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PBT/W08/00228

sowohl an die klinische Forschung als auch ebenso an die morphologische Grundlagenforschung. Grundlagenforschung ist langfristig die Voraussetzung für Erfolg in der angewandten Forschung, vorausgesetzt, man läßt ihr ein hohes Maß an Freiheit für die Wissenschaft und genügend Freiraum für den Wissenschaftler. Es ist bedauerlich, daß die durch das Forschungsprogramm der Bundesregierung angekündigte verstärkte Forschungstätigkeit im Bereich der Rheumatologie noch nicht in dem gewünschten und notwendigen Ausmaß angelaufen ist. Ein Abbau bürokratischer Hemmnisse wäre sicherlich sehr hilfreich und würde sicherlich für viele

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.1980 (1980-07-02) [PBT/W08/00228]
Es ist bedauerlich, daß die durch das Forschungsprogramm der Bundesregierung angekündigte verstärkte Forschungstätigkeit im Bereich der Rheumatologie noch nicht in dem gewünschten und notwendigen Ausmaß angelaufen ist. Ein Abbau bürokratischer Hemmnisse wäre sicherlich sehr hilfreich und würde sicherlich für viele Wissenschaftler motivierend wirken. Bei den degenerativen rheumatischen Erkrankungen sehen die Dinge wesentlich anders aus. Bei ihnen läßt sich auch prophylaktisch etwas tun, wenn man bereit ist, z. B aus Untersuchungen nach dem Jugendarbeitschutzgesetz zu lernen. Hiernach sind Frühformen degenerativer Veränderungen und

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.1980 (1980-07-02) [PBT/W08/00228]
PBT/W08/00086

meiner Erinnerung nach ist dies nicht geschehen. Vizepräsident Stücklen: Keine, weiteren Zusatzfragen. Ich rufe die Frage 80 des Herrn Abgeordneten Horstmeier auf: Hat die Bundesregierung sichergestellt, daß bei der Durchführung des mit der Tschechoslowakei abgeschlossenen Kulturabkommens, insbesondere beim Austausch von Wissenschaftlern, Lehrkräften, Studenten, Hochschulabsolventen, Journalisten, Sportlern, Jugendgruppen und Organisationen, niemand diskriminiert wird, und auf welche Weise ist dies erfolgt? Frau Dr. Hamm-Brücher, Staatsminister: Das deutsch-tschechoslowakische Kulturabkommen ist eine Rahmenvereinbarung. Es steckt wie andere schon geschlossene Kulturabkommen zunächst die Bereiche der kulturellen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.04.1978 (1978-04-20) [PBT/W08/00086]
CDU/CSU] : Wir werden darauf zurückkommen!) Vizepräsident Stücklen: Keine weiteren Zusatzfragen. Ich rufe die Frage 81 des Herrn Abgeordneten Horstmeier auf: Ist es nach Auffassung der Bundesregierung mit dem Geist des Kulturabkommens vereinbar, wenn in der Tschechoslowakei nach wie vor Wissenschaftler, Schriftsteller, Künstler und Publizisten verfolgt, gefangen gehalten und diskriminiert werden, und ist dies bei den Gesprächen der Bundesregierung mit dem Staats- und Parteichef Husak zum Ausdruck gebracht worden? Frau Dr. Hamm-Brücher, Staatsminister: Nach Auffassung der Bundesregierung besteht kein unmittelbarer Zusammenhang

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.04.1978 (1978-04-20) [PBT/W08/00086]
Buch , kommt zu dem Ergebnis, daß 1985 der Endenergiebedarf der Bundesrepublik Deutschland bei 437 Millionen t liegen wird, also bereits 45 Millionen t oder rund 10 % weniger, als die Bundesregierung in ihrem jetzigen Programm noch prognostiziert. Darüber hinaus erklären diese Wissenschaftler, daß ihre Zahl eher noch zu hoch liege, weil sie dabei die Sättigung, besonders der privaten Haushalte, die an Zahl nicht mehr zunehmen, die technischen Einsparungen beim Energieeinsatz und die Sparwirkungen steigender Energiepreise zahlenmäßig nicht erfassen konnten. Ich will mich

