108,713 matches
-
finanziert. (Jäger [CDU/CSU]: Sehr gut!) Es kann nicht einfach so sein, die Politiker hätten sich darum nicht zu bekümmern, sie hätten nur Geld abzuliefern, und der Rest sei Definitionssache, (Vosen [SPD]: Freiheit der Wissenschaft!) Sache der Forscher und der Wissenschaftler. Diese Einseitigkeit können wir von der FDP bei allem Respekt nicht akzeptieren. Wir sind Treuhänder des Geldes der Steuerzahler. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU) Wir haben an diesem Diskussionsprozeß teilzunehmen und auch eine Kontrolle einzufordern, (Vosen [SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.1989 () [PBT/W11/00178]
-
Frau Bulmahn [SPD]: Schön wäre es!) Wir haben das Zuwachsmodell gemacht. Warum? Um dem Mittelstand ein Signal zu geben, als die starken Jahrgänge junger Leute da waren, das Signal, daß er sie jetzt einstellen könne. Tausende von Stellen für junge Wissenschaftler sind geschaffen worden. Auch wenn das Programm jetzt endet, der Mittelstand hat die Chance erfaßt und baut sie weiter aus. Es war die Frage, ob der Mittelstand auf die Datenbanken zugreifen würde, ob die Datenbanken ausreichen würden. Insofern haben wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.1989 () [PBT/W11/00178]
-
die Wirtschaft den Anteil am gesamten nationalen Forschungsbudget ständig und überproportional gesteigert. Er lag 1982 bei 56 %. Er liegt heute bei 65 % . Auch dies ist richtig. Um dies nur beiläufig zu sagen: Es ist darauf aufmerksam gemacht worden, daß ein Wissenschaftler, dessen Urteil ich hoch schätze, darauf hingewiesen hat, daß bei den Universitäten Geld fehle. Dies ist in der Tat ein schwieriges und bitteres Problem. Wie wir seine Lösung bis an die Grenzen der Zuständigkeit des Bundes in einem Bund-Länder-Programm, dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.1989 () [PBT/W11/00178]
-
hier eine ordentliche Arbeit geleistet. Seit dieser Zeit haben wir Verträge: seit 1986 mit der Sowjetunion, seit 1987 mit der DDR und Ungarn, seit 1988 mit Bulgarien, seit 1989 mit Polen. Wir konnten und wollten nicht abschließen, bevor nicht alle Wissenschaftler aus Berlin gleichberechtigt teilnehmen konnten. Das haben wir erreicht, und das ist richtig. Auf dieser Grundlage wollen wir die Zusammenarbeit gerne fortsetzen. Vizepräsident Cronenberg: Bitte sehr, Herr Abgeordneter Vosen. Vosen (SPD): Herr Minister, das ist eine positive Entwicklung, die ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.1989 () [PBT/W11/00178]
-
7 000 dort Beschäftigten 3 500 im Haushalt nicht mehr berücksichtigt werden, wenn die Institute der ehemaligen Akademie der Wissenschaften nach Empfehlung des Wissenschaftsrates von 19 000 auf 7 000 bis 10 000 heruntergefahren werden, wenn mit 20 000 arbeitslosen Wissenschaftlern allein in Ost-Berlin gerechnet wird, dann muß Herr Wurlitzer eben schreiben: Was ist aus den Gesellschaftswissenschaften geworden? Denn sie gibt es nicht mehr. Das Hochschulwesen hätte nicht die Kraft zur Erneuerung, speziell nicht in Leipzig als der ehemaligen Hochburg der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.09.1991 () [PBT/W12/00037]
-
haben Sie nicht zugelassen. Das Anhörungsverfahren im Rechtsausschuß war deshalb — Sie werden mir zustimmen, Herr Kollege Geis — reichlich sinnlos. Dort wurden nur Gründe gesucht, um Ihr Nein untermauern zu können. Das ist schade. (Norbert Geis [CDU/CSU]: Das haben die Wissenschaftler gesagt!) — Ach, keine Rede davon. Das haben lediglich die von Ihnen benannten Gutachter gesagt, die aber zu rechtlichen und verfassungsrechtlichen Fragen natürlich überhaupt nicht Stellung genommen haben, sondern die lediglich Vorurteile reproduziert haben. (Norbert Geis [CDU/CSU]: Das sagen Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.06.1991 () [PBT/W12/00033]
-
draußen beim Volk denunzieren, um aus Ihrer kläglichen Situation auf diese Weise herauszukommen. Ich halte dies für einen sehr unangemessenen und außerordentlich miesen Stil, den Sie hier versuchen. Bei der Anhörung im Rechtsausschuß, sehr verehrte Frau Däubler-Gmelin, haben sich die Wissenschaftler — es waren ja nicht ganz unbekannte; es waren bedeutende Verfassungsrechtler unseres Volkes — aus gutem Grund eindeutig gegen diesen Volksentscheid ausgesprochen. Vizepräsident Dieter-Julius Cronenberg: Herr Abgeordneter Geis, sind Sie bereit, Herrn Lambinus eine Zwischenfrage zuzugestehen? Norbert Geis (CDU/CSU): Sofort werde
