neue Klimakammer für entsprechende Forschung gar nicht voll nutzen kann, weil ihr Wissenschaftler fehlen, während nur zwei Kilometer von der ersten Institution in Dortmund entfernt die zweite Beschwerde darüber führt, daß sie ihre schon vor Jahren erstellte Klimakammer deswegen nicht nutzen kann, weil sie die Kosten für Energie- und Materialaufwand im Jahresetat nicht

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.10.1981 (1981-10-23) [PBT/W09/00060]
PBT/W09/00051

Justiz in Bonn, auf dem die Arbeitsergebnisse der Öffentlichkeit vorgestellt wurden. Bei der Arbeitstagung ging es um die Frage einer vorsorgenden und friedenstiftenden Rechtspflege, die bei zivilrechtlichen Auseinandersetzungen eine Konfliktlösung auch ohne Gerichtsverfahren möglich machen soll. Hieran nahmen ca. 40 Wissenschaftler und Praktiker aus Justiz, Anwaltschaft und Schlichtungswesen des In- und Auslandes teil, die in erster Linie Forschungsfragen aufgeworfen und Forschungskonzepte vorgeschlagen haben. Zu dem abschließenden Forum waren ca. 200 Rechtspolitiker, Verbands- und Parteivertreter, Vertreter der Bundes- und Landes-ressorts, Wissenschaftler und

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.1981 (1981-09-16) [PBT/W09/00051]
40 Wissenschaftler und Praktiker aus Justiz, Anwaltschaft und Schlichtungswesen des In- und Auslandes teil, die in erster Linie Forschungsfragen aufgeworfen und Forschungskonzepte vorgeschlagen haben. Zu dem abschließenden Forum waren ca. 200 Rechtspolitiker, Verbands- und Parteivertreter, Vertreter der Bundes- und Landes-ressorts, Wissenschaftler und Praktiker aus Justiz-und Sozialwissenschaften sowie Journalisten eingeladen worden, von denen ca. 120 teilnahmen. Die Kosten des Forums beliefen sich auf 90 DM. Die Kosten des Workshops betrugen 20 519 DM, einschließlich sämlicher Reise-, Unterkunfts- und Vorbereitungskosten. In diesen Beträgen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.1981 (1981-09-16) [PBT/W09/00051]
diesem Workshop in Stolberg zum erstenmal eine Zusammenfassung — auch international — erhalten, wie sie in dieser Form bisher nicht vorhanden war. Wir sind noch bei der Auswertung. Wir gehen davon aus, daß wir auf Grund dieser wissenschaftlichen Darstellungen und Leistungen — die Wissenschaftler haben im übrigen auf ihre Honorare verzichtet — bald Fragevorlagen fertigen können, um zu weiteren Gutachten zu kommen, damit deutlich wird, was im Vorraum des staatlichen Gerichtswesens an Konflikten lösbar erscheint, womit der Staat entscheidend entlastet werden könnte. Vizepräsident Frau Renger

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.1981 (1981-09-16) [PBT/W09/00051]
PBT/W09/00065

Ausbildungsförderung nicht nur kürzt — dafür hätte man Verständnis aufbringen können —, sondern ganz streicht bzw., wie es nun seit kurzem heißt, in den Jahren 1982/83 auslaufen läßt. Neben dem BAföG für Studenten und Schüler und neben dem Heisenberg-Stipendium für habilitierte jüngere Wissenschaftler bildet die Graduiertenförderung sozusagen die dritte Säule eines ausgewogenen Förderungsprogramms. Mit diesem Förderungsprogramm tragen die Bundesregierung und die Bundesrepublik dazu bei, daß genügend qualifizierte Nachwuchskräfte für die verschiedenen wissenschaftlichen Disziplinen heranwachsen. Aus diesem Gesamtprogramm will die Regierung eine Komponente herausbrechen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.1981 (1981-11-13) [PBT/W09/00065]
haben? Einen solchen Rückfall in das 19. Jahrhundert lehnt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion entschieden ab. (Beifall bei der CDU/CSU) Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang abschließend einige grundsätzliche Bemerkungen zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses machen. Die Förderung von Wissenschaft und Wissenschaftlern gehört — ebenso wie die Förderung von Kunst und Künstlern — zu den vornehmsten Aufgaben eines demokratischen Gemeinwesens. Sie ist eine wahrhaft nationale Aufgabe; denn sie kann vom einzelnen nicht geleistet werden. Es ist aber der einzelne, der den Nutzen von Wissenschaft

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.1981 (1981-11-13) [PBT/W09/00065]
und Assistentenstellen zur Promotionsförderung in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen — so anfangs der Kommentar des Ministers zu diesem Problem. Solche Stellen sollten in der Regel mit bereits Promovierten besetzt werden. Denn die Doppelbelastung aus Promotionsarbeit und Dienstleistung überfordert viele junge Wissenschaftler. So sind Stellenbesetzungen mit nicht promovierten Wissenschaftlern vielfach Notlösungen, die durch bessere Lösungen ersetzt werden müßten. Dazu, meine Damen und Herren, sind wir, die Politiker, aufgerufen. Notlösungen dieser Art sind weder für die Promovierenden noch für die Dienstleistungen gut und

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.1981 (1981-11-13) [PBT/W09/00065]