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Der Schutz der tropischen Wälder ist ein wesentlicher Teilbereich auch im Hinblick auf den Schutz der Erdatmosphäre. Lassen Sie mich an dieser Stelle allen danken, die in den vergangenen Jahren mitgearbeitet haben: den Mitgliedern der Enquete-Kommission, insbesondere den Abgeordneten, den Wissenschaftlern. Lassen Sie mich Dank sagen der Bundestagspräsidentin, dem Präsidium, der Verwaltung des Deutschen Bundestags und insbesondere der Bundesregierung für ihre koordinierende Mitberatung und ihre Hilfe bei der Erstellung unserer Berichte. Wir müssen, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, alles daransetzen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1990 () [PBT/W11/00232]
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ich dazu, daß das Bevölkerungswachstum eher eine Folge von Armut ist als umgekehrt, wie es meistens dargestellt wird. (Gallus [FDP]: Umgekehrt!) — Da sind wir unterschiedlicher Meinung, Herr Gallus. Das ist aber bekannt. (Gallus [FDP]: Ja, ja! Fragen Sie mal die Wissenschaftler!) Es wäre nicht richtig, darin die vorrangigen oder gar ausschließlichen Ursachen der Zerstörungsprozesse sehen zu wollen. Weit entscheidender ist die fatale Abhängigkeit der Entwicklungsländer von weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen, insbesondere von dem durch die Industrieländer dominierten internationalen Finanzsystem. (Beifall bei der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1990 () [PBT/W11/00232]
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Konsequenz für die Regenwälder und ihre Bewohner ein, selbst wenn er dies beabsichtigt. Meine Damen und Herren, in der Enquete-Kommission hat eine Minderheit dem Mehrheitsvotum eine umfassende Alternative gegenübergestellt. Für die Kommissionsmitglieder von GRÜNEN und SPD und für uns nahestehende Wissenschaftler war das Mehrheitsvotum aus schwerwiegenden Erwägungen nicht tragbar. Ein Kompromiß erschien nicht möglich. Wir haben deshalb ein oppositionelles Votum mit Handlungsempfehlungen vorgelegt. Dieses bringen wir als GRÜNE als Beschlußempfehlung hier ein. Das grünrote Minderheitsvotum enthält Empfehlungen für Maßnahmen, die heute
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1990 () [PBT/W11/00232]
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man ihr konstatiert: Diese Arbeit ist unmittelbar politikwirksam geworden. Das ist hier festzustellen. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Deswegen hat die Bundesregierung mit großem Nachdruck allen Mitgliedern dieses Parlaments in der Kommission und sicherlich auch den vielen Wissenschaftlern, die direkt oder indirekt mitgewirkt haben, zu danken. Ich möchte unterstreichen: Auch den hochqualifizierten Mitarbeitern dieser Enquete-Kommission haben wir zu danken. Dies ist ein Beispiel, das unmittelbar politikwirksam werden konnte. Das zeigte und erwies sich bei dem ersten Abschnitt dieser
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1990 () [PBT/W11/00232]
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gesamten Hohen Hauses bekämen. Es würde die Durchschlagskraft dieser Empfehlung deutlich verstärken. Ich glaube, dieses Programm ist so ambitioniert, daß wir es kaum ohne erhebliche Schwierigkeiten international durchsetzen können. Deswegen danke ich auch, daß die Mitglieder der Enquete-Kommission und die Wissenschaftler die Bundesregierung in internationalen Konferenzen unmittelbar unterstützt haben. An diesem Bericht der Kommission wird keiner mehr weltweit vorbeigehen können. Ich hoffe, daß es durchaus noch die Möglichkeit gibt, zu dieser Einstimmigkeit in der Bewertung zu kommen. Der Abgeordnete Lippold hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1990 () [PBT/W11/00232]
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mit einer weiteren Demokratisierung verbunden sein, und das nicht nur in den neuen Bundesländern. Viertens. Mit Blick auf notwendige Transparenz, demokratische Mitbestimmung und gesellschaftliche Kontrolle unterstützt die PDS nachdrücklich den Vorschlag einen regierungsunabhängigen Bildungsrat zu bilden, in dem Praktiker und Wissenschaftler zusammenwirken, um Empfehlungen an die Regierenden zu erarbeiten oder um Kritik zu üben. Dieser Bericht kann, wenn er in die Öffentlichkeit kommt, das für ein modernes, perspektivisches Bildungskonzept notwendige Reformbewußtsein nur fördern. (Beifall bei der Gruppe der PDS) Vizepräsident Westphal
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.1990 () [PBT/W11/00232]
