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PBT/W07/00104

außerdem vier Sonderanhörungen gehabt: einmal mit Vertretern der Ländern und der Arbeitsverwaltung zum Familienlastenausgleich (Abg. Dr. Kreile meldet sich zu einer Zwischenfrage) — darf ich das fortsetzen —; dann mit Sachverständigen aus dem Bereich der Banken und Versicherungen zu den Prämiengesetzen; mit Wissenschaftlern über die verfassungsrechtlichen Bedenken, hinsichtlich der Strukturänderung bei den Sonderausgaben und dem Kindergeld und schließlich mit Betriebsprüfern zu Fragen des Mißbrauchs bei Spesen und Geschenken. Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Bitte, Herr Kollege, die Frau Kollegin gestattet Ihnen eine Zwischenfrage. Frau Funcke

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1974 (1974-06-05) [PBT/W07/00104]
PBT/W07/00159

Interessen Berlins auch im Hinblick auf noch abzuschließende Vereinbarungen Rechnung getragen. Vizepräsident von Hassel: Eine Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Graf Stauffenberg. Graf Stauffenberg (CDU/CSU) : Das bedeutet also, Herr Staatsminister, wenn ich Sie richtig verstehe, daß derzeit für Studenten und Wissenschaftler aus Berlin keine Möglichkeit besteht, in diesen Austausch einbezogen zu werden? Moersch, Staatsminister im Auswärtigen Amt: Nein, Herr Abgeordneter, das müßte man im einzelnen präzisieren. Ich habe hier von dem Abkommen gesprochen, und ich habe eben dargelegt, daß es unabhängig

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1975 (1975-03-20) [PBT/W07/00159]
Abgeordneten Graf Stauffenberg. Graf Stauffenberg (CDU/CSU) : Herr Staatsminister, nach dem Abkommen zwischen der Deutschen Forschungsgemeinschaft und, soweit ich informiert bin, dem sowjetischen Ministerium für Wissenschaft ist in der Tat, wenn ich es richtig sehe, die Einbeziehung von Studenten und Wissenschaftlern aus Berlin in den Austausch nicht möglich. Moersch, Staatsminister im Auswärtigen Amt: Herr Abgeordneter, das müßte ich im einzelnen nachprüfen. Ich habe Ihnen ausdrücklich erklärt: Es gibt auf der deutschen Seite keine Abmachungen, die negative Präjudizierungen enthalten, und das gilt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1975 (1975-03-20) [PBT/W07/00159]
jedem Fall sei. Es gibt auch sehr objektive, informative und klare Berichterstattung über unser Wollen. Sie kommen, denke ich, etwas in Schwierigkeiten, wenn Sie sagen, wir müßten klare Konzepte vorlegen, und andererseits kritisieren, daß wir Planungsstäbe gebildet und Aufträge an Wissenschaftler erteilt haben, solche Konzepte vorzulegen. Wenn Sie ini übrigen einen Rückstand bei den Sozialdemokraten oder bei den Freien Demokraten hinsichtlich einer fundierten Verkehrspolitik beklagen, dann darf ich antworten: Mit den Wertungen der uns fast täglich besuchenden ausländischen Verkehrfachleute, die gerade

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1975 (1975-03-20) [PBT/W07/00159]
PBT/W07/00215

Forschung und Technologie, dem Deutschen Akademischen Austauschdienst und seit kurzem auch von der Deutschen Forschungsgemeinschaft durchgeführt. Daneben sind Institutionen im Länderbereich, insbesondere die Universitäten, am wissenschaftlichen Austausch mit Polen beteiligt. Das Bundesministerium für Forschung und Technologie hat 1973 mit dem Wissenschaftleraustausch im Verhältnis zu Polen begonnen. In diesem Jahr stehen für polnische Wissenschaftler mindestens — wie die abgekürzte Formel lautet — 60 Mann/Monate zur Verfügung. Der Deutsche Akademische Austauschdienst hat mit der polnischen Akademie der Wissenschaften im Oktober 1970 eine Vereinbarung abgeschlossen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
der Deutschen Forschungsgemeinschaft durchgeführt. Daneben sind Institutionen im Länderbereich, insbesondere die Universitäten, am wissenschaftlichen Austausch mit Polen beteiligt. Das Bundesministerium für Forschung und Technologie hat 1973 mit dem Wissenschaftleraustausch im Verhältnis zu Polen begonnen. In diesem Jahr stehen für polnische Wissenschaftler mindestens — wie die abgekürzte Formel lautet — 60 Mann/Monate zur Verfügung. Der Deutsche Akademische Austauschdienst hat mit der polnischen Akademie der Wissenschaften im Oktober 1970 eine Vereinbarung abgeschlossen, wonach jährlich zehn Stipendien für ein Jahr an polnische Wissenschaftler vergeben werden

