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Zwischenfrage nicht beantworten. Präsidentin Dr. Süssmuth: Als nächste hat Frau Professor Ganseforth das Wort. Frau Ganseforth (SPD): Frau Präsidentin! Meine Herren und Damen! Die Enquete-Kommission legt ihren Dritten Bericht vor. Ich möchte an dieser Stelle den Kolleginnen und Kollegen, den Wissenschaftlern, die mitgearbeitet haben, und besonders den Mitarbeitern aus dem Büro der Enquete-Kommission ganz herzlich danken. (Beifall) Wir können auf die Arbeit, die wir hier vorlegen, stolz sein. Die Diskussionen waren wichtig und fruchtbar. Wir haben viele Fakten zusammengetragen. Wir haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.1990 () [PBT/W11/00234]
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einige Ausrutscher. Die Rede von Herrn Lippold eben ließ etwas davon durchblicken, an welchen Stellen es da Schwierigkeiten gab. Der Dritte Bericht, der sich schwerpunktmäßig mit dem Treibhauseffekt befaßt, hat Wege für die Co2Reduzierung aufgezeigt. Allen drei Wegen, die die Wissenschaftler gerechnet haben, ist gemeinsam, daß sie erhebliche Anstrengungen zur Reduktion des Energieverbrauchs und zum effektiven Energieeinsatz verlangen. Diese Anstrengungen und der Einsatz regenerativer Energien sind nötig, denn bis zum Jahr 2005 muß, um die Klimaveränderungen halbwegs im Griff zu halten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.1990 () [PBT/W11/00234]
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den Uranbergbau sind in Teilen Thüringens, des Erzgebirges, der Sächsischen Schweiz ernste ökologische und gesundheitliche Schäden entstanden. Ich muß Ihnen gestehen, daß ich sehr betroffen bin über das Ausmaß und über die Leichtfertigkeit, mit der über Bedenken von Ärzten und Wissenschaftlern durch die ehemalige SED-Regierung hinweggegangen worden ist. (Gerstein [CDU/CSU]: Eure Vorgänger!) Ihre Beseitigung erfordert schnelle Entscheidungen und rasches Handeln. Als eine unbedingte Voraussetzung für die weitere Arbeit sehen wir erstens eine schnelle Erstellung unabhängiger wissenschaftlicher Gutachten, die Auskunft geben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.1990 () [PBT/W11/00234]
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als Schnee entpuppten, nämlich als Variante eines neuen DM-Versprechens anläßlich der bevorstehenden Wahl, um jenen in Not geratenen Menschen die ersehnten Wahlergebnisse zu entlocken. Unsere Fraktion verlangt weiterhin eine Bearbeitung der bei der Wismut vorliegenden 44 400 Krankenakten durch unabhängige Wissenschaftler sowie die Offenlegung der Ergebnisse. Vertuschungen und Beschönigungen nehmen wir nicht mehr hin. Diese Tragödien, von denen wir heute gehört haben, die bislang verheimlicht wurden oder die sich in den Uranbergbaugebieten in der sogenannten Dritten Welt abspielten, werden nun auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.1990 () [PBT/W11/00234]
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Mülheim-Kärlich? Entspricht es dem Grundsatz der Demokratie, wenn sich die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes permanent in mühseliger Kleinarbeit ihre Informationen über Umweltbelastung usw. besorgen müssen, wenn selbst Parlamentarier oftmals nur durch heimlich gegebene Informationen die wichtigsten Dinge erfahren, wenn Wissenschaftler, die es wagen, gegen die verordnete Meinung zu sprechen, Repressionen ausgesetzt werden, die oftmals bis zum Verlust der Existenz reichen? Erst wenn alle diese Forderungen auch bei uns erfüllt sind, kann bei uns ernsthaft von einem Willen zum Umweltschutz gesprochen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1989 () [PBT/W11/00179]
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mehr Geld, und der dritte Punkt ist ein Ladenhüter. (Sehr richtig! bei der CDU/CSU) Lassen Sie mich zu den Akzentsetzungen kommen, die uns in diesem Haushalt wichtig erscheinen. Vorrangig ist für uns die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses. Ohne qualifizierte Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen wird in den 90er Jahren auf Grund von Emeritierungen bei vielen Professorenstellen eine ganz große Lücke entstehen. Sie wird dann entstehen, wenn wir nicht rechtzeitig eine Förderung bewerkstelligen. Wir müssen den wissenschaftlichen Nachwuchs fördern. Zur Förderung des wissenschaftlichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1989 () [PBT/W11/00179]