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Sie hätten das Buch mal lesen sollen. (Peter Kittelmann [CDU/CSU]: Welches Buch?) — Na, hören Sie mal! Sie fragen die falschen Sachen. Ich komme zum Jahreswirtschaftsbericht zurück. Es macht mich nachdenklich und besorgt, daß Sie nicht den Gedanken human orientierter Wissenschaftler und Praktiker folgten, sondern sich auf die zynischmenschenverachtende Denkweise jener Neoklassiker stützen, für die Arbeitslosigkeit kein Grund zum Lamentieren ist. Das können Sie nachlesen. Ich gebe Ihnen auch gern Nachhilfeunterricht. Im März 1991, ein halbes Jahr nach der deuschen Vereinigung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.04.1991 () [PBT/W12/00022]
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FDP von der SPD in diesen Fragen beraten läßt; mich bewegt viel mehr, daß Warnungen von Wirtschafts- und Finanzexperten aus Industrie, von Banken und aus der Wissenschaft von einer führenden Partei in den Wind geschlagen wurden. Damit, daß Warnungen von Wissenschaftlern in den Wind geschlagen werden, haben wir nun wieder einige Erfahrung. (Beifall bei Abgeordneten der PDS/Linke Liste — Jochen Borchert [CDU/CSU]: Sagen Sie das der SPD deutlich!) Die Vernichtung von Wirtschaftszweigen und Industrien, das radikale Abschneiden des Osthandels und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1991 () [PBT/W12/00027]
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der innovativen Technologiediskussion. Diese Diskussion wird getragen nicht nur von unabhängigen Instituten, Bürgerinitiativen, Gruppen innerhalb von Kirchen, DGB usw. usf. So mancher Abgeordnete oder so manche Kollegin in diesem Hause würde sich wundern, wenn er oder sie einmal mit alteingesessenen Wissenschaftlern aus Großforschungseinrichtungen redete; über deren Vorstellungen würden einige hier vielleicht sogar erschrecken. Das Parlament muß also nicht nur Kompetenzverlust gegenüber der Regierung aufholen, sondern auch seine zunehmende Abkoppelung vom gesellschaftlichen Dialog zu überwinden versuchen. Zweitens. Analog zu dieser gesellschaftlichen Entwicklung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.1989 () [PBT/W11/00152]
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öffentlichen und privaten wissenschaftlichen Institutionen, die sich nachgewiesenermaßen in entsprechenden Untersuchungsfeldern als befähigt ausgewiesen haben, in Anspruch genommen wird. Gottlob verfügen wir in der Bundesrepublik Deutschland bereits über eine entsprechende TA-Infrastruktur. Eine bei der Bundestagsverwaltung selbst angesiedelte eigene Beratungskapazität von Wissenschaftlern, wie sie von der SPD vorgeschlagen wird, konnte daher für die FDP nicht in Frage kommen, weil vor allem der interdisziplinäre Ansatz nicht hätte gewährleistet werden können, denn in der erforderlichen Breite, wie dies dann notwendig gewesen wäre, wären Personalbereitstellungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.1989 () [PBT/W11/00152]
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sei. Von der Partizipation am gesellschaftlichen Diskurs ist hier die Rede. Den GRÜNEN gelang dabei sogar eine bezeichnende Wortschöpfung: Sie sprechen in ihrem Antrag von den „Laienexperten und Laienexpertinnen" , (Frau Rust [GRÜNE]: Das ist aber schon älter!) wobei den seriösen Wissenschaftlern — sie werden begrifflich in ein Elitenkartell verwandelt — Betriebsblindheit unterstellt wird, während die Laienexperten den kreativen Part übernehmen. Das Ganze nennt man dann „demokratische Öffnung eines wissenschaftlichen Prozesses" und einen „Beitrag zur Verbesserung der politischen Kultur". Allein, die Absicht ist zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.1989 () [PBT/W11/00152]
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gestalten wollen, was wir gestalten können. Nur wenn dies geschieht, wenn die Verantwortung gleichzeitig zuwächst, wenn wir das Wissen haben, das sie begründet, wenn wir die Fragen an die Wissenschaft zu stellen lernen, die die Wissenschaft beantworten kann, wenn der Wissenschaftler eine Sprache spricht, die ein normaler Mensch zu begreifen und zu interpretieren vermag, dann haben wir die Grundlage, aus einem umfassenden Dialog heraus die Wirklichkeit in Verantwortung zu gestalten. Dem versuchen wir zu dienen, jeder an seinem Platz. Ich freue
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.1989 () [PBT/W11/00152]