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.06.1991 () [PBT/W12/00033]
-
Wolfgang Ullmann (Bündnis 90/GRÜNE): Ja, bitte. Vizepräsident Dieter-Julius Cronenberg: Bitte schön, Herr Abgeordneter. Norbert Geis (CDU/CSU): Herr Ullmann, würden Sie bitte zur Kenntnis nehmen, (Dr. Herta Däubler-Gmelin [SPD]: Schon wieder so arrogant!) daß ich den von der SPD benannten Wissenschaftler und ehemaligen Verfassungsrichter zitiert habe, (Dr. Wolfgang Ullmann [Bündnis 90/ GRÜNE]: Bundesrichter a. D. Simon!) der geredet hat vom Absolutismus des repräsentativen parlamentarischen Systems. (Dr. Herta Däubler-Gmelin [SPD]: Sie haben ihn vorher falsch zitiert!) — Das ist genau das, was der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.06.1991 () [PBT/W12/00033]
-
Gesamtsituation ebenfalls vor Ort. Das BMFT organisiert den Einsatz deutscher Löschtechnik. Die Kuwaitis, die sich ja lange Zeit etwas gesperrt haben, sind inzwischen an dieser deutschen Hilfe interessiert. Der Einsatz der Bundeswehr bei den Minenräumaktionen ist ebenfalls allgemein bekannt. Deutsche Wissenschaftler waren oder sind vor Ort, um Daten zur ökologischen Gesamtsituation zu erheben. Somit sind Deutsche ohne Zweifel in angemessener Weise an dieser internationalen Aufgabe voll beteiligt. Weitere Konsequenzen werden mit Sicherheit gezogen werden, sobald neue, weiterführende Daten vorliegen. Wir sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.06.1991 () [PBT/W12/00033]
-
sich relativ unbedeutsamen technischen Fehler dadurch reagiert, daß sie selbst die Schleuse durch das Containment geöffnet hat. Deshalb war es wichtig, diesen Fall zu untersuchen. Ich teile auch die Auffassung der Oppositionsfraktionen, daß es durchaus einmal wichtig war, sogenannte kritische Wissenschaftler anzuhören und die amtlichen Sachverständigen diesen „kritischen Wissenschaftlern" gegenüberzustellen. Als Ergebnis möchte ich festhalten, daß wir eine Bestätigung der Einschätzung der amtlichen Sachverständigen und des Bundesumweltministeriums gefunden haben, nämlich dahin gehend, daß wir Ende 1987 — damals war das, glaube ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
-
sie selbst die Schleuse durch das Containment geöffnet hat. Deshalb war es wichtig, diesen Fall zu untersuchen. Ich teile auch die Auffassung der Oppositionsfraktionen, daß es durchaus einmal wichtig war, sogenannte kritische Wissenschaftler anzuhören und die amtlichen Sachverständigen diesen „kritischen Wissenschaftlern" gegenüberzustellen. Als Ergebnis möchte ich festhalten, daß wir eine Bestätigung der Einschätzung der amtlichen Sachverständigen und des Bundesumweltministeriums gefunden haben, nämlich dahin gehend, daß wir Ende 1987 — damals war das, glaube ich — von einem Kernschmelzunfall, dem sogenannten GAU, weit entfernt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
-
Einschätzung der amtlichen Sachverständigen und des Bundesumweltministeriums gefunden haben, nämlich dahin gehend, daß wir Ende 1987 — damals war das, glaube ich — von einem Kernschmelzunfall, dem sogenannten GAU, weit entfernt waren. Ich habe keine Zeit, auf den schillernden Begriff des „kritischen Wissenschaftlers" im Detail einzugehen, obwohl das sehr reizvoll wäre. Nur soviel: Mich haben diese Leute deshalb nicht überzeugt, weil sie die Antwort auf die Frage, mit welcher Wahrscheinlichkeit weitere technische Pannen zum sogenannten GAU geführt hätten, eigentlich nicht gegeben haben. (Weiss
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
-
vorher und nachher widersprochen hätten. Es ging um unterschiedliche Fragestellungen, was man zur Kenntnis nehmen muß. Vizepräsident Stücklen: Bitte, Herr Abgeordneter Weiss. Weiss (München) (GRÜNE/Bündnis 90): Herr Kollege Friedrich, Sie haben bemängelt, daß von den von Ihnen als kritische Wissenschaftler bezeichneten Menschen keine quantifizierbaren Wahrscheinlichkeitsabschätzungen über mögliche Eintrittswahrscheinlichkeiten der von ihnen untersuchten Szenarien vorgelegt worden seien. Sie haben sie in Gegensatz zu den amtlichen Gutachtern gestellt. Ich frage Sie umgekehrt: Welche quantifizierten Wahrscheinlichkeitsberechnungen haben denn die amtlichen Untersuchungen ergeben? Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
