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Lassen Sie mich dann auf einen weiteren Punkt eingehen, zu dem ich auch noch einige Sätze sagen muß. (Vosen [SPD]: Wenn der so weitermacht, spricht er mehr als der Minister!) Herr Wetzel sagt hier — und das bleibt unwidersprochen — , daß die Wissenschaftler in den Großforschungseinrichtungen still in ihren Ecken sitzen und darauf warten, wann denn nun die Bundesrepublik rot-grün regiert wird. Ich war gestern nachmittag mit meinen Freunden von der CDU bei der Akademie der Wissenschaften in Berlin. (Wetzel [GRÜNE]: Großforschungseinrichtungen! Die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.1989 () [PBT/W11/00143]
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und Angestellte zu vereinheitlichen. Beratungen hat es in Wirklichkeit auch längst gegeben. Die Fragen der Kündigungsfristen für Arbeiter und Angestellte sind in der Arbeitsgesetzbuchkommission Mitte der 70er Jahre sehr sorgfältig erörtert worden. Diese Kommission, in der Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und unabhängige Wissenschaftler vertreten waren, hat sich eindeutig für eine einheitliche Lösung für Arbeiter und Angestellte ausgesprochen. An diese Lösung knüpft unser Gesetzentwurf an. Sie scheinen außerdem völlig zu vergessen, daß die soziale Wirklichkeit in den Betrieben längst anders aussieht: Unterscheidungen zwischen Angestellten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.1989 () [PBT/W11/00143]
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Sie haben das immer noch nicht verstanden!) — Oh, ich habe es schon kapiert, Frau Schmidt. — Eines ist ganz sicher, diese Petunien können nicht explodieren, sie können nicht laufen, und sie können auch nicht fliegen. Sie können nur lachsrot werden. Die Wissenschaftler werden feststellen können, ob das Gen an die richtige Stelle gesprungen ist, in der Pflanzenzelle natürlich. Meine Damen und Herren, ich habe diese etwas lockere Sprachform gewählt, um die Bedeutung des Kölner Versuchs einzuordnen, so wie ich ihn sehe. Er
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.06.1989 () [PBT/W11/00146]
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Sicherzustellen ist in diesem Zusammenhang auch, daß der in Art. 19 des Richtlinienentwurfs vorgesehene, die EG-Kommission beratende Ausschuß nicht ausschließlich oder überwiegend mit Vertretern der interessierten Wissenschaft und Industrie besetzt ist. Hier sollte sich die Bundesregierung für eine Beteiligung von Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen verschiedener Fachrichtungen sowie von gesellschaftlich relevanten Gruppen, wie Gewerkschaften, Umweltschutz- und Verbraucherverbänden, aber auch der Kirchen einsetzen. Ausnahmen von einem förmlichen Zulassungs- und Genehmigungsverfahren darf es unserer Auffassung nach nicht geben. Der Regelungsbereich der Richtlinie, die Art. 2
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.06.1989 () [PBT/W11/00146]
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in diesem Zusammenhang auch, daß der in Art. 19 des Richtlinienentwurfs vorgesehene, die EG-Kommission beratende Ausschuß nicht ausschließlich oder überwiegend mit Vertretern der interessierten Wissenschaft und Industrie besetzt ist. Hier sollte sich die Bundesregierung für eine Beteiligung von Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen verschiedener Fachrichtungen sowie von gesellschaftlich relevanten Gruppen, wie Gewerkschaften, Umweltschutz- und Verbraucherverbänden, aber auch der Kirchen einsetzen. Ausnahmen von einem förmlichen Zulassungs- und Genehmigungsverfahren darf es unserer Auffassung nach nicht geben. Der Regelungsbereich der Richtlinie, die Art. 2 und dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.06.1989 () [PBT/W11/00146]
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die Bundesregierung von Anfang an bemüht, möglichst weite Kreise und auch möglichst unterschiedliche Standpunkte in die Diskussion miteinzubeziehen. Wir haben den Aufbau des Hauses der Geschichte vor allem in die Hand von hochqualifizierten Sachverständigen gelegt. Wir haben vier unabhängige, anerkannte Wissenschaftler beauftragt, eine Konzeption zu entwerfen. Diese Konzeption ist einer breiten Öffentlichkeit vorgelegt worden und hat viele Stellungnahmen hervorgerufen. Wir haben einen Aufbaustab aus Wissenschaftlern eingerichtet, an dessen Spitze wiederum ein qualifizierter Wissenschaftler steht. Darüber hinaus hat die Bundesregierung den Aufbau
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]
