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PBT/W08/00217

in Erfolgen ausgezahlt, denn heute sprechen auch die Sozialwissenschaftler in den Betrieben eine andere Sprache. Wichtig ist auch, daß die betrieblichen Praktiker auf die Sozialwissenschaftler zugehen, daß sie eine gemeinsame Sprache finden. Es muß nicht immer die Fachsprache sein, wenn Wissenschaftler und Arbeitende in den Betrieben miteinander diskutieren. Denn die Zielgruppen der Sozialwissenschaftler sind nicht die wissenschaftlichen Kollegen, sondern vielmehr Betriebsräte, Vertrauensleute, betriebliche Führungskräfte, Sicherheitsbeauftragte und die Arbeitenden selbst Die Sozialwissenschaftler finden damit einen ganz anderen Ansatz zur Problemlösung. Die Sozialwissenschaftler

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1980 (1980-05-14) [PBT/W08/00217]
PBT/W08/00166

und der CDU/CSU) Dieses uns heute immer wieder entgegenschallende „Es muß endlich einmal Schluß sein" tönte einem schon Anfang der 50er Jahre entgegen. Von der Aufarbeitung in Schule und Gesellschaft war wenig zu spüren; das überließ man wenigen Politikern, Wissenschaftlern, Theologen und Schriftstellern. Es war für mich kein Zufall, daß seit Ende der 50er Jahre und in den 60er Jahren eine NPD und andere rechtsradikale Organisationen Zulauf bekamen. Es war leider auch kein Zufall — was heute gottlob gar nicht mehr

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.07.1979 (1979-07-03) [PBT/W08/00166]
PBT/W08/00058

zu unterschiedlichen Ergebnissen. Daraus muß der Schluß gezogen werden, daß es kein Verfahren gibt, das eine gesicherte Erkenntnis über einen globalen Vergleich zwischen Buchführungsgewinn und steuerlichem Gewinn nach § 13 a EStG vermittelt. Die Bundesregierung hat eine Kommission von acht unabhängigen Wissenschaftlern mit einer Untersuchung über die Besteuerung der Landwirtschaft beauftragt. Es ist zu erwarten, daß das Ergebnis in Kürze vorliegt. Die Bundesregierung wird sodann entscheiden, ob und gegebenenfalls welche steuerlichen Konsequenzen daraus zu ziehen sind. Präsident Carstens: Eine Zusatzfrage des Herrn

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.11.1977 (1977-11-24) [PBT/W08/00058]
Kollegin, ich habe in meiner Antwort darauf hingewiesen, daß Modellrechnungen, die auf zahlreichen Annahmen, Unterstellungen und Schätzungen beruhen, bei unserer Berechnung außer Betracht bleiben. Unsere Berechnungen im Subventionsbericht belaufen sich auf 750 Millionen DM. In der Presse sind — auch von Wissenschaftlern — andere Zahlen genannt worden, die mir sehr wohl bekannt-sind. Präsident Carstens: Eine weitere Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Oostergetelo. Oostergetelo (SPD) : Herr Staatssekretär, Sie haben mit Recht darauf hingewiesen, daß gemäß dem Landwirtschaftsgesetz auch die Steuerpolitik als ein Mittel der Einkommenspolitik anzusehen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.11.1977 (1977-11-24) [PBT/W08/00058]
zu erarbeiten. Aber wir dürfen das Problem nicht auf die lange Bank schieben. Eile tut not, wenn wir nicht verantwortungslos gegenüber dem wissenschaftlichen Nachwuchs und damit letztlich gegenüber unserem Volk handeln wollen. Wir alle sind darauf angewiesen, daß genügend junge Wissenschaftler ausgebildet werden. Was tut die Bundesregierung angesichts dieser Situation? Sie schlägt in ihrem Haushaltsentwurf für 1978 vor, die Mittel für die Graduiertenförderung um 5 Millionen DM zu kürzen, weil diese Mittel eben doch nicht ausgeschöpft werden. Sie bemüht sich also

