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Thema zu Gemüte zu führen. Welche Vorkehrungen sind für die von uns allen jetzt doch erwarteten breiteren gesellschaftlichen Kontakte getroffen worden? — Bereitstellung zusätzlicher Stipendien für den DAAD oder die sonst Stipendien vergebenden Organisationen? — Nichts. Bereitstellung von mehr Mitteln für den Wissenschaftler- und Dozentenaustausch im Rahmen der Deutschen Forschungsgemeinschaft? — Nichts. Bereitstellung von mehr Mitteln, mit denen man ganz unkonventionell etwa Gastdozenturen in Osteuropa finanzieren könnte oder z. B. auch einmal ein Historisches Institut in Moskau — nachdem es solche doch in Paris, London
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.09.1989 () [PBT/W11/00156]
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Fördermittel zur Verfügung, obwohl sie von allen Seiten als notwendig anerkannt ist. Obwohl ebenfalls allseitig beklagt wird, daß junge Frauen in der Wissenschaft gegenüber den jungen Männern zu kurz kommen, gibt es keine Anstrengungen, über den Bildungshaushalt die Gleichstellung junger Wissenschaftlerinnen voranzubringen. Es bestehen also große Diskrepanzen zwischen Ministerankündigung und Haushaltsrealität. Damit hier keine Zweifel aufkommen: Wir haben nichts gegen ein zweites Sonderprogramm. Sonderprogramme sind zur Überbrückung von Engpässen notwendig. Wir begrüßen ausdrücklich alle Anstrengungen des Bundes und der Länder, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.09.1989 () [PBT/W11/00156]
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der Hochschulen, insbesondere im Hinblick auf den europäischen Markt, zu verbessern, um der Lehre in den Hochschulen neue Impulse zu geben, um bessere Qualifikationsmöglichkeiten für den wissenschaftlichen Nachwuchs zu schaffen und somit die Personalentwicklung zu verstetigen, um den Anteil von Wissenschaftlerinnen in den Hochschulen zu erhöhen, um die Möglichkeit der Fachhochschulen zu verbessern, Forschungs- und Entwicklungsaufgaben in ihrem Bereich zu übernehmen. (Daweke [CDU/CSU]: Reden wir nochmal drüber, ja!) Gestern hat Herr Weng seinem FDP-Kollegen Möllemann für die Hochschulleistungen des Bundes
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.09.1989 () [PBT/W11/00156]
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sehr familienfreundlich. Deshalb treten wir dafür ein, bei der Ausbildungsförderung Kindererziehungszeiten im Studium zu berücksichtigen. Die Vereinbarkeit von Familie und Studium, von Familie und Beruf führt mich ganz zwangsläufig zum nächsten Thema, der Chancengleichheit von Frauen in der Bildung. Für Wissenschaftlerinnen gibt es Gleichstellung leider noch immer nur auf dem Papier. Für Wissenschaftsprojekte, die Frauen zur Förderung beantragen, gibt es allerhöchstens ein paar Alibimittel, bis heute kaum bezifferbar. Qualifizierte Frauen erhalten nur selten eine feste Anstellung als Wissenschaftlerin oder gar Professorin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.09.1989 () [PBT/W11/00156]
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der Bildung. Für Wissenschaftlerinnen gibt es Gleichstellung leider noch immer nur auf dem Papier. Für Wissenschaftsprojekte, die Frauen zur Förderung beantragen, gibt es allerhöchstens ein paar Alibimittel, bis heute kaum bezifferbar. Qualifizierte Frauen erhalten nur selten eine feste Anstellung als Wissenschaftlerin oder gar Professorin oder in meist staatlich finanzierten Forschungseinrichtungen. Die meisten arbeiten nach Promotion oder Habilitation auf befristeten Stellen und müssen sich von Projekt zu Projekt hangeln, um existieren zu können. Das Einkommen ist unsicher. Viele qualifizierte Wissenschaftlerinnen haben mittlerweile
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.09.1989 () [PBT/W11/00156]
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Anstellung als Wissenschaftlerin oder gar Professorin oder in meist staatlich finanzierten Forschungseinrichtungen. Die meisten arbeiten nach Promotion oder Habilitation auf befristeten Stellen und müssen sich von Projekt zu Projekt hangeln, um existieren zu können. Das Einkommen ist unsicher. Viele qualifizierte Wissenschaftlerinnen haben mittlerweile bei der Hangelpartie resigniert, oft das 40. oder gar 50. Lebensjahr überschritten. Dann steht ihrer festen Anstellung die Altersgrenze im öffentlichen Dienst entgegen. Ich bin der Meinung, daß uns eine Lösung für diese Frauen einfallen muß. (Beifall bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.09.1989 () [PBT/W11/00156]
