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sagt, ein Salzstock solle angebohrt werden und solle erkundet werden, dann müssen wir vorher wissen, nach welchen Kriterien dies erfolgt, damit man hinterher im Zusammenhang mit den Ergebnissen darüber auch vernünftig diskutieren kann. Wenn man sagt, bei der Einschaltung von Wissenschaftlern, die diese Prozesse untersuchen und diese ökologisch-regionalwirtschaftlichen oder andere Gutachten machen sollen, sollten keine Prüfer beauftragt werden, die ihrerseits im Verdacht stehen, mit der Kernenergie verflochten zu sein, so ist das ebenfalls ein rationaler Gesichtspunkt von Bürgern. Wenn die Bürger
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.07.1979 () [PBT/W08/00167]
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daß es keine nukleare Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Südafrika gibt. Vizepräsident Leber: Eine weitere Zusatzfrage, Frau Kollegin Erler. Frau Erler (SPD): Herr Staatssekretär, bleiben Sie deshalb bei der Behauptung der Bundesregierung, daß es lediglich rein private Kontakte von Wissenschaftlern gegeben hat? von Schoeler, Parl. Staatssekretär: Frau Kollegin, ich kann noch einmal wiederholen, daß es zu keinem Zeitpunkt eine Zusammenarbeit zwischen Regierungsstellen oder eine Zusammenarbeit, die von Regierungsstellen gefördert worden wäre, gegeben hat. Bei dem Fall, um den es jetzt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.1979 () [PBT/W08/00189]
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SPD): Herr Staatssekretär, können Sie hier zusagen, daß Sie Ihren Einfluß geltend machen werden, daß die Zuwendungsempfänger, die entweder Projektmittel oder auch direkt Personalmittel bekommen, darauf aufmerksam gemacht werden, daß die Bundesregierung keine wie auch immer geartete atomare Zusammenarbeit zwischen Wissenschaftlern — sei es auch im privaten Bereich — und der Südafrikanischen Union wünscht? von Schoeler, Parl. Staatssekretär: Frau Simonis, Sie haben die Auffassung der Bundesregierung zum Ausdruck gebracht. Ich habe vor dieser Fragestunde die in Frage kommenden Ressorts gebeten, zu dieser Frage
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.1979 () [PBT/W08/00189]
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ich gehe nicht davon aus, daß das, was ich hier gesagt habe, zu einer Änderung irgendeiner Praxis führen muß. Was die spezielle Frage betrifft, die Sie erwähnt haben, so hat die Bundesregierung wiederholt darauf hingewiesen, daß sie auf Begegnungen von Wissenschaftlern und Austausch von wissenschaftlichen Erkenntnissen außerhalb ihres Bereiches keinen Einfluß hat. Dies kann sie nicht ändern. Wenn Sie wollen, daß der Brief, den Sie offensichtlich in Händen haben — den Sie zitiert haben —, noch einmal überprüft wird, bin ich dazu bereit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.1979 () [PBT/W08/00189]
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geförderten Projekten allgemeinverständlich formuliert werden? Bitte, Herr Staatssekretär. Stahl, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Forschung und Technologie: Herr Kollege Diederich, Ihre Frage beantworte ich wie folgt: Die Bezeichnung „gemeindeorientierte, multizentrische Interventionsstudie zur Prävention chronischer HerzKreislauf-Krankheiten" ist der von den beteiligten Wissenschaftlern gewählte Kurztitel für ein Vorhaben, zu dem zur Zeit vorbereitende Untersuchungen vom Bundesminister für Forschung und Technologie gefördert werden. Das Vorhaben ist Bestandteil des Programms der Bundesregierung „Forschung und Entwicklung im Dienste der Gesundheit". Das Vorhaben wird von verschiedenen wissenschaftlichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.09.1981 () [PBT/W09/00048]
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die Gruppe geeigneter Bewerber mit entsprechender fachlicher Ausbildung gerichtet. Für den Text dieser Stellenausschreibung konnte deshalb auf eine allgemeinverständliche Darstellung verzichtet werden, die wegen der notwendigen Umschreibung von Fachausdrükken den Anzeigentext wesentlich verlängert hätte. Die zahlreich — 100 eingegangenen Bewerbungen qualifizierter Wissenschaftler zeigen, daß die Stellenausschreibung verstanden wurde und erfolgreich war. Ich stimme Ihnen zu, Herr Kollege, daß grundsätzlich eine allgemein verständliche Vorhabenbeschreibung anzustreben ist, soweit die notwendige wissenschaftliche Genauigkeit dies zuläßt. Vizepräsident Wurbs: Eine Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Dübber. Dr. Dübber (SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.09.1981 () [PBT/W09/00048]
