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PBT/W11/00055

Tierversuche sei. Nur wegen der gesetzlichen Vorschriften müßten halt immer noch Tierversuche vorgenommen werden. Diesen Eindruck muß man nach der Lektüre des Berichts der Bundesregierung über Tierversuche gewinnen. Es werden weiterhin unschuldige Tiere sinnlos gequält und geopfert, damit sich die Wissenschaftler und die Regierung nach der blutigen Arbeit die weiße Weste des Biedermanns anziehen und den Leuten einreden können: Wir haben alles geprüft, die Chemikalien, die Waschmittel, die Luft, die Arzneimittel, die Pflanzengifte. Sie sind alle unschädlich, unbedenklich, ungiftig, eben sauber

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1988 (1988-01-21) [PBT/W11/00055]
PBT/W11/00160

auf Untersuchungen und Entscheidungen des Bundesgesundheitsamtes in Sachen Asbest Zunächst hat die Abgeordnete Frau Garbe das Wort. Frau Garbe (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Herren und Damen! Vor einigen Tagen berichtete die Wochenzeitung „Die Zeit" , daß die Asbestindustrie hochrangige Wissenschaftler gekauft habe, die mit Gutachten über Asbest im Trinkwasser, beauftragt waren. Vor mehr als einem Jahr erhob das Magazin „Kontraste" den Vorwurf, die Industrie nehme Einfluß auf Entscheidungen zu Asbest. Der Bundesrechnungshof stellte fest, daß es kaum ein Forschungsvorhaben des

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.1989 (1989-09-27) [PBT/W11/00160]
Bundesregierung hinterher doch zugeben muß. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Immer wieder werden wir gefragt, warum dem Asbest erst so spät der Kampf angesagt wurde. Wir waren natürlich auf das angewiesen, was wir vom Bundesgesundheitsamt an Empfehlungen bekommen haben. Denn Wissenschaftler haben uns gesagt, daß schon seit 1938 bekannt ist, daß der Asbest Lungenkrebs auslösen kann. Trotzdem wurde in den sechziger und siebziger Jahren bis zu 200 000 t Asbest im Jahr für fast beliebige Verwendungszwecke mit steigenden Umsatzzahlen eingesetzt. Wir

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.1989 (1989-09-27) [PBT/W11/00160]
Selbst Bauschutt mit Asbestrückständen wird schon heute einer einzeln geregelten Sonderbehandlung unterworfen. Wir alle müssen uns fragen, welche Verantwortung wir dafür mittragen, daß die Asbesterkrankungen 1988 im Vergleich zum Jahre 1987 um mehr als 25 % angestiegen sind. Die Warnungen der Wissenschaftler standen oft im Widerspruch zu dem, was uns vom Gesundheitsamt gesagt wurde. Wir halten es schon für notwendig, genau zu überprüfen, wie es denn dazu kam, daß die Beurteilungen des Bundesgesundheitsamtes, was Asbest betraf, so viel milder als etwa die

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.1989 (1989-09-27) [PBT/W11/00160]
PBT/W11/00117

schnell voran. Mit besonderer Anerkennung — das ist hier schon deutlich geworden — verfolgen wir den Fortschritt in Ungarn. Aber auch die DDR, sosehr wir sie immer wieder wegen der menschenrechtlichen Praxis kritisieren müssen, hat erfreuliche Verbesserungen aufzuweisen. Der Menschenrechtsbericht einer unabhängigen Wissenschaftlerkommission, den die Bundesregierung im November 1987 dem Bundestag vorgelegt hat, würdigt positiv, daß die DDR hinsichtlich der Ausreiseintensität in westlicher Richtung eine Spitzenstellung im Warschauer Pakt einnimmt und — trotz aller Ärgernisse — ein im Vergleich zu anderen kommunistischen Ländern hohes Maß

