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PBT/W06/00055

Hört! Hört!) Es gibt Vorarbeiten der freien Träger der Jugendhilfe, es gibt Vorarbeiten der Arbeiterwohlfahrt, es gibt Vorarbeiten im Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge, aber es gibt keine Vorarbeiten im Ministerium. Wir haben jetzt eine Gruppe von 12 Wissenschaftlern berufen, die aufbauend auf dem vorhandenen Material die Reform des Jugendhilferechts vorbereitet. Es ist aber keinesfalls möglich, so wie Sie, Herr Rollmann, es sich immer wieder vorstellen, daß dem Parlament noch in dieser Legislaturperiode dieses große Reformwerk so rechtzeitig vorgelegt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.06.1970 (1970-06-03) [PBT/W06/00055]
PBT/W11/00236

Zuruf von der CDU/CSU: Das wird das Kernproblem der KSZE gewesen sein!) Noch zwei weitere Vorschläge. Nach dem Vorbild des Club of Rome sollte es einen Club of Bitterfeld — oder wie immer man ihn nennen will — , einen Zusammenschluß westeuropäischer Wissenschaftler, Unternehmer, Gewerkschafter, Umweltschützer und Banker zur Planung und Durchführung der ökologischen Erneuerung der Industrien und Landwirtschaften Osteuropas, geben. Und man sollte die demütigende Nutzlosigkeit der sowjetischen Soldaten auf dem Boden der ehemaligen DDR beenden. (Beifall bei den GRÜNEN/Bündnis 90

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.1990 (1990-11-22) [PBT/W11/00236]
fordert: Herr Bundeskanzler, machen Sie endlich mit der Verunsicherung der Bevölkerung durch diese wahltaktischen Diskussionen Schluß! Es kann doch nicht so schwer sein, klar zu sagen, was die deutsche Einheit voraussichtlich kostet und was sie wem einbringt. Das haben seriöse Wissenschaftler längst ausgerechnet. (Feilcke [CDU/CSU]: Komm, rück die Kohle raus!) Für uns wird bei diesem Gerangel eines unübersehbar: Im Kern laufen die Vorschläge der Regierungsparteien darauf hinaus, daß wieder die sogenannten kleinen Leute zur Kasse gebeten werden. (Feilcke [CDU/CSU

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.1990 (1990-11-22) [PBT/W11/00236]
PBT/W12/00035

für die Mitarbeiter des Staatsapparats, für den FDGB, für die Mitarbeiter der LDPD, der CDU und der SED/PDS, aber auch für Ballettmitglieder, für künstlerisch Beschäftigte beim Funk, beim Fernsehen, beim Film und beim Staatszirkus, für Ärzte und Apotheker, für Wissenschaftler, Künstler, Schriftsteller, für Direktoren von Kombinaten und landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften. Wahrscheinlich haben alle Fraktionen Briefe von Vertretern dieser unterschiedlichen Berufsgruppen erhalten, die eine pauschale Verdächtigung als staatserhaltend und systemnah und die daraus folgende Kürzung der Rente, nur weil sie einer bestimmten

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1991 (1991-06-21) [PBT/W12/00035]
Ich bin nicht sicher, wieweit sich die Vertragspartner über diese Folgen ganz im klaren waren. Der Gesetzgeber aber muß sich an diese Vorgaben halten. Eine Zusatzversorgung gab es für eine Reihe von Berufsgruppen. Sie sind schon aufgeführt worden: etwa für Wissenschaftler, Künstler, Sportler, Richter, Techniker und viele gab es extra eingerichtete Zusatzversorgungen. Die einen umfaßten ganz wenige Personen, die anderen sehr viele. Der gesamte öffentliche Dienst und der ganze Beamtenstand waren in diesen Systemen untergebracht. Sie sind nun einzupassen. Ein großer

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1991 (1991-06-21) [PBT/W12/00035]
Dagmar Enkelmann [PDS/Linke Liste]: In Ihrer Fraktion!) — Nein. Die FDP hat sich von vornherein in allen Verhandlungsrunden — das können wir nachweisen — immer dafür eingesetzt, daß die Intelligenz, die es ja auch in der DDR gab, dieser hochqualifizierte Bestand an Wissenschaftlern, Technikern, Künstlern nicht in der Altersversorgung beeinträchtigt werden darf, sondern das Erreichte behalten darf. (Beifall bei der FDP und bei Abgeordneten der CDU/CSU) Der jetzige Bestandsschutz — zumindest in der Höhe, wie die Volkskammer das beschlossen hat — ist auch mit

