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wenn viele, die sagen, daß wir warten müssen, bis wir Ergebnisse haben, wenn viele, die nur von ganz geringen Prozentsätzen und von großer Verharmlosung sprechen — es gibt aus jüngster Zeit Bücher, die einen zum Nachdenken bringen — , Studien von Forschern und Wissenschaftlern, die sich mit diesen Fragen intensiv beschäftigt haben, lesen würden. (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) Aerologische Messungen aus tropischen Breiten zeigen eine Zunahme des Wasserdampfgehalts der Atmosphäre um bis zu 20 %, gekoppelt mit einer Erwärmung um über ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.03.1990 () [PBT/W11/00200]
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Frau Schulte [Hameln] [SPD]: Frau Kollegin, da liegen Sie völlig falsch! Ein bißchen Sorgfalt wäre ganz gut!) — Es ist nicht völlig falsch, sondern ich führe Ihnen nur vor, welche Veränderungen es bereits gegeben hat und welche Spekulationen ernst zu nehmende Wissenschaftler oder solche, die zumindest ernstgenommen werden möchten, auf den Tisch legen. In dieser Situation muß man doch einfach seinen eigenen gesunden Menschenverstand benutzen. (Frau Schulte [Hameln] [SPD]: Nein, der reicht da nicht!) — Danke für das Kompliment. Ich sage: Wir haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.03.1990 () [PBT/W11/00200]
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nicht folgen lassen. Insofern wäre es auch ein Gebot Ihrer Glaubwürdigkeit, nicht nur zu reden, sondern auch entsprechend zu handeln. (Zustimmung der Abg. Frau Dr. Segall [FDP]) Wir müssen auch ganz deutlich sagen — lesen Sie einmal den Appell von amerikanischen Wissenschaftlern an Präsident Bush —, daß die Rolle der Kernenergie neu zu überdenken ist. Sie wissen, daß das nicht einfach mit der linken Hand abgetan werden kann. Wer sich ernsthaft um eine Lösung der Probleme bemüht, muß alle Handlungskonzeptionen mit einbeziehen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.03.1990 () [PBT/W11/00200]
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1,5 Milliarden DM allein in den Projekten der Kernenergie, (Schäfer [Offenburg] [SPD]: Das kann zutreffen!) und ich spreche noch nicht von den institutionellen Aufwendungen. Es ist fraglich, ob das, was jetzt hier im einzelnen geschieht, schon Vorboten sind. Es gibt Wissenschaftler, die das bejahen, es gibt Wissenschaftler, die dies bezweifeln. Herr Schmidbauer hat dies sehr differenziert dargestellt. Aber es ist allgemeiner Konsens, daß die Zahl der Wissenschaftler in den letzten drei Jahren rapid gewachsen ist, die der Überzeugung sind, daß der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.03.1990 () [PBT/W11/00200]
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Projekten der Kernenergie, (Schäfer [Offenburg] [SPD]: Das kann zutreffen!) und ich spreche noch nicht von den institutionellen Aufwendungen. Es ist fraglich, ob das, was jetzt hier im einzelnen geschieht, schon Vorboten sind. Es gibt Wissenschaftler, die das bejahen, es gibt Wissenschaftler, die dies bezweifeln. Herr Schmidbauer hat dies sehr differenziert dargestellt. Aber es ist allgemeiner Konsens, daß die Zahl der Wissenschaftler in den letzten drei Jahren rapid gewachsen ist, die der Überzeugung sind, daß der Treibhauseffekt kommen wird. (Schäfer [Offenburg] [SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.03.1990 () [PBT/W11/00200]
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fraglich, ob das, was jetzt hier im einzelnen geschieht, schon Vorboten sind. Es gibt Wissenschaftler, die das bejahen, es gibt Wissenschaftler, die dies bezweifeln. Herr Schmidbauer hat dies sehr differenziert dargestellt. Aber es ist allgemeiner Konsens, daß die Zahl der Wissenschaftler in den letzten drei Jahren rapid gewachsen ist, die der Überzeugung sind, daß der Treibhauseffekt kommen wird. (Schäfer [Offenburg] [SPD]: Sie forschen und forschen und tun nichts!) Allerdings begreifen wir die Modelle noch nicht hinreichend. Gerade das, worauf Herr Knabe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.03.1990 () [PBT/W11/00200]