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und der dritte Punkt ist ein Ladenhüter. (Sehr richtig! bei der CDU/CSU) Lassen Sie mich zu den Akzentsetzungen kommen, die uns in diesem Haushalt wichtig erscheinen. Vorrangig ist für uns die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses. Ohne qualifizierte Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen wird in den 90er Jahren auf Grund von Emeritierungen bei vielen Professorenstellen eine ganz große Lücke entstehen. Sie wird dann entstehen, wenn wir nicht rechtzeitig eine Förderung bewerkstelligen. Wir müssen den wissenschaftlichen Nachwuchs fördern. Zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses gehört
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1989 () [PBT/W11/00179]
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dann entstehen, wenn wir nicht rechtzeitig eine Förderung bewerkstelligen. Wir müssen den wissenschaftlichen Nachwuchs fördern. Zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses gehört, daß wir z. B. den Mittelansatz für die Promotionsförderung um 3 Millionen DM erhöht haben. Wir brauchen zunächst promovierte Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, die dann den Weg der Habilitation wählen. (Kuhlwein [SPD]: Warum muß denn das sein?) — Die Habilitation ist eine wichtige weitere Qualifizierung. In den Hochschulgesetzen sind neben einer Habilitation durchaus auch andere gleichwertige Leistungen vorgesehen. Dies hängt vom Hochschultyp
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1989 () [PBT/W11/00179]
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wenn wir nicht rechtzeitig eine Förderung bewerkstelligen. Wir müssen den wissenschaftlichen Nachwuchs fördern. Zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses gehört, daß wir z. B. den Mittelansatz für die Promotionsförderung um 3 Millionen DM erhöht haben. Wir brauchen zunächst promovierte Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, die dann den Weg der Habilitation wählen. (Kuhlwein [SPD]: Warum muß denn das sein?) — Die Habilitation ist eine wichtige weitere Qualifizierung. In den Hochschulgesetzen sind neben einer Habilitation durchaus auch andere gleichwertige Leistungen vorgesehen. Dies hängt vom Hochschultyp und von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1989 () [PBT/W11/00179]
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eine wichtige weitere Qualifizierung. In den Hochschulgesetzen sind neben einer Habilitation durchaus auch andere gleichwertige Leistungen vorgesehen. Dies hängt vom Hochschultyp und von dem gewählten Fach ab. (Kuhlwein [SPD]: Es geht auch ohne Professoren!) Aber es ist wichtig, daß wir Wissenschaftler mit Promotion weiterhin fördern. — Ich gehe ganz gern auf Zwischenrufe ein, denn das macht die Debatte ein bißchen lebendiger, (Beifall bei der CDU/CSU — Dr. Rose [CDU/ CSU]: Sehr lebendig!) als wenn man einfach etwas abliest, was man vorher erarbeitet
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1989 () [PBT/W11/00179]
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gewidmet haben und an die Hochschule zurückkehren wollen, 2 Millionen DM bereitgestellt wurden. Ich meine aber, daß finanzielle Maßnahmen in diesem Bereich nicht ausreichend sind, sondern daß wir auch andere Maßnahmen ergreifen müssen. Gerade im Rahmen der Rückgewinnung vieler qualifizierter Wissenschaftler, die an anderen Institutionen tätig sind, halte ich es für sinnvoll, Altersgrenzen abzuschaffen. (Zustimmung des Abg. Kuhlwein [SPD]) Ich halte es wirklich nicht für richtig, daß im Rahmen der Heisenberg-Stipendien, bei den Fiebinger-Professuren und auch bei den allgemeinen Berufungen Altersgrenzen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1989 () [PBT/W11/00179]
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durch eine systematische Nachwuchsförderung für Frauen zu korrigieren. Indem aber die Förderung insgesamt unterbleibt, werden die Frauen ein weiteres Mal auf, ich schätze, einen Zeitraum von 20 bis 30 Jahren vertröstet, bis sie an den Hochschulen endlich eine Chance als Wissenschaftlerinnen bekommen können. (Beifall bei den GRÜNEN und der SPD) Meine Damen und Herren, mit dieser Politik sind wir im Grundsätzlichen und im Detail nicht einverstanden. Was aussteht, sind eine hochschulpolitische Konzeption und entsprechende Finanzierungsmodelle und eine öffentliche Debatte darüber, wie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1989 () [PBT/W11/00179]
