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drei Jahre nach dem 3. Oktober 1990 abgeschlossen werden. Damit soll die Hochschulpersonalstruktur der ehemaligen DDR den Strukturen der BRD angepaßt werden. Für uns entstehen nun allerdings einige grundsätzliche Fragen, die gerade der vorliegende Gesetzentwurf zur Verlängerung befristeter Dienstverhältnisse von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern deutlich macht. Das Gesetz zeigt nur einen Problembereich auf, nämlich die Benachteiligung von Frauen in der Wissenschaft — auch Ärztinnen in der Weiterbildung —, die doch wohl zum größeren Teil die Betreuung von Kindern oder den Pflegeaufwand für sonstige Angehörige
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
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nach dem 3. Oktober 1990 abgeschlossen werden. Damit soll die Hochschulpersonalstruktur der ehemaligen DDR den Strukturen der BRD angepaßt werden. Für uns entstehen nun allerdings einige grundsätzliche Fragen, die gerade der vorliegende Gesetzentwurf zur Verlängerung befristeter Dienstverhältnisse von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern deutlich macht. Das Gesetz zeigt nur einen Problembereich auf, nämlich die Benachteiligung von Frauen in der Wissenschaft — auch Ärztinnen in der Weiterbildung —, die doch wohl zum größeren Teil die Betreuung von Kindern oder den Pflegeaufwand für sonstige Angehörige zu leisten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
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Ausbildung und Forschung an den genannten Einrichtungen bei weiter steigenden Studentenzahlen Rechnung getragen werden kann oder ob nicht insbesondere auch durch Aufstockung von Stellen die Anforderungen eher realisiert werden können. Dem Grundanliegen des Gesetzentwurfes betreffend die Verlängerung befristeter Dienstverhältnisse von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern können die Abgeordneten der PDS folgen. Zu unterstützen ist das Anliegen der Regierung nach bundeseinheitlichen Regelungen für die Verlängerung von Dienstverhältnissen der genannten Gruppe aus den schon erwähnten Gründen. Natürlich wird deutlich, daß es bei diesem Gesetz in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
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Forschung an den genannten Einrichtungen bei weiter steigenden Studentenzahlen Rechnung getragen werden kann oder ob nicht insbesondere auch durch Aufstockung von Stellen die Anforderungen eher realisiert werden können. Dem Grundanliegen des Gesetzentwurfes betreffend die Verlängerung befristeter Dienstverhältnisse von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern können die Abgeordneten der PDS folgen. Zu unterstützen ist das Anliegen der Regierung nach bundeseinheitlichen Regelungen für die Verlängerung von Dienstverhältnissen der genannten Gruppe aus den schon erwähnten Gründen. Natürlich wird deutlich, daß es bei diesem Gesetz in erster Linie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
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genannten Gruppe aus den schon erwähnten Gründen. Natürlich wird deutlich, daß es bei diesem Gesetz in erster Linie um die berufliche Chancengleichheit von Frauen und Männern in der Wissenschaft geht. Deutlicher gesagt: Es geht um die Verbesserung des Beschäftigungsverhältnisses von Wissenschaftlerinnen. Durch dieses Gesetz wird sicher auch die Motivation von Frauen für wissenschaftliche Arbeit gesteigert. Wir schließen uns aber der Forderung an, daß dieses Gesetz nicht nur für neu abzuschließende Verträge, sondern auch für geltende Verträge Gültigkeit erlangt. Wir unterstützen deshalb
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
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uns aber der Forderung an, daß dieses Gesetz nicht nur für neu abzuschließende Verträge, sondern auch für geltende Verträge Gültigkeit erlangt. Wir unterstützen deshalb das Anliegen der SPD und des Bündnisses 90/GRÜNE, die geplante Einschränkung zurückzuweisen, die einen Teil der Wissenschaftlerinnen mit Zeitverträgen ausgrenzen würde. Es wurde auch im Ausschuß für Bildung und Wissenschaft nicht deutlich, warum die Vertreter der Bundesregierung diesem Anliegen nicht zustimmten. Die CDU versprach im Wahlkampf auch zu den Landtagswahlen, daß sie Frauenförderung betreiben wolle, und nun
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