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1991 (1991-06-21) [PBT/W12/00035]
Qualifikationsstufen gestaffelte Einkommen aus dem Bereich staatlicher Verwaltung und gesellschaftlicher Organisationen, vorsah, einen recht brauchbaren Vorschlag. Wenn aus den anderen Systemen einige wenige mit sogenannten Extrembeträgen existieren, dann ist das halt die logische Konsequenz aus hochdotierten Tätigkeiten auch international anerkannter Wissenschaftler, Ärzte und Künstler. (Beifall bei der PDS/Linke Liste) In der DDR gab es keine Möglichkeit, sich zusätzlich privat zu versichern. Ist das alles so unvereinbar mit enormen Rentenbezügen aus beamtlichen und privaten Systemen in der alten Bundesrepublik? Meines Wissens

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1991 (1991-06-21) [PBT/W12/00035]
Das stimmt doch nicht! — Julius Louven [CDU/CSU]: Das stand aber nicht im Gesetzentwurf, Herr Dreßler! — Gegenruf von der SPD: Doch, so stand es drin!) Wenn wir uns vorstellen, Herr Louven, was ein Arzt, ein Lehrer, ein Künstler oder ein Wissenschaftler denken mußte, der trotz schwierigster Lebensumstände in der DDR geblieben ist und dem man seine Rente jetzt kürzen wollte, während es sein in den Westen übergesiedelter Kollege dort längst zu Wohlstand gebracht hat, werden wir in diesem Bereich vielleicht sensibler

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1991 (1991-06-21) [PBT/W12/00035]
PBT/W11/00122

bei der SPD, der CDU/CSU und der FDP) Ich bin aber auch nicht zufrieden mit dem zynischen Kommentar, da werde endlich einmal ausgesprochen, was eigentlich Sache in der Wissenschaft sei, hier würden sozusagen die wahren Beweggründe enttarnt, die die Wissenschaftler trieben. Zumindest weiß ich aus vielen Diskussionen und Gesprächen mit deutschen Medizinern und Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen, auch durch meine Mitarbeit in der zentralen Kommission der Bundesärztekammer, daß in der deutschen Wissenschaft der Mißbrauch der medizinischen Forschung im Dritten Reich bei

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 (1989-01-26) [PBT/W11/00122]
zufrieden mit dem zynischen Kommentar, da werde endlich einmal ausgesprochen, was eigentlich Sache in der Wissenschaft sei, hier würden sozusagen die wahren Beweggründe enttarnt, die die Wissenschaftler trieben. Zumindest weiß ich aus vielen Diskussionen und Gesprächen mit deutschen Medizinern und Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen, auch durch meine Mitarbeit in der zentralen Kommission der Bundesärztekammer, daß in der deutschen Wissenschaft der Mißbrauch der medizinischen Forschung im Dritten Reich bei vielen nicht vergessen wird. Es gibt auch eine Reihe ausländischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 (1989-01-26) [PBT/W11/00122]
dem zynischen Kommentar, da werde endlich einmal ausgesprochen, was eigentlich Sache in der Wissenschaft sei, hier würden sozusagen die wahren Beweggründe enttarnt, die die Wissenschaftler trieben. Zumindest weiß ich aus vielen Diskussionen und Gesprächen mit deutschen Medizinern und Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen, auch durch meine Mitarbeit in der zentralen Kommission der Bundesärztekammer, daß in der deutschen Wissenschaft der Mißbrauch der medizinischen Forschung im Dritten Reich bei vielen nicht vergessen wird. Es gibt auch eine Reihe ausländischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die über derartige

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 (1989-01-26) [PBT/W11/00122]
deutschen Medizinern und Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen, auch durch meine Mitarbeit in der zentralen Kommission der Bundesärztekammer, daß in der deutschen Wissenschaft der Mißbrauch der medizinischen Forschung im Dritten Reich bei vielen nicht vergessen wird. Es gibt auch eine Reihe ausländischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die über derartige Äußerungen beunruhigt sind. Aber wir müssen in unserer Diskussion in der Bundesrepublik ganz nüchtern konstatieren, wie unbefangen das Verhältnis in der angelsächsischen Öffentlichkeit und bei vielen Wissenschaftlern aus diesen Ländern zu einer eugenischen Denkweise ist

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 (1989-01-26) [PBT/W11/00122]
und Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen, auch durch meine Mitarbeit in der zentralen Kommission der Bundesärztekammer, daß in der deutschen Wissenschaft der Mißbrauch der medizinischen Forschung im Dritten Reich bei vielen nicht vergessen wird. Es gibt auch eine Reihe ausländischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die über derartige Äußerungen beunruhigt sind. Aber wir müssen in unserer Diskussion in der Bundesrepublik ganz nüchtern konstatieren, wie unbefangen das Verhältnis in der angelsächsischen Öffentlichkeit und bei vielen Wissenschaftlern aus diesen Ländern zu einer eugenischen Denkweise ist, die dort