-
man die Kontrolle effizient gestalten? Denn eines muß man heute ja sehen, meine Damen und Herren: Nicht mehr der Waffenexport als solcher ist das eigentliche Thema, sondern viel wichtiger sind heute die Frage der Blaupausen, die Frage der Mitwirkung von Wissenschaftlern und die Frage der Mitwirkung von Firmen in den betreffenden Ländern. (Beifall bei der FDP) Das müssen wir festhalten. Dennoch glaube ich, das Amt in Eschborn darf nicht zu einem Amt gegen die Wirtschaft werden, sondern muß ein Amt für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
-
stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenstimmen! — Enthaltungen? — Dann ist diese Beschlußempfehlung einstimmig angenommen worden. Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 10 auf: Zweite und dritte Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes betreffend die Verlängerung befristeter Dienstverhältnisse von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern — Drucksache 11/7984 — Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft (19. Ausschuß) — Drucksache 11/8304 — Berichterstatter: Abgeordnete Graf von Waldburg-Zeil Frau Odendahl Frau Hillerich (Erste Beratung 230. Sitzung) Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat sind für die Beratung 30
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
-
bitte ich um das Handzeichen. — Gegenstimmen! — Enthaltungen? — Dann ist diese Beschlußempfehlung einstimmig angenommen worden. Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 10 auf: Zweite und dritte Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes betreffend die Verlängerung befristeter Dienstverhältnisse von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern — Drucksache 11/7984 — Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft (19. Ausschuß) — Drucksache 11/8304 — Berichterstatter: Abgeordnete Graf von Waldburg-Zeil Frau Odendahl Frau Hillerich (Erste Beratung 230. Sitzung) Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat sind für die Beratung 30 Minuten vorgesehen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
-
insbesondere Frauen verbesserte Möglichkeiten eingeräumt werden sollen, um eine wissenschaftliche Tätigkeit auch dann ausüben zu können, wenn sie durch Familienpflichten besonders in Anspruch genommen sind und deshalb nur halbtags berufstätig sein können. Bisher läßt das Hochschulrahmengesetz Verlängerungen der Dienstverhältnisse von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern im Beamten- oder Angestelltenverhältnis vor allem dann zu, wenn sie aus familiären oder arbeitsmarktpolitischen Gründen beurlaubt waren. Bei Teilzeitbeschäftigung ist das bisher nicht möglich. Die von der CDU/CSU seit langem vertretene Auffassung stellt sich immer mehr als
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
-
verbesserte Möglichkeiten eingeräumt werden sollen, um eine wissenschaftliche Tätigkeit auch dann ausüben zu können, wenn sie durch Familienpflichten besonders in Anspruch genommen sind und deshalb nur halbtags berufstätig sein können. Bisher läßt das Hochschulrahmengesetz Verlängerungen der Dienstverhältnisse von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern im Beamten- oder Angestelltenverhältnis vor allem dann zu, wenn sie aus familiären oder arbeitsmarktpolitischen Gründen beurlaubt waren. Bei Teilzeitbeschäftigung ist das bisher nicht möglich. Die von der CDU/CSU seit langem vertretene Auffassung stellt sich immer mehr als richtig heraus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
-
auch Teilzeitausbildung in ganz besonderer Weise geeignet sind, das Problem der Vereinbarkeit von beruflicher Tätigkeit einerseits und Kinder- und Familienpflege andererseits zu lösen. Das gilt vor allem auch für die Betreuung von alten, kranken oder behinderten Angehörigen, womit besonders viele Wissenschaftlerinnen in den Jahren der Qualifikation durch Promotion und Habilitation belastet sind. Die mit diesem Gesetzentwurf eröffnete Möglichkeit, auch befristete Teilzeitarbeitsverhältnisse im Bereich der Wissenschaft aus familiären oder aus arbeitsmarktpolitischen Gründen zu verlängern, ist daher sehr zu begrüßen und ein positiver