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schicken „mehr und mehr Terrortrupps in einzelne entlegene Dörfer, die die Brunnen vergiften und chemische Kampfmittel einsetzen, so daß bei den Bewohnern Erstickungserscheinungen und Hautausschläge am ganzen Körper auftauchen. Nach kurzer Zeit sind sie tot." Vor einigen Jahren hat der Wissenschaftler Dr. Adolf-Henning Frucht die freie Welt darüber informiert, daß vom Ost-Berliner Regime chemische Kampfstoffe von extrem hoher Giftigkeit entwickelt worden sind, die in ihrer verheerenden Wirkung die Nervengase aus dem Zweiten Weltkrieg bei weitem übertreffen und zum Arsenal der Armeen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1981 () [PBT/W09/00035]
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Sanitätsoffiziers und Mitglieds des DDR-Verteidigungsrates, über Pläne des Warschauer Paktes, mit chemischen Kampfstoffen die Flug- und Raketen-Radarwarnanlagen der westlichen Allianz mit dem Einsatz chemischer Kampfstoffe gezielt lahmzulegen. Meine Damen und Herren, wegen der Offenbarung dieser furchtbaren Dinge — und für einen Wissenschaftler ist die Veröffentlichung der einzige Schutz vor der Anwendung solcher Dinge, den es gibt — ist Dr. Frucht in Einzelhaft unter erschwerten Bedingungen im Zuchthaus von Bautzen eingekerkert worden. (Dr. Marx [CDU/CSU]: Wegen „Hetze"!) Angeklagt wurde er wegen „Gefährdung der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1981 () [PBT/W09/00035]
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müssen sich noch untereinander einigen, was das eigentlich gewesen sein soll!) — So ist es. Aber es gibt eben nicht nur in Swerdlowsk, sondern auch in Kirov in einem abgeschlossenen, von regulären und KGB-Truppen bewachten Komplex, in dem mehr als 150 Wissenschaftler arbeiten, ein geheimes Institut, das mit der Entwicklung bakeriologischer Kampfstoffe beauftragt ist. Dort sind sowjetische Produktionsstätten für hochvirulente ver-sprühbare Tetanus-, Bruzellose-, Gelbfieber-, Pest-und Tularämie-Kulturen. Ein ähnliches Institut ist in Kalinin. Chef der für die bakteriologische Kriegsführung zuständigen Siebenten Abteilung des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1981 () [PBT/W09/00035]
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Erfahrung und Sachverstand nicht absprechen kann? (Dr. Kunz [Weiden] [CDU/CSU]: Das weiß der Herr Holtz nicht!) Dr. Holtz (SPD): Wissenschaft bedeutet nicht immer, daß es die richtige Politik ist, die uns von dort empfohlen wird. (Beifall bei der SPD) Wissenschaftler können Sie überall zitieren, zu jedem Problem werden Sie auch Legitimationswissenschaft finden. Es geht darum, daß ich nicht einen Punkt herauspicken und sagen kann: Das ist das Problem. Vielmehr muß ich einen umfassenden Ansatz haben. Ich meine, daß das richtig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1981 () [PBT/W09/00035]
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unserer Umwelt aufgehalten und in vielen Bereichen Verbesserungen erreicht worden sind. Diese Erfolge wären nicht ohne die engagierte Mitarbeit von Ländern und Gemeinden möglich gewesen. Herr Kollege Dick, ich sage das hier ausdrücklich. Ich möchte an dieser Stelle auch den Wissenschaftlern danken. Denn Umweltschutz ist nicht vollziehbar, ist überhaupt nicht zu konzipieren ohne wissenschaftliche Beratung. Diese mußte in unserem Lande und international überhaupt erst entwikkelt werden und wachsen. Ich danke also den Wissenschaftlern. Ich danke vor allem auch den Wissenschaftlern des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1980 () [PBT/W08/00214]
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ausdrücklich. Ich möchte an dieser Stelle auch den Wissenschaftlern danken. Denn Umweltschutz ist nicht vollziehbar, ist überhaupt nicht zu konzipieren ohne wissenschaftliche Beratung. Diese mußte in unserem Lande und international überhaupt erst entwikkelt werden und wachsen. Ich danke also den Wissenschaftlern. Ich danke vor allem auch den Wissenschaftlern des Sachverständigenrates für Umweltfragen, der VDI-Kommission, der Deutschen Forschungsgemeinschaft und zahlreichen anderen Gremien, die kaum gesehen werden, wenn von Umweltschutz die Rede ist, die aber eine große Rolle spielen, gerade auch oft in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1980 () [PBT/W08/00214]