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werden. Wohlgemerkt: wenn sie beachtet werden. Unsere Erfahrungen mit der chemischen Industrie, den Agrarkonzernen und den Ölmultis zeigen eindeutig, daß die Regelverletzung auch in der Gentechnik der Alltag sein wird. Das bedeutet in Zukunft alltägliche Freisetzung von genmanipulierten Lebewesen. Kein Wissenschaftler kann über die darauf folgenden Risiken eine Prognose abgeben, auch heute noch nicht. (Dr. Probst [CDU/CSU]: Über Ihre Rede kann man es schon!) — Herr Stoltenberg hat Ihnen eben gesagt: Auf den billigen Plätzen keine unqualifizierten Zwischenrufe! — Und das in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.1989 () [PBT/W11/00152]
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vorerst um einfachstes kulturelles Schriftgut, um Fibeln, um Gesangbücher, um Bibeln, die sehr gefragt sind, auch um Märchen und um leichte belletristische Literatur. Natürlich gilt es auch, die Rußlanddeutschen in den Studentenaustausch, in die Managementausbildung und in die Besuche von Wissenschaftlern und Journalisten einzubeziehen. Die sowjetische Volkszählung hat 2 Millionen Deutsche ausgewiesen. Meine Damen und Herren, jahrzehntelang haben diese Schwerstes erduldet. Im 18. Jahrhundert als Bauern und Handwerker ins Land gerufen; später dem Entzug von Privilegien unterworfen; 1924 dennoch eine Autonome
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.1989 () [PBT/W11/00152]
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nämlich deutsche Bibeln über die orthodoxe Kirche in die Sowjetunion zu bringen. Um auf unser vordringliches Anliegen, nämlich die Förderung der Sprachausbildung für Deutsch als Muttersprache, vorbereitet zu sein, veranstalten wir im Auswärtigen Amt im nächsten Monat eine Arbeitstagung mit Wissenschaftlern und Praktikern zur Erarbeitung einer auf die Situation in der Sowjetunion zugeschnittenen Projektplanung. In der zweiten Jahreshälfte 1989 unterstützen wir drei größere Vorhaben, so die erstmalige Entsendung eines Lektors nach Alma Ata, der Hauptstadt von Kasachstan, in der noch vor
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.1989 () [PBT/W11/00152]
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wir in der zweiten Phase der Deutschlandpolitik einbringen? Vorrangig ist — das muß auch klar sein — , daß wir vom Grundlagenvertrag und den Ost-Verträgen ausgehen, keine neuen Grenzdiskussionen anfangen und den zweiten deutschen Staat als gleichberechtigten Partner annehmen. Eine Gruppe von Erlanger Wissenschaftlern hat kürzlich in einem Appell zur Weiterentwicklung der Deutschlandpolitik festgestellt: Die Ausgangslage für konzeptionelle und operative Deutschlandpolitik wandelt sich. Daraus folgt, daß die bestehenden Konzepte und Programme neu überdacht und modifiziert weiterentwickelt werden müssen. Dieser Feststellung und auch der folgenden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1988 () [PBT/W11/00113]
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eine entsprechende Quittung erhielten, ist eine wohl wegen dessen Bedeutungslosigkeit gewollte Stützungsmaßnahme für den Christlichen Gewerkschaftsbund. Die vom Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung zu diesem Gesetzentwurf durchgeführte Anhörung am 28. September 1988 ergab eine seltene Einmütigkeit von Arbeitgebern, Gewerkschaftlern und Wissenschaftlern, die zwar jeweils punktuell Teile dieses Entwurfs für richtig hielten, aber deutlich machten, daß der Gesamtentwurf überflüssig und mißlungen sei. (Dreßler [SPD]: Sehr richtig! So war das!) Dennoch werden Vertreter der Koalition nicht müde — wir haben das durch Herrn Scharrenbroich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1988 () [PBT/W11/00113]
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deklariert — gesellschaftlich durchgesetzt werden können, um uns alle schleichend an die Reproduktionstechniken zu gewöhnen und uns von Protest und Widerstand gegen all das abzuhalten, was als Ursache für Unfruchtbarkeit zum Teil schon nachgewiesen, zum Teil mit großer Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist? Wissenschaftler der Technischen Hochschule Aachen wiesen 1987 darauf hin, daß sich der Anteil der ungewollt kinderlosen Ehen in der Bundesrepublik in den letzten 20 Jahren mehr als verdoppelt habe: von 7 % auf 15 %. Sie vermuteten einen Zusammenhang mit Umweltbelastungen, da die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1988 () [PBT/W11/00113]
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auf eine Stelle 4,1 Studenten im dritten Studienjahr kamen, daß diese Zahl jedoch bis 1986 auf 6,2 Studenten angestiegen ist. Da wurde im Vergleich mit den Universitäten noch relativ glimpflich verfahren. 1975 kamen 1,7 Studenten im vierten Studienjahr auf eine Wissenschaftlerstelle, 1986 2,3 Studenten. Mir scheint es fast ein Wunder zu sein, daß Fachhochschulabschlüsse in der privaten Wirtschaft immer wieder gelobt werden. Die Qualität der Ausbildung konnte dort nur mit einer sehr großen Kraftanstrengung gehalten werden. Auf Dauer werden die Fachhochschulen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.1988 () [PBT/W11/00113]