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die Ehre einer breiten Präsentation in öffentlichen Gebäuden etwa zuteil werden zu lassen. Ganz anders stellt sich das Problem, wenn diese Produkte als historische Zeugnisse für die Interpretation der nationalsozialistischen Geisteshaltung herangezogen werden. Damit gehören sie in die Hände von Wissenschaftlern und bei entsprechender Kommentierung auch in Museen, die der wissenschaftlichen Aufarbeitung der Zeit des Nationalsozialismus dienen. Weder Rehabilitierung noch, wie die GRÜNEN meinen, Entdämonisierung können meines Erachtens hinsichtlich dieser Kunstprodukte Aufgabe der Kulturförderung der Bundesregierung und des Bundestages sein. Diese
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1989 () [PBT/W11/00151]
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sein; zahlreiche Einzelbeispiele belegen das. Aber Schweigen zu bestimmten Zuständen allgemeiner Art droht in Komplizenschaft mit den Unterdrückern auszuarten. Diesen Vorwurf wollen wir uns nicht zuziehen. Diese Haltung kommt auch darin zum Ausdruck, daß wir uns künftig von einer unabhängigen Wissenschaftlerkommission beim Bundesjustizministerium regelmäßig in objektiver Form über die menschenrechtliche Situation der Deutschen in den Staaten des Ostblocks berichten lassen. Der erste Bericht wird uns in Kürze als Bundestagsdrucksache vorliegen. Für die Deutschlandpolitik möchte ich in diesem Zusammenhang besonders hervorheben, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1987 () [PBT/W11/00049]
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Zahl in diesem Jahr verfünffachen, vielleicht sogar verzehnfachen können. Ich glaube, daß dies von der Wissenschaft mit entsprechendem Nachdruck betrieben wird. Im übrigen bauen wir hier im wesentlichen nicht auf die zentrale Planung der Regierung, sondern auf die Initiative der Wissenschaftler, die wir zusammenbringen wollen. Vizepräsident Westphal: Dann hat der Abgeordnete Stahl noch eine Frage zu diesem Bereich. Stahl (Kempen) (SPD): Herr Bundesminister, ich habe Sie so verstanden, daß inzwischen 60 Projekte der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit zwischen dem anderen deutschen Staat und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.03.1990 () [PBT/W11/00203]
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sie erst heute das Haus verlassen hat — mitgeteilt wurde, beabsichtigt die Bundesregierung nicht, den Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen aufzulösen. Soweit zur Vorbereitung weiterer Reformschritte im Gesundheitswesen wissenschaftliche Sachverständige erforderlich sein sollten, kann auf den Sachverständigenrat oder andere Wissenschaftler zurückgegriffen werden. Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung hat — im dreijährigen Abstand, erstmals 1991 — nach § 141 Abs. 4 des Sozialgesetzbuches V den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes über die Beitragssatzentwicklung und die Umsetzung der Empfehlungen und Vorschläge der Konzertierten Aktion im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.03.1990 () [PBT/W11/00203]
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sie sich an einer umweltfreundlichen Deckung des Energiebedarfs beteiligen. Vizepräsident Westphal: Herr Abgeordneter, würden Sie sich bitte an einen Schlußsatz erinnern? Dr. Daniels (Regensburg) (GRÜNE): Nicht nur die Weltversammlung der Kirchen in Seoul ist der Meinung, auch führende Politiker und Wissenschaftler in den USA haben erkannt, daß diese Energiewende mit der Atomenergie nicht machbar ist. Deswegen sind wir der Meinung, meine Damen und Herren, daß die Rahmenstrukturen für eine künftige Energiewirtschaftsstruktur noch in diesem Jahr geändert werden müssen. Vizepräsident Westphal: Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.03.1990 () [PBT/W11/00203]
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bringen wie in den USA, die vor einer völlig anderen Situation stehen. Im übrigen fällt mir dabei natürlich auf, daß Sie von dem Gedanken der Energiedienstleistung, siehe Lovins, in dem Moment etwas Abstand genommen haben, als Lovins zu den 700 Wissenschaftlern in den USA gehörte, die deutlich gesagt haben, daß, wenn wir der Klimakatastrophe entgehen wollten, der Einsatz von Kernenergie im Moment unverzichtbar sei und auch auf absehbare Zeit nicht verzichtbar sei. (Dr. Daniels [Regensburg] [GRÜNE]: Das hat er so nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.03.1990 () [PBT/W11/00203]
