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dem Geschäftsbereich des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft. Die Frage 79 ist zurückgezogen. Es ist also zuerst die Frage 80 des Abgeordneten Dr. Gleissner aufzurufen: Ist der Bundesregierung bekannt, daß hei der Internationalen Konferenz über Umweltprobleme in Trondheim über hundert Wissenschaftler aus zwölf Staaten die Einstellung des Bans von Kernreaktoren gefordert und einen Appell an alle Wissenschaftler gerichtet haben, sich nicht mehr am Bau dieser Reaktoren zu beteiligen? Herr Bundesminister, ich darf bitten. Dr.-Ing. Leussink, Bundesminister für Bildung und Wissenschaft
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.10.1971 () [PBT/W06/00141]
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zuerst die Frage 80 des Abgeordneten Dr. Gleissner aufzurufen: Ist der Bundesregierung bekannt, daß hei der Internationalen Konferenz über Umweltprobleme in Trondheim über hundert Wissenschaftler aus zwölf Staaten die Einstellung des Bans von Kernreaktoren gefordert und einen Appell an alle Wissenschaftler gerichtet haben, sich nicht mehr am Bau dieser Reaktoren zu beteiligen? Herr Bundesminister, ich darf bitten. Dr.-Ing. Leussink, Bundesminister für Bildung und Wissenschaft: Herr Abgeordneter, der Bundesregierung ist bekannt, daß vom 26. bis zum 29. August 1971 in Trondheim
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.10.1971 () [PBT/W06/00141]
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stand unter dem Motto „Internationaler Umweltschutz" und befaßte sich mit zahlreichen Umweltproblemen wie Luft-, Wasser- und Meeresverschmutzung, Lärm, Nahrung und Bevölkerung. Es ist ferner bekannt, daß die Tagungsteilnehmer die Einstellung des Baues von Kernreaktoren gefordert und einen Appell an alle Wissenschaftler gerichtet haben, sich nicht mehr am Bau dieser Reaktoren zu beteiligen. Der genaue Wortlaut wurde bisher jedenfalls nach meiner Kenntnis noch nicht veröffentlicht. Vizepräsident Dr. Jaeger: Eine Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Dr. Gleissner. Dr. Gleissner (CDU/CSU): Herr Bundesminister, ist Ihnen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.10.1971 () [PBT/W06/00141]
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gezogen haben? Dr.-Ing. Leussink, Bundesminister für Bildung und Wissenschaft: Nein, dies ist bisher nicht zu meiner Kenntnis gelangt. Vizepräsident Dr. Jaeger: Eine zweite Zusatzfrage. Dr. Gleissner (CDU/CSU) : Sind dem Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft die Namen der hundert Wissenschaftler aus zwölf Staaten bekannt, und sind darunter neben der genannten Sektion auch einzelne Wissenschaftler der Bundesrepublik gewesen, die die Einstellung des Baus von Kernreaktoren gefordert und einen Appell an alle Wissenschaftler gerichtet haben, sich nicht mehr am Bau dieser Reaktoren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.10.1971 () [PBT/W06/00141]
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nicht zu meiner Kenntnis gelangt. Vizepräsident Dr. Jaeger: Eine zweite Zusatzfrage. Dr. Gleissner (CDU/CSU) : Sind dem Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft die Namen der hundert Wissenschaftler aus zwölf Staaten bekannt, und sind darunter neben der genannten Sektion auch einzelne Wissenschaftler der Bundesrepublik gewesen, die die Einstellung des Baus von Kernreaktoren gefordert und einen Appell an alle Wissenschaftler gerichtet haben, sich nicht mehr am Bau dieser Reaktoren zu beteiligen? Dr.-Ing. Leussink, Bundesminister für Bildung und Wissenschaft: Der Teilnehmerkreis ist im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.10.1971 () [PBT/W06/00141]
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Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft die Namen der hundert Wissenschaftler aus zwölf Staaten bekannt, und sind darunter neben der genannten Sektion auch einzelne Wissenschaftler der Bundesrepublik gewesen, die die Einstellung des Baus von Kernreaktoren gefordert und einen Appell an alle Wissenschaftler gerichtet haben, sich nicht mehr am Bau dieser Reaktoren zu beteiligen? Dr.-Ing. Leussink, Bundesminister für Bildung und Wissenschaft: Der Teilnehmerkreis ist im wesentlichen bekannt. Wenn Sie es wünschen, kann ich dazu bekanntgeben, daß von den 128 Teilnehmern etwa zwei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.10.1971 () [PBT/W06/00141]