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den AKWs, wir haben giftige Sandkästen, wir haben Gifte in den Schulen und in den Kindergärten. Wir haben Innenraumbelastungen durch Chemikalien, die im Haushalt zugelassen sind. (Hornung [CDU/CSU]: Sie müßten alles verbieten: das Atmen, das Essen, das Leben!) Die Wissenschaftler haben gerade festgestellt, daß durch Blei in der Luft ganze Kindergenerationen, die in Großstädten aufgewachsen sind, Schäden in bezug auf Intelligenz und in bezug auf motorische Beeinträchtigungen davontragen können. Das wurde jetzt erst am 29. Oktober veröffentlicht. Hinzu kommen die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.1990 () [PBT/W11/00233]
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Unruhe) Bitte setzen Sie fort, Frau Matthäus-Maier! (Zuruf von der SPD: Pfeffersack!) Frau Matthäus-Maier (SPD) : Danke schön. — Wir Sozialdemokraten hatten sehr früh die Einrichtung eines Runden Tisches gefordert, einer Gesprächsrunde, in der Bundesregierung, Länderregierungen, Oppositionsparteien, Gewerkschaften, Unternehmen, Unternehmensverbände und auch Wissenschaftler zusammen über den besten Weg zur deutschen Einheit beraten sollten. Ich bin der festen Überzeugung: Hätte es dieses Gremium seit Anfang 1990 gegeben, so wäre es in den Wochen bis Mitte Februar, wo Sie die Wirtschafts- und Währungsunion im Alleingang
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1990 () [PBT/W11/00217]
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lösen sind. Dort gibt es sehr viele andere Vorstellungen und Aufgaben. (Sehr richtig! bei der CDU/CSU — Zuruf von der SPD: Da holen alle Ihre Unterlassungen und Sünden Sie ein!) Zunächst möchte ich den Mitgliedern der Kommission, den Sachverständigen, den Wissenschaftlern und Politikern, den Mitarbeitern des Sekretariats und allen, die bei Gutachten und Anhörungen an diesem Werk mitgewirkt haben, meinen herzlichsten Dank aussprechen. (Beifall bei der CDU/CSU, der FDP und bei Abgeordneten der SPD) Die Zusammenarbeit in der Kommission war
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.09.1990 () [PBT/W11/00224]
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Frau Kollegin Teubner, haben Sie die Möglichkeit, zu fragen, wenn Sie darauf bestehen. (Frau Teubner [GRÜNE]: Will er?) — Er ist bereit. Frau Teubner (GRÜNE): Ich möchte zu den Abgasemissionen noch einmal nachfragen: Wie erklären Sie denn dann die Aussage von Wissenschaftlern, daß trotz Einführung des Katalysators die Abgasemissionen durch den Verkehr SO2 und vor allem Stickoxide — NOX — zugenommen haben und diese Zunahme von Wissenschaftlern darauf zurückgeführt wird, daß wir stärkere Motoren haben, daß die Fahrleistung zunimmt und daß immer noch weit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.09.1990 () [PBT/W11/00224]
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GRÜNE): Ich möchte zu den Abgasemissionen noch einmal nachfragen: Wie erklären Sie denn dann die Aussage von Wissenschaftlern, daß trotz Einführung des Katalysators die Abgasemissionen durch den Verkehr SO2 und vor allem Stickoxide — NOX — zugenommen haben und diese Zunahme von Wissenschaftlern darauf zurückgeführt wird, daß wir stärkere Motoren haben, daß die Fahrleistung zunimmt und daß immer noch weit schneller als 100 oder 120 km/h gefahren wird? Fischer (Hamburg) (CDU/CSU): Frau Kollegin, ich bestreite nicht, daß es auf der Welt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.09.1990 () [PBT/W11/00224]
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CSU): Frau Kollegin, ich bestreite nicht, daß es auf der Welt für jede Behauptung, auch für jede Interessenposition, ein wissenschaftliches Gutachten gibt. Das haben wir mittlerweile gelernt. Insoweit ist die Behauptung, es gebe ein wissenschaftliches Gutachten oder entsprechende Auffassungen bei Wissenschaftlern, für das Parlament sicherlich kein maßgeblicher Durchbruch in der Sache. Wir wissen nur eines: daß diese Bundesregierung einen wissenschaftlich begleiteten Großversuch durchgeführt hat, der uns diese Entscheidungshilfe gegeben hat. Wir wissen auch, daß z. B. durch den langsameren oder den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.09.1990 () [PBT/W11/00224]
