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Die Antwort wird als Anlage abgedruckt. Ich rufe die Frage 139 des Herrn Abgeordneten Dr. Hupka auf: Welche Teile der deutsch-polnischen Schulbuchempfehlungen hat der Bundeskanzler mit seiner Bemerkung auf dem 32. Deutschen Historikertag in Hamburg gemeint, „Die polnischen staatlich beauftragten Wissenschaftler haben sich an der einen oder anderen Stelle gegenüber ihren ungebundenen deutschen Verhandlungspartnern ein bißchen zu entschlossen durchgesetzt. Keine Stelle darf sich überfahren lassen, darf andere überfahren, niemand soll sich überfahren fühlen."? Frau Dr. Hamm-Brücher, Staatsminister: Herr Kollege, die von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.1978 () [PBT/W08/00114]
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überfahren lassen dürfe? Frau Dr. Hamm-Brücher, Staatsminister: Er hat das sehr relativiert, Herr Kollege. Er hat die Arbeit und die Leistung der Kommission ausdrücklich anerkannt und hat im übrigen wie wir alle den Standpunkt vertreten, daß dies eine Arbeit unabhängiger Wissenschaftler ist, in die wir uns nach unserem Verfassungsverständnis nicht wertend einschalten wollen. Vizepräsident Frau Renger: Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Dr. Bötsch. Dr. Bötsch (CDU/CSU) : Frau Staatsminister, würden Sie eine wahrheitsgemäße Darstellung von Ereignissen vielleicht mit der Erziehung zum Haß gleichsetzen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.1978 () [PBT/W08/00114]
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geschehen? Ich frage mich also, was ist bei dieser Debatte von Ihrem Deutschlandtag der Union übriggeblieben? Wo hat sich ein einziger Redner auf jene berufen, die Sie bei Ihrem Deutschlandtag geladen hatten, um aus dem Munde der Kirche und der Wissenschaftler zu hören, was man dort von der deutschen Frage hält. (Beifall bei der SPD) Wo war davon in dieser Debatte die Rede, wenn man Bilanz ziehen muß? Und wo ist ein Abgeordneter wie Richard von Weizsäcker, den Sie bei jeder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1977 () [PBT/W08/00029]
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Milderung des ideologischen Druckes durch. Im Kommunique vom 16. September 1958 erklärte das Politbüro, daß die Ausübung des Arztberufes und die wissenschaftliche Tätigkeit in der DDR keiner weltanschaulichen Verpflichtung für den dialektischen Materialismus unterliege, und weiter wörtlich: daß Ärzte und Wissenschaftler, die sich zu einer anderen Weltanschauung bekennen, die Möglichkeit zu ungehinderter schöpferischer Arbeit haben. So weit reichte damals die Einsicht unter dem Eindruck der Spannung. Aber sie reichte eben nur bis zum Bau der Mauer. Die Ostberliner Konferenz für Propaganda
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1977 () [PBT/W08/00029]
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die künftige Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses bereite ich zur Zeit ein neues Konzept vor. Wir brauchen auch in der Hochschulforschung einen Erneuerungsschub für die 80er Jahre. Steigende Zahlen gut ausgebildeter Hochschulabgänger bieten hierzu eine große Chance. Begabten jungen Forschern und Wissenschaftlern Arbeitsmöglichkeiten zu geben und die Grundlagenforschung zu stärken, sind die zwei Seiten derselben Medaille. Der Bund , leistet hierzu im Rahmen seiner begrenzten Zuständigkeiten Beiträge in der Mitfinanzierung des Ausbaus und der Modernisierung der Hochschulen, mit Stipendienprogrammen für junge Wissenschaftler und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1979 () [PBT/W08/00128]