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.04.1978 (1978-04-20) [PBT/W08/00086]
der SPD-Fraktion, die notwendigen Stellen im niedersächsischen Sozialministerium genehmigt. Im Interesse der Sicherheit der Bevölkerung — ich möchte das auf Grund bestimmter Vorhaltungen hier während des ganzen Tages noch einmal betonen — hat die niedersächsische Landesregierung in jüngster Zeit Gutachten an namhafte Wissenschaftler vergeben, die dem Entsorgungskonzept kritisch gegenüberstehen. Herr Schäfer, ich möchte noch einmal auf die Frage der Bohrungen zurückkommen, die Sie hier in den Vordergrund gestellt haben. Ich halte diese Forderung nach Bohrungen heute und hier für eine wahltaktische Forderung oder

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.04.1978 (1978-04-20) [PBT/W08/00086]
von 25 bis 35 dB möglich. Werden diese Werte um mehr als 10 dB überschritten, dann sind Aufweckreaktionen und Schlafveränderungen zu erwarten. Bei den Immissionsgrenzwerten des Verkehrslärmschutzgesetzes für reine Wohngebiete werden diese genannten Innengeräuschpegel bei geschlossenen Normalfenstern beispielsweise erreicht. Andere Wissenschaftler, nämlich Buchta und Kastka, haben bei verschiedenen Untersuchungen über die Störwirkung von Straßenverkehrslärm festgestellt, daß ein deutlicher Anstieg der Belästigungsreaktionen bei einem Mittelungspegel von etwa 62 dB am Tage auftritt. Dieser deutliche Anstieg der Belästigungsreaktionen entspricht durchschnittlich 53 dB in

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.04.1978 (1978-04-20) [PBT/W08/00086]
PBT/W09/00047

Rolle spielen. (Sehr wahr! bei der SPD) Außerdem haben wir bei der Kontrolle und der Bekämpfung der zunehmenden Wasserverschmutzung zuviel Verwaltungswirrwarr, zu viele Ebenen im Bereich der Kontrollen, zu viele Einzeluntersuchungen statt Gesamtgutachten und zuviel Unsicherheit und Vorsichtigkeit bei den Wissenschaftlern, wenn sie Folgewirkungen beurteilen sollen. Auf Grund dieser Realitäten entstehen dann Dinge, die ich einmal in einer praktischen Darstellung vortragen möchte. Die Elbe als Hauptschmutzfaktor für die Nordsee weist im Hinblick auf die Behördenstruktur und die Abläufe folgendes Szenario auf

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1981 (1981-06-26) [PBT/W09/00047]
PBT/W08/00224

vorgelegt. Unter intensiver Beteiligung der zuständigen Referate und der betroffenen Schreibkräfte und Diktierberechtigten in den drei Modellressorts BMJ, BMZ und BMFT sollen bis Ende dieses Jahres drei organisatorisch unterschiedlich ausgestaltete Schreibdienstmodelle eingerichtet werden. Die Ressorts werden hierbei von der genannten Wissenschaftlergruppe beraten und unterstützt Nach Einrichtung der Modelle sollen diese sich — möglichst ohne Intervention durch die Wissenschaftler — stabilisieren und im Alltag bewähren. Abschließend ist eine umfangreiche Kontrolluntersuchung über Erreichung der Humanisierungszielsetzungen vorgesehen. Hierbei sollen diese Modelle mit der bisherigen Schreibdienstorganisation hinsichtlich

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.06.1980 (1980-06-19) [PBT/W08/00224]
Modellressorts BMJ, BMZ und BMFT sollen bis Ende dieses Jahres drei organisatorisch unterschiedlich ausgestaltete Schreibdienstmodelle eingerichtet werden. Die Ressorts werden hierbei von der genannten Wissenschaftlergruppe beraten und unterstützt Nach Einrichtung der Modelle sollen diese sich — möglichst ohne Intervention durch die Wissenschaftler — stabilisieren und im Alltag bewähren. Abschließend ist eine umfangreiche Kontrolluntersuchung über Erreichung der Humanisierungszielsetzungen vorgesehen. Hierbei sollen diese Modelle mit der bisherigen Schreibdienstorganisation hinsichtlich ihrer Funktionstüchtigkeit und Wirtschaftlichkeit verglichen werden. Vizepräsident Leber: Frau Kollegin, Sie wünschen das Wort zu einer

