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ein Problem —, diese Kooperation auch in Japan selbst stattfinden zulassen. Es ist sicherlich begrüßenswert, daß durch dieses Human Frontier Programme, dem mittlerweile auch die Bundesrepublik beigetreten ist, neue Möglichkeiten der Gewährung von Stipendien und der Finanzierung von Forschungsvorhaben für einzelne Wissenschaftler in internationaler Zusammenarbeit eröffnet werden. Es ist für mich sehr verständlich, daß auch die deutsche Grundlagenforschung darauf sehr positiv reagiert hat, weil es hier um neue Finanztöpfe geht. Aber, meine Damen und Herren, wir müssen doch sicherlich zwei Dinge dabei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.1990 () [PBT/W11/00189]
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wenn Sie das, was der Ausschuß beschlossen hat, abhaken und mit dem vergleichen, ohne in die Einzelheiten zu gehen, stellen Sie fest, daß dies in einer, wie ich glaube, sehr guten Weise vorangekommen ist. Das gilt für die Mobilität der Wissenschaftler, für die Aufstockung im Science-Programm. Bei der Mobilität haben wir eine weit überproportionale Erhöhung — der Ausschuß hatte eine Erhöhung gefordert — auf 300 % innerhalb der kurzen Laufzeit dieses Programms, wovon wir jetzt sprechen. Das ist ein großartiges Ergebnis. Die verstärkte Öffnung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.1990 () [PBT/W11/00189]
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mich mit der französischen Präsidentschaft freundschaftlich abgesprochen hatte. Die Resolution ist nach einer eingehenden Diskussion vom Rat verabschiedet worden. Sie ist dem Ausschußvorsitzenden zugeleitet worden. In ihr steht im einzelnen, daß der Rat bereit ist und anstrebt, die Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern aus dem Ostblock zu vertiefen, gemeinsame Projekte aufzugreifen, die Nutzung des Rahmenprogramms und der Struktur hier auf solche Projekte hinzuführen. Insofern brauchen wir nicht zu warten, bis die SPD, lieber Herr Vosen, irgendwann in einer fernen Zukunft — die ich anders
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.1990 () [PBT/W11/00189]
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was überhaupt geöffnet werden kann, und jede Möglichkeit zu nutzen. Das Abkommen zur wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit mit der DDR ist so breit angelegt, daß innerhalb des Abkommens sehr viel möglich war. Aber alles, was von unten heraus an Kooperation zwischen den Wissenschaftlern selber entsteht, ist großartig. Ich weiß, daß einer unserer Kollegen, der Kollege Laermann, schon lange, bevor das Abkommen abgeschlossen worden ist, direkte Kontakte als Wissenschaftler hatte und gemeinsame Projekte und Arbeiten durchführte. Dies ist ein großartiger und sympathischer, aber sicher
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.1990 () [PBT/W11/00189]
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Abkommens sehr viel möglich war. Aber alles, was von unten heraus an Kooperation zwischen den Wissenschaftlern selber entsteht, ist großartig. Ich weiß, daß einer unserer Kollegen, der Kollege Laermann, schon lange, bevor das Abkommen abgeschlossen worden ist, direkte Kontakte als Wissenschaftler hatte und gemeinsame Projekte und Arbeiten durchführte. Dies ist ein großartiger und sympathischer, aber sicher nicht der einzige Fall. Der Hinweis darauf, daß wir hier die ethischen Fragen berücksichtigen müssen, gilt für diese Programme. Er gilt auch für das Programm
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.1990 () [PBT/W11/00189]
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ihrem eigenen Geist in ihrer Freiheit und in ihrer Offenheit die bestmöglichen Chancen schafft. Was wir hier entstehen sehen, ist eine einzigartige weltweite Kooperation, eine offene Kooperation. Wir haben hier die Aufgabe, die Voraussetzung zu schaffen für die Kreativität der Wissenschaftler, für den Unternehmungsgeist der Unternehmer, für den verantwortlichen Umgang mit der Wirklichkeit, zu dem wir alle beizutragen haben. Was die dramatischen Entwicklungen in den letzten Monaten gezeigt haben, war eigentlich nur eines — entgegen allen Pessimisten und entgegen allen Planifikateuren — : Die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.1990 () [PBT/W11/00189]
