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PBT/W11/00131

Der Umfang der heutigen FCKW-Produktion in der Bundesrepublik entspricht der Weltproduktion der FCKWs im Jahre 1960. Insofern hat sich sehr viel in die falsche Richtung bewegt. Bereits vor 15 Jahren — das hat Herr Schmidbauer angesprochen — , nämlich 1974, wurde von amerikanischen Wissenschaftlern der Zusammenhang zwischen FCKWs und der Ozonzerstörung festgestellt. Ein Jahr später, also 1975, wurde ermittelt, daß damit zu rechnen ist, daß die FCKWs auch auf den Treibhauseffekt Auswirkungen haben. So lange sind die Vermutung und die These bekannt. Das heißt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1989 (1989-03-09) [PBT/W11/00131]
Sonderabschreibungen für Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen, die eine unverzichtbare Hilfe zur Markteinführung von Techniken für erneuerbare Energien sind, zu streichen? Ist es wirklich ein Konzept, Herr Töpfer, wenn man die Förderung dessen, was man fordert, streicht? Man sollte die Intelligenz deutscher Wissenschaftler, Ingenieure und Arbeitnehmer, auch vieler mittlerer und kleinerer Betriebe anreizen, statt alles in die Kassen der Großen zu scheffeln. Dies wäre eine vernünftige Politik, Herr Kollege Töpfer. (Zustimmung bei der SPD) Konzeptionslosigkeit zeichnet die Umweltpolitik dieser Bundesregierung aus. Es fehlen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1989 (1989-03-09) [PBT/W11/00131]
prinzipiell nichts an der Bestandsgarantie. Genehmigt werden muß eine Anlage, wenn sie Immissionsgrenzwerte nach TA Luft einhält. Das bedeutet doch im Klartext: Einmal genehmigt, erhält eine Anlage das verbriefte Recht auf kostenlose Luftvergiftung. Jeder weiß, daß die Grenzwerte nicht von Wissenschaftlern unter Beachtung des für Umwelt und Mensch wirklich Umweltgefährlichen vorgenommen werden, sondern daß diese Werte zwischen Industrie und Politik ausgehandelt wurden. Es sind politische Grenzwerte. Auf Grund dieser Mängel hat es das Bundesimmissionsschutzgesetz gerade nicht vermocht, die Vergiftung unserer Luft

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1989 (1989-03-09) [PBT/W11/00131]
Damen und Herren, nur der Mensch ist ein tierliebender und dann auch tierschützender, der das Tier in seiner Eigenart erkennt, es respektiert und die Zusammenhänge innerhalb des Naturhaushaltes einzuordnen weiß. In einem Nachruf auf Konrad Lorenz las ich, daß dieser Wissenschaftler weniger die chemische Zusammensetzung des Stoffes erforschen wollte, mit dem es einem Vogel gelingt, seine Schwingen zu entfalten und davonzufliegen, sondern er wollte das Geheimnis des Fliegens und dessen Schönheit im ganzen sehen. Bei allen angebrachten Vorbehalten dem Forscher Lorenz

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1989 (1989-03-09) [PBT/W11/00131]
Bernd Rösler, möchte ich besonders erwähnen. Er ist jetzt nach zehn Jahren Einzelisolation haftunfähig. Vier RAF-Gefangene befinden sich zur Zeit im Hungerstreik, weil sie durch diese hilflose Maßnahme Aufmerksamkeit für die unmenschlichen Haftbedingungen erzeugen wollen. Seit Jahren werden von Politikern, Wissenschaftlern und Juristen im In- und Ausland diese besonderen Sicherheitsmaßnahmen wie Isolierhaft und Kontaktsperre als gravierender Verstoß gegen die Würde des Menschen bezeichnet; ja sie werden sogar eine besondere Form von Folter genannt. Ich habe diese beiden Beispiele ausgewählt, weil der