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
für polnische Wissenschaftler mindestens — wie die abgekürzte Formel lautet — 60 Mann/Monate zur Verfügung. Der Deutsche Akademische Austauschdienst hat mit der polnischen Akademie der Wissenschaften im Oktober 1970 eine Vereinbarung abgeschlossen, wonach jährlich zehn Stipendien für ein Jahr an polnische Wissenschaftler vergeben werden. Daneben werden jährlich bis zu zehn Wissenschaftler für mehrwöchige Aufenthalte ausgetauscht. Es ist nicht vorgesehen, diese Zahlen generell zu erhöhen. Dennoch können darüber hinaus jederzeit polnische Wissenschaftler zu Studienaufenthalten bis zu drei Monaten eingeladen werden. In diesem Jahr

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
60 Mann/Monate zur Verfügung. Der Deutsche Akademische Austauschdienst hat mit der polnischen Akademie der Wissenschaften im Oktober 1970 eine Vereinbarung abgeschlossen, wonach jährlich zehn Stipendien für ein Jahr an polnische Wissenschaftler vergeben werden. Daneben werden jährlich bis zu zehn Wissenschaftler für mehrwöchige Aufenthalte ausgetauscht. Es ist nicht vorgesehen, diese Zahlen generell zu erhöhen. Dennoch können darüber hinaus jederzeit polnische Wissenschaftler zu Studienaufenthalten bis zu drei Monaten eingeladen werden. In diesem Jahr wird auch der Austausch über die Deutsche Forschungsgemeinschaft beginnen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
Vereinbarung abgeschlossen, wonach jährlich zehn Stipendien für ein Jahr an polnische Wissenschaftler vergeben werden. Daneben werden jährlich bis zu zehn Wissenschaftler für mehrwöchige Aufenthalte ausgetauscht. Es ist nicht vorgesehen, diese Zahlen generell zu erhöhen. Dennoch können darüber hinaus jederzeit polnische Wissenschaftler zu Studienaufenthalten bis zu drei Monaten eingeladen werden. In diesem Jahr wird auch der Austausch über die Deutsche Forschungsgemeinschaft beginnen, die im Juni 1974 eine Vereinbarung mit der polnischen Akademie der Wissenschaften über wissenschaftliche Zusammenarbeit abgeschlossen hat. Die Vereinbarung betrifft

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
polnischen Akademie der Wissenschaften über wissenschaftliche Zusammenarbeit abgeschlossen hat. Die Vereinbarung betrifft Umweltwissenschaften, die Ozeanographie, die Neurobiologie und die molekulare Biologie. Es ist zunächst ein Austausch von 50 Mann/ Wochen jährlich vorgesehen. Sollte von polnischer Seite der Wunsch bestehen, mehr Wissenschaftler zu Forschungsarbeiten in die Bundesrepublik Deutschland zu entsenden, so könnte diesem Wunsch von unserer Seite entsprochen werden. Partnerschaften zwischen polnischen und deutschen Universitäten sind noch nicht abgeschlossen worden, jedoch besteht auf beiden Seiten Interesse hieran. Derzeit sind 13 Partnerschaften im

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
atomaren Feuers immer neue öffentliche Ehrfurcht und Begeisterung hervorgerufen hat — der Sachverstand der Bevölkerung wurde übrigens damals nicht angezweifelt —, nach einer langen Zeit, in der die Kernenergie das hochdotierte öffentliche Hätschelkind gewesen ist, wird es weltweit unruhig um diese Technologie. Wissenschaftler erheben mehr und mehr die kritische Stimme, während andere — meist solche, die von der Kernenergie leben — mit Unbedenklichkeitserklärungen dagegenhalten. Aus einer Position der gesunden Skepsis heraus ist diese Große Anfrage geboren worden. Nicht nur aus den Meinungen der Wissenschaftler ergibt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
Technologie. Wissenschaftler erheben mehr und mehr die kritische Stimme, während andere — meist solche, die von der Kernenergie leben — mit Unbedenklichkeitserklärungen dagegenhalten. Aus einer Position der gesunden Skepsis heraus ist diese Große Anfrage geboren worden. Nicht nur aus den Meinungen der Wissenschaftler ergibt sich, daß unsere Urteilsgrundlage nach wie vor schwankend ist. Nach wie vor ist diese gesunde Skepsis angebracht, und die Bundesregierung bestätigt dies auch mit langen Problemlisten in ihrer Antwort auf unsere Große Anfrage. Skepsis ist angebracht, ob das technisch