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selbst bei größter Anstrengung —, überhaupt in der Lage ist, die gewaltigen wirtschaftlichen, politischen und rechtlichen Umstrukturierungsprozesse selbst zu bewältigen. Die bisher gedachte Reihenfolge — Anpassung und dann Vereinigung — erweist sich als zu anspruchsvoll. Ich nehme das, was von den Sachverständigen, den Wissenschaftlern, von der Bundesbank hier in den letzten Tagen und Wochen gesagt wurde, sehr ernst. Nur, meine Damen und Herren, all das theoretisch Richtige entspricht nicht mehr dem konkreten Druck, der konkreten Situation, (Frau Matthäus-Maier [SPD]: Das stimmt!) der mangelnden Autorität
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.1990 () [PBT/W11/00197]
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Sie würde nämlich zum Verlust von Arbeitsplätzen führen. Glauben Sie nur nicht, daß Sie die Leute auf Grund aller möglichen Konversionstheorien bei irgendwelchen anderen Produktionen einsetzen könnten. Das hängt ja auch ein bißchen mit der Qualifikation zusammen. Ich möchte den Wissenschaftlern danken, die unter schweren Bedingungen und teilweise unter öffentlichen Anfeindungen ihrer Tätigkeit nachgehen. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Deswegen glaube ich: Wenn es nötig ist, auszusteigen — wenn Sie mir diese flapsige Bemerkung am Ende meiner Ausführungen gestatten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.1990 () [PBT/W11/00197]
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Mittel. Das sieht unser Antrag auch vor. Doch wo setzt bisher der Forschungsminister den Schwerpunkt in der Energieforschung? — Kernenergie- und Fusionsforschung sind mit 1,3 Milliarden DM, rationelle Energieverwendung mit 90 Millionen DM dotiert. Diesen Faktor 13 hat heute ein sachverständiger Wissenschaftler in der Enquete-Kommission beklagend vorgetragen und damit auf das Ungleichgewicht in der Energieforschungsförderung hingewiesen. Die Schieflage betrifft übrigens nicht nur den Forschungsminister, sondern die gesamte Regierungspolitik. Wenn man das auflistet, stellt man auch da entsprechende Schieflagen fest. Ich möchte das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.1990 () [PBT/W11/00197]
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Hier besteht noch ein großer Forschungsbedarf. Das kostet natürlich Mittel und Sachverstand. Mir ist aber auch klargeworden, warum ich vom Staatssekretär diese Antwort bekommen habe bzw. warum dieses Ungleichgewicht im Ministerium in bezug auf die verschiedenen Energien besteht. Ein sachverständiger Wissenschaftler sagte heute etwas ganz Interessantes in der Enquete-Kommission, nämlich daß in den Behörden, Ministerien und Verbänden die Menschen, die neuen Entwicklungen gegenüber aufgeschlossen sind, erst mit jahrelanger Verzögerung einziehen. Das ist auch logisch, und man kann es niemandem vorwerfen. Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.1990 () [PBT/W11/00197]
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und Ministerien trifft genauso für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen zu. Wir hören auch die Klagen von denjenigen, die sich den neueren Energien und den Energiesparforschungsprogrammen zuwenden, daß sie überlastet sind und wie schwierig ihre Situation ist. Herr Lenzer, wenn Sie den Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen in den Forschungseinrichtungen gedankt haben, dann möchte ich einmal denen danken, die sich den neuen Energieformen und den neuen Gedanken aufgeschlossen zeigen (Gerstein [CDU/CSU]: Die sitzen doch auch in den Forschungseinrichtungen!) und die gegen den Strom der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.1990 () [PBT/W11/00197]
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trifft genauso für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen zu. Wir hören auch die Klagen von denjenigen, die sich den neueren Energien und den Energiesparforschungsprogrammen zuwenden, daß sie überlastet sind und wie schwierig ihre Situation ist. Herr Lenzer, wenn Sie den Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen in den Forschungseinrichtungen gedankt haben, dann möchte ich einmal denen danken, die sich den neuen Energieformen und den neuen Gedanken aufgeschlossen zeigen (Gerstein [CDU/CSU]: Die sitzen doch auch in den Forschungseinrichtungen!) und die gegen den Strom der Zeit und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.1990 () [PBT/W11/00197]