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1989 (1989-03-09) [PBT/W11/00131]
PBT/W11/00182

etwa weil ihr Ansatz so neu wäre. Die hier bestehende Schutzlücke wollte der Deutsche Bundestag bereits im Rahmen der vierten GWB-Novelle mit gleicher Zielrichtung durch § 37 a Abs. 3 schließen. Dieser Paragraph wird inzwischen allgemein als völlig verfehlt angesehen. Ein Wissenschaftler und Experte des Wettbewerbsrechts bezeichnete diesen Paragraphen vor einiger Zeit als das Produkt eines heruntergekommenen Gesetzgebers. Mit einem dreifach gestaffelten unbestimmten Rechtsbegriff wurde diese Vorschrift damals mit so vielen Anwendungshindernissen befrachtet, daß sie in der Praxis nicht angewendet werden konnte

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.12.1989 (1989-12-07) [PBT/W11/00182]
PBT/W11/00231

Sozialräten in allen europäischen Ländern, die so etwas versucht haben, informiert. Es sind im Regelfall sehr langweilige, konfliktscheue Gremien dabei herausgekommen. Auch die Teilnahme von Regierungsvertretern hat so etwas nicht zu verhindern vermocht. Mehr setze ich also auf Politikberatung durch Wissenschaftler. Die Antworten der Politiker darauf und 1 die Gremien, die Sie nennen, stehen nicht unter dem Druck der Öffentlichkeit. Aber das, was wir von Wissenschaftlern verlangen müssen, ist ewas Profanes, das Sie eigentlich fordern und das Herr Lippold gern leugnen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.1990 (1990-10-25) [PBT/W11/00231]
Regierungsvertretern hat so etwas nicht zu verhindern vermocht. Mehr setze ich also auf Politikberatung durch Wissenschaftler. Die Antworten der Politiker darauf und 1 die Gremien, die Sie nennen, stehen nicht unter dem Druck der Öffentlichkeit. Aber das, was wir von Wissenschaftlern verlangen müssen, ist ewas Profanes, das Sie eigentlich fordern und das Herr Lippold gern leugnen möchte, nämlich daß der Preismechanismus der Marktwirtschaft in den Dienst der Bewahrung der Schöpfung genommen wird. Wenn man das tun will, könnte man vielleicht ein

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.1990 (1990-10-25) [PBT/W11/00231]
und Arbeitsschutzes einzuführen. Meine Damen und meine Herren, das sind nur wenige Kritikpunkte, die ich hier anführen möchte. Die Beantwortung der Großen Anfrage beweist aber auch, daß die Bundesregierung die Bedeutung der Belastungen im Arbeitsleben weit geringer einschätzt, als die Wissenschaftler dies auf Grund ihrer wissenschaftlichen Forschungsergebnisse tun und dies im übrigen auch die Regierungen anderer Länder machen. Sie hält es nicht für nötig, daß die Hersteller von Gefahrstoffen zur Deklaration der Zusammensetzung der Substanzen verpflichtet werden und daß auf Bundesebene

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.1990 (1990-10-25) [PBT/W11/00231]
gedauert, bis Asbest in die Gruppe A der Gefahrstoffverordnung übernommen wurde. Für die meisten gefährlichen Materialien, z. B. für verschiedene Holzstaubarten, passiert das erst, wenn die Wirkung genau nachgewiesen werden kann, während begründete Verdachtsmomente für ein faktisches Anwendungsverbot nicht ausreichen. Wissenschaftler, Politiker und Kassen warten da gerne auf Kosten der kranken Menschen. Wer die Antworten der Bundesregierung auf die Anfragen der SPD wie auch auf die Großen Anfragen der GRÜNEN, z. B. zu den mutagenen Stoffen, genau gelesen hat, findet genug