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 (1989-01-26) [PBT/W11/00122]
vergessen wird. Es gibt auch eine Reihe ausländischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die über derartige Äußerungen beunruhigt sind. Aber wir müssen in unserer Diskussion in der Bundesrepublik ganz nüchtern konstatieren, wie unbefangen das Verhältnis in der angelsächsischen Öffentlichkeit und bei vielen Wissenschaftlern aus diesen Ländern zu einer eugenischen Denkweise ist, die dort ja eine lange und leider ungebrochene Tradition hat. Ich möchte für meine Fraktion unterstreichen, daß das Ziel und die Begründung des Forschungsprogramms „Prädiktive Medizin" unakzeptabel sind. (Beifall bei der SPD

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 (1989-01-26) [PBT/W11/00122]
hier geht es um ganz andere dramatische Entwicklungen und Größenordnungen. Sequenzierautomaten haben längst Einzug in die menschliche Genomforschung gehalten. Stolz vermeldete gestern die „Frankfurter Allgemeine Zeitung" — ich zitiere —: Die Erbsubstanz DNS unter dem Rastertunnelmikroskop: Die Struktur des spiralförmigen Moleküls haben Wissenschaftler der Universität von Kalifornien erstmals sichtbar gemacht. Dieses Mikroskop, meine Damen und Herren, soll weiter so verbessert werden, daß dann auch die einzelnen Basenpaare eines DNS-Moleküls sichtbar und damit fotografierbar gemacht werden können, Ein solches Verfahren — so schließt der Bericht

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 (1989-01-26) [PBT/W11/00122]
schon beginnt auch bei uns der bei wissenschaftlich technischen Großprojekten so wirksame Mechanismus zu greifen: Wir dürfen uns nicht abkoppeln, wir müssen wettbewerbsfähig bleiben. Was die anderen tun, müssen auch wir tun. Wie man hört, haben ja auch mittlerweile deutsche Wissenschaftler dem Bundesforschungsministerium in einer Denkschrift vorgeschlagen, 15 Jahre lang jährlich 100 Millionen DM für die deutsche Antwort auf die amerikanische und japanische Herausforderung im Wettlauf um die Entschlüsselung menschlicher Erbanlagen auszugeben. Auch die Sowjetunion ist mittlerweile mit 10 Millionen Dollar

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 (1989-01-26) [PBT/W11/00122]
der CDU/CSU und der FDP) Dies ist die Linie, die die Bundesregierung seit 1982 eingehalten hat. Die Diskussion über die Anwendung neuer Medizintechnik und Gentechnologie auf das menschliche Erbgut war damals nicht vorhanden. Unsere Konferenz im Jahr 1983 hat Wissenschaftler zusammengeführt, Geisteswissenschaftler und Naturwissenschaftler. Sie haben uns gesagt, was wir können werden und was wir dürfen. Ich bin mit Entschiedenheit für die Freiheit der Forschung, denn wenn sie nicht frei ist, dann ist sie tot; aber sie hat ihre Grenze

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 (1989-01-26) [PBT/W11/00122]
Dies ist aber aus zwei Gründen nicht akzeptabel: Einmal darf es in der Technologiepolitik und vor allem in der Entwicklung moderner Technologien im gemeinsamen europäischen Binnenmarkt keine Entwicklung geben, in welcher der Partner, der auf hohes Sicherheitsniveau Wert legt, seinen Wissenschaftlern und seiner Industrie Wettbewerbsnachteile zumutet. (Beifall bei der CDU/CSU, der FDP und der SPD) Zum zweiten: Gefährdungen aus der Entwicklung moderner Großtechnologie machen an den Landesgrenzen nicht halt. Deshalb gehört es zur gemeinsamen europäischen Politik, daß wir eine gemeinsame

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 (1989-01-26) [PBT/W11/00122]
Dr. Stavenhagen steht zur Beantwortung der Frage zur Verfügung. Ich rufe Frage 1 des Abgeordneten Schily auf: Treffen Meldungen des Kölner Privatfernsehsenders „RTL Plus", der „International Herald Tribune" und der „Frankfurter Rundschau" zu, daß mit Hilfe bundesdeutscher Firmen sowie bundesdeutscher Wissenschaftler und Techniker im Irak eine Fabrik für biologische Kampfstoffe errichtet wurde? Bitte schön, Herr Staatsminister. Dr. Stavenhagen, Staatsminister beim Bundeskanzler: Herr Abgeordneter, der Bundesregierung sind Hinweise bekannt, wonach es im Irak eine für die Herstellung biologischer Kampfstoffe geeignete Anlage geben