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.06.1980 (1980-06-19) [PBT/W08/00224]
nicht miteinander verknüpft oder abgestimmt sind, sondern ein Forschungsprogramm für das Institut in seiner Gesamtheit festzulegen und bei seiner Durchführung die im Institut gegebenen Möglichkeiten zu Multinationaler und multidisziplinärer Forschung stärker zu nutzen. Das Forschungsprogramm soll . unter Beteiligung auch auswärtiger Wissenschaftler ausgearbeitet und dann auch regelmäßig überprüft werden. Nach meiner Auffassung sind damit jetzt die Rahmenbedingungen gegeben, die das Institut in die Lage versetzen könnten, entsprechend seiner Bestimmung seine Forschungsarbeit an den aktuellen Problemstellungen der Europäischen Gemeinschaft zu orientieren und auf

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.06.1980 (1980-06-19) [PBT/W08/00224]
PBT/W08/00111

Deutschland und der Republik Südafrika eine nukleare Zusammenarbeit besteht. Dies ist von der Bundesregierung wiederholt nicht nur unterstrichen, sondern auch belegt worden. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft hat lediglich als Selbstverwaltungskörperschaft der deutschen Wissenschaft auf individuellen Antrag die Teilnahme von acht deutschen Wissenschaftlern an einer internationalen multilateralen Konferenz vom 31. Juli bis 11. August in Johannesburg möglich gemacht. Thema dieser Tagung war: Dynamische Eigenschaften von Schwerionenreaktionen; ich füge als Interpretation hinzu: International Conference on Dynamical Properties of Heavy-Ion Reactions. Hierbei ging es um

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.10.1978 (1978-10-19) [PBT/W08/00111]
man schon daraus erkennen, Frau Kollegin, daß der Kongreß von der „Internationalen Vereinigung für theoretische und angewandte Physik" veranstaltet wurde und daß dem internationalen Beratungsausschuß u. a. auch je ein Vertreter der Niederlande, Schwedens, Japans, Polens und Großbritanniens angehörten. 200 Wissenschaftler aus vielen Nationen nahmen an diesem Kongreß teil. Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Haben Sie eine Zusatzfrage, Frau Kollegin? Frau Erler (SPD) : Herr Staatsminister, wie erklären Sie dann die Tatsache, daß deshalb, weil dieser Kongreß von der Atomenergiebehörde der Südafrikanischen Republik veranstaltet

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.10.1978 (1978-10-19) [PBT/W08/00111]
Schmitt-Vockenhausen: Haben Sie eine Zusatzfrage, Frau Kollegin? Frau Erler (SPD) : Herr Staatsminister, wie erklären Sie dann die Tatsache, daß deshalb, weil dieser Kongreß von der Atomenergiebehörde der Südafrikanischen Republik veranstaltet wurde — einer von drei Veranstaltern die französischen und die holländischen Wissenschaftler geschlossen ihre Teilnahme abgesagt haben, auch ein Teil der USA-Wissenschaftler? (Kiechle [CDU/CSU] : Die haben andere Termine gehabt! — Heiterkeit) Dr. von Dohnanyi, Staatsminister: Frau Kollegin, ich sagte schon, daß im Beratungsausschuß für die Einladung auch je ein Vertreter der Niederlande

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.10.1978 (1978-10-19) [PBT/W08/00111]
CSU] : Die haben andere Termine gehabt! — Heiterkeit) Dr. von Dohnanyi, Staatsminister: Frau Kollegin, ich sagte schon, daß im Beratungsausschuß für die Einladung auch je ein Vertreter der Niederlande, Schwedens, Japans usw. teilgenommen haben. Ich gehe also davon aus, daß die Wissenschaftler, von denen Sie hier eben sprachen, als Personen nur für sich bestimmte Entscheidungen getroffen haben, aber ich gehe zugleich davon aus, daß die Niederlande in dem Beratungsausschuß bei der Entscheidung vertreten waren und daher auch die Entscheidung mitgetragen haben. Vizepräsident