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Mehrheit für die Stillegung aller AKWs aussprechen. (Beifall bei den GRÜNEN) Meine Damen und Herren, nach Tschernobyl stellt sich für viele die zentrale Frage: In welchem Zeitraum können die bundesdeutschen Kernkraftwerke abgeschaltet werden? Im Auftrag der GRÜNEN haben mehrere unabhängige Wissenschaftler Untersuchungen durchgeführt. Fazit: Der Abschied vom Atomstrom ist innerhalb von nur einem halben Jahr erstens technisch machbar, zweitens ein sicherer Beitrag zum Umweltschutz, drittens energiepolitisch und volkswirtschaftlich sinnvoll und viertens ein wesentlicher Beitrag zur Schaffung neuer Arbeitsplätze. (Beifall bei den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.1986 () [PBT/W10/00216]
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Atomenergie mit solch hohen Umweltschutzanforderungen sei zum Nulltarif zu haben, aber unabhängige Experten schätzen die Umstellungskosten auf ca. 2 Pfennig pro Kilowattstunde und den zusätzlichen Finanzbedarf für die Umweltschutzmaßnahmen auf nur 4 Pfennig pro Kilowattstunde. (Pfeffermann [CDU/CSU]: Die unabhängigen Wissenschaftler sind unabhängig von Wissen!) Ich denke, das muß möglich sein. Diesen Preis, den wir alle für die Abkehr von einer falschen, einseitig auf die Atomtechnologie fixierten Energiepolitik zahlen müssen, hat im Prinzip diese Bundesregierung zu verantworten, (Zuruf von den GRÜNEN
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.1986 () [PBT/W10/00216]
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natürlichen Lebensgrundlagen und die menschliche Gesundheit über Generationen hinweg nachhaltig schädigen und zerstören könnte, wäre nicht zu verantworten. (Schulte [Menden] [GRÜNE]: Dann müssen Sie die AKWs abschaffen!) Seit der Entdeckung der Kernspaltung hat sich dieser Frage eine ganze Generation von Wissenschaftlern gestellt, und zwar weltweit. Die Antwort aller maßgeblichen Fachleute war und ist: Die Menschheit kann die Kernenergie zu friedlichen Zwecken, d. h. zur Energiegewinnung, nutzen, ohne den Menschen heute und unseren Kindern und Enkeln Schaden zufügen zu müssen. (Zuruf des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.1986 () [PBT/W10/00216]
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und gängig, daß illegal Konstruktionszeichnungen für eine Urananreicherungsanlage von einem deutschen Unternehmen nach Pakistan geschafft wurden? Ist es üblich und gängig, daß die Bundesregierung zustimmt, abgebrannte plutoniumhaltige Brennelemente nach China zu liefern? Ist es üblich und gängig, daß 55 pakistanische Wissenschaftler in deutschen Kernforschungszentren auch in sensitiven Bereichen ausgebildet werden? (Schily [GRÜNE]: Das ist doch einmal interessant! Dazu kann Herr Töpfer ja einmal etwas sagen!) Ist es üblich und gängig, daß deutsche Firmen an den Iran, Argentinien, Südafrika, Indien und Brasilien
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1988 () [PBT/W11/00055]
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und daß als gesichert angesehen werden kann, daß DEHP beim Menschen krebsauslösend ist? Pfeifer, Parl. Staatssekretär: Frau Kollegin, das sind wissenschaftliche Fragen, deren Bewertung durch die Regierung, glaube ich, in mancher Hinsicht eine Überforderung wäre. Das sind Fragen, die die Wissenschaftler — in diesem Fall das Bundesgesundheitsamt — bewerten. (Frau Blunck [SPD]: Vorbeugender Gesundheitsschutz!) Ich habe Ihnen hier dargestellt, zu welcher Bewertung das Bundesgesundheitsamt gekommen ist. Ich habe Ihnen auch dargestellt, welche Schlußfolgerung die Bundesregierung gegebenenfalls zöge, wenn solche Schädigungen tatsächlich nachweisbar wären
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1988 () [PBT/W11/00055]
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aus dem Verkehr zieht, bis erwiesen sein sollte, daß es da tatsächlich keinen Zusammenhang mit gefährlichen und toxischen Wirkungen gibt? Pfeifer, Parl. Staatssekretär: Es geht darum, festzustellen, ob etwas gesundheitsgefährdend, gesundheitsschädigend ist oder nicht. Das ist eine Frage, die die Wissenschaftler aus ihrer Verantwortung heraus beantworten müssen. Das ist dann eine Antwort, aus der das Bundesgesundheitsamt seine Empfehlung ableitet. Die Bundesregierung wird nicht zögern, die notwendigen Schlußfolgerungen aus diesen Empfehlungen zu ziehen. (Frau Ganseforth [SPD]: Das ist doch nicht vorbeugend!) Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1988 () [PBT/W11/00055]
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Verlauf der heutigen Fragestunde mit mir den Eindruck, daß Ihre Erklärungen politische Knetmasse darstellen, die extrem umweltgefährlich ist? (Heiterkeit und Beifall bei den GRÜNEN und der SPD) Pfeifer, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Schily, das ist ein Vorwurf, den Sie verantwortlichen Wissenschaftlern machen, die an dieser Sache mit großem Zeitaufwand und auch großem Engagement arbeiten. Ich halte diesen Vorwurf an die Adresse dieser Wissenschaftler nicht für gerechtfertigt. Ich bin der Meinung, daß beispielsweise nicht nur die Mitarbeiter des Bundesgesundheitsamtes, sondern genauso die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1988 () [PBT/W11/00055]