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.11.1977 (1977-11-24) [PBT/W08/00058]
in vielen anderen Einrichtungen auf jenem Leistungsstand zu halten, der eigenen Bedürfnissen entspricht, aber auf der anderen Seite auch dem internationalen Vergleich standhält. Forschungskapazität ist nicht nur sogenannte Sachkapazität. Zu ihr gehören in erster Linie fähige, kreative und sich weiterqualifizierende Wissenschaftler. Forschungsprozesse leben von Erneuerung, von Innovation; und das alles bringen junge, nachrückende Wissenschaftler mit. Zum anderen darf nicht aus dem Auge verloren werden, daß zu den Ausbildungs- und Berufschancen der jungen Generation gehört, daß auch die Angehörigen der geburtenstarken Jahrgänge

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.11.1977 (1977-11-24) [PBT/W08/00058]
aber auf der anderen Seite auch dem internationalen Vergleich standhält. Forschungskapazität ist nicht nur sogenannte Sachkapazität. Zu ihr gehören in erster Linie fähige, kreative und sich weiterqualifizierende Wissenschaftler. Forschungsprozesse leben von Erneuerung, von Innovation; und das alles bringen junge, nachrückende Wissenschaftler mit. Zum anderen darf nicht aus dem Auge verloren werden, daß zu den Ausbildungs- und Berufschancen der jungen Generation gehört, daß auch die Angehörigen der geburtenstarken Jahrgänge eine Chance zur wissenschaftlichen Qualifikation und zur Forschung haben. Hierzu ist die gesetzliche

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.11.1977 (1977-11-24) [PBT/W08/00058]
PBT/W08/00221

war Profes Hochschullehrer in Hannover. Er stand weder damals noch steht er heute in besonderen Beziehungen zu den gesetzlichen Krankenkassen oder ihnen nahstehenden Einrichtungen noch zur pharmazeutischen Industrie und ihren Verbänden. Da es sich bei Professor Schönhöfer um einen profilierten Wissenschaftler handelt, wird er relativ häufig zu wissenschaftlichen Vorträgen eingeladen. Insgesamt sind Professor Schönhöfer 15 Dienstreisen für Vorträge genehmigt worden, zu denen er vor und nach seinem Eintritt in das Bundesgesundheitsamt eingeladen worden war. Die Reisekosten sind überwiegend von den Veranstaltern

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1980 (1980-06-13) [PBT/W08/00221]
Standardzulassungen beim Bundesgesundheitsamt. Ferner ist er für die Fachbereichskommission „Prävention" zur Erarbeitung eines „Gesamtprogramms zur Krebsbekämpfung" als Mitglied und auf Veranlassung der Deutschen Gesellschaft für Sozialmedizin benannt worden. Privatdozent Dr. Greiser, seine Abteilung sowie eine Vielzahl durch ihn beauftragter externer Wissenschaftler waren und sind an den nachfolgend genannten Projekten beteiligt: 1. Mitglied einer Hochschul-Beratungsgruppe, die 1975 einen Entwurf für das Programm „Forschung und Technologie im Dienste der Gesundheit" erarbeitet hat; 2. Multizentrische Interventionsstudie zu klassischen Risikofaktoren im Hinblick auf Herz-Kreislauf-Krankheiten und

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1980 (1980-06-13) [PBT/W08/00221]
19. April 1980 in Essen zu diesem Punkt betont — ich darf zitieren —: Nur der dauernde, unter Umständen auch institutionalisierte Dialog zwischen dem Parlament und pluralistisch orientierten Wissenschaftsgremien aller Disziplinen, wie z. B. der DFG, unter Einbeziehung auch ausländischer international anerkannter Wissenschaftler kann zu befriedigenden Lösungen führen. Wir Liberale vertreten den Grundsatz, daß Technology Assessment nicht eine Frage der Organisation einer Bürokratie sein kann, sondern eine Verpflichtung, eine politische Aufgabe der Parlamente. Es wäre natürlich schön, wenn man sich darunter etwas Konkretes