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.10.1978 (1978-10-19) [PBT/W08/00111]
Das würden wir nicht für richtig halten. Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Herr Kollege Kiechle, einmal auf einem ganz anderen Gebiet, bitte. Kiechle (CDU/CSU) : Herr Staatsminister, halten Sie es mit mir für möglich, daß die von der Frau Kollegin Erler genannten Wissenschaftler, die ihre Teilnahme wieder absagten, schlicht und einfach in der Zwischenzeit andere Terminverpflichtungen eingegangen hatten? (Heiterkeit) Dr. von Dohnanyi, Staatsminister: Herr Kollege, es ist alles möglich. Wenn ich bedenke, wieviel Termine ich selber hin- und herschieben muß, kann ich mir

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.10.1978 (1978-10-19) [PBT/W08/00111]
PBT/W08/00100

was man den kommunistischen Studenten aus dem afrikanischen Busch schuldig ist. Unsere Lohnsteuer zahlenden Arbeiter aus dem Grenzland haben jedenfalls keinerlei Verständnis dafür, daß ihre sauer erarbeiteten Steuergroschen von dieser Bundesregierung für derartige Zwecke zur Verfügung gestellt werden. Zwei deutsche Wissenschaftler haben eine Untersuchung über den administrativen — man könnte auch sagen: bürokratischen — Aufwand der Entwicklungshilfe bei den Vereinten Nationen erstellt. Das Ergebnis dieser Untersuchung ist nicht nur deprimierend; es ist schlichtweg vernichtend in bezug auf die Arbeit des UNDP, und es

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.1978 (1978-06-22) [PBT/W08/00100]
PBT/W08/00025

Wunsch des Fragestellers schriftlich beantwortet. Die Antwort wird als Anlage abgedruckt. Ich rufe Frage 35 des Herrn Abgeordneten Wüster auf: Ist auch nach Ansicht der Bundesregierung der gegenwärtig vorliegende Berufsbildungsbericht in statistischer Hinsicht mit den Mängeln behaftet, die der Göttinger Wissenschaftler Martin Baethge in der „Frankfurter Rundschau" Nr. 74 vom 29. März 1977 angeführt hat, und welche Maßnahmen will die Bundesregierung ergreifen, um die statistische Qualität des Berufsbildungsberichts gegebenenfalls zu ändern? Bitte schön, Herr Staatssekretär. Dr. Glotz, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1977 (1977-05-05) [PBT/W08/00025]
oder gegen Sachen, kann und darf nicht geduldet werden. (Beifall bei der SPD und der FDP — Zuruf von der CDU/CSU: Das hätten Sie rechtzeitig Herrn Gollwitzer sagen sollen! Der ist Professor!) — Wissen Sie, wenn ich zu allen Äußerungen von Wissenschaftlern, denen ich kritisch gegenüberstehe, Stellung nehmen wollte, wäre das eine Vollbeschäftigung, für die 24 Stunden am Tag nicht ausreichten. (Dr. Mikat [CDU/CSU] : Nur zu den Ihnen nahestehenden!) — Ich glaube, wir sollten bei Wissenschaftlern eine derartige Kategorisierung nicht vornehmen. Wir

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1977 (1977-05-05) [PBT/W08/00025]
wenn ich zu allen Äußerungen von Wissenschaftlern, denen ich kritisch gegenüberstehe, Stellung nehmen wollte, wäre das eine Vollbeschäftigung, für die 24 Stunden am Tag nicht ausreichten. (Dr. Mikat [CDU/CSU] : Nur zu den Ihnen nahestehenden!) — Ich glaube, wir sollten bei Wissenschaftlern eine derartige Kategorisierung nicht vornehmen. Wir sollten uns mehr an dem Inhalt ihrer Aussagen orientieren als an derartigen Gesichtspunkten. Wer das, was ich eben gesagt hatte, nicht respektiert, den müssen die dafür nach Recht und Gesetz vorgesehenen Folgen treffen; er