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.12.1988 (1988-12-09) [PBT/W11/00117]
Vergleich zu anderen kommunistischen Ländern hohes Maß an Religionsfreiheit gewährt. Wenn jetzt eine Verordnung über Westreisen erlassen und eine Verwaltungsgerichtsbarkeit eingerichtet werden soll, liegt darin die Chance eines weiteren Zugewinns an Menschenrechten. Gerade die Verweigerung jeglichen gerichtlichen Verwaltungsrechtsschutzes hatte die Wissenschaftlerkommission als krassen Völkerrechtsverstoß gewürdigt und beanstandet. Es gibt nach wie vor viele Gründe zur Beanstandung und zu weitergehenden Forderungen. Natürlich ist die Ungeduld derer verständlich, denen die ganze Entwicklung nicht schnell genug geht. Aber sie geht voran, und wir sollten

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.12.1988 (1988-12-09) [PBT/W11/00117]
Parlament hat sich als lernfähig erwiesen. Das Parlament hat auch bewiesen, daß es Sachverständige ernst nimmt. Ein Ernstnehmen von Sachverständigen kann aber nicht heißen, daß jeder kritische Satz des einen Professors für Gold gehalten und jeder zustimmende Satz eines anderen Wissenschaftlers als Gefälligkeit abqualifiziert wird. (Gerster [Mainz] [CDU/CSU]: Sehr wahr! — Dr. Faltlhauser [CDU/CSU]: Generell! — Häfner [GRÜNE]: Die kritischen Sätze aller Professoren!) Wir stehen in der Verantwortung, die Argumente, die vorgetragen wurden, zu wägen, nicht aber die Vortragenden zu würdigen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.12.1988 (1988-12-09) [PBT/W11/00117]
PBT/W10/00238

sie an die Grenzen der Erwachsenenwelt stoßen, nicht mitreden dürfen, keine Rechte, sondern nur Pflichten haben. (Zuruf von der [CDU/CSU]: Das glauben Sie doch selber nicht!) Jugendliche erleben sich selber — darüber gibt es inzwischen genügend qualitative Untersuchungen von namhaften Wissenschaftlern — als eine außerhalb der Erwachsenenwelt stehende Randgruppe, zu der sie gerade auch durch die mangelhaften Maßnahmen, Appelle und Aufrufe der Bundesregierung gemacht werden. Da ist es doch ein Schlag ins Gesicht, wenn Sie von der Bundesregierung behaupten — ich zitiere —: „Junge

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1986 (1986-10-16) [PBT/W10/00238]
durch das Waldsterben einerseits und durch seine extensive touristische Nutzung im Sommer andererseits schon jetzt im höchsten Maße bedroht sei. Dr. Wagner: Staatssekretär: In meiner Antwort kam bereits zum Ausdruck, daß die Bundesregierung ein wissenschaftliches Gutachten eingeholt hat. Die betroffenen Wissenschaftler sind anerkannte Kapazitäten, an deren Neutralität und Objektivität es keinen Anlaß zu zweifeln gibt. Von daher gibt es für uns auch im Hinblick auf das von Ihnen eben vorgetragene Argument keine neuen Gesichtspunkte. Vizepräsident Westphal: Weitere Zusatzfrage, Herr Mann. Mann

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1986 (1986-10-16) [PBT/W10/00238]
Gutachter nicht um ein Mitglied der Gutachtergruppe gehandelt haben, die das Gutachten der Bundesregierung erstellt hat. (Mann [GRÜNE]: Danke schön!) Vizepräsident Westphal: Wollen Sie dazu eine Zusatzfrage stellen? — Bitte schön, Frau Eid. Frau Eid (GRÜNE): Mich würde interessieren, ob diese Wissenschaftler auch bedacht haben, daß bei dem Skipistenbau Rodungen vorgenommen werden, die in der Folge eine erhöhte Lawinengefahr, Hangrutsch und eine verstärkte Bodenerosion bedeuten. Dr. Wagner, Staatssekretär: Ich gehe davon aus, daß die Wissenschaftler sämtliche Gesichtspunkte bedacht haben. Vizepräsident Westphal: Herr