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
Keine ausreichende Berücksichtigung findet bislang das Problem des wachsenden Bedarfs an Fachpersonal für die Reaktoranlagen und deren Wartung. Dr. Haenschke hat hierauf hingewiesen. Nach Schätzungen werden nach Durchführung des jetzigen Reaktorprogramms 10 000 bis 20 000 Fachleute — und hier weniger Wissenschaftler als hochqualifizierte Techniker — benötigt. Durch die Strahlendosisbegrenzung ist der Aufwand an Personal gegenüber konventionellen Kraftwerken ein Vielfaches. Es besteht daher die Gefahr, daß bei verstärktem Ausbau der Kernenergie notwendige Wartungs- und Reparaturarbeiten nicht mehr sachgemäß durchgeführt werden können. Unmittelbares Ziel

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
Stapel von wissenschaftlichen Gutachten liegen, in denen vor der Entwicklung der Kernenergie gewarnt wird. Auch ein Buch von Herrn Gruhl habe ich dort liegen. (Vogel [Ennepetal] [CDU/CSU] : Das ist gut!) Vor wenigen Tagen ist uns die Stellungnahme von 650 Wissenschaftlern zugegangen, die sich für die friedliche Nutzung der Kernenergie aussprechen, Wissenschaftler, die nicht in der Wirtschaft verankert, sämtlich aber Fachleute sind. Wenn kein Vertreter der Reaktorsicherheits-Kommission und kein Vertreter des TÜV darunter ist, so sicherlich nicht, weil diese Fachleute gegen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
Kernenergie gewarnt wird. Auch ein Buch von Herrn Gruhl habe ich dort liegen. (Vogel [Ennepetal] [CDU/CSU] : Das ist gut!) Vor wenigen Tagen ist uns die Stellungnahme von 650 Wissenschaftlern zugegangen, die sich für die friedliche Nutzung der Kernenergie aussprechen, Wissenschaftler, die nicht in der Wirtschaft verankert, sämtlich aber Fachleute sind. Wenn kein Vertreter der Reaktorsicherheits-Kommission und kein Vertreter des TÜV darunter ist, so sicherlich nicht, weil diese Fachleute gegen die friedliche Nutzung der Kernenergie wären, sondern wahrscheinlich, weil sie sich

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
möchten. Wir müssen erkennen, daß eine kontinuierliche, aber besonnene Fortentwicklung auf dem Gebiet der friedlichen Nutzen der Kernenergie nur m i t den Menschen in unserem Lande möglich ist und möglich sein wird. Vor wenigen Tagen haben mehr als 650 Wissenschaftler eine Erklärung unterschrieben, in der es heißt, die Gefahren der Kernenergie würden derzeit in ausreichendem Maße beherrscht, und dies sei auch für den weiteren Ausbau wegen der laufenden Forschungs- und Entwicklungsarbeiten zu den Sicherheitsproblemen gewährleistet, um gleich anschließend in einem

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
gewährleistet, um gleich anschließend in einem Nebensatz die Probleme der Endlagerung und des Transports des Plutoniums der Aufmerksamkeit der staatlichen Organe zu empfehlen. Aber es gibt auch in der Bundesrepublik und in der übrigen Welt eine noch größere Zahl von Wissenschaftlern und Spezialisten, unter ihnen auch Nobelpreisträger, die sich sehr viel differenzierter, vorsichtiger, kritischer verhalten, die in jüngster Zeit eindringlich auf die noch zu lösenden Probleme und deren Folgen hinweisen, ohne daß sich diese mahnenden Stimmen ganz einfach in eine ideologische

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
die noch zu lösenden Probleme und deren Folgen hinweisen, ohne daß sich diese mahnenden Stimmen ganz einfach in eine ideologische linke Ecke stellen ließen. Meine Damen und Herren, in aller Bescheidenheit darf ich mich vielleicht auch zu den Ingenieuren und Wissenschaftlern zählen, und gerade deshalb erlaube ich mir, vor möglicher Überheblichkeit, vor dem Glauben an die Allmacht des menschlichen Geistes zu warnen. Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort freimütig dargelegt, welche Fragen es noch zu beantworten, welche Probleme es noch zu

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
vor dem Glauben an die Allmacht des menschlichen Geistes zu warnen. Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort freimütig dargelegt, welche Fragen es noch zu beantworten, welche Probleme es noch zu lösen gilt, Probleme nicht nur technischer Art. Wir werden die Wissenschaftler nach den Antworten fragen, wir werden sie fragen müssen, ob wir auf ihre Zuversicht hin Entscheidungen treffen und die Verantwortung übernehmen können. Ich fürchte aber, es gibt Fragen, die sie nicht beantworten können, es gibt Fragen, die nicht in ihre