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.1990 (1990-10-25) [PBT/W11/00231]
die Gesundheitsgefahren von Arbeitsstoffen, die bislang als unbedenklich angesehen wurden. Hier ist auch der Ausschuß für Gefahrstoffe zu erwähnen, der in zahlreichen technischen Regeln die Vorschriften der Gefahrstoffverordnung präzisiert und Hilfestellung für die Praxis liefert. Die Zusammensetzung dieses Ausschusses mit Wissenschaftlern, Ländervertretern und den Sozialpartnern ermöglicht eine breite gesellschaftliche Akzeptanz, die das vom Bundesarbeitsminister entwickelte Gefahrstoffrecht auszeichnet. So war es möglich, meine Damen und Herren, durch gemeinsame Anstrengungen auf das stark krebserzeugende Asbest weitestgehend zu verzichten. Asbest darf zukünftig nur noch

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.1990 (1990-10-25) [PBT/W11/00231]
PBT/W10/00103

es schon ertragen: Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Reents [GRÜNE]: Wir kennen es!) formuliert bereits in dem Titel seines neuesten Jahresgutachtens sehr charakteristisch. Die Überschrift dieses Gutachtens lautet: „Chancen für einen langen Aufschwung". Die Tatsache, daß diese angesehenen Wissenschaftler diese Überschrift für ihr Gutachten ausgewählt und formuliert haben, ist ein Beweis für die Qualität der Wirtschaftspolitik der letzten zwölf Monate. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Da heißt es im Text — wörtlich zitiert —: Die deutsche Wirtschaft dürfte

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1984 (1984-11-27) [PBT/W10/00103]
PBT/W10/00253

Vorurteile verunsicherter Bürger zum Zweck der Machterhaltung. Das gefährdet politische Kultur. (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN — Dr. Friedmann [CDU/CSU]: Fragen Sie mal Ihre Oberbürgermeister!) Aber es gibt auch linken Populismus. Ihn beschreibt beispielsweise der jüdische Schriftsteller und Wissenschaftler Micha Brumlik. Er schildert die Widerstandsbewegung — wie er das nennt — in den hessischen Gemeinden Walldorf/Mörfelden gegen die Startbahn West. Er beschreibt, daß es neben jungen Leuten auch ältere gegeben hat, Rentner im Lodenmantel, wohlsituierte Bürger, die sich da beteiligt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.12.1986 (1986-12-04) [PBT/W10/00253]
bereits im Mai 1984 durchgeführt. Dabei ging es um das wissenschaftliche Gutachten für die Errichtung des Bonner Hauses der Geschichte. Ich möchte anfügen, daß einige unserer Forderungen, insbesondere die Einbeziehung der Geschichte des Nationalsozialismus und alternativer sozialer Bewegungen, von den Wissenschaftlern aufgegriffen worden sind; aber insgesamt gesehen wurden die Forderungen der SPD, die wir auch in einer Entschließung formuliert hatten, von dieser Regierung in den Wind geschlagen. So hatten wir gefordert, daß die Planungen vom größtmöglichen Konsens getragen werden, daß der

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.12.1986 (1986-12-04) [PBT/W10/00253]
pragmatischen Kompromiß für die inhaltlichen, letztlich wissenschaftlichen und kontroversen Fragen offeriert. Die Bundesregierung ist über diese Forderungen hinweggeschritten, es hat keinerlei parlamentarisches Entgegenkommen gegeben, die Wendeakteure haben durchgeschaltet. Der Entwurf für ein Stiftungsgesetz berücksichtigt weder die Kritik aus Reihen der Wissenschaftler noch die Vorstellungen der SPD. So kann man, meine ich, mit einer großen Oppositionspartei nicht umspringen. (Beifall bei der SPD) Was, liebe Kollegen, ist dabei herausgekommen? Das Parlament wurde so behandelt, als ob wir unmündige Volksschüler wären, denen die Bürokratie