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und Wissenschaftlern Arbeitsmöglichkeiten zu geben und die Grundlagenforschung zu stärken, sind die zwei Seiten derselben Medaille. Der Bund , leistet hierzu im Rahmen seiner begrenzten Zuständigkeiten Beiträge in der Mitfinanzierung des Ausbaus und der Modernisierung der Hochschulen, mit Stipendienprogrammen für junge Wissenschaftler und der Förderung der Hochschulforschung über die Deutsche Forschungsgemeinschaft. Auch der öffentliche Dienst, der Arbeitgeber Staat, muß seinen Beitrag dazu leisten, die Berufschancen der jungen Generation zu sichern. Die Regierungschefs von Bund und Ländern haben mit ihrem Beschluß vom 4.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1979 () [PBT/W08/00128]
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kann auch noch nachträglich erteilt werden. Das Bundesgesundheitsamt beabsichtigt, für bestimmte Arzneimittel kindergesicherte Verschlüsse bzw. Verpackungen im Wege der Auflage durchzusetzen und künftige Zulassungen nur noch mit einer entsprechenden Auflage zu erteilen. Gegenwärtig werden im Bundesgesundheitsamt in Zusammenarbeit mit externen Wissenschaftlern und Institutionen entsprechende Vorbereitungen getroffen. Anders ist die Rechtslage bei Bedarfsgegenständen. Hier bereitet die Bundesregierung zur Zeit eine Gesamtkonzeption für künftige Rechtsvorschriften vor. Die bisherigen Arbeiten haben zu einem umfangreichen Grundsatzpapier geführt, in welchem u. a. auch vorgesehen ist, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1979 () [PBT/W08/00128]
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zu identifizieren. (Dr. Schäfer [Tübingen] [SPD] : Sehr richtig!) Wir haben das auch heute Vormittag wieder erlebt. Abgesehen von dem vielleicht begreiflichen Bestreben, möglichst viel ideologische Munition gegen die Bundesregierung zu sammeln, zeigen solche Versuche natürlich auch wenig Respekt vor unabhängigen Wissenschaftlern, (Beifall bei der SPD) die auf Grund eines Gesetzes, wie bei den Jugendberichten, oder eines Beschlusses des Parlaments, wie bei den Familienberichten, ihre Ansichten darlegen. Mit diesen Ansichten sollte man sich auseinandersetzen. Nur dann können sie für die politische Praxis
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1979 () [PBT/W08/00128]
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Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Jaunisch? Kroll-Schlüter (CDU/CSU) : Bitte schön. Jaunich (SPD) : Herr Kollege Kroll-Schlüter, darf ich Sie fragen, wen Sie im Moment kritisieren: Kritisieren Sie die Bundesregierung in ihrer Vorbemerkung zu diesem Bericht, oder kritisieren Sie die Wissenschaftler, die unabhängigen Wissenschaftler, und wenn ja, könnten Sie verdeutlichen, wen Sie speziell meinen? Kroll-Schlüter (CDU/CSU) : Ich kritisiere — vor allem mit den Worten des Sondervotums — den Vierten Jugendbericht in seinem Hauptteil, d. h. in seinem Mehrheitsvotum. (Beifall bei der CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1979 () [PBT/W08/00128]
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des Herrn Abgeordneten Jaunisch? Kroll-Schlüter (CDU/CSU) : Bitte schön. Jaunich (SPD) : Herr Kollege Kroll-Schlüter, darf ich Sie fragen, wen Sie im Moment kritisieren: Kritisieren Sie die Bundesregierung in ihrer Vorbemerkung zu diesem Bericht, oder kritisieren Sie die Wissenschaftler, die unabhängigen Wissenschaftler, und wenn ja, könnten Sie verdeutlichen, wen Sie speziell meinen? Kroll-Schlüter (CDU/CSU) : Ich kritisiere — vor allem mit den Worten des Sondervotums — den Vierten Jugendbericht in seinem Hauptteil, d. h. in seinem Mehrheitsvotum. (Beifall bei der CDU/CSU) Ich werde
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1979 () [PBT/W08/00128]