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1986 (1986-10-16) [PBT/W10/00238]
Eid (GRÜNE): Mich würde interessieren, ob diese Wissenschaftler auch bedacht haben, daß bei dem Skipistenbau Rodungen vorgenommen werden, die in der Folge eine erhöhte Lawinengefahr, Hangrutsch und eine verstärkte Bodenerosion bedeuten. Dr. Wagner, Staatssekretär: Ich gehe davon aus, daß die Wissenschaftler sämtliche Gesichtspunkte bedacht haben. Vizepräsident Westphal: Herr Abgeordneter Senfft zu einer Zusatzfrage. Senfft (GRÜNE): Herr Staatssekretär, können die Straßen in diesem Raum den zusätzlichen Verkehr aufnehmen, oder sind eventuell Ausbauten erforderlich? Dr. Wagner, Staatssekretär: Der Straßenausbau war nicht Gegenstand des

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1986 (1986-10-16) [PBT/W10/00238]
Ausschuß folgende Forderungen erhoben: erstens Erleichterungen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Haushaltstitel im Hinblick auf eigenverantwortliche Investitionsentscheidungen in den Forschungseinrichtungen; zweitens Erleichterungen bei Einstellungen und der Stellenbewirtschaftung im Personalbereich; drittens verstärkte Öffnung der Großforschungseinrichtungen mit Hilfe von Zeitverträgen, insbesondere für junge Wissenschaftler; viertens Durchführung eines Programms zur Entsendung von Wissenschaftlern und Technikern aus der Wirtschaft in Forschungseinrichtungen und umgekehrt; fünftens schließlich Erleichterungen von Existenzgründungen für Wissenschaftler aus Großforschungseinrichtungen bzw. auch Erleichterungen für deren Übergang in die Wirtschaft. Diese Maßnahmen, die zum Teil

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1986 (1986-10-16) [PBT/W10/00238]
Deckungsfähigkeit der Haushaltstitel im Hinblick auf eigenverantwortliche Investitionsentscheidungen in den Forschungseinrichtungen; zweitens Erleichterungen bei Einstellungen und der Stellenbewirtschaftung im Personalbereich; drittens verstärkte Öffnung der Großforschungseinrichtungen mit Hilfe von Zeitverträgen, insbesondere für junge Wissenschaftler; viertens Durchführung eines Programms zur Entsendung von Wissenschaftlern und Technikern aus der Wirtschaft in Forschungseinrichtungen und umgekehrt; fünftens schließlich Erleichterungen von Existenzgründungen für Wissenschaftler aus Großforschungseinrichtungen bzw. auch Erleichterungen für deren Übergang in die Wirtschaft. Diese Maßnahmen, die zum Teil nur durch besondere Ausnahmegenehmigungen von den üblichen haushaltsrechtlichen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1986 (1986-10-16) [PBT/W10/00238]
der Stellenbewirtschaftung im Personalbereich; drittens verstärkte Öffnung der Großforschungseinrichtungen mit Hilfe von Zeitverträgen, insbesondere für junge Wissenschaftler; viertens Durchführung eines Programms zur Entsendung von Wissenschaftlern und Technikern aus der Wirtschaft in Forschungseinrichtungen und umgekehrt; fünftens schließlich Erleichterungen von Existenzgründungen für Wissenschaftler aus Großforschungseinrichtungen bzw. auch Erleichterungen für deren Übergang in die Wirtschaft. Diese Maßnahmen, die zum Teil nur durch besondere Ausnahmegenehmigungen von den üblichen haushaltsrechtlichen Vorschriften erreicht werden konnten, setzen die Großforschungseinrichtungen nun stärker als bisher in die Lage, auf veränderte

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1986 (1986-10-16) [PBT/W10/00238]
Das kann durchaus den Verzicht auf Machbares einschließen. (Lenzer [CDU/CSU]: Sehr richtig!) Aber wer soll die wissenschaftlich-technische Entwicklung kontrollieren? Vor dieser Frage stehen wir bei den Großforschungseinrichtungen ganz konkret. Ich bin der Meinung, daß dies nicht allein Sache der Wissenschaftler und Experten sein kann. Im Interesse aller kann die Wertfreiheit der Wissenschaft nicht letztes Kriterium sein. Die skizzierte neue Ethik muß dem Spannungsverhältnis zwischen Wissenschaftsfreiheit und Menschenwürde standhalten. Nach unserer Vorstellung muß der rationale, demokratische Diskurs der Bürger, basierend auf