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1980 (1980-06-13) [PBT/W08/00221]
Unterstützung im Forschungsbereich. Dies stelle ich hier eigentlich mehr als Frage. Ich bin sicher, daß der Dialog dazu an anderer Stelle fortgeführt werden kann. Gerade in der Grundlagenforschung sollten die Anreize und Arbeitsbedingungen geschaffen werden, die junge, leistungsfähige und bereite Wissenschaftler anziehen, ihre berufliche Laufbahn in der Grundlagenforschung zu beginnen. Jedoch darf die Personalstruktur der Hochschulen nicht zu einem Laufbahnsystem für Wissenschaftsbeamte werden. Zu fordern ist ein stärkerer Personalaustausch zwischen Hochschulen, außeruniversitären Forschungsanstalten, anderen öffentlichen Bereichen und selbstverständlich der Wirtschaft. Wissenschaftler

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1980 (1980-06-13) [PBT/W08/00221]
Wissenschaftler anziehen, ihre berufliche Laufbahn in der Grundlagenforschung zu beginnen. Jedoch darf die Personalstruktur der Hochschulen nicht zu einem Laufbahnsystem für Wissenschaftsbeamte werden. Zu fordern ist ein stärkerer Personalaustausch zwischen Hochschulen, außeruniversitären Forschungsanstalten, anderen öffentlichen Bereichen und selbstverständlich der Wirtschaft. Wissenschaftler sollten stimuliert werden, verstärkt im Ausland tätig zu sein, forschend und lernend. Bei ihrer Rückkehr sollte man ihnen entsprechend der erweiterten Qualifikation bei der Wiedereingliederung in die deutsche Forschung, Verwaltung oder Wirtschaft behilflich sein. Dieses Thema ist verschiedentlich auch bereits

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1980 (1980-06-13) [PBT/W08/00221]
fördern. Drittens. Der Staat hat die im Grundgesetz garantierte Freiheit der Forschung, insbesondere der Grundlagenforschung, zu sichern. Dies erlaubt nur die Vorgabe globaler Zielrichtungen und schließt an Ergebnisse von Forschung orientierte Erfolgskontrollen und Bewertungen weitgehend aus. Dies aber verpflichtet die Wissenschaftler und Forscher zu mehr Selbstverantwortung, selbstkritischer, objektiver Beurteilung ihres eigenen Handelns und ihrer Erkenntnisse und verpflichtet sie auch, auf mögliche Fehlentwicklungen und negative Folgen rechtzeitig hinzuweisen. Viertens. Eine leistungsgerechte, dem Institutszweck förderliche Besoldung von Wissenschaftlern, abweichend von den Besoldungsregelungen des

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1980 (1980-06-13) [PBT/W08/00221]
aus. Dies aber verpflichtet die Wissenschaftler und Forscher zu mehr Selbstverantwortung, selbstkritischer, objektiver Beurteilung ihres eigenen Handelns und ihrer Erkenntnisse und verpflichtet sie auch, auf mögliche Fehlentwicklungen und negative Folgen rechtzeitig hinzuweisen. Viertens. Eine leistungsgerechte, dem Institutszweck förderliche Besoldung von Wissenschaftlern, abweichend von den Besoldungsregelungen des öffentlichen Dienstes, ist anzustreben. Die Stellenzahl darf sich nicht an dem Bedarf an wissenschaftlichen Dienstleistungen orientieren, sondern muß sich vor allem am wissenschaftlichen Nachwuchsbedarf ausrichten. Meine Damen und Herren, ich möchte noch mit einigen wenigen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1980 (1980-06-13) [PBT/W08/00221]
Rahmen meiner Verantwortlichkeiten, alles tun, damit es auch so bleibt. Meine Bitte an Sie ist, den Grundkonsens in der Beurteilung der Grundlagenforschung nicht zu verschütten, sondern ihn nach außen zu tragen, vielleicht hier ein Stück Gemeinsamkeit zu praktizieren, um den Wissenschaftlern Zusammenarbeit zu signalisieren. Denn gerade in der Grundlagenforschung — da kann ich an das anknüpfen, was der Kollege Lenzer gesagt hat — kommt es mehr noch als.in anderen Bereichen auf Kontinuität an. Es wäre gut, wenn wir das miteinander denjenigen, die