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
auf Grund der Erfahrungen der Vergangenheit. Denn es ist uns allen klar geworden: Die Frage des Standorts von Kernkraftwerken ist zu einer Schlüsselfrage für das Energieprogramm geworden. Es ist — das ist bekannt — keine andere Technologie der Nachkriegszeit auch durch die Wissenschaftler zu so erbitterten Kontroversen aufgestachelt worden. Diese Kontroversen der Experten schlugen sich auch in heftigen Streitgesprächen der Bürger nieder. Aus diesem Siedekessel von Meinungen schrieb einst ein Pfarrer aus dem Landkreis Emmendingen — wo bekanntlich Wyhl liegt — seinerzeit an den Bundesinnenminister

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
war die Lage, mit der sich die betroffene Bevölkerung seinerzeit zunächst einmal auseinandersetzen mußte. Dies hing auch damit zusammen, daß die Initiatoren dieser Programme die Bevölkerung nicht frühzeitig und rechtzeitig umfassend informiert hatten. Die Folge dieser einander widersprechenden Aussagen von Wissenschaftlern über die Notwendigkeit der Erstellung von Kernkraftwerken, die möglichen Auswirkungen auf die Menschen, das Klima und die Landschaft und der Beschreibungen eventueller Risiken war deshalb ein Klima der Angst. So geriet dieser Prozeß der Meinungs- und Willensbildung auch in den

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1976 (1976-01-22) [PBT/W07/00215]
PBT/W09/00005

Großunternehmen, sondern auch der mittleren und kleinen Betriebe gestärkt und voll ausgeschöpft werden. Angewandte Wissenschaft und Entwicklung sind aber ohne Grundlagenforschung nicht möglich. Die Bundesregierung bejaht die Autonomie und die Selbstverwaltung der Wissenschaft. Diesen Rechten entsprechen aber auch Pflichten der Wissenschaftler gegenüber der Allgemeinheit. Sie müssen auch die möglichen Folgen ihrer Arbeit bedenken. Wir wollen j a neue Technologien für den Menschen einsetzen, nicht gegen den Menschen. Es darf ja nicht Wirklichkeit werden, was der Pole Stanislaw Lec satirisch gemeint hat

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.11.1980 (1980-11-24) [PBT/W09/00005]
nicht gegen den Menschen. Es darf ja nicht Wirklichkeit werden, was der Pole Stanislaw Lec satirisch gemeint hat — ich zitiere ihn —: Die Technik sei auf dem Weg, eine solche Perfektion zu erreichen, daß der Mensch ohne sich selber auskomme. Die Wissenschaftler müssen Mittel und Wege suchen, ihre Erkenntnisse für die Gesellschaft durchsichtig zu machen. Das ist eine Bringschuld. Sie müssen für die Qualität ihrer Forschungsarbeit einstehen, auch für die Qualität der Ausbildung ihres wissenschaftlichen Nachwuchses. Zum Beispiel die Luft- und Raumfahrtindustrie

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.11.1980 (1980-11-24) [PBT/W09/00005]
PBT/W08/00052

Wir haben das im Ausschuß beraten, und seitdem sind Sie auch so kleinlaut, was diese Dinge angeht. (Beifall bei der SPD und der FDP — Dr. Todenhöfer [CDU/CSU] : Wo sind denn die Dreieckskooperationen?) Auf dem CDU-Grundsatzforum in Berlin führte der Wissenschaftler Theodor Hanf aus — Frau Präsidentin, ich möchte ihn zustimmend zitieren —: Scharf geführte entwicklungspolitische Kontroversen mobiliseren nicht allein politische Meinungen zum jeweiligen Thema, sondern darüber hinaus die latent vorhandene Abneigung gegenüber der Entwicklungspolitik überhaupt. Wem an einer tragfähigen Unterstützung der Entwicklungspolitik

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1977 (1977-10-27) [PBT/W08/00052]
Mann, der wahrscheinlich seit 40 Jahren das Parteibuch Ihrer Partei trägt, der die Verhältnisse als Leiter des Weltwirtschaftsinstituts in Hamburg, als Ordinarius für internationale Wirtschaftsordnung sehr genau kennt und der den Mut hat, auch einmal gegen Tabus seine Meinung als Wissenschaftler und als Bürger und Demokrat zu sagen. (Beifall bei der CDU/CSU) Aber er ist der Typ Sozialdemokrat wie Weichmann, der zur Zeit in den opportunistischen Rängen oder unter den linken Systemveränderern der SPD nicht mehr sehr gefragt ist. Lassen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1977 (1977-10-27) [PBT/W08/00052]