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Sie stimmt mit dem Sondervotum in vielen Punkten überein. Damit wird aber auch gesagt, daß die Bundesregierung ihrer Aufgabe nicht gerecht geworden ist. Sie ist nämlich verantwortlich für die Berufung der Kommission. (Zustimmung bei der CDU/CSU) Selbstverständlich kann man Wissenschaftler nicht dazu veranlassen, einem gemeinsamen Bericht in allen Detailfragen zuzustimmen. Wer wollte das! Unterschiedliche wissenschaftliche Meinungen sind notwendig, konstruktiv. Es gibt ja auch die Möglichkeit, zu Teilaspekten Minderheitenvoten vorzutragen. Selbstverständlich! Die Bundesregierung tut sicher gut daran, in solche Kommissionen Wissenschaftler
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1979 () [PBT/W08/00128]
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Wissenschaftler nicht dazu veranlassen, einem gemeinsamen Bericht in allen Detailfragen zuzustimmen. Wer wollte das! Unterschiedliche wissenschaftliche Meinungen sind notwendig, konstruktiv. Es gibt ja auch die Möglichkeit, zu Teilaspekten Minderheitenvoten vorzutragen. Selbstverständlich! Die Bundesregierung tut sicher gut daran, in solche Kommissionen Wissenschaftler und Experten mit unterschiedlichen Ausgangspunkten und Zielen zu berufen. Bedenklich ist es nur, wenn eine geringe Mehrheit in der Kommission so vernagelt ist, daß sie Einwände der Minderheit nicht mehr produktiv integrieren und zuordnen kann. Das war hier der Fall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1979 () [PBT/W08/00128]
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präzis formulieren und die Fragestellung eingrenzen. Präsident Carstens: Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Lutz? Kroll-Schlüter (CDU/CSU) : Herr Präsident, ich bitte um Entschuldigung: nein. Ich komme sonst mit der Zeit nicht aus. Das bedeutet, daß den Wissenschaftlern auch nur Fragen gestellt werden, die sie auf Grund ihrer wissenschaftlichen Kompetenz redlich beantworten können. Ein zielloses Suchen im großen Feld gesellschaftlicher Phänomene ist nicht Aufgabe von Berichten der Bundesregierung. Drittens. Es besteht in unserer wissenschaftlichen Öffentlichkeit kein Mangel an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1979 () [PBT/W08/00128]
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Fachwelt und die Kultusbehörden auf allen Ebenen in der Bundesrepublik Deutschland, sondern auch weitere Schichten der Bevölkerung mit dem Inhalt dieser Empfehlungen vertraut machen können? Moersch, Staatsminister: Herr Abgeordneter, die Empfehlungen der deutsch-polnischen Schulbuchkonferenzen werden auf deutscher Seite von unabhängigen Wissenschaftlern und Experten erarbeitet. Sie tragen die Verantwortung für die Ergebnisse der Konferenzen. Die Bundesregierung nimmt zu dem Inhalt der Empfehlungen, wie ich hier wiederholt dargestellt habe, keine Stellung. Es liegt auch nicht in ihrer Zuständigkeit, die Veröffentlichung des Textes der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.07.1976 () [PBT/W07/00256]
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die die Darstellung der deutsch-polnischen Beziehungen ab 1945 für den Schulunterricht in beiden Ländern betreffen, in einem Sonderdruck zu veröffentlichen. Vizepräsident Frau Funcke: Zusatzfrage. Dr. Schweitzer (SPD) : Herr Staatsminister, obwohl mir natürlich bekannt ist, daß diese Empfehlungen von völlig unabhängigen Wissenschaftlern stammen, möchte ich Sie fragen, ob Sie es angesichts der von der Bundesregierung im deutsch-polnischen Kulturabkommen in dieser Frage übernommenen Verpflichtung nicht für sinnvoll halten, im Benehmen mit dem Bundesinnenministerium die Anregung aufzugreifen, die meiner Frage zugrunde liegt, im Rahmen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.07.1976 () [PBT/W07/00256]