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und die Arbeit des Bundesbeauftragten. Wir legen heute ein Gesetz vor, das den Persönlichkeitsschutz von Stasi-Opfern in den Mittelpunkt stellt. Alle anderen Interessen und Begehrlichkeiten müssen dahinter zurückstehen. (Beifall bei der CDU/CSU, der FDP und der SPD) Sicherheitsbehörden, Nachrichtendienste, Wissenschaftler und nicht zuletzt die Presse haben Schwierigkeiten zu akzeptieren, daß die auf rechtswidrige Weise zustande gekommenen Stasi-Akten mit besonderen Schutzvorschriften ausgestattet werden müssen. Mit dem Gesetz will der Deutsche Bundestag dazu beitragen, daß der innere Frieden in den neuen Bundesländern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.11.1991 () [PBT/W12/00057]
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die Plattform Mir. Da sollten wir in die Gespräche eintreten. Das ist mit Sicherheit billiger. (Jürgen Timm [FDP]: Sie wollen doch aus allem aussteigen, haben Sie gerade erklärt!) — Dann haben Sie unseren Antrag nicht gelesen, lieber Jürgen Timm. Heute klagen Wissenschaftler, daß die Programme zur µG-Forschung gekürzt werden. Die Leidtragenden sind vor allen Dingen Universitäten. Die µG-Forschungsmittel sind in terrestrischen Bereichen be-kürzt bzw. ganz gestrichen worden. Ich erinnere nur an die Fallschacht-Diskussion, wo sich drei Bundesländer beworben haben, einen Fallschacht zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.11.1991 () [PBT/W12/00057]
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Weltraumanteils am Gesamtforschungshaushalt von 15 %. Die Gefahr besteht, daß die Großprojekte auf Kosten anderer Forschungsbereiche weiter finanziert werden. Fragen Sie doch beispielsweise bei Großforschungseinrichtungen nach. Da fehlt doch an allen Ecken und Kanten das Geld. 2 000 bis 3 000 Wissenschaftlerstellen müssen in dem Bereich bis 1995 abgebaut werden. Die Kooperation, wie von uns gefordert, ist nur möglich, wenn alle Partner gleichberechtigt sind; denn es darf natürlich auch nicht passieren, daß Europa nur als Juniorpartner behandelt wird. Zu den einzelnen Elementen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.11.1991 () [PBT/W12/00057]
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Kritik von allen Seiten, daß die beabsichtigten Großprojekte, die Trägerrakete Ariane V, der Raumgleiter Hermes und das Columbus-Programm, kaum in der geplanten Form durchzuführen sind. Das haben ja einige meiner Vorredner bereits bemerkt. Die frühzeitigen Bedenken der SPD und zahlreicher Wissenschaftler stießen allerdings beim Bundesforschungsminister auf taube Ohren. (Dr.-Ing. Karl-Hans Laermann [FDP]: Frühzeitig? — Gegenruf von der SPD: So ist das!) — Frühzeitig! — Es kam zu keinem Umdenken, zu keinem Kurswechsel, obwohl die Weltraumgroßprojekte im Laufe der Jahre immer teurer wurden, der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.11.1991 () [PBT/W12/00057]
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Expertenanhörung durchgeführt. In einem zentralen Punkt waren sich alle Experten einig: Die Steuererhöhungen sind notwendig; sie sind die bessere Alternative gegenüber einer weiteren Nettoneuverschuldung. Dies war die Auffassung der Vertreter der Gewerkschaften ebenso wie die der Arbeitgeber, die Auffassung der Wissenschaftler ebenso wie die der Bundesbank. Die Bundesbank hat nachdrücklich darauf hingewiesen, daß im Interesse der Erhaltung der Stabilität der Preise und damit mittelfristig der wirtschaftlichen Gesundheit in unserem Land die Grenze der 70 Milliarden-Nettoneuverschuldung, die der Herr Bundesfinanzminister vorgegeben hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1991 () [PBT/W12/00025]
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ist die beste Verfassung, die wir je hatten. Dabei sind inzwischen über 38 Änderungen vollzogen worden. (Dr. Jürgen Rüttgers [CDU/CSU]: Gerade deshalb!) Es werden Befürchtungen laut, daß über den Verfassungsrat gleichberechtigt vielleicht eigene Gedanken von Ländervertretern, von Bürgerrechtlern, von Wissenschaftlern und von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in die Beratungen eingebracht werden. Es wird behauptet: Das sind keine arbeitsfähigen Gremien, und Parlamentarier aus unseren eigenen Reihen, die Parlamentarier vom Bündnis 90, werden zu Beratern degradiert. Ich verstehe das sehr wohl. Damit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1991 () [PBT/W12/00025]