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der Geschichte vor allem in die Hand von hochqualifizierten Sachverständigen gelegt. Wir haben vier unabhängige, anerkannte Wissenschaftler beauftragt, eine Konzeption zu entwerfen. Diese Konzeption ist einer breiten Öffentlichkeit vorgelegt worden und hat viele Stellungnahmen hervorgerufen. Wir haben einen Aufbaustab aus Wissenschaftlern eingerichtet, an dessen Spitze wiederum ein qualifizierter Wissenschaftler steht. Darüber hinaus hat die Bundesregierung den Aufbau des Hauses der Geschichte auf eine breite Grundlage gestellt. Sie hat die Beteiligung anderer nicht hinausgeschoben, bis das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen ist. Durch Erlaß hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]
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hochqualifizierten Sachverständigen gelegt. Wir haben vier unabhängige, anerkannte Wissenschaftler beauftragt, eine Konzeption zu entwerfen. Diese Konzeption ist einer breiten Öffentlichkeit vorgelegt worden und hat viele Stellungnahmen hervorgerufen. Wir haben einen Aufbaustab aus Wissenschaftlern eingerichtet, an dessen Spitze wiederum ein qualifizierter Wissenschaftler steht. Darüber hinaus hat die Bundesregierung den Aufbau des Hauses der Geschichte auf eine breite Grundlage gestellt. Sie hat die Beteiligung anderer nicht hinausgeschoben, bis das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen ist. Durch Erlaß hat sie vielmehr frühzeitig ein Kuratorium geschaffen, in dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]
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das Vorhaben der Bundesregierung. Es ist nicht das Vorhaben des Parlaments geworden, zu dem wir es am Anfang gern mit gemacht hätten. (Beckmann [FDP]: Das kann man so nicht sagen!) Sie haben es eben sehr deutlich gemacht: „Wir" haben die Wissenschaftler bestellt; „wir" haben dem Parlament eine Mitwirkungsmöglichkeit gelassen. Es ist das Vorhaben der Bundesregierung. Wir sind indirekt in sehr wirksamer Weise beteiligt gewesen — ich komme darauf noch zu sprechen. Schon bald, noch vor oder bei Einbringung dieses Gesetzes, könnte die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]
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und Herren, daß gerade die von mir genannten Mitglieder dieses Beirates eine regierungsamtliche Darstellung der Zeitgeschichte jemals akzeptieren würden. Deshalb fasse ich, was diesen Punkt betrifft, zusammen. Beim Aufbau des Hauses der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wirken Politiker aller Parteien, Wissenschaftler und Fachleute unterschiedlicher Richtungen sowie Repräsentanten wichtiger gesellschaftlicher Gruppen mit, so daß die deutsche Geschichte so dargestellt werden wird, wie es Bundeskanzler Helmut Kohl vor dem Deutschen Bundestag 1982 formulierte. Ich zitiere: ... daß sich die Bürger darin wiedererkennen, offen für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]
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Rechnung. Überparteilichkeit der Gremienzusammensetzung sowie der fachwissenschaftliche Ruf von Gutachtern, Gründungsdirektorium, Sachverständigen und heutigem Direktor sind — lassen Sie mich das ohne Einschränkung konstatieren — über jeden vernünftigen Zweifel erhaben. Selbst der interessierte historische Laie vermag unschwer zu erkennen, daß die namhaften Wissenschaftler, die zur Mitwirkung gewonnen wurden, ein breites Spektrum unterschiedlicher Auffassungen repräsentieren und zu den Spitzenvertretern ihres jeweiligen Faches zählen. Selbst ausgesprochene Kritiker einer sogenannten Nationalgeschichtsschreibung haben — übrigens vom Start weg — ihr Wissen und Können an ausschlaggebender Stelle eingebracht und dies
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]
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daß sich eine demokratische Gesellschaft kein Geschichtsbild verordnen läßt, und sei der Rahmen eines solchen Bildes auch noch so prachtvoll. Seine Geschichte kann man sich in der Tat nicht auswählen oder gar schönen. Sie ist auch nicht nur Stoff für Wissenschaftler und Historiker; denn sie wurde gelebt und erlebt, gerade von denen, die das Haus besuchen werden. Zu unserer Geschichte gehören die Verbrechen des Nationalsozialismus und die Ausrottung der deutschen Juden und des europäischen Judentums genauso wie die Verantwortung für den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]