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Vizepräsident Dr. Jaeger: Eine Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Dr. Gleissner. Dr. Gleissner (CDU/CSU) : Herr Bundesminister, wird sich Ihr Haus trotz der Vorsichtsmaßnahmen, die Sie eben bekanntgegeben und die wir in der Bundesrepublik getroffen haben, mit den Gründen beschäftigen, die hundert Wissenschaftler veranlaßt haben, noch vorsichtiger zu sein, vor dem Bau von Kernreaktoren zu warnen und Wissenschaftler aufzufordern, sich überhaupt nicht mehr am Bau von Kernreaktoren zu beteiligen? Dr.-Ing. Leussink, Bundesminister für Bildung und Wissenschaft: Ich glaube, den ersten Teil Ihrer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.10.1971 () [PBT/W06/00141]
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wird sich Ihr Haus trotz der Vorsichtsmaßnahmen, die Sie eben bekanntgegeben und die wir in der Bundesrepublik getroffen haben, mit den Gründen beschäftigen, die hundert Wissenschaftler veranlaßt haben, noch vorsichtiger zu sein, vor dem Bau von Kernreaktoren zu warnen und Wissenschaftler aufzufordern, sich überhaupt nicht mehr am Bau von Kernreaktoren zu beteiligen? Dr.-Ing. Leussink, Bundesminister für Bildung und Wissenschaft: Ich glaube, den ersten Teil Ihrer Zusatzfrage habe ich im letzten Satz meiner vorhergehenden Ausführungen positiv beantwortet. Daß diese Untersuchungen etwa
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.10.1971 () [PBT/W06/00141]
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sehr lange festhalten kann. (Heiterkeit.) Wir haben unter Professoren vor vielen Jahren im Wissenschaftsrat, als wir 1957 die ersten Gehversuche zur Hochschulreform machten — ich glaube, es waren gute Gehversuche —, den Begriff des „Oberschweizers" geprägt. Das sind jene Professoren oder freien Wissenschaftler, die sich bei verschiedenen Ministerien Forschungsaufträge besorgen, möglichst bei jedem Ministerium, ohne Kenntnisgabe, daß sie auch bei einem anderen Ministerium melken. Deswegen bin ich ein wenig allergisch, wenn ich höre, daß 250 000 DM zur freien Vergabe, möglicherweise an mehrere
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.02.1969 () [PBT/W05/00215]
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mit den bisherigen Blutentnahmen ermittelt wurde, und 'der Fahrtauglichkeit eines Kraftfahrers kein unmittelbarer Zusammenhang besteht", ist in dieser Verallgemeinerung nicht richtig. Methode und Wert des Blutalkoholuntersuchungen sind von den Fachwissenschaftlern anerkannt und bisher als zuverlässig beurteilt worden. Die Behauptungen eines Wissenschaftlers über eine andere zuverlässigere Methode müssen und werden überprüft werden. Das Bundesgesundheitsamt erklärt dazu in einem Schreiben an das Bundesjustizministerium vom 13. Dezember 1967, daß die Einwände des hier wiederholt zitierten Wissenschaftlers allein auf die seit langem bekannte Differenz zwischen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1968 () [PBT/W05/00146]
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bisher als zuverlässig beurteilt worden. Die Behauptungen eines Wissenschaftlers über eine andere zuverlässigere Methode müssen und werden überprüft werden. Das Bundesgesundheitsamt erklärt dazu in einem Schreiben an das Bundesjustizministerium vom 13. Dezember 1967, daß die Einwände des hier wiederholt zitierten Wissenschaftlers allein auf die seit langem bekannte Differenz zwischen dem Blut-und dem Hirnalkoholspiegel vor Erreichung des Verteilungsgleichgewichts abstellen und sich, soweit erkennbar, ausschließlich auf Untersuchungen über die Beeinflussung des Gleichgewichts stützen. Diese Unterschiede zwischen der Alkoholkonzentration im Gehirn und der Konzentration
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1968 () [PBT/W05/00146]
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hervorhebt — „ein Verteilungsgleichgewicht" zwischen dem Alkoholgehalt des Blutes und dem der übrigen Organe und damit auch das Gehirns erreicht. Von diesem Zeitpunkt an besteht demnach eine eindeutige Korrelation zwischen dem Alkoholgehalt des Gesamtorganismus und dem des Blutes. Die Ausführungen des Wissenschaftlers lassen nach der Verlautbarung des Bundesgesundheitsamtes dm übrigen doch wohl die Wirkungen des Alkohols auf die Persönlichkeitsstruktur und die Gesamtverhaltensweise außer Betracht, die heute von allen Sachkennern als wesentlich bedeutsamer für die Fahrtüchtigkeit bzw. Fahruntüchtigkeit angesehen werden als die alkoholbedingten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1968 () [PBT/W05/00146]