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1980 (1980-06-13) [PBT/W08/00221]
muß, wenn wir die Probleme, vor denen wir stehen, lösen wollen. Wir gehen davon aus, daß Anreize und Arbeitsbedingungen gerade für junge Forscher so geschaffen werden bzw. beschaffen sein müssen, daß die Anziehungskraft der Grundlagenforschung auf diese jungen und leistungsbereiten Wissenschaftler ausreicht, um einen hochqualifizierten Nachwuchs sicherzustellen. Wichtig für uns sind — auch da sind wir uns weitgehend einig gewesen — die Ergänzungen der Großforschungseinrichtungen. Wir wollten das in einem getrennten Antrag aufarbeiten, wir haben ihn eingebracht, und auch hier haben wir uns

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1980 (1980-06-13) [PBT/W08/00221]
geführt; wir werden dafür in der nächsten Woche etwas tun können. Entscheidend ist, daß wir in der Politik auch mittelfristig verläßliche finanzielle Rahmenbedingungen der Forschung vorgeben, daß sich aber in diesem Rahmen die Forschung in Freiheit und in Verantwortung der Wissenschaftler entwickeln kann. Entscheidend ist, daß wir uns auf die Leistungsbereitschaft und auf den Ideenreichtum der Wissenschaftler verlassen, daß wir sie von der Politik aus nicht beengen, sondern diesen Ideenreichtum freisetzen. Die in der Tat in einzelnen Bereichen hervorragenden Leistungen der

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1980 (1980-06-13) [PBT/W08/00221]
der Politik auch mittelfristig verläßliche finanzielle Rahmenbedingungen der Forschung vorgeben, daß sich aber in diesem Rahmen die Forschung in Freiheit und in Verantwortung der Wissenschaftler entwickeln kann. Entscheidend ist, daß wir uns auf die Leistungsbereitschaft und auf den Ideenreichtum der Wissenschaftler verlassen, daß wir sie von der Politik aus nicht beengen, sondern diesen Ideenreichtum freisetzen. Die in der Tat in einzelnen Bereichen hervorragenden Leistungen der deutschen Wissenschaft haben uns hier durchaus zu ermutigen. (Dr. Freiherr Spies von Büllesheim [CDU/ CSU]: Sehr

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.1980 (1980-06-13) [PBT/W08/00221]
PBT/W08/00209

Ausrichtung der gesamten Agrarpolitik und besonders der Förderpolitik am außerlandwirtschaftlichen Einkommensniveau, dem man jahrelang nachgejagt ist, das wir aber nie erreichen werden. Der einzelne Landwirt hat in den vergangenen Jahren das aus seiner Sicht und auch aus der Sicht von Wissenschaftlern und Politikern für richtig Erachtete getan, er hat fortlaufend rationalisiert und den möglichen technischen und wissenschaftlichen Fortschritt genutzt. Von der Politik wurde — das kann man hier sicherlich feststellen; wir können uns von Schuld auch nicht ganz freisprechen —, wenn man einmal

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.1980 (1980-03-21) [PBT/W08/00209]
leid, die Reparaturkolonne der Hochseefischerei im internationalen politischen Bereich zu spielen. Herr Grunenberg war es auch, der die Fangquotenregelung verteidigte, obwohl selbst dem Minister inzwischen Zweifel gekommen sind, ob nicht die Praktiker draußen mehr über die Fischbestände wissen als die Wissenschaftler, die auf ihren wenigen Besuchsreisen mit beschränktem Forschungsetat offenbar auch nur beschränkt brauchbare Ergebnisse hervorgebracht haben. Ich möchte mir zum Schluß ausdrücklich die Forderungen der See- und Landbetriebsräte der Hochseefischerei für die Union zu eigen machen. Wir brauchen realitätsgerechte Fangquoten