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den Menschen selbst zu erhalten. Gemeinsam, so denke ich, müssen wir ein Wertesystem des Bewahrens entwickeln, das ein Umdenken in großem Ausmaß erfordert, um dieser Verantwortung gerecht zu werden. Dies gilt um so mehr, als nun Gewißheit ist, was einige Wissenschaftler schon seit Mitte der 70er Jahre vermuteten. Durch die stetige Zunahme der FCKWEmissionen Jahr für Jahr, weltweit über 1 Million Tonnen, die in die Atmosphäre entweichen — 20 bis 30 Millionen Tonnen sind noch unterwegs — , wird der Ozonschild der Erde, der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1989 () [PBT/W11/00131]
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als 50 % des Gesamtozons, im Höhenbereich von 15 bis 20 km sogar mehr als 95 % betroffen. Seit 1979 hat der Gesamtozongehalt in allen Breiten südlich des 60. Breitengrades im Jahresmittel um mehr als 5 abgenommen. Amerikanische, kanadische, europäische, auch deutsche Wissenschaftler haben in diesem Winter in der Nordpolarregion Ozonmessungen durchgeführt. Erste Ergebnisse zeigen deutlich, daß auch in der Atmosphäre der Arktis gravierende Veränderungen stattfinden. Die FCKW stellen nicht nur eine Bedrohung für die Ozonschicht in der Stratosphäre dar, sondern sind neben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1989 () [PBT/W11/00131]
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der Erde, das so intensiv wie wir damit begonnen hat, Erkenntnisse und Maßnahmen auch umzusetzen. Wir haben damit begonnen, ernst zu machen. Wir müssen mit Tatkraft und Entschlossenheit darangehen, diese Bedrohung abzuwenden, und wir sind dazu auch in der Lage. Wissenschaftler, Ökologen, die Industrie und der Verbraucher, Politiker aus Ost und West, aus Nord und Süd, alle stimmen in dem Grundsatz überein: Die Gefahr der Ozonzerstörung und des Treibhauseffektes kann nur gemeinsam gebannt werden. Daraus folgt: Produktion und Verbrauch von FCKW
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1989 () [PBT/W11/00131]
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und Wärme erhöhen die Emissionen, und je höher der Lebensstandard und damit die Ansprüche an Energie werden, um so höher werden die Emissionen. Zu den Spurengasen, die einen Treibhauseffekt bewirken können, gehören auch die FCKW. Sie sind nach Schätzungen der Wissenschaftler bereits zu 15 bis 20% daran beteiligt, nicht wegen der Menge, sondern wegen ihrer Reflexionswirkung in einem Wellenbereich, der bisher wie ein offenes Fenster das Entweichen von Wärmestrahlen ermöglichte. Diese chemischen Verbindungen sind aber im Gegensatz zu den anderen Spurengasen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1989 () [PBT/W11/00131]
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entfalten kann. Da sich diese Prozesse in der Stratosphäre, also in Bereichen oberhalb von 10 Kilometern Höhe, abspielen, sind die Möglichkeiten einer exakten Beobachtung der chemischen Umwandlungsprozesse, die in einem Labor auch nicht nachvollzogen werden können, sehr begrenzt. Der amerikanische Wissenschaftler Dobson — die internationale Maßeinheit für Ozon ist nach ihm benannt — hat bereits in den 50er Jahren, also zu Zeiten, als es noch kaum FCKW gab, wohl aber andere Chlorverbindungen, das Ozonloch über der Antarktis beobachtet. Im Jahre 1988 wurde über
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1989 () [PBT/W11/00131]
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dem Wiener Abkommen geführt, in dem sich die Vertragsländer zu einer Reduktion von Produktion und Verbrauch der FCKW verpflichtet haben. Das Montrealer Protokoll hat die Zeitabfolge und die Reduktionsraten hierzu festgelegt. Die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages ist nach Anhörung der Wissenschaftler zu der Ansicht gelangt, daß diese Maßnahmen nicht ausreichen. Wir haben das schon mehrfach erklärt. Dem Deutschen Bundestag liegt daher heute ein ganzer Katalog von Maßnahmen zur Beschlußfassung vor, um deren Annahme ich Sie im Namen der FDP bitte. In
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1989 () [PBT/W11/00131]
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der Umwelt durch die Spurengase, durch die FCKW und das CO2 ist so groß, daß wir so nicht weitermachen können. Abschließend zur Kommission: Die Kommissionsarbeit war der Versuch, einem Problem gerecht zu werden. Dieser Versuch wurde unterstützt durch die anwesenden Wissenschaftler. Wir haben auch unterschiedliche Meinungen; ganz klar. Wenn es heißt 95 % Reduzierung, dann meinen wir, daß das 100 % bedeuten muß. Die anderen sind großzügig genug, uns das zuzugestehen. Vielleicht sind sie sogar der gleichen Meinung. Wir glauben nicht, daß die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1989 () [PBT/W11/00131]