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den Wissenschaftlern danken. Denn Umweltschutz ist nicht vollziehbar, ist überhaupt nicht zu konzipieren ohne wissenschaftliche Beratung. Diese mußte in unserem Lande und international überhaupt erst entwikkelt werden und wachsen. Ich danke also den Wissenschaftlern. Ich danke vor allem auch den Wissenschaftlern des Sachverständigenrates für Umweltfragen, der VDI-Kommission, der Deutschen Forschungsgemeinschaft und zahlreichen anderen Gremien, die kaum gesehen werden, wenn von Umweltschutz die Rede ist, die aber eine große Rolle spielen, gerade auch oft in kritischer Distanz zur amtlichen Umweltpolitik stehen, eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1980 () [PBT/W08/00214]
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auch im Kontakt mit staatlichen Stellen, zu betreiben. Ich weise auf die wichtige Funktion des Umweltbundesamtes hin, das ja auch Serviceeinrichtung für viele Vereinigungen der Bürger ist, die sich dort Rat und Sachverstand holen, am Sachverstand der Techniker und anderer Wissenschaftler partizipieren. Niemand bestreitet heute mehr: Unsere Industriegesellschaft muß umweltfreundlicher gestaltet, gedankenlose Verschwendung von wertvollen Rohstoffen muß aufhören, Artenvielfalt und unbeschädigte Landschaft müssen erhalten bleiben. Umweltpolitik, also genaugenommen der „Maßstab Natur", wird immer mehr zum Testfall sowohl für die Fähigkeit, unsere
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1980 () [PBT/W08/00214]
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für junge Menschen ist das Thema Umwelt Gradmesser für die Bereitschaft der politischen Parteien, Schwachstellen in unserer Industriekultur zu erkennen, ehrliche Lösungen zu finden. Das heißt, das Thema Umwelt ist ein Test für die Glaubwürdigkeit der Politik schlechthin. Warnungen vieler Wissenschaftler etwa vor allmählicher Zerstörung der lebensschützenden Ozonschicht oder vor krebsverursachenden Chemikalien, vor Überbelastung der Ökosysteme müssen auch in der Tagespolitik ernst genommen werden, und sie werden zunehmend ernster genommen. Der erste wichtige umweltpolitische Akzent in der sozialliberalen Koalition — Sie werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1980 () [PBT/W08/00214]
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erwarten lassen. Die Aufstellung und Durchsetzung ökologischer Kriterien als Handlungsrahmen für umweltrelevante Politik beinhaltet eine Vielzahl von außerordentlich schwierigen Problemen, die man nur langfristig in den Griff bekommen kann. Dabei sind wir mehr als je zuvor auf die Mitarbeit von Wissenschaftlern und Technikern aller Disziplinen angewiesen. Dazu bedarf es einer Weiterentwicklung des ökologischen Bewußtseins in den Parlamenten und in der Exekutive, vor allem bei den Planungen umweltrelevanter Großvorhaben. Die Umweltverträglichkeitsprüfung muß konsequent durchgeführt werden. Sie muß zu einem wirksamen Instrument im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1980 () [PBT/W08/00214]
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Nun sagt der Bericht, daß die Gesetzgebung der letzten Jahre zu Verbesserungen besonders bei Schwefeldioxyd und Stäuben geführt hat. So weit, so gut. Aber was hat die Regierung getan, um die hohe Belastung an CO2 und NOx zu senken? Namhafte Wissenschaftler halten insbesondere das Kohlendioxyd, aber auch andere Schadstoffe wie die Aerosole für besonders gefährdet. Sie beurteilen die Lage sehr ernst und befürchten, daß sich durch die Zunahme von Kohlendioxyd erhebliche klimatische Veränderungen ergeben, die schon in einigen Jahrzehnten zu einem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1980 () [PBT/W08/00214]
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zu erwähnen, daß der Kohlenmonoxydgehalt zwar objektiv gestiegen, aber doch relativ gesunken sei. Die Steigerung sei durch den erheblichen Mehrbedarf an fossilen Brennstoffen gedingt. Mit dieser Erklärung lösen Sie diese Frage nicht. Denken Sie an die klimatischen Schäden, die die Wissenschaftler befürchten. Ich meine, daß verstärkt Maßnahmen in Forschung und Technologie eingeleitet werden müssen, um hier Abhilfe zu schaffen. (Konrad [SPD]: Und bei der Änderung der TA Luft!) — Herr Kollege Konrad, da Sie leider nicht wieder in den Bundestag kommen, wird
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1980 () [PBT/W08/00214]