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
-
Frau Hillerich? Frau Dr. Wisniewski (CDU/CSU): Bitte schön. Vizepräsident Westphal: Bitte schön, Frau Hillerich. Frau Hillerich (GRÜNE/Bündnis 90): Frau Kollegin Wisniewski, wenn Sie schon so lange die Möglichkeit der Teilzeitarbeit für Frauen begrüßen, weshalb wollen Sie dann den Wissenschaftlerinnen, die jetzt schon an der Hochschule auf der Basis von Teilzeitverträgen arbeiten, die Möglichkeit der Fristverlängerung nicht zugestehen? Frau Dr. Wisniewski (CDU/CSU): Darauf kommen wir gleich, Frau Hillerich. — Aus rechtlichen Gründen, wie Sie wissen. Ebenso erfreulich ist es unter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
-
Ihre Meinung!) Aber es ist bei gegenseitigem Einvernehmen zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite selbstverständlich möglich, im Einzelfall, z. B. durch einen neuen Vertragsabschluß, auch für bestehende Arbeitsverhältnisse die neuen Regelungen fruchtbar werden zu lassen. Somit ist es keineswegs notwendig, eine ganze Wissenschaftlerinnengeneration von den neuen Regelungen auszuschließen, wie die SPD meint. Es handelt sich bei diesem Gesetz in der Tat um einen wichtigen Beitrag zur Frauenförderung. Der Gesetzentwurf ist meines Erachtens ein erneuter Beleg dafür, daß die Anerkennung der Familienarbeit in ihrem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
-
der CDU/CSU und der FDP) Vizepräsident Westphal: Das Wort hat die Abgeordnete Frau Odendahl. Frau Odendahl (SPD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Bundesrat hat in lobenswerter Initiative einen Gesetzentwurf vorgelegt, der eine Verlängerung der befristeten Dienstverhältnisse von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern ermöglicht, wenn sie wegen der Betreuung und der Pflege eines Kindes oder eines pflegebedürftigen Angehörigen teilzeitbeschäftigt sind. Solche Regelungen gibt es bisher nur für diejenigen, die aus den genannten Gründen beurlaubt sind. Der Gesetzentwurf des Bundesrates ist deshalb
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
-
CSU und der FDP) Vizepräsident Westphal: Das Wort hat die Abgeordnete Frau Odendahl. Frau Odendahl (SPD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Bundesrat hat in lobenswerter Initiative einen Gesetzentwurf vorgelegt, der eine Verlängerung der befristeten Dienstverhältnisse von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern ermöglicht, wenn sie wegen der Betreuung und der Pflege eines Kindes oder eines pflegebedürftigen Angehörigen teilzeitbeschäftigt sind. Solche Regelungen gibt es bisher nur für diejenigen, die aus den genannten Gründen beurlaubt sind. Der Gesetzentwurf des Bundesrates ist deshalb so lobenswert
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
-
die WRK in einer Entschließung auch darauf, bei jüngeren Bewerberinnen für die Besetzung von Professorenstellen durch geringere Stundenzahl oder flexible Teilzeitarbeit auf ihre familiären Verpflichtungen Rücksicht zu nehmen. Deshalb ist der Gesetzentwurf des Bundesrates betreffend die Verlängerung befristeter Dienstverhältnisse von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen so wichtig. (Frau Dr. Däubler-Gmelin [SPD]: So ist es!) Dadurch wird die Verlängerung befristeter Dienstverhältnisse bei der Erziehung von Kindern ermöglicht. Damit ist eine Barriere angesprochen, die für Frauen besonders hoch aufgebaut wurde
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
-
in einer Entschließung auch darauf, bei jüngeren Bewerberinnen für die Besetzung von Professorenstellen durch geringere Stundenzahl oder flexible Teilzeitarbeit auf ihre familiären Verpflichtungen Rücksicht zu nehmen. Deshalb ist der Gesetzentwurf des Bundesrates betreffend die Verlängerung befristeter Dienstverhältnisse von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen so wichtig. (Frau Dr. Däubler-Gmelin [SPD]: So ist es!) Dadurch wird die Verlängerung befristeter Dienstverhältnisse bei der Erziehung von Kindern ermöglicht. Damit ist eine Barriere angesprochen, die für Frauen besonders hoch aufgebaut wurde; die Geburt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]