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sehr milde ausgedrückt!) — Auch ich glaube, daß das milde ausgedrückt ist, Herr Kollege Schmidt. — Ich warne davor, in dieser Diskussion zu glauben, die Sportler seien hier das schwächste Glied, das man getrost treffen könne. Es ist sicherlich richtig, wenn die Wissenschaftler feststellen, daß die Umwelt durch Sport belastet werden kann. Gerade in den Alpen haben wir dies tagtäglich vor Augen. Unter dem Stichwort „Sport und Tourismus" wurde hier in den vergangenen Jahrzehnten systematisch die Umwelt ausgebeutet und belastet. Bei allem Verständnis
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]
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Enquete-Kommission Gentechnik hatte sich nach eingehenden Beratungen auf das Votum verständigt, für die Freisetzung genmanipulierter Mikroorganismen zumindest ein fünfjähriges Moratorium zu empfehlen. Inzwischen haben sich zumindest die Regierungsfraktionen im Ausschuß für Forschung und Technologie auf Druck der Industrie und interessierter Wissenschaftler weit von dieser Position entfernt. Kaum wird der erste Antrag auf Freisetzung gestellt — wie derzeit vom Max-Planck-Institut in Köln — , ist die Forderung nach einem Moratorium hinfällig. Auch die SPD hat ihre Forderung nach einem Moratorium aufgeweicht. Es soll nur noch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.04.1989 () [PBT/W11/00137]
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und Herren! Die gezielte Freisetzung genetisch veränderter Lebewesen in die Umwelt stellt an uns in besonderer Weise die Frage, wie wir unserer Verantwortung zum Schutz von Leben, von Mensch und Umwelt gerecht werden wollen. Mit den Freisetzungsexperimenten verlassen nämlich die Wissenschaftler ihre Forschungslabors und arbeiten im Freiland. Das kann bedeuten, daß die Folgen ihrer Experimente nicht rückholbar in die Natur, in den Evolutionsprozeß eingehen können. Ich denke, daß gerade für unseren Umgang mit gentechnisch veränderten Organismen, die in die Umwelt freigesetzt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.04.1989 () [PBT/W11/00137]
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andere Haltung einnehmen als im Dezember. Aber wir haben hier doch eine Chance, einmal der Öffentlichkeit deutlich zu machen, wie die Meinung zu der einen oder anderen Frage ist. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der GRÜNEN) Seit Jahren fordern Wissenschaftler, Umweltverbände, die Wasserwirtschaft und die SPD die Bundesregierung auf, notwendige drastische Maßnahmen zum Schutz des Trinkwassers vor Pflanzenschutzmitteln durchzusetzen — ich nehme hier zu der Sammelpetition 104 Stellung. Professor Dr. Otmar Wassermann aus Kiel, der Bundesverband der Wasserwirtschaft und der BUND
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.04.1989 () [PBT/W11/00137]
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die unterschrieben haben, hier entsprechend ernst nehmen sollten. (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) Meine sehr verehrten Damen und Herren, erst heute erschien im Bonner „General-Anzeiger" wieder eine Mitteilung, das Seehundsterben an der Nordsee gehe weiter. Hier haben wieder Wissenschaftler dazu Stellung genommen, wie es um die Nordsee bestellt ist, und zum Ausdruck gebracht, daß die Probleme noch nicht gelöst sind. Es steht außer Zweifel: Schnelles Handeln ist dringend erforderlich. Dabei wird es auch darauf ankommen, nicht bei den Nachsorge-und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.04.1989 () [PBT/W11/00137]
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den meisten Punkten zwischen den Parteien unstrittig ist. Friedliche Zusammenarbeit kann nur entstehen, wenn sich Menschen begegnen, sich kennenlernen und ihre jeweilige Kultur, ihre jeweilige Mentalität verstehen. Es ist deshalb hilfreich und vernünftig, wenn wir, beispielsweise durch Stipendienprogramme, Studenten und Wissenschaftler anderer Länder und Erdteile an unseren Universitäten zu Gast haben. Es ist wichtig, die Spracharbeit über die Intensivierung und Ausweitung der Arbeit der Goethe-Institute und über Medienprogramme auszubauen. Wir wollen Ausstellungen und Gastspiele von Theatern oder Künstlergruppen aus devisenschwachen Ländern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1991 () [PBT/W12/00060]
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kultureller Beziehungen ein Schwerpunkt deutscher Außenpolitik. Knapp 1,2 Milliarden DM sind im kommenden Jahr dafür eingeplant. Mit diesen Geldern unterstützen wir u. a. die Förderung von Studenten und Nachwuchswissenschaftlern durch Stipendien und Beihilfen in Höhe von 180 Millionen DM, deutsche Wissenschaftler und Lektoren der deutschen Sprache im Ausland mit 48 Millionen DM, das Goethe-Institut mit 232 Millionen DM, Kirchen, politische Stiftungen, Jugendbewègungen und die Förderung von Sportbeziehungen mit 73 Millionen DM und nicht zuletzt den Deutschen Akademischen Austauschdienst mit knapp 33