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Schwerlastfernverkehr von der Straße wegzubringen, bleibt das Gerede von der Umweltvorsorge und der globalen Verantwortung Schall und Rauch, (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) und die mühsame engagierte Arbeit der Vertreter aller Fraktionen in der Enquete-Kommission sowie der beteiligten Wissenschaftler bleibt vergeblich. Es muß rasch gehandelt werden, wenn noch eine Gefahrenabwehr möglich sein soll. Es muß auf allen Ebenen gehandelt werden. Und — das ist wichtig — : Die Umkehr muß im Norden beginnen, nämlich bei den Industrieländern. (Beifall bei der SPD und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.03.1990 () [PBT/W11/00200]
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wie heißt das? — „Klimaanomalie" sind. Aber ich weiß, daß die Diskussion auch hier natürlich ein bißchen eigenartig geführt wird. Ich staune manchmal über einige Veröffentlichungen. Eine habe ich gerade vor mir. Sie ist von einem offensichtlich von manchen sehr anerkannten Wissenschaftler — so wird er wenigstens beschrieben — , der unter der Überschrift „Orkanserie eher Zufall" schreibt: „Nein, die Orkanserien und die hohen Wintertemperaturen wurden auch in den letzten 100 Jahren hin und wieder beobachtet." — (Frau Dr. Hartenstein [SPD]: Sie gehören auch zu den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.03.1990 () [PBT/W11/00200]
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Sie gehören auch zu den Verharmlosern!) — Schönen Dank. Ich wartete auf diesen Zwischenruf. Es ist ein Zitat aus der „Zeitung am Sonntag" der SPD, die bei uns im Wahlkampf im Moment verteilt wird. (Heiterkeit bei der CDU/CSU) Der „anerkannte" Wissenschaftler ist der Umweltminister des Landes Schleswig-Holstein, der Berndt Heydemann heißt. Ich sehe, liebe Frau Kollegin Hartenstein, das Problem aber eher wie Sie, wenn es Sie beruhigt, aber ich sehe natürlich auch, daß die Schwierigkeiten, die in der Politik des Landes
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.03.1990 () [PBT/W11/00200]
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Abrüstung in Ost und West eingebettet sein muß, eine Wehrdienstdauer haben, die sogar deutlich unter 15 Monaten liegt, und eine Präsenzstärke bekommen, die deutlich unter 495 000 oder 456 000 liegt. Wir befinden uns im Einklang mit wichtigen Planern und Wissenschaftlern. Ich erinnere z. B. an den früheren Generalinspekteur Altenburg, der die Zahl 400 000 als eine mögliche Zahl der Präsenz für die 90er Jahre genannt hat. Wir befinden uns auch im Einklang mit vielen anderen, die an einer neuen Wehrstruktur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.1989 () [PBT/W11/00140]
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Abgeordneten der GRÜNEN, die natürlich aus einem ganz anderen Motiv gehandelt haben, weil sie wiederum für den sofortigen Ausstieg aus der Kernenergie eingetreten sind. (Beifall bei den GRÜNEN) Dabei hat die dieser Ausschußberatung voraufgegangene Anhörung von Sachverständigen, von Verbandsvertretern, von Wissenschaftlern, auch von jenen, die der Kernenergie ablehnend bis kritisch gegenüberstehen, ganz eindeutig ergeben, daß ein sofortiger Ausstieg aus der Kernenergie absolut unrealistisch ist. Der Bundestag, meine sehr verehrten Damen und Herren, muß sich permanent mit Anträgen der GRÜNEN, so auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.1989 () [PBT/W11/00140]
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und Herren, daß die zuständige Behörde, nämlich das Land Niedersachsen, im Juni nächsten Jahres über den Antrag der PTB — wie ich meine, positiv — entscheiden wird. Meine Damen und Herren, es besteht überhaupt keine Veranlassung, das laufende Planfeststellungsverfahren abzubrechen. Denn die Wissenschaftler, die Behörden und die Stellen, die bei der Aufstellung der Plane einbezogen worden sind, haben hier im Grunde positive Feststellungen für „Konrad" getroffen. Das Ja zu „Konrad", das ich hier mit wenigen Worten erläutert habe, fügt sich lückenlos in das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.1989 () [PBT/W11/00140]
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ich persönlich wäre dazu unter einer Voraussetzung bereit: daß der Vorschlag, wo die zweite Untersuchung stattfindet, von der SPD kommt. Alles andere ist nicht akzeptabel. (Zustimmung bei der CDU/CSU — Schütz [SPD]: Halten Sie es nicht für richtig, daß auch Wissenschaftler etwas dazu sagen?) Ich möchte jetzt mit meiner Rede fortfahren und noch einmal auf die Wackersdorf-Debatte von letzter Woche zurückblicken. Meine Damen und Herren, die Medien beschäftigen sich ja immer überwiegend kritisch mit der Regierung, und deshalb hat die Opposition