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.12.1986 (1986-12-04) [PBT/W10/00253]
einer völlig neuen Situation. Seit Bitburg werden Täter und Opfer auf eine Ebene gestellt. (Niegel [CDU/CSU]: Unerhört!) Heute kann gefragt werden: War Auschwitz keine deutsche, sondern eine asiatische Tat? (Niegel [CDU/CSU]: Das ist doch dummes Geschwätz!) — Dies haben Wissenschaftler doch gefragt! Seit Hillgrubers Buch über zweierlei Untergang können der 20. Juli 1944 als eine bloß gesinnungsethische Tat relativiert, aber die militärischen Aktionen der deutschen Wehrmacht im Osten als verantwortungsethisch verklärt werden. (Duve [SPD]: Hört! Hört!) Führende Politiker und rechte

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.12.1986 (1986-12-04) [PBT/W10/00253]
von 1980 eigentlich nicht schärfer gefaßt? Warum ist die Ausweitung der Stofflisten unterblieben? (Schäfer [Offenburg] [SPD]: Sie wußten bis vor vier Wochen noch gar nicht, daß es sie gibt!) Ich frage die SPD, warum sie die Störfallkommission nicht ausschließlich mit Wissenschaftlern und unabhängigen Experten besetzt hat. Sie wissen doch selbst, in welcher Weise wir hier von Ihnen verdächtigt werden, und zwar völlig unsinnig, (Dr. Hauff [SPD]: Das ist aber nicht fair! Das ist doch wohl nicht anständig gegenüber dem Herrn Baum

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.12.1986 (1986-12-04) [PBT/W10/00253]
GRÜNEN) Aus unabhängigen Experten bestand auch die Strahlenschutzkommission, die nach Tschernobyl Kleinkindern Milch als unbedenklich empfahl, deren Verseuchung über der zulässigen Jahresdosis lag. Was jetzt not tut, ist die Bildung der von uns geforderten Entgiftungskommission, der außer Vertretern aller Parteien Wissenschaftler des Öko-Instituts, der Katalyse-Gruppe und auch sachkundige Bürgerinnen und Bürger aus Umweltschutzgruppen angehören müssen. Die Qualität Ihres Maßnahmenbündels, Herr Wallmann, läßt sich aber auch an dem ablesen, was alles fehlt: So fehlt z. B. das eigentlich Selbstverständlichste von der Welt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.12.1986 (1986-12-04) [PBT/W10/00253]
ist es zumindest problematisch, in vielen Fällen sogar gefährlich. (Dr. Schierholz [GRÜNE]: Auch militärisch!) Nützlich ist es jedenfalls, sich klarzumachen, daß die deutsche Industrie und Exportwirtschaft ihre größten Erfolge erzielt hat, als wir die Intelligenz, Kreativität, Solidität und Zuverlässigkeit unserer Wissenschaftler, Arbeiter und Ingenieure auf die Produktion nichtmilitärischer Güter verwandten. (Beifall bei den GRÜNEN) Dies ist übrigens auch heute noch ein Wettbewerbsvorteil der Japaner auf den internationalen Märkten. Wir müssen keine Kanonen für andere bauen, sagte Carlo Schmid. Unser Gesetzentwurf läßt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.12.1986 (1986-12-04) [PBT/W10/00253]
der neue Star der Universitäten — besetzt werden. Darüber hinaus wird eine Hierarchie vom Professor über den Dozenten über den Oberassistenten über den wissenschaftlichen Assistenten bis zum Hilfsassistenten eingerichtet. Diese Art von Hierarchie hat eine Disziplinierungsfunktion. Vor allem Frauen und junge Wissenschaftler haben es schwer, gegen diese Hierarchie in Universitäten Karriere zu machen. Quereinsteiger, Querdenker, brillante einzelne oder politisch unliebsame, engagierte Wissenschaftler haben in Zukunft wieder das Nachsehen. Sichtbar wird das an der Titelvergabe: Der Universitätsprofessor erster Klasse ist in Zukunft nur