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1991 () [PBT/W12/00060]
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meine Damen und Herren. (Beifall bei der SPD) Unsere Bevölkerung erträgt dieses Verhalten zum Glück nicht beliebig lange. Da der Mut zur Differenzierung fehlt, wird mit dem Rasenmäher hantiert. Das sind politische Signale, die man sehr ernst nehmen sollte. Unsere Wissenschaftler sollten deshalb ihre Zurückhaltung endlich aufgeben. (Beifall bei der SPD) Vergleicht man einmal in Europa den Anteil der öffentlich finanzierten Ausgaben für Forschung und Entwicklung am jeweiligen Haushaltsvolumen, stellt man fest: Diese Quote steigt in Frankreich und Italien kontinuierlich, während
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1991 () [PBT/W12/00060]
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als neutrale Masse, die sich im Kleinkrieg um ihre Ressortmittel gegenseitig zu Null ergänzt. Der Bundeskanzler, den es ja auch noch gibt, bedankt sich damit auf seine Weise für den jüngsten Nobelpreis und den bisher noch guten Stand der deutschen Wissenschaftler und Techniker im internationalen Wettbewerb. Das könnte allerdings bald anders aussehen. Sollte alles klappen, entstehen ab Januar Großforschungseinrichtungen, Blaue-Liste-Einrichtungen, Bundes- und Landeseinrichtungen, Max-Planck-Institute und Fraunhofer-Einrichtungen, in denen die genannten ca. 6 500 Menschen in hochwertiger Beschäftigung bleiben. Doppelt so viele
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1991 () [PBT/W12/00060]
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damit die Würdigung der Sacharbeit im Parlament. (Beifall bei der SPD) Selbst die Koalitionsfraktionen haben keine Chance, sich in ihrer Regierung durchzusetzen. (Horst Jungmann [Wittmoldt] [SPD]: Sie waren schon immer schlapp!) Ein Sonderprogramm zur Einrichtung von zusätzlichen Stellen für ältere Wissenschaftler und Techniker über 50 Jahre, von der SPD vorgeschlagen, wurde von der Koalition abgelehnt. (Zuruf von der FDP: Das stimmt doch überhaupt nicht!) Ich bitte Sie, noch einmal darüber nachzudenken. Hier geht es um mehr als um Parteiideologie. Hier geht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1991 () [PBT/W12/00060]
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zukunftsfähiger Forschungssubstanz, die wir dringend benötigen. (Beifall bei der SPD) Als falsches politisches Signal der Koalition in der schwierigen Übergangs- und Startphase verstehe ich auch den 10%igen kw-Vermerk in den Stellenplänen, auch wenn vorgegeben wird, damit den Anteil älterer Wissenschaftler zu sichern. Eine zusätzliche Verunsicherung der Menschen wird das Ergebnis sein. Die Überlebenschance der Forschungs-GmbHs ist alles andere als rosig, meine Damen und Herren. Die Versäumnisse der Regierung sind unübersehbar und folgenschwer. Da reicht es nicht aus, die Treuhand oder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1991 () [PBT/W12/00060]
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bestimmten Maße auch stärken und deren Wirtschaft insoweit günstig beeinflussen. Wenn Sie sich im Bereich dessen umschauen, was der Industrieforschung und der Hochschulforschung zuzuordnen war und ist, so müssen wir, soweit ich das habe ermitteln können, feststellen, daß junge, kreative Wissenschaftler angesichts der Bedingungen, die wir gegenwärtig vorfinden, weggegangen sind und daß sie ihren Platz in der Wissenschaft, in der Forschung, in der Technik der alten Bundesländer oder im Ausland gefunden haben. (Peter Harry Carstensen [Nordstrand] [CDU/ CSU]: Wie gerne wären
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1991 () [PBT/W12/00060]
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werden bei einer Stadt in einer Größenordnung von rund 100 000 Einwohnern 40 000 Leute sein. Das ist nicht nur ein individuelles Problem, daß ist ein kommunales, ein soziales, ein gesellschaftliches Problem. Dabei handelt es sich um hochqualifizierte Facharbeiter, um Wissenschaftler und Techniker. Hier wird doch die Dimension des Problems deutlich. Wenn es im Einigungsvertrag heißt, daß es uns um eine ausgewogene Forschungslandschaft gehen sollte, dann muß man diese Fragen sehen und versuchen, Lösungen zu finden, die dieses Potential so erhalten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.1991 () [PBT/W12/00060]