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sinnvoll halten, im Benehmen mit dem Bundesinnenministerium die Anregung aufzugreifen, die meiner Frage zugrunde liegt, im Rahmen der Wochenzeitung „Das Parlament" diese Empfehlungen zu veröffentlichen. Moersch, Staatsminister: Ich halte es in jedem Fall für sinnvoll, Herr Abgeordneter, daß sich andere Wissenschaftler, die an diesen Empfehlungen nicht beteiligt waren, mit ihnen ebenso auseinandersetzen können wie die pädagogischen Praktiker. Wenn Sie der Meinung sind, daß eine solche Veröffentlichung diese Arbeit erleichtert, wird man diese Anregung sicher aufnehmen können. Im übrigen gibt es, wenn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.07.1976 () [PBT/W07/00256]
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Volksrepublik Polen schon erreicht worden ist. (Dr. Mertes [Gerolstein] [CDU/CSU] : Aber das ist auch etwas anderes!) Dort gibt es eine breitgefächerte und sich immer mehr vertiefende Zusammenarbeit auf vielen Gebieten, einen lebendigen, beide Seiten befruchtenden Kulturaustausch, normale Kontakte zwischen Wissenschaftlern und vieles mehr. (Dr. Mertes [Gerolstein] [CDU/CSU]: Das ist eine andere Nation!) Und es gibt dort auch das regelmäßige politische Gespräch auf allen Ebenen, Spitzenbegegnungen eingeschlossen. Was ich meine, ist dies: Das, was sich zwischen der Bundesrepublik Deutschland und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1978 () [PBT/W08/00078]
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Beherrschung der Spannungen drängten. Das hatte Folgen für die deutsche Frage als internationales Problem. Je deutlicher nämlich die Realität des Machtgleichgewichts und die daraus fließenden Notwendigkeiten und Interessen bewußt wurden, desto mehr wurde die deutsche Frage „abgekoppelt". Ich zitiere hier Wissenschaftler, die das in einem Hearing ausgeführt haben. — So heißt das ja jetzt neuerdings. Auf deutsch kann man ja auch sagen: Anhörung von Wissenschaftlern in einem Bundestagsausschuß. (Sehr gut! bei der CDU/CSU) — Sie sagen „sehr gut". Ich habe es einmal
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1978 () [PBT/W08/00078]
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daraus fließenden Notwendigkeiten und Interessen bewußt wurden, desto mehr wurde die deutsche Frage „abgekoppelt". Ich zitiere hier Wissenschaftler, die das in einem Hearing ausgeführt haben. — So heißt das ja jetzt neuerdings. Auf deutsch kann man ja auch sagen: Anhörung von Wissenschaftlern in einem Bundestagsausschuß. (Sehr gut! bei der CDU/CSU) — Sie sagen „sehr gut". Ich habe es einmal gewagt, das hier einzufügen; es ist zwar nicht ganz „in", aber ich sage es so, wie ich es meine. — Diese Wissenschaftler haben etwas
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1978 () [PBT/W08/00078]
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Anhörung von Wissenschaftlern in einem Bundestagsausschuß. (Sehr gut! bei der CDU/CSU) — Sie sagen „sehr gut". Ich habe es einmal gewagt, das hier einzufügen; es ist zwar nicht ganz „in", aber ich sage es so, wie ich es meine. — Diese Wissenschaftler haben etwas gesagt, was Ihnen so nicht in den Kram paßt. Sie haben nämlich aus ihrer Kenntnis der damaligen internationalen Lage gesagt: Mehr und mehr wurde die deutsche Frage „abgekoppelt", d. h. international als ein zusätzlicher Konflikt, über den allgemeinen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1978 () [PBT/W08/00078]