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waren und immer noch sind. Er muß Kapazitäten erhalten und Investitionshindernisse abbauen. Wir haben schon frühzeitig darauf hingewiesen, daß Investitionen in großem Stil nicht zu erwarten sind, solange die Eigentumssicherheit nicht geklärt ist. (Beifall bei der SPD) Eine Konferenz von Wissenschaftlern und Praktikern am 5. März in Bonn ist nahezu einmütig zu dem Ergebnis gekommen, daß Rückgabe vor Entschädigung das größte Investitionshindernis sei. Aber der Fortschritt der Vernunft bei der Regierung erfolgt im Kriechgang. Wir diskutieren jetzt seit über einem Jahr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1991 () [PBT/W12/00013]
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Beispiel aus dem Bereich Forschung und Technologie kurz zu belegen: Die Mittel in Höhe von 800 Millionen DM vom BMFT, für die ehemalige AdW beantragt, wurden dort gestrichen und finden sich zum Teil und unaufgeschlüsselt im Einzelplan 60 wieder. Unsere Wissenschaftler verschwinden also in der allgemeinen Finanzverwaltung. Im nächsten Jahr dann verschwinden unsere Wissenschaftler, sofern noch als solche tätig und verfügbar, im Einzelplan 30, als reduzierte Größe. Forschung und Technologie — das sollte jedem klar sein, finde ich — ist aber ein Schlüssel
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1991 () [PBT/W12/00013]
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Höhe von 800 Millionen DM vom BMFT, für die ehemalige AdW beantragt, wurden dort gestrichen und finden sich zum Teil und unaufgeschlüsselt im Einzelplan 60 wieder. Unsere Wissenschaftler verschwinden also in der allgemeinen Finanzverwaltung. Im nächsten Jahr dann verschwinden unsere Wissenschaftler, sofern noch als solche tätig und verfügbar, im Einzelplan 30, als reduzierte Größe. Forschung und Technologie — das sollte jedem klar sein, finde ich — ist aber ein Schlüssel für die Zukunft unserer neuen Länder. Natürlich muß darüber nachgedacht werden, den BMFT-Haushalt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1991 () [PBT/W12/00013]
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Bestandteil der Machtausübung ist. Für die Tschechoslowakei zeigt sich gerade in den letzten Monaten, daß die Menschen nicht länger in der Lüge leben wollen. So haben — und das ist ein Novum — 3 270 tschechoslowakische Intellektuelle, Theater- und Filmleute, Schriftsteller und Wissenschaftler — darunter viele, die bis jetzt schwiegen — einen Protestbrief gegen die jetzige Verfolgung geschrieben. Zunehmend solidarisieren sich mit den Verfolgten in der Tschechoslowakei nicht nur viele hier, sondern auch viele in Polen, in Ungarn, in der DDR und in der Sowjetunion
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1989 () [PBT/W11/00134]
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darf nicht zu einer neuen politischen Justiz im anderen Teil Deutschlands führen. Auch das müssen wir fordern; entscheiden muß eine Gerichtsbarkeit in einem rechtsstaatlichen Verfahren. (Beifall bei der CDU/CSU) Im November 1987 hat die Bundesregierung einen Bericht einer unabhängigen Wissenschaftlerkommission über die Menschenrechte in den Staaten des Warschauer Paktes vorgelegt. Diese scharfsinnige Analyse kann der Maßstab sein, an dem wir die Entwicklungen in Deutschland, aber auch in den Staaten Mittel- und Südosteuropas messen können und messen sollten, damit wir nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.02.1990 () [PBT/W11/00194]
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der versprochene Bericht, Herr Bundesumweltminister Töpfer, zum Fortschritt in einem Jahr in der gemeinsamen Aktion Sondermüllentsorgung, die wir in Hannover gemeinsam beschlossen haben. Ich möchte dabei auch folgenden Umstand nicht verhehlen. Sehr viel Manpower wird dadurch vergeudet, daß sich namhafte Wissenschaftler und entsprechende Fachbeamte auf Landes- und Bundesebene mit sogenannten wissenschaftlichen Untersuchungen auseinandersetzen müssen, die in der Bevölkerung für sehr viel Unruhe gesorgt haben. Sehr interessant ist das folgende Beispiel. Der Leiter eines Hamburger Umweltinstituts errechnete, daß die Müllmenge, die beim
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.02.1990 () [PBT/W11/00194]
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einen geschützten Weltpark zu erhalten. Das Weltpark-Konzept beruht auf folgenden Prinzipien: Erstens. Die ursprüngliche Wildheit der antarktischen Landschaft soll erhalten bleiben. Zweitens. Das antarktische Wildleben soll vollständig geschützt werden. Drittens. Die Antarktis soll eine Region eingeschränkter wissenschaftlicher Forschung bleiben, mit Wissenschaftlern aller Nationen. Viertens. Die Antarktis soll eine Friedenszone bleiben, frei von allen Waffen. Auf dieser Grundlage legen wir einen Antrag vor, in dem wir die Bundesregierung auffordern, das Rohstoffabkommen nicht zu unterzeichnen; sich bei den Antarktis-Staaten für die Nichtunterzeichnung einzusetzen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.02.1990 () [PBT/W11/00194]