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 (1989-01-26) [PBT/W11/00122]
Irak eine für die Herstellung biologischer Kampfstoffe geeignete Anlage geben könnte. Die vorliegenden Erkenntnisse lassen zur Zeit keine sicheren Angaben über Lage, Ausstattung, Fertigstellung oder Produktion einer solchen Anlage zu. Angaben in den Medien über eine angebliche Beteiligung deutscher Firmen, Wissenschaftler und Techniker an der Errichtung einer solchen Anlage zur Herstellung biologischer Kampfstoffe kann die Bundesregierung nach ihrem derzeitigen Kenntnisstand nicht bestätigen. Vizepräsident Westphal: Herr Schily, Zusatzfrage. Schily (GRÜNE): Wann sind der Bundesregierung diese Hinweise durch wen bekanntgeworden? Dr. Stavenhagen, Staatsminister

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 (1989-01-26) [PBT/W11/00122]
1984, also, wenn ich richtig zähle, seit etwa viereinhalb Jahren, nicht feststellen konnten, ob diese Hinweise zutreffen oder nicht? Dr. Stavenhagen, Staatsminister: Herr Kollege, ich habe darauf hingewiesen, daß es bis heute keine Hinweise auf die angebliche Beteiligung deutscher Firmen, Wissenschaftler und Techniker gibt. Die Hinweise auf die angebliche Existenz einer solchen Anlage, die wir haben, sind zwischen 1984 und 1989 nicht wesentlich konkreter geworden. Vizepräsident Westphal: Keine weiteren Zusatzfragen. Wir sind am Ende dieses Geschäftsbereichs. Ich danke dem Staatsminister für

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 (1989-01-26) [PBT/W11/00122]
wir den Anwendungsbereich kritisch überprüfen. Die Verordnung erlaubt nämlich weiterhin die Anwendung von Zubereitungen mit bis zu 0,5 % PCP. Das hört sich zunächst wenig an. Aber Professor Hagen-maier von der Universität Tübingen, ein auf diesem Gebiet außerordentlich angesehener und geschätzter Wissenschaftler, beispielsweise meint, daß für ein Fungizid eine solche Konzentration zum Erzielen der erwünschten Wirkungen im allgemeinen völlig ausreichend sei. Das gehe auch eindeutig aus Firmenschriften aus den 60er Jahren zur Anwendung des PCP in verschiedenen Einsatzbereichen hervor. Im Klartext: Für

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 (1989-01-26) [PBT/W11/00122]
ich muß das Bundesgesundheitsamt doch mit großem Nachdruck in Schutz nehmen. (Dr. Göhner [CDU/CSU]: Das ist richtig!) Sie haben hier von einem unverantwortlichen Verhalten des Bundesgesundheitsamtes gesprochen. Meine Damen und Herren, wenn wir Politiker nicht mehr das Zutrauen zu Wissenschaftlern haben können, die Spitze in der Welt sind, (Dr. Göhner [CDU/CSU]: So ist das!) die gleichzeitig unabhängig sind — — (Stiegler [SPD]: Leider sind es auch schwache Menschen!) — aber das ist ja immer eingeschlossen, und wer wüßte das besser als wir

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 (1989-01-26) [PBT/W11/00122]
ist, stellt fest: Diese Vorschrift wird sehr unterschiedlich interpretiert. Die einen sagen: Um Gottes willen, wir wollen es ganz eng interpretieren; rührt nicht daran. Aber es gibt europaweit eine Reihe von Persönlichkeiten, gerade bei den Dänen, aber auch bei den Wissenschaftlern, die sagen: Das läßt neue Handlungsspielräume zu. Diese sollten wir in diesem Sinn, das wir selber sofort handeln, ausloten. Ich meine, wir werden im Rechtsausschuß sehr schnell zu einer entsprechenden Empfehlung kommen. (Beifall bei der SPD — Dr. Göhner [CDU/ CSU

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 (1989-01-26) [PBT/W11/00122]
Jahrhundert stammt und wo es heißt, daß die Menschen sehend werden und wissen, was gut und böse ist. Mann und Frau sehen sich gegenseitig an, und die, die sich vorher nicht „geschämt" haben, „schämen" sich jetzt und bedecken ihre Geschlechtsteile. Wissenschaftler interpretieren diese Textstelle so, daß die Erkenntnis von der Unterschiedlichkeit der Geschlechter und damit von der Sexualität schlechthin als etwas Böses dargestellt wird, dessen man sich zu schämen hat. Es entsteht der Eindruck, daß die Menschen sich vermehren sollen, daß

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 (1989-01-26) [PBT/W11/00122]