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doch wohl die Wirkungen des Alkohols auf die Persönlichkeitsstruktur und die Gesamtverhaltensweise außer Betracht, die heute von allen Sachkennern als wesentlich bedeutsamer für die Fahrtüchtigkeit bzw. Fahruntüchtigkeit angesehen werden als die alkoholbedingten Veränderungen dm Bereich der Psychomotorik. Die von dem Wissenschaftler aufgeworfenen Fragen sind, Herr Abgeordneter, nicht neu. Das Bundesgesundheitsamt hat sich mit ihnen bereits in seinem Gutachten „Alkohol bei Verkehrsstraftaten" befaßt. Das Gutachten ist schon 1966 veröffentlicht worden. Die von dem Wissenschaftler jetzt propagierte Nystagmus-Prüfmethode ist eine unter vielen Methoden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1968 () [PBT/W05/00146]
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Veränderungen dm Bereich der Psychomotorik. Die von dem Wissenschaftler aufgeworfenen Fragen sind, Herr Abgeordneter, nicht neu. Das Bundesgesundheitsamt hat sich mit ihnen bereits in seinem Gutachten „Alkohol bei Verkehrsstraftaten" befaßt. Das Gutachten ist schon 1966 veröffentlicht worden. Die von dem Wissenschaftler jetzt propagierte Nystagmus-Prüfmethode ist eine unter vielen Methoden, um Beeinflussungen der Körperfunktionen nach dem Genuß alkoholischer Getränke festzustellen. Sie kann die Beurteilung auf Grund einer Blutalkoholspiegelfeststellung allenfalls ergänzen, aber keinesfalls ersetzen. Vizepräsident Dr. Jaeger: Zusatzfrage! Moersch (FDP) : Herr Staatssekretär, darf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1968 () [PBT/W05/00146]
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Zukunft jederzeit bereit ist, die Zusammenarbeit mit Ihnen zu pflegen. Sie haben das Ifo-Institut zitiert. Gerade das IfoInstitut hat in seinen letzten Mitteilungen geäußert, es sei unverständlich, daß die Bundesregierung in dieser Frage eine solche Entscheidung getroffen hat. Von einem Wissenschaftler wissen Sie sehr genau, wie der Trend auf diesem Gebiet verläuft. Es gibt überhaupt kein Moment, das für eine andere Regelung 'spräche als die, dieses Geld den Getreidebauern zukommen zu lassen. Ich will jetzt nicht näher auf die Art der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1968 () [PBT/W05/00146]
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Vorsorge, genutzt werden können. In der letzten Woche haben wir ja hier in diesem Saal über Möglichkeiten, Berlin zu helfen, diskutiert. Ich meine, dazu gehört auch, daß man die bundeseigenen Forschungseinrichtungen in Berlin verstärkt, daß man den berechtigten Wünschen der Wissenschaftler, die z. B. im Bundesgesundheitsamt tätig sind, nach Ergänzung ihrer Einrichtungen, eventuell auch nach personeller Ausweitung, entgegenkommen sollte. Auch das wäre eine gewisse Form eines Vertrauensbeweises dieses Hauses gegenüber Berlin, und ich meine, man sollte sich darum kümmern. Zur Vorsorge
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1968 () [PBT/W05/00183]
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Rahmen näher besprochen werden muß. Selbstverständlich soll er an den Ausschuß für Gesundheitswesen zur Mitberatung überwiesen werden. Was bisher auf dem Gebiet der Sportmedizin erreicht wurde, ist sehr stark von privater Seite und auf private Initiative einzelner besonders interessierter Ärzte, Wissenschaftler usw. erreicht worden. Das gilt auch für die sportärztliche Betreuung Jugendlicher und Erwachsener sowie für den Breitensport. Herr Kubitza hat insofern recht, als die Sportmedizin an Universitäten und Hochschulen auch unzureichend ist. Was er hier gesagt hat, ist richtig, und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1968 () [PBT/W05/00183]
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bereit wäre, die Konsequenzen zu ziehen? Dr. von Manger-Koenig, Staatssekretär im Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit: Herr Abgeordneter, das gehört zu den Pflichten der Bundesregierung. Sie ist immer bereit, allen Meldungen über schädliche Nebenwirkungen unverzüglich zusammen mit den erfahrenen Wissenschaftlern und Klinikern nachzugehen. Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Ich rufe die beiden nächsten Fragen — des Herrn Abgeordneten Sieglerschmidt — auf. Ich nehme an, Herr Staatssekretär, daß die beiden Fragen auch in diesem Fall von Ihnen gemeinsam beantwortet werden. — Der Fragesteller ist jedenfalls einverstanden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.04.1971 () [PBT/W06/00116]