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dessen wurden sehr weitgehende Beteiligungsrechte insbesondere der Tierschutzverbände, etwa bei der Vorbereitung von Rechtsvorschriften, festgelegt. Ich darf daran erinnern, daß der Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vor dem Erlaß von Rechtsverordnungen verpflichtet wurde, die Tierschutzkommission anzuhören. Hierzu sind neben Wissenschaftlern mehrere Sachverständige auch aus überregionalen Tierschutzverbänden beteiligt. Darüber hinaus hat die Bundesregierung nach § 16d des Tierschutzgesetzes dem Deutschen Bundestag alle zwei Jahre — erstmals ab 1. Januar 1989 — einen Bericht über den Stand der Entwicklung des Tierschutzes vorzulegen: (Vorsitz : Vizepräsident Westphal
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.1988 () [PBT/W11/00116]
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Nein, ich meine jetzt nicht hier und heute, sondern bis zu diesem Zeitpunkt habe ich wenig gehört. Es kann hier nicht darum gehen, daß Sie die nicht nur von uns Sozialdemokraten, sondern auch von großen Teilen der Industrie und vielen Wissenschaftlern geäußerte Kritik elegant vom Tisch reden. Trotz streckenweiser guter Zusammenarbeit im Ausschuß und bei aller Sympathie muß hier ganz klar und unmißverständlich gesagt werden: Es geht hier nicht um die Form, um Äußerlichkeiten, es geht hier um wichtige Inhalte, rechtzeitige
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.1988 () [PBT/W11/00116]
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verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, auf was wir genauso aufpassen, ist der verantwortliche Umgang mit Technik und auch mit den Gewerkschaften. Im Arbeitskreis Informationstechnik waren von 25 Mitgliedern sieben Gewerkschaftsvorsitzende, und sie haben genauso intensiv wie die Wissenschaftler und Unternehmer mitgearbeitet. Wir suchen hier einen Konsens auf Ziele hin. Wir suchen hier einen Konsens, der nicht etwa Gegensätze verschleiert, sondern der den Streit erlaubt, aber auf einer rationalen Grundlage. Auf dieser Grundlage legen wir hier eine Strategie an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.1988 () [PBT/W11/00116]
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wir weisen Alten wollen etwas dagegen tun. Man kann es vielleicht so sagen; denn wir sind nicht weise an vielen unnützen Gedanken oder auf Grund von drei Studiengängen. Ich habe gerade festgestellt, in der PDS wimmelt es nur so von Wissenschaftlern und Doktoren. Dies ist so ähnlich wie auf der NRW-Landesliste der GRÜNEN; da gibt es nur Wissenschaftler. (Heiterkeit und Beifall bei der SPD sowie Heiterkeit bei den GRÜNEN) Wo sitzt eigentlich das Volk, meine Volksvertreter und Volksvertreterinnen? Sehen Sie sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.10.1990 () [PBT/W11/00228]
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weise an vielen unnützen Gedanken oder auf Grund von drei Studiengängen. Ich habe gerade festgestellt, in der PDS wimmelt es nur so von Wissenschaftlern und Doktoren. Dies ist so ähnlich wie auf der NRW-Landesliste der GRÜNEN; da gibt es nur Wissenschaftler. (Heiterkeit und Beifall bei der SPD sowie Heiterkeit bei den GRÜNEN) Wo sitzt eigentlich das Volk, meine Volksvertreter und Volksvertreterinnen? Sehen Sie sich einmal die Landeslisten von uns Grauen Panthern an! Da können Sie wohlausgewogen Volk wiederfinden, auch Berufsbeamte. (Lachen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.10.1990 () [PBT/W11/00228]
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Konsens zu erstellen und unterschiedliche Auffassungen mit Respekt vor der Meinung Andersdenkender nicht nur passiv zu ertragen, sondern sie als eine Bereicherung zu empfinden zu einer Frage, zu der wir Patentrezepte nicht anzubieten haben und wo wir allesamt, Politiker und Wissenschaftler, der einzelne wie die Gesellschaft, immer wieder die unterschiedlichsten Lernprozesse zu durchlaufen haben. Ich danke Ihnen für Ihre Geduld. (Beifall bei der CDU/CSU, der FDP und bei Abgeordneten der SPD) Vizepräsident Stücklen: Das Wort hat Frau Abgeordnete Oesterle-Schwerin. Frau
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.10.1988 () [PBT/W11/00103]