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.1980 (1980-03-21) [PBT/W08/00209]
PBT/W09/00039

gegebenenfalls neu organisiert werden? Stahl, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Fischer, ich beantworte Ihre Frage wie folgt. Begleitforschung ist nach Auffassung der Bundesregierung ein notwendiger und unverzichtbarer Bestandteil der Projektförderung im Rahmen des Programms „Humanisierung des Arbeitslebens". Ohne die Mitarbeit von Wissenschaftlern wäre es in vielen Fällen nicht möglich gewesen, die Projektziele zu erreichen und Projektergebnisse in einer Form festzuhalten, in der diese verbreitet und umgesetzt werden können. Allerdings hat sich die bisherige Form der Organsation von Begleitforschung nicht voll bewährt. Aus

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.05.1981 (1981-05-27) [PBT/W09/00039]
Organsation von Begleitforschung nicht voll bewährt. Aus diesem Grunde wird der Bundesminister für Forschung und Technologie in der nächsten Zeit Grundsätze für eine Neuorganisation der Begleitforschung verabschieden. Zielsetzung der Neuorganisation ist es in erster Linie, die Zusammenarbeit zwischen Betrieben und Wissenschaftlern enger und effektiver zu gestalten und die Nutzung der Arbeitskapazität und der Arbeitsergebnisse der Wissenschaftler durch die Betriebe sicherzustellen. Daneben ist es Aufgabe der Neuorganisation, originär wissenschaftliche Arbeiten nach dem Bewertungskriterium der Wissenschaft zu fördern und Betriebsprojekte von diesen Zielsetzungen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.05.1981 (1981-05-27) [PBT/W09/00039]
Technologie in der nächsten Zeit Grundsätze für eine Neuorganisation der Begleitforschung verabschieden. Zielsetzung der Neuorganisation ist es in erster Linie, die Zusammenarbeit zwischen Betrieben und Wissenschaftlern enger und effektiver zu gestalten und die Nutzung der Arbeitskapazität und der Arbeitsergebnisse der Wissenschaftler durch die Betriebe sicherzustellen. Daneben ist es Aufgabe der Neuorganisation, originär wissenschaftliche Arbeiten nach dem Bewertungskriterium der Wissenschaft zu fördern und Betriebsprojekte von diesen Zielsetzungen freizuhalten. Vizepräsident Frau Renger: Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Fischer. Fischer (Homburg). (SPD): Herr Staatssekretär, teilt die

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.05.1981 (1981-05-27) [PBT/W09/00039]
Bereich der Betriebsverfassung verabschiedet hat, in den einzelnen Betrieben auch umzusetzen. Zu den von Ihnen angesprochenen Mitwirkungsrechten: Es ist Ihnen bekannt, daß in den Sachverständigenkreisen des Programms „Humanisierung des Arbeitslebens", in denen die Einzelprojekte begutachtet werden, die Tarifvertragsparteien neben den Wissenschaftlern vertreten sind, so daß schon bei der Projektbegutachtung auch im positiven Sinne eine Mitsprache besteht. Vizepräsident Frau Renger: Ich rufe die Frage 62 des Herrn Abgeordneten Fischer (Homburg) auf: Wieviel Projekte des Programms zur Humanisierung des Arbeitslebens sind dem Bereich

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.05.1981 (1981-05-27) [PBT/W09/00039]
PBT/W08/00167

realisierbar sei, aber, wenn ich ihn richtig verstanden habe, zur Zeit politisch nicht durchsetzbar sei. Ich bin kein Experte, der sagen kann, ob in den nächsten fünf oder zehn Jahren ein anderes Endentsorgungskonzept möglich sein wird. Das müssen wir den Wissenschaftlern und Technikern überlassen. Wir können uns aber nicht darauf verlassen, daß die mit Sicherheit ein anderes Konzept entwickeln werden. Ich habe hier einige Erfahrungen mit Terminen. Als wir damals begannen, unseren Rückstand auf dem Gebiete der Kernwissenschaft und Kerntechnik aufzuholen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.07.1979 (1979-07-04) [PBT/W08/00167]