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Zusatzfrage? (Dr. Schweitzer [SPD]: Ja!) — Bitte sehr. Dr. Schweitzer (SPD): Frau Staatsminister, da ich bei dieser meiner Frage davon ausgehe, daß keine eine Völkerverständigung erschwerenden Zusatzfragen gestellt werden, möchte ich nun meinerseits zusätzlich fragen, wie sich der Austausch zwischen den Wissenschaftlern und im kulturellen Sektor im einzelnen vollzogen hat. Vizepräsident Leber: Bitte sehr, Frau Staatsminister. Frau Dr. Hamm-Brücher, Staatsminister: Herr Kollege, 1979 konnten erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg Alexander-von-Humboldt-Stipendien an chinesische Wissenschaftler verliehen werden. 1979 lief auch das Programm für rund
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1980 () [PBT/W08/00215]
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meinerseits zusätzlich fragen, wie sich der Austausch zwischen den Wissenschaftlern und im kulturellen Sektor im einzelnen vollzogen hat. Vizepräsident Leber: Bitte sehr, Frau Staatsminister. Frau Dr. Hamm-Brücher, Staatsminister: Herr Kollege, 1979 konnten erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg Alexander-von-Humboldt-Stipendien an chinesische Wissenschaftler verliehen werden. 1979 lief auch das Programm für rund 500 selbstzahlende chinesische Studenten an, die jetzt an unseren Universitäten studieren. Für 1980 stehen 45 DAAD-Stipendien zur Verfügung. Weitere Stipendien vergeben die Friedrich-Ebert-Stiftung und die MaxPlanck-Gesellschaft. Gegenwärtig halten sich außerdem rund
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1980 () [PBT/W08/00215]
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1979 lief auch das Programm für rund 500 selbstzahlende chinesische Studenten an, die jetzt an unseren Universitäten studieren. Für 1980 stehen 45 DAAD-Stipendien zur Verfügung. Weitere Stipendien vergeben die Friedrich-Ebert-Stiftung und die MaxPlanck-Gesellschaft. Gegenwärtig halten sich außerdem rund 250 chinesische Wissenschaftler bei uns auf. 30 deutsche Studenten studieren derzeit in der Volksrepublik China. Dazu kommen noch rund 25 längerfristig in der Volksrepublik China tätige Lektoren aus der Bundesrepublik Deutschland. Im Bereich der Gastspiele und Ausstellungen nenne ich vor allem eine Käthe-Kollwitz-Ausstellung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1980 () [PBT/W08/00215]
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und mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen über Jahre und in Stufen abgebaut wurden — die Handelsliberalisierung gegenüber den Entwicklungsländern schrittweise fortgesetzt wird. Dies könnte in Form eines internationalen Liberalisierungsplans erfolgen. Ziel der Vergabe des Forschungsthemas „Internationaler Liberalisierungsplan" ist es, durch einen qualifizierten und erfahrenen Wissenschaftler detaillierte Unterlagen für die Ausarbeitung eines solchen internationalen Liberalisierungsplans erstellen zu lassen. Das Forschungsthema „Motive und Erwartungen potentieller Transmigranten — Analyse der sozioökonomischen und sozio-kulturellen Rahmenbedingungen in den Herkunftsländern der Transmigranten in Indonesien" ist im Zusammenhang mit den indonesischen Bemühungen zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1981 () [PBT/W09/00013]
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in Ostkalimantan durch deutsche bilaterale Entwicklungshilfe gefördert wird. Kühbacher (SPD): Herr Staatssekretär, ich möchte auf Ihre letzte Antwort eingehen. Kann ich davon ausgehen, daß die Regierung von Indonesien ausdrücklich wünscht, daß das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit der Bundesrepublik mit bundesdeutschen Wissenschaftlern diese Fragen untersucht? Und in welchem Umfang werden sich Reisenotwendigkeiten für diesen hochqualifizierten Wissenschaftler ergeben, um nach Indonesien zu fahren und dort vor Ort die sozio-ökonomischen Rahmenbedingungen der Bevölkerung auf den übervölkerten Inseln zu studieren? Brück, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1981 () [PBT/W09/00013]