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1986 (1986-10-16) [PBT/W10/00238]
allerdings in einigen Punkten eine differenzierte Meinung. Von diesen Punkten möchte ich nur einige ansprechen, weil nämlich nachher mein Kollege Erwin Stahl auch noch einige ansprechen wird. In Forschung und Technik haben wir derzeit in der Bundesrepublik etwa 125 000 Wissenschaftler und Ingenieure. Davon sind 52 % in der Industrie, 44 % in Hochschulen und anderen Forschungseinrichtungen und 4% an Großforschungseinrichtungen. Daraus ergibt sich deutlich die Konsequenz, daß wir fordern müssen, daß die Großforschungseinrichtungen untereinander enger kooperieren, daß die Großforschungseinrichtungen mit den anderen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1986 (1986-10-16) [PBT/W10/00238]
gerade gestern im Ausschuß gehört, daß es hier Versuche gibt, sozusagen differenziert, im Detail die Arbeitsfelder und Projekte den Großforschungseinrichtungen vorzuschreiben. Das müssen wir nachdrücklich ablehnen. Im übrigen ist darin auch ein Widerspruch festzustellen. Denn wenn einerseits verlangt wird, die Wissenschaftler und die Forscher sollten durch konkret formulierte Projekte gebunden werden, dann heißt das auch, ihre Kreativität zu lähmen. Andererseits wird natürlich wieder beklagt, daß der Staat — und da frage ich, wer das ist; das sind doch auch wir — durch seine

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1986 (1986-10-16) [PBT/W10/00238]
notwendig ist, daß wir zu besseren Verbindungen und Beziehungen kommen zwischen denjenigen, die wissenschaftliche Erkenntnisse erarbeiten, und denjenigen, die aus diesen Erkenntnissen Nutzen ziehen, die sie in gesellschaftspolitische, staatspolitische und wirtschaftspolitische Notwendigkeiten umsetzen. (Beifall bei der FDP) Die Gemeinschaft der Wissenschaftler selbst — so ist unsere Position — muß die konkreten Forschungsthemen bestimmen. Sie darf nicht gezwungen werden, von wem auch immer — das betone ich ausdrücklich —, gegen ihre wissenschaftliche Autorität Projekte und Themen bearbeiten zu müssen. (Sehr richtig! bei der FDP) Auch zur

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1986 (1986-10-16) [PBT/W10/00238]
ist der Punkt, den wir kritisieren und wo wir im Unterschied zur SPD auch aufgreifen, (Stahl [Kempen] [SPD]: Aber das stimmt nicht!) was an Befürchtungen von Betriebs- und Personalräten geäußert wird. In Jülich, das hier verschiedentlich angesprochen worden ist, haben Wissenschaftler und Techniker gesagt, daß das, was dort an Planungen vorgelegt worden ist — Zusammenarbeit mit der Industrie, Flexibilisierung, Hereinnahme von Kapitalanteilen der Industrie — „das Ende der heutigen Großforschungseinrichtungen" bedeuten könnte, daß sie „zu reinen Dienstleistungseinrichtungen" für die Wirtschaft „zum Nulltarif" freigegeben

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1986 (1986-10-16) [PBT/W10/00238]
seit jeher gegolten hat. Ich muß, Herr Bundesminister Riesenhuber, auf einen Satz zurückkommen, den Sie gestern zur Würdigung der beiden deutschen Nobelpreisträger für Physik, Ernst Ruska und Gerd Binnig, gesagt haben. Wir freuen uns ebenfalls über hohe Auszeichnungen für deutsche Wissenschaftler. Wir beglückwünschen diese Wissenschaftler. (Zuruf des Abg. Roth [SPD]) Sie, Herr Riesenhuber, haben dazu aber wohl gesagt: Es geht aufwärts in der deutschen Wissenschaft; der Leistungswille macht sich wieder bemerkbar. Herr Bundesminister, dazu will ich Ihnen vor dem Plenum des