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sind, (Beifall bei Abgeordneten der SPD) und nicht nach dem zu schielen, was hier in Bonn bei der bundeseinheitlichen Regelung für große Anlagen vorgesehen wird. Ich denke auch, wir sollten die Anregung der GRÜNEN aufnehmen, und die Praktiker und die Wissenschaftler bitten, uns Hilfestellung zu leisten, wenn es darum geht, im nächsten oder übernächsten Jahr zu prüfen, ob wir das Gesetz verändern müssen. (Schmidbauer [CDU/CSU]: 91!) Nun zum Änderungsantrag der SPD. Ich will gar nicht verhehlen, daß dieser Antrag auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.11.1989 () [PBT/W11/00176]
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keinen Sinn, einem Land wie Brasilien — besser sollte ich sagen: dem Land Brasilien — diese Zusammenarbeit zu verweigern. Ihre Argumente, auf die ich sogleich eingehen werde, belegen das eigentlich. Es macht aber noch weniger Sinn, dem Land Brasilien, seiner Regierung, seinen Wissenschaftlern, seinen Technikern ungerechtfertigte Vorhaltungen zu machen, sie hätten nichts Besseres zu tun, als Atomwaffen zu entwickeln, noch dazu, wo diese Unterstellungen erwiesenermaßen eindeutig falsch sind. (Dr. Scheer [SPD]: Was?) Herr Bachmaier, aus den Vernehmungen, die wir im Ausschuß durchgeführt haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.11.1989 () [PBT/W11/00176]
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sich nicht ausklinkt, sondern mit Brasilien zusammenarbeitet. Denn wer Einfluß nehmen will, darf sich nicht abwenden. Das ist eine ganz alte Regel. Ich halte es auch für eine ausgesprochene Überheblichkeit, wenn aus diesem Hause der Eindruck erweckt werden sollte, brasilianische Wissenschaftler und Techniker seien darauf angewiesen, ihre Forschungserkenntnisse von anderen, z. B. von deutschen Kollegen, aufgeschrieben zu bekommen. Friedliche Kernforschung ist öffentlich. Und kluge Menschen, die daraus etwas Friedliches entwickeln wollen, gibt es nicht nur bei uns. Wir sollten uns hüten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.11.1989 () [PBT/W11/00176]
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z. B. von deutschen Kollegen, aufgeschrieben zu bekommen. Friedliche Kernforschung ist öffentlich. Und kluge Menschen, die daraus etwas Friedliches entwickeln wollen, gibt es nicht nur bei uns. Wir sollten uns hüten, in irgendeiner Form verletzend zu agieren. Auch gegen unsere Wissenschaftler ist das ungerechtfertigt. Denn im Umkehrschluß müßte ja dabei herauskommen, daß wir unseren Wissenschaftlern und Technikern, die mit den Brasilianern zusammenarbeiten, den Vorwurf machen, sie schüfen den Brasilianern die Möglichkeit, Atomwaffen herzustellen. (Jäger [CDU/CSU]: So ist es!) Brasilien ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.11.1989 () [PBT/W11/00176]
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Menschen, die daraus etwas Friedliches entwickeln wollen, gibt es nicht nur bei uns. Wir sollten uns hüten, in irgendeiner Form verletzend zu agieren. Auch gegen unsere Wissenschaftler ist das ungerechtfertigt. Denn im Umkehrschluß müßte ja dabei herauskommen, daß wir unseren Wissenschaftlern und Technikern, die mit den Brasilianern zusammenarbeiten, den Vorwurf machen, sie schüfen den Brasilianern die Möglichkeit, Atomwaffen herzustellen. (Jäger [CDU/CSU]: So ist es!) Brasilien ist aus eigener Kraft und wissenschaftlicher Leistungsfähigkeit in der Lage und auch in der Lage
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.11.1989 () [PBT/W11/00176]
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Diese Arbeit wird nur dann dem gesamten Parlament zugute kommen, wenn sich hier Abgeordnete aus den technikrelevanten Arbeitsgebieten des Bundestages zusammenfinden, ihre Erfahrungen einbringen und einen Schwerpunkt ihrer parlamentarischen Arbeit setzen. Wir wollen eine starke und kompetente Arbeitsgruppe von unabhängigen Wissenschaftlern in der Nähe des Parlaments, die den „Ausschuß für parlamentarische Technikberatung" unterstützt. Wir wollen einen geregelten Minderheitenschutz bei der Auswahl der zu untersuchenden Themen, weil die Vergangenheit gezeigt hat, daß Minderheiten oder einzelne es waren, die gemeinschaftliche Versäumnisse, Irrtümer und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.11.1989 () [PBT/W11/00176]