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den GRÜNEN und der SPD) Pfeifer, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Schily, das ist ein Vorwurf, den Sie verantwortlichen Wissenschaftlern machen, die an dieser Sache mit großem Zeitaufwand und auch großem Engagement arbeiten. Ich halte diesen Vorwurf an die Adresse dieser Wissenschaftler nicht für gerechtfertigt. Ich bin der Meinung, daß beispielsweise nicht nur die Mitarbeiter des Bundesgesundheitsamtes, sondern genauso die Wissenschaftler des Krebsforschungszentrums in Heidelberg, die sich mit dieser Frage befassen, sich mit dem in dieser Sache notwendigen Verantwortungsbewußtsein bemühen, zur richtigen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1988 () [PBT/W11/00055]
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machen, die an dieser Sache mit großem Zeitaufwand und auch großem Engagement arbeiten. Ich halte diesen Vorwurf an die Adresse dieser Wissenschaftler nicht für gerechtfertigt. Ich bin der Meinung, daß beispielsweise nicht nur die Mitarbeiter des Bundesgesundheitsamtes, sondern genauso die Wissenschaftler des Krebsforschungszentrums in Heidelberg, die sich mit dieser Frage befassen, sich mit dem in dieser Sache notwendigen Verantwortungsbewußtsein bemühen, zur richtigen Bewertung zu kommen. Ich wäre deswegen vorsichtig mit solchen Vorwürfen an die Adresse der Leute, die sich hier um
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1988 () [PBT/W11/00055]
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Forschungsaufträge, die das Bundesgesundheitsamt in diesen Fragen vergibt, gerade solchen Forschungsinstitutionen übertragen werden. Vizepräsident Cronenberg: Eine Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Dr. Lippelt. Dr. Lippelt (Hannover) (GRÜNE): Herr Staatssekretär, im Anschluß an die Fragen meines Kollegen Schily, nach denen Sie die Wissenschaftler so sehr in Schutz nahmen, frage ich Sie: Haben Sie nicht bemerkt, daß das, was uns hier so erregt, nicht Wissensdefizite, sondern Vollzugsdefizite sind? Pfeifer, Parl. Staatssekretär: Entschuldigen Sie bitte, diese Frage verstehe ich jetzt überhaupt nicht, weil ich hier
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1988 () [PBT/W11/00055]
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hier so erregt, nicht Wissensdefizite, sondern Vollzugsdefizite sind? Pfeifer, Parl. Staatssekretär: Entschuldigen Sie bitte, diese Frage verstehe ich jetzt überhaupt nicht, weil ich hier im einzelnen dargelegt habe, zu welchen Ergebnissen das Bundesgesundheitsamt und die Institute des Bundesgesundheitsamtes, auch die Wissenschaftler im Bundesgesundheitsamt, gekommen sind (Schily [GRÜNE]: Sie verstehen nichts von vorbeugendem Umweltschutz! Das ist Ihr Problem!) und daß es hier darum geht, daraus Schlußfolgerungen zu ziehen. Wenn hier aber noch keine Ergebnisse in dem von Ihnen genannten Sinne vorliegen, gibt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1988 () [PBT/W11/00055]
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für Fakten oder Schlußfolgerungen trägt, die sich aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Bewertungen ergeben, die aber die Bevölkerung konkret betreffen? Trägt die Regierung diese politische Verantwortung dafür, und ist sie diejenige, die die politischen Beschlüsse fassen muß, oder sind es die einzelnen Wissenschaftler? Pfeifer, Parl. Staatssekretär: Frau Kollegin, wir legen großen Wert darauf — das ist auch gestern noch einmal in der Sitzung des Bundestagsausschusses für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit im Bundesgesundheitsamt ausdrücklich bestätigt worden —, daß die Wissenschaftler nicht unter politischen Vorgaben arbeiten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1988 () [PBT/W11/00055]
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oder sind es die einzelnen Wissenschaftler? Pfeifer, Parl. Staatssekretär: Frau Kollegin, wir legen großen Wert darauf — das ist auch gestern noch einmal in der Sitzung des Bundestagsausschusses für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit im Bundesgesundheitsamt ausdrücklich bestätigt worden —, daß die Wissenschaftler nicht unter politischen Vorgaben arbeiten sollen, sondern daß die Wissenschaftler den Freiraum und die Freiheit der Wissenschaft zur Verfügung haben müssen. Wenn die Wissenschaftler dann zu Ergebnissen kommen, die zu Empfehlungen führen, dann ziehen wir daraus die entsprechenden Schlußfolgerungen. Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1988 () [PBT/W11/00055]