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1986 (1986-10-16) [PBT/W10/00238]
Ich muß, Herr Bundesminister Riesenhuber, auf einen Satz zurückkommen, den Sie gestern zur Würdigung der beiden deutschen Nobelpreisträger für Physik, Ernst Ruska und Gerd Binnig, gesagt haben. Wir freuen uns ebenfalls über hohe Auszeichnungen für deutsche Wissenschaftler. Wir beglückwünschen diese Wissenschaftler. (Zuruf des Abg. Roth [SPD]) Sie, Herr Riesenhuber, haben dazu aber wohl gesagt: Es geht aufwärts in der deutschen Wissenschaft; der Leistungswille macht sich wieder bemerkbar. Herr Bundesminister, dazu will ich Ihnen vor dem Plenum des Bundestages einmal sagen: Hier

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1986 (1986-10-16) [PBT/W10/00238]
wohl ein wenig über das Ziel hinausgeschossen. Ihre Heimatzeitung hat Ihnen heute wohl bescheinigt, daß Sie einen Nasenstüber erhalten haben. Nobelpreise werden auch ohne den Einfluß Ihrer sogenannten geistig-moralischen Wende, die Sie seit einiger Zeit landauf, landab verkünden, an deutsche Wissenschaftler vergeben. Ich möchte dem noch hinzufügen, Herr Bundesminister, daß ich Ihre Reaktion im Grunde anmaßend finde. Ich meine, verehrter Herr Bundesminister, die Wissenschaft in unserem Lande braucht diese Art von Kommentar nicht. Herr Riesenhuber, Sie können persönlich — ebenso wie wir

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1986 (1986-10-16) [PBT/W10/00238]
jetzt einmal von den GRÜNEN absehe —, die wir in der Diskussion über die Großforschungseinrichtungen nicht nur in dieser Debatte, sondern über die letzten Jahre gehabt haben. Ich glaube, das ist eine sehr wichtige Sache als Rahmenbedingung für die Arbeit der Wissenschaftler in der Großforschung. Sie müssen sich darauf verlassen können, daß wir alles tun, um ihnen bei der Arbeit zu helfen. Sie müssen sich darauf verlassen können, daß wir gute und verläßliche Rahmenbedingungen schaffen. Sie müssen allerdings auch sehen, daß wir

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1986 (1986-10-16) [PBT/W10/00238]
Wenn man davon spricht, daß wir uns freuen, daß es mit der deutschen Wissenschaft weiter aufwärts geht, muß ich sagen, Herr Stahl: Wenn Sie sich angeschaut haben, wie Klaus von Klitzing im letzten Jahr gefeiert worden ist, wie sich die Wissenschaftler gefreut haben, daß einer der Ihren eine hervorragende Leistung gebracht hat, dann ist es nicht etwa eine Anmaßung des Staates, darauf aufmerksam zu machen — so als ob er glaubt, hier etwas bestimmen zu können —, sondern dann ist das eine Anerkennung

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1986 (1986-10-16) [PBT/W10/00238]
hat. Aber immerhin gab es damals doch schon 310 Millionen DM im Jahr für Großprojekte. Wir sind jetzt bei mehr als dem Doppelten, bei 628 Millionen, und das ist in Ordnung, weil nur das die Voraussetzungen dafür schafft, daß tüchtige Wissenschaftler wirklich etwas machen können, was nur in der Großforschung möglich ist, nicht aber in den Universitäten. Somit kann die Großforschung Voraussetzungen für die Arbeit der Universitäten schaffen. Dazu gehören Großgeräte wie der Schwerionenbeschleuniger oder der neue Reaktor in Berlin, und

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1986 (1986-10-16) [PBT/W10/00238]