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das Prinzip der Energieerzeugung durch Verschmelzung von Wasserstoffkernen unter extrem hohen Temperaturen technisch zu verstehen und zu berherrschen. Wir sind nach diesen 30 Jahren von dem denkbaren Endpunkt, bis wir es technisch beherrschen können, weiter entfernt, als es uns die Wissenschaftler in den 50er Jahren gesagt haben — mindestens 60 Jahre. Fusionsforschung ist — das kann man begrüßen — nach 30 Jahren immer noch Grundlagenforschung. Das heißt natürlich auch, daß der point of no return in dieser Technikentwicklung längst noch nicht erreicht ist und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.1990 () [PBT/W11/00197]
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nicht mein Punkt. Aber selbst aus den Ausarbeitungen, die hier vorgelegt worden sind, geht dreierlei hervor: erstens daß das Spektrum mit zwischen plus 2 und minus 19 % bei der Entwicklung der Kohlendioxidemissionen unter den verschiedenen Annahmen liegt, zweitens daß die Wissenschaftler, die nur ein halbes Jahr zur Arbeit gehabt haben, nicht die Möglichkeit hatten, wirtschaftliche Machbarkeiten abzuschätzen, und drittens daß in diesem Zusammenhang der Forschungsbedarf nicht als die eigentliche strategische Problematik dargestellt worden ist. Wenn man dies zusammennimmt, dann stellt sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.1990 () [PBT/W11/00197]
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Auseinandersetzung führen. Denn die Menschen in diesen Gebieten fern der Ballungsräume wollen es sich nicht gefallen lassen, daß diese Risikotechnologien immer dort angesiedelt werden. Da wird es dann auch dementsprechende Auseinandersetzungen geben. Zu der anderen Frage, was wir mit den Wissenschaftlern machen, will ich eines sagen: Ich habe ein bißchen Kontakt mit Leuten, die sich mit Sonnenenergie beschäftigen, die diese Dinge weiterentwickeln. Es stellt sich heraus: Am Wochenende sind die Herren Wissenschaftler aus Garching mit großem Engagement und mit Freude dabei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.1990 () [PBT/W11/00197]
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geben. Zu der anderen Frage, was wir mit den Wissenschaftlern machen, will ich eines sagen: Ich habe ein bißchen Kontakt mit Leuten, die sich mit Sonnenenergie beschäftigen, die diese Dinge weiterentwickeln. Es stellt sich heraus: Am Wochenende sind die Herren Wissenschaftler aus Garching mit großem Engagement und mit Freude dabei, diesen Leuten zu helfen, weil sie endlich einmal an einer sinnvollen Technologie mitarbeiten wollen. Denn sie müssen sich ewig damit herumquälen, daß dieses Ding in Garching nicht funktioniert. Im Grunde genommen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.1990 () [PBT/W11/00197]
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Engagement und mit Freude dabei, diesen Leuten zu helfen, weil sie endlich einmal an einer sinnvollen Technologie mitarbeiten wollen. Denn sie müssen sich ewig damit herumquälen, daß dieses Ding in Garching nicht funktioniert. Im Grunde genommen ist der Drang der Wissenschaftler in diese Richtung also vorhanden. Man müßte nur grünes Licht geben, und dann würden die auch alle mitmachen. (Beifall bei den GRÜNEN) Vizepräsident Westphal: Meine Damen und Herren, ich schließe die Aussprache. Wir kommen zu den Entschließungsanträgen der Fraktion DIE
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.1990 () [PBT/W11/00197]
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wir den Eingangsteuersatz von 22 wieder auf 19 % reduzieren. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Sie sind, Frau Kollegin Matthäus-Maier und die ganze SPD, steuerpolitisch national und international völlig isoliert; Ihnen stimmt niemand mehr zu, kein Sachverständiger, kein Wissenschaftler, kein Institut. Nicht einmal die internationalen Sozialisten wollen von Ihnen in der Steuerpolitik noch etwas hören. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Borchert [CDU/CSU]: Auch kein Wähler! — Jung [Lörrach] [CDU/CSU]: Sie liegen völlig daneben!) Leider muß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.1989 () [PBT/W11/00178]
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Dieser Meinung sind wir auch. Raumfahrtforschung und -entwicklung: ja, aber Ausmaß und Schwerpunkte bedürfen einer fortwährenden kritischen Überprüfung. (Beifall des Abg. Dr. Weng [Gerlingen] [FDP]) Ich muß es im Moment dabei bewenden lassen. Wir haben aber auch Erwartungen an die Wissenschaftler. Wenn man einmal durchblättert, wer eigentlich diese 7,9 Milliarden DM bekommt, dann stößt man auf ein imposantes „Who is Who" der Forschungseinrichtungen: die Großforschungseinrichtungen und auch die Zuwendungsempfänger, wie wir sie zu nennen pflegen. Es sind viele dabei — ich glaube
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.1989 () [PBT/W11/00178]