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Kollegin, wir legen großen Wert darauf — das ist auch gestern noch einmal in der Sitzung des Bundestagsausschusses für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit im Bundesgesundheitsamt ausdrücklich bestätigt worden —, daß die Wissenschaftler nicht unter politischen Vorgaben arbeiten sollen, sondern daß die Wissenschaftler den Freiraum und die Freiheit der Wissenschaft zur Verfügung haben müssen. Wenn die Wissenschaftler dann zu Ergebnissen kommen, die zu Empfehlungen führen, dann ziehen wir daraus die entsprechenden Schlußfolgerungen. Das ist dann unsere Verantwortung. Vizepräsident Cronenberg: Frau Dr. Dobberthien, Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1988 () [PBT/W11/00055]
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Sitzung des Bundestagsausschusses für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit im Bundesgesundheitsamt ausdrücklich bestätigt worden —, daß die Wissenschaftler nicht unter politischen Vorgaben arbeiten sollen, sondern daß die Wissenschaftler den Freiraum und die Freiheit der Wissenschaft zur Verfügung haben müssen. Wenn die Wissenschaftler dann zu Ergebnissen kommen, die zu Empfehlungen führen, dann ziehen wir daraus die entsprechenden Schlußfolgerungen. Das ist dann unsere Verantwortung. Vizepräsident Cronenberg: Frau Dr. Dobberthien, Sie haben die nächste Zusatzfrage. Frau Dr. Dobberthien (SPD): Herr Staatssekretär, können Sie mir sagen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1988 () [PBT/W11/00055]
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als umgekehrt vorzugehen — : obwohl ein begründeter Verdacht bereits wissenschaftlich besteht, die Weichmacher erst zu verbieten, wenn dieser Verdacht nochmals bestätigt wird? Pfeifer, Parl. Staatssekretär: Frau Kollegin, es gibt überhaupt keinen Zweifel daran, daß es hier auch dem Bundesgesundheitsamt und den Wissenschaftlern, die mit dieser Frage befaßt sind, um den Gesundheitsschutz für die Kinder geht. (Frau Blunck [SPD]: Worum geht es der Frau Süssmuth?) Alles, was von seiten der Bundesregierung veranlaßt worden ist, damit das Bundesgesundheitsamt auch Neubewertungen vornimmt, erfolgt ausschließlich unter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1988 () [PBT/W11/00055]
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Kinder oder deren Eltern großzügig zu zahlen? Pfeifer, Parl. Staatssekretär: Frau Kollegin, der Ausgangspunkt Ihrer Frage wird vom Bundesgesundheitsamt, wie ich hier dargelegt habe, anders beurteilt. Vizepräsident Cronenberg: Eine Zusatzfrage der Abgeordneten Frau Schmidt. Frau Schmidt (Nürnberg) (SPD): Herr Staatssekretär, Wissenschaftler kommen, wie wir alle wissen, zu unterschiedlichen Ergebnissen, auch in diesem Fall. Wir haben in diesem Fall einen Professor, der sich zu diesem Thema Weichmacher, DEHP, habilitiert hat und der zu dem Ergebnis kommt: Es ist gesundheitsschädlich. Wir haben andere
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1988 () [PBT/W11/00055]
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nicht vorbeugender Gesundheitsschutz in diesem Fall, sich auf die sicherste Seite zu begeben? Pfeifer, Parl. Staatssekretär: Es ist immer vorbeugender Gesundheitsschutz, wenn man sich auf die sichere Seite begibt. Aus diesem Grunde bin ich gern bereit, dazu beizutragen, daß der Wissenschaftler, den Sie vor Augen haben, zu der bevorstehenden Anhörung des Bundesgesundheitsamtes eingeladen wird. Ich sage noch einmal: Wenn das Bundesgesundheitsamt entsprechende Empfehlungen gibt, wird sofort gehandelt. Vizepräsident Cronenberg: Nun, Frau Abgeordnete Schmidt (Nürnberg) , können Sie stehenbleiben, denn der Herr Staatssekretär
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1988 () [PBT/W11/00055]
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das Leiden der Tiere zu beenden. (Beifall der Abg. Frau Unruh [GRÜNE]) Es git Beispiele, die der Deutsche Tierschutzbund in einer Schrift „Leid ohne Mitleid" veröffentlicht hat — ich zitiere — : Genaue Daten über die Ausdauer gezüchteter und wilder Ratten wollte der Wissenschaftler C. R. ermitteln. Er zwang die Tiere, in ca. 75 cm tiefen Gefäßen zu schwimmen, bis sie ertranken. Einige Tiere schwammen bis zu 80 Stunden, bevor sie diesen Tod erlitten. Es wird wohl jedem denkenden Menschen unmöglich sein, in diesem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1988 () [PBT/W11/00055]