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Landwirten nicht voll getragen werden könnten? Gallus, Parl. Staatssekretär: Auch das ist ein Teil der Gesamtwahrheit. Präsident Stücklen: Keine weiteren Zusatzfragen. Ich rufe die Frage 56 des Herrn Abgeordneten Dr. Kunz (Weiden) auf: Wie wird die Bundesregierung der Empfehlung der Wissenschaftler des Prognos-Instituts (Entwicklungschancen ländlicher Räume) entsprechen, daß alle Bundesministerien eine problemorientierte Politik zugunsten der schwach strukturierten ländlichen Räume betreiben und dabei auf die spezifischen Schwächen und Stärken der sehr unterschiedlichen ländlichen Räume eingehen sollten? Gallus, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Kunz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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Prognos-Instituts (Entwicklungschancen ländlicher Räume) entsprechen, daß alle Bundesministerien eine problemorientierte Politik zugunsten der schwach strukturierten ländlichen Räume betreiben und dabei auf die spezifischen Schwächen und Stärken der sehr unterschiedlichen ländlichen Räume eingehen sollten? Gallus, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Kunz, die Wissenschaftler des Prognos-Instituts haben auf die zur Zeit absehbaren Probleme aller Raumkategorien unseres Landes in Szenarien hingewiesen. Das Verdienst liegt darin, daß sie dabei die besonderen Probleme der schwach strukturierten ländlichen Räume aufzeigen. Es besteht danach die Gefahr, daß in den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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Erwerbspersonen, etwa durch den Mikrozensus intensivieren, oder rät die Bundesregierung von solchen Versuchen im Hinblick auf die Problematik und den damit verbundenen Aufwand ab? Bitte sehr. Frau Fuchs, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, die sogenannte „Stille Reserve" ist Bestandteil eines von Wissenschaftlern entwickelten Konzepts zur Berechnung eines Erwerbspersonenpotentials. Damit wird der Versuch gemacht, neben den Erwerbstätigen und den Arbeitslosen eine Personengruppe mit latenter Arbeitsbereitschaft zu definieren. Alle diese Versuche sind anfechtbar, wie ich Ihnen schon einmal mitgeteilt habe. Denn auf Grund der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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niedriger oder höher als während der Rezession 1975, und von welchen Zahlen gehen Sie bei der Beantwortung dieser Fragen aus? Frau Fuchs, Parl. Staatssekretär: Ich wiederhole es noch einmal, Herr Kollege: Die Frage der „Stillen Reserve" ist eine Größenordnung, die Wissenschaftler verwenden, um ein latentes Erwerbspotential zu ermitteln. Sie hat nichts mit der Frage zu tun, wie viele Menschen über die registrierte Arbeitslosigkeit hinaus im Augenblick Arbeit suchen. Deswegen ist die „Stille Reserve" im Rahmen der Arbeitsmarktpolitik für die jetzt bestehenden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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die registrierte Arbeitslosigkeit hinaus im Augenblick Arbeit suchen. Deswegen ist die „Stille Reserve" im Rahmen der Arbeitsmarktpolitik für die jetzt bestehenden Anstrengungen keine Größenordnung. Ich sage noch einmal, daß die Frage, wie die „Stille Reserve" zu bewerten ist, auch bei Wissenschaftlern sehr umstritten ist. Präsident Stücklen: Eine Zusatzfrage. Stutzer (CDU/CSU): Frau Staatssekretärin, nachdem Sie auch meine zweite Zusatzfrage nicht beantworten konnten, frage ich Sie: Von welcher Größenordnung der „Stillen Reserve" ist die Bundesregierung für 1981 bei der Berechnung des potentiellen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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welche Differenzen würden sich hier ergeben, wenn bei diesen für eine vorausschauende Arbeitsmarktpolitik unverzichtbaren Berechnungen das Potential der „Stillen Reserve" nicht berücksichtigt würde? Frau Fuchs, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, ich wiederhole es noch einmal: Die „Stille Reserve" ist eine von Wissenschaftlern ermittelte Größe, die aussagen soll, wieviel Erwerbspotential es gibt, welche latente Arbeitsbereitschaft es über die registrierten Arbeitslosen hinaus gibt. Die Bundesregierung wird diese „Stille Reserve" für ihre arbeitsmarktpolitischen Aktivitäten nicht zugrunde legen können, weil sie davon ausgeht, daß sich jeder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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und Beruf zu sagen, was man denkt, weil man dadurch Nachteile erleidet. (Conradi [SPD]: So ist es ja auch!) Und das ist doch ein schwerwiegendes Ergebnis. Ich will wissen, ob dies bestätigt werden kann. Das soll untersucht werden, weil andere Wissenschaftler zu ähnlichen Schlußfolgerungen kommen. So kann meines Erachtens auch das Bild von schrecklichen, gewalttätigen Demonstrationen nicht darüber hinwegtäuschen: Diese junge Generation von heute ist keine rebellische, hat keine rebellische Einstellung, sondern ist tendenziell konservativ und resignativ. (Dr. Stark [Nürtingen] [CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]