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.1989 () [PBT/W11/00140]
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Ihrem Antrag formuliert: „Da eine sachlich angemessene Beratung unter Einbeziehung von Sachverständigen nicht stattgefunden hat ..." Genau das ist falsch. Denn in der Anhörung hat nicht nur der Präsident des Bundesnachrichtendienstes mündlich und schriftlich Stellung genommen, sondern es haben auch die Wissenschaftler, die wir geladen hatten, fünf Sachverständige, zu 16 Fragen aus dem Bereich der Nachrichtendienste mündlich und schriftlich vor einem Jahr eingehend Stellung genommen. Sie hatten eine lange Beratungszeit. (Dr. Blens [CDU/CSU]: Und der Rechtsausschuß hat die Verfassungsmäßigkeit bestätigt!) Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.1990 () [PBT/W11/00214]
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in den politischen Rahmenbedingungen liegen. Das Problem liegt darin, daß ein Teil dieser genannten Betriebe dabei sind, ihr Eigentum Stück für Stück zu verlieren; denn nichts anderes bedeutet der Hinweis in Berichten und Veröffentlichungen oder in Aussagen von Politikern und Wissenschaftlern, daß viele Betriebe schon seit Jahren von der Substanz leben. (Sehr richtig! bei der SPD) Hinzu kommt, meine Damen und Herren, daß tüchtige junge Leute durch eine Vielzahl von Vorschriften und Bedingungen wenn schon nicht gehindert, dann doch gebremst werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.1990 () [PBT/W11/00214]
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zur beruflichen Fortbildung eingebracht. (Beifall bei der SPD) Frau Merkel, wir fordern Sie auf, mischen Sie sich ein bei der Ausbildungsstruktur, ebenso im Hochschulbereich. Sie hätten hier die Bundeskompetenz wahrnehmen müssen. Statt dessen war der Einsatz bei der Förderung von Wissenschaftlerinnen bildungspolitisch und haushaltspolitisch in der Versenkung verschwunden, obwohl es jetzt ein Frauenministerium gibt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir wissen doch: Das Zusammenwachsen Deutschlands muß selbstverständlich auch ein Zusammenwachsen von Bildung, Wissenschaft und Kultur für Frauen und Männer zu gleichen Teilen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.09.1991 () [PBT/W12/00038]
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August-Nummer den Aufsatz „Keine Abkehr von der Familie". (Dr. Jürgen Rüttgers [CDU/CSU]: Von wem ist das? Wer hat das denn geschrieben? Ein Sozialdemokrat hat den Aufsatz geschrieben!) Vielleicht werden Sie dann klüger. Die Destruktivität, die der Familie droht, haben Wissenschaftler wunderschön gekennzeichnet. Es handelt sich um die Rücksichtslosigkeit von Staat und Wirtschaft gegenüber der Familie. Da ist der Ansatz. Hier vermisse ich, Frau Rönsch, viel von dem, was Sie tun könnten. Sie waschen sich die Hände in verfassungsrechtlicher Unschuld — Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.09.1991 () [PBT/W12/00038]
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Schmidbauer. Schmidbauer (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen. Die Enquete-Kommission legt heute ihren dritten Bericht vor, den abschließenden Bericht. Ich möchte mich eingangs bei allen bedanken, die mitgewirkt haben. Mein besonderer Dank gilt allen Fraktionen, allen Wissenschaftlern und vor allen Dingen auch unserem Sekretariat, das in einem 60- bis 80-Stunden-Rhythmus pro Woche gearbeitet hat. Dies war hervorragend. Dafür herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU/CSU, der FDP, der SPD und den GRÜNEN/Bündnis 90) Weltweit wird das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.1990 () [PBT/W11/00234]
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Dr. Segall das Wort. Frau Dr. Segall (FDP): Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Kolleginnen! Zur gleichen Zeit, zu der wir hier den Endbericht der Enquete-Kommission „Vorsorge zum Schutz der Erdatmosphäre" beraten, sitzen in Genf bei der 2. Weltklimakonferenz Hunderte von Wissenschaftlern und Politikern zusammen, um über das gleiche Thema zu beraten. Welche Wandlung im Interesse an diesen globalen Problemen. Bei der 1. Klimakonferenz von 1988 in Toronto, auf der jener vielzitierte Beschluß zu einer Reduktion der CO2-Emissionen von 20 % bis zum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.1990 () [PBT/W11/00234]