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.12.1986 (1986-12-04) [PBT/W10/00253]
über den wissenschaftlichen Assistenten bis zum Hilfsassistenten eingerichtet. Diese Art von Hierarchie hat eine Disziplinierungsfunktion. Vor allem Frauen und junge Wissenschaftler haben es schwer, gegen diese Hierarchie in Universitäten Karriere zu machen. Quereinsteiger, Querdenker, brillante einzelne oder politisch unliebsame, engagierte Wissenschaftler haben in Zukunft wieder das Nachsehen. Sichtbar wird das an der Titelvergabe: Der Universitätsprofessor erster Klasse ist in Zukunft nur der an einer sogenannten richtigen Universität; an einer Fachhochschule aber kann man und frau allenfalls Professor zweiter Klasse werden. Er

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.12.1986 (1986-12-04) [PBT/W10/00253]
PBT/W12/00023

nicht allein um pauschale finanzielle Zuwendungen, so wichtig sie auch sind. Alle Kontakte, die dem Aufbau und der Stärkung der zivilen Gesellschaft dienen, sollten intensiv durch staatliche Mittel hier bei uns gefördert werden. Gegenseitige Besuche der Bürger, von Studenten und Wissenschaftlern, sowie Projekte der Zusammenarbeit zum Kennenlernen der gegenseitigen Kultur und Sprache brauchen intensive Unterstützung. Dazu gehört die Arbeit der politischen Stiftungen und der Gewerkschaften. Deren Arbeit sollte für diese Bereiche — ich meine jetzt ganz Osteuropa — intensiviert und deshalb ihr Haushalt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1991 (1991-04-25) [PBT/W12/00023]
200 Informations- und Schulungsaufenthalten von Sowjetbürgern in der Bundesrepublik voll umgesetzt worden. Das wissenschaftliche Sonderprogramm Sowjetunion hat DAAD- Jahresstipendien, 240 an der Zahl, kurzfristige Studienaufenthalte, 450 an der Zahl, Forschungsstipendien durch die Alexander-von-Humboldt-Stiftung und neue Hochschulpartnerschaften aufgelegt. Der Studenten- und Wissenschaftleraustausch mit der früheren DDR mit je etwa 3 000 Stipendiaten wurde aufrechterhalten. Im Jahre 1990 haben 2 000 Jugendliche aus Deutschland und der Sowjetunion und 60 Jugendgruppen an Austauschprogrammen teilgenommen. 500 sowjetische Jugendliche waren zu mehrwöchigen Aufenthalten in deutsche Familien

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1991 (1991-04-25) [PBT/W12/00023]
dem Verbot von Pflanzenschutzmitteln haben wir Atrazin verboten. (Eckart Kuhlwein [SPD]: Dafür habt ihr aber lange gebraucht!) — Entschuldigung, Herr Kollege. Das Stichwort habe ich mir extra aufbewahrt. Ich habe ja gewußt, daß Sie springen. Wir haben es verboten, obwohl die Wissenschaftler, die uns vor zehn Jahren gesagt haben, in der Trinkwasserrichtlinie dürfe nur 0,1 Mikrogramm Atrazin festgelegt werden, in der Zwischenzeit, soweit es Amerikaner sind, auf 15 Milligramm — das ist das Hundertfünfzigfache — und die Weltgesundheitsorganisation auf 2 Milligramm — das ist das

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1991 (1991-04-25) [PBT/W12/00023]
Trinkwasserrichtlinie dürfe nur 0,1 Mikrogramm Atrazin festgelegt werden, in der Zwischenzeit, soweit es Amerikaner sind, auf 15 Milligramm — das ist das Hundertfünfzigfache — und die Weltgesundheitsorganisation auf 2 Milligramm — das ist das Zwanzigfache — gekommen sind. Wir gehen weiter, als uns alle Wissenschaftler der Welt heute vorschreiben. (Widerspruch bei der SPD) — Emotionen sollte man nicht übertreiben. Vizepräsident Hans Klein: Eine Zusatzfrage des Kollegen Stockhausen. Karl Stockhausen (CDU/CSU) : Herr Staatssekretär, würden Sie den Kollegen von der SPD sagen, daß wir schon seit Jahren

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1991 (1991-04-25) [PBT/W12/00023]