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1977 (1977-05-05) [PBT/W08/00025]
Frau Bundesminister Huber. Frau Huber, Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit: Frau Präsidentin! Meine Herren und Damen! Als die für Frauenfragen zuständige Ministerin begrüße ich nachdrücklich die Wiedereinsetzung der Enquete-Kommission Frau und Gesellschaft. Als Gremium, das sich aus Parlamentariern und Wissenschaftlern zusammensetzt, ist es, glaube ich, besser als jedes andere geeignet, die letzten wissenschaftlichen Erkenntnisse zu verarbeiten, gleichzeitig aber die politischen Realitäten einzubeziehen. (Frau Dr. Wex [CDU/CSU] : Eine gute Idee, nicht?) — Ja, sehr gut. — Das hat die Arbeit der Kommission

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1977 (1977-05-05) [PBT/W08/00025]
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Begründung des Gesetzes durch den Parlamentarischen Staatsekretär hat gezeigt, daß wir in diesem Gesetz im Grunde nicht mehr ganz frei sind. In § 1, der die Zeit neu festsetzt, folgen wir dem Rat der Wissenschaftler, die entdeckt haben, daß die Sekunde nicht mehr ein sehr kleiner Teil der Zeit ist, die die Erde braucht, um sich einmal um sich selbst zu drehen, sondern es heißt in klassischem Gesetzesdeutsch: 1 Sekunde ist das 9 192 631

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1977 (1977-05-05) [PBT/W08/00025]
Benjamin Franklin hat schon im 19. Jahrhundert vorgerechnet, man könnte bei Umstellung auf die Sommerzeit eine Kerze pro Tag einsparen. Wir nehmen das Problem der Umstellung des biologischen Rhythmus bei der Einführung der Sommerzeit ernst und werden dazu von den Wissenschaftlern sicher noch einiges zu hören haben. Auf der anderen Seite werden wir uns in den Bereichen, in denen die Bundesrepublik Deutschland mit den Nachbarländern besonders eng verbunden ist — im Bereich der Touristik, des Verkehrs, überhaupt im Rahmen der Integration —, schwertun

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1977 (1977-05-05) [PBT/W08/00025]
zu beweisen ist!) Denn der Nahbereich verändert die Ortsnetze in der Struktur nicht. Wie bisher ist das Wählen der Ziffer 0 erforderlich, um Teilnehmer in einem anderen Ortsnetz, also auch innerhalb des Nahbereichs, zu erreichen. Nicht nur wir, sondern auch Wissenschaftler sagen bei der Verwirklichung Ihrer Vorschläge Blockaden im Fernsprechnetz voraus. Kein Postminister könnte Ihre Vorschläge bei so hoher Wahrscheinlichkeit von Störungen des Fernsprechbetriebes dem Ausschuß oder dem Postverwaltungsrat unterbreiten, wo doch ein gut funktionierendes Fernsprechnetz eine entscheidende Voraussetzung für das

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1977 (1977-05-05) [PBT/W08/00025]
PBT/W07/00104

erheblich höheren Umfang zu berücksichtigen, aber gleichzeitig mit einem gleichmäßigen Prozentsatz. Wir haben dazu im Ausschuß vier Sachverständige gehört, von denen zwei der Meinung waren, das sei verfassungsrechtlich bedenklich, und zwei andere meinten, das sei verfassungskonform. Das scheint ja bei Wissenschaftlern häufiger der Fall zu sein. Wir haben jede Meinung sehr ernsthaft gewogen. Es scheint uns jedoch, daß es durchaus im Rahmen der Gestaltungsmöglichkeiten des Parlaments liegt, zu entscheiden, daß man die Ausgaben für die Daseinsvorsorge als wichtige, lebensnotwendige Ausgaben aus

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1974 (1974-06-05) [PBT/W07/00104]