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mit dem Wasserdampf auf Grund eines Strahlungsgleichgewichtes zwischen einstrahlenden Licht- und ausstrahlenden Wärmewellen eine Temperatur, die überhaupt erst Leben, insbesondere auch menschliches Leben, auf der Erde ermöglicht. Seit der Mensch fossile Brennstoffe verbrennt, greift er in den natürlichen Kohlenstoffkreislauf ein. Wissenschaftler meinen, nachweisen zu können, daß die zusätzliche Freisetzung von Kohlendioxid aus der Verbrennung fossiler Brennstoffe die Spurengashülle der Erde so verdichtet, daß das Strahlungsgleichgewicht, das uns eine Durchschnittstemperatur von rund 15 Grad garantiert, verschoben wird. Dabei sind die Wissenschaftler auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.1990 () [PBT/W11/00234]
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ein. Wissenschaftler meinen, nachweisen zu können, daß die zusätzliche Freisetzung von Kohlendioxid aus der Verbrennung fossiler Brennstoffe die Spurengashülle der Erde so verdichtet, daß das Strahlungsgleichgewicht, das uns eine Durchschnittstemperatur von rund 15 Grad garantiert, verschoben wird. Dabei sind die Wissenschaftler auch der Meinung, daß die Bedeutung des Kohlendioxids wegen der bereits vorhandenen hohen Konzentration in der Atmosphäre rückläufig ist. Von steigender Bedeutung sind dagegen die Kohlenwasserstoffemissionen, insbesondere die des Methans; Emissionen, die bei der Kohle- und Erdöl-, aber auch bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.1990 () [PBT/W11/00234]
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Kernenergie ist denn auch die Gemeinsamkeit in der Enquete-Kommission gescheitert, da GRÜNE und SPD auch angesichts der Gefahren des Treibhauseffektes an ihrer Forderung nach einem möglichst schnellen Ausstieg aus der Kernenergie festhalten. (Frau Garbe [GRÜNE/Bündnis 90]: Zu Recht!) Die Wissenschaftler mußten daher auch unter der Annahme eines solchen Ausstiegsszenarios bis zum Jahre 2005 rechnen. (Dr. Sperling [SPD]: Durften!) Um die 30 %ige CO2-Minderung ohne Kernenergie zu erreichen, mußten die Wissenschaftler die Annahmen drastisch verändern. Zum Beispiel: Der Endenergieverbrauch sinkt um
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.1990 () [PBT/W11/00234]
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Kernenergie festhalten. (Frau Garbe [GRÜNE/Bündnis 90]: Zu Recht!) Die Wissenschaftler mußten daher auch unter der Annahme eines solchen Ausstiegsszenarios bis zum Jahre 2005 rechnen. (Dr. Sperling [SPD]: Durften!) Um die 30 %ige CO2-Minderung ohne Kernenergie zu erreichen, mußten die Wissenschaftler die Annahmen drastisch verändern. Zum Beispiel: Der Endenergieverbrauch sinkt um 26 % gegenüber 14 % des Enquete-Kommission-Szenarios. (Dr. Knabe [GRÜNE/Bündnis 90]: Das war doch auch nötig, Frau Kollegin! Die Energiepreise steigen stärker; volle Ausschöpfung des technischen Potentials z. B. bei Wärmekoppelung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.1990 () [PBT/W11/00234]
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stellt — hin zu noch mehr Erdgas, ohne daß die Frage beantwortet wird, wie das machbar sein sollte, wenn dieser Pfad von allen Ländern beschritten würde. Zu den Kosten eines solchen Schritts sagt man dann besser nichts. So haben denn die Wissenschaftler die Frage, wieviel die verschiedenen Reduktionsstrategien kosten, meist nur sehr ungenau beantwortet. Insbesondere die von mir immer wieder gestellte Frage nach dem Energieerntefaktor wurde nicht beantwortet. Man kann sich jedoch eine Situation vorstellen, in der eine Reduktion der Emissionen, auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.1990 () [PBT/W11/00234]
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bei dieser Gelegenheit, da ich dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören werde, beim Vorsitzenden Bernd Schmidbauer. Ihre Diskussionsführung hat wesentlich dazu beigetragen, daß sich ein diskursiver Prozeß entwickeln konnte, der unterschiedliche Sichtweisen zusammenbrachte. In den Dank möchte ich Abgeordnete und Wissenschaftler sowie das Sekretariat und meine Mitarbeiter einbeziehen, auch Professor Peter Hennecke, dem ich viel verdanke. (Beifall bei den GRÜNEN/Bündnis 90 sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP) Nach dem Dank die Unterschiede der Standpunkte: Zentraler Punkt, in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.1990 () [PBT/W11/00234]