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haben, für weniger qualifiziert halten? Dr. Schiller, Bundesminister für Wirtschaft: Wenn andere Meinungen bestehen, dann werden diese anderen Meinungen auch geäußert werden, und ich werde sie genauso respektieren wie jetzt die sich positiv zu der valutarischen Lösung äußernden Meinungen von Wissenschaftlern, die für diese Fragen besonders kompetent sind. Präsident von Hassel: Zu einer Zusatzfrage der Herr Abgeordnete Zoglmann. Zoglmann (FDP) : Herr Bundesminister, würden Sie meinen Eindruck bestätigen, den Sie nach Ihrer Antwort, die Sie eben dem Kollegen Sänger gegeben haben, erweckt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1969 () [PBT/W05/00235]
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Sehr richtig! bei der FPD) und das gegen den Rat aller, die von der Sache etwas verstehen, (Widerspruch bei der CDU/CSU) gegen den Rat des Wirtschaftsministers — das ist doch unbestreitbar —, gegen den Rat der Bundesbank, gegen den Rat der Wissenschaftler; ich habe noch keine andere wissenschaftliche Meinung gehört. Dennoch hat diese Entscheidung die Spekulation nicht beseitigen können. Hier ist gesagt worden, daß am Montag Spekulationsgelder abgeflossen sind, am Dienstag weniger als am Montag, und heute werden Sie erleben, was noch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1969 () [PBT/W05/00235]
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bei der CDU/ CSU. — Zurufe von der FDP.) Das ist doch das, was die Sachverständigen vorgeschlagen haben: eine stufenweise Anpassung unserer Verhältnisse an die anderen Verhältnisse in der Welt durch jedes Jahr vollzogene Aufwertung. Im letzten Augenblick sind dann die Wissenschaftler gekommen und haben gesagt: Weder das eine — die Nichtaufwertung — noch das andere — die Aufwertung —; die Aufwertung reicht gar nicht, sondern ihr müßt übergehen zu einem System flexibler Wechselkurse. Der anwesende Bundesbankpräsident, der für Aufwertung war, hat die Arme in die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1969 () [PBT/W05/00235]
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der Auswanderung bester Fachkräfte bei der Reform im Sinne der Frage IV/3 eine weitgehende Anpassung der Bezüge für die Wissenschaft in Anpassung an bewährte ausländische Vorbilder vorzunehmen? Dr. Schäfer, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern: Eine Anpassung der Bezüge für die Wissenschaftler an ausländische Vorbilder ist nur sehr bedingt möglich, weil die Verhältnisse nicht vergleichbar sind. Allen Besoldungsmaßnahmen sind auch insofern Grenzen gesetzt, als dabei das Gesamtbesoldungsgefüge nicht außer acht gelassen werden darf. Im übrigen ist zu bemerken, daß es sich bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.1966 () [PBT/W05/00033]
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vorzunehmen? Dr. Schäfer, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern: Herr Abgeordneter, wir werden alles tun, um der Abwanderung in andere Länder entgegenzuwirken. Vizepräsident Dr. Dehler: Herr Dr. Hellige zu einer Zusatzfrage. Dr. Hellige (FDP) : Herr Staatssekretär, sind Erwägungen angestellt worden, höchstbegabten Wissenschaftlern kurzfristig sehr hohe Gehälter ohne soziale Sicherung zu zahlen, um dadurch ihre Abwanderung nach Amerika zu verhindern? Dr. Schäfer, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern: So etwas ginge nur, Herr Abgeordneter Hellige, wenn diese Personen im Angestelltenverhältnis, nicht aber im Beamtenverhältnis
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.1966 () [PBT/W05/00033]
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doch alles Klagen, die Sie bei jedem Geschwader immer wieder hören. Lassen Sie mich zum Schluß kommen. Wir haben neulich alle, glaube ich, miterlebt, wie in dem Ausschuß des amerikanischen Senats unter Vorsitz des Senators James Fulbright hervorragende Politiker und Wissenschaftler sowohl aus der Regierung als auch aus verschiedenen oppositionellen Lagern in aller Offentlichkeit und bei voller Übertragung durch alle amerikanische Fernsehanstalten das Für und Wider der Politik des amerikanischen Präsidenten in Vietnam erörtert haben. Für mich war das ungeheuer eindrucksvoll
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.1966 () [PBT/W05/00033]
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der Gesamtsituation der Piloten bekommen — und ich bin mir bewußt, daß ich jetzt ein neue:sThema anspreche —, sich einmal mit den Psychologen in Fürstenfeldbruck über die Piloten zu unterhalten, um zu erfahren, welchen Eindruck sie haben und was sie als Wissenschaftler, als die Betreuer dieser Leute, zu sagen haben, um nicht von diesen beiden auf alle zu deduzieren? (Zuruf von der Mitte.) Dr. Zimmermann (CDU/CSU) : Herr Wienand, Sie geben mir die Möglichkeit, zu dem zu kommen, was ich mir für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.1966 () [PBT/W05/00033]