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Eindruck vom Leiden der afghanischen Völker verschafft haben. Der Auswärtige Ausschuß des Bundestages hat ein Hearing durchgeführt, das uns allen, auch denen, die es nachlesen, für das ganze Ausmaß des Sterbens und der Verwüstung in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.12.1987 () [PBT/W11/00050]
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einen Unterschied; das haben alle Reden klargemacht. Seit Beginn des Jahres 1986 gibt es Anzeichen dafür, das die Sowjetunion eine politische Lösung in Afghanistan ins Auge gefaßt hat. Generalsekretär Gorbatschow hat auf dem 27. Parteitag der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.12.1987 () [PBT/W11/00050]
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zu einer Diskussion der von Ihnen heute vorgetragenen Fragen im Ausschuß jederzeit zur Verfügung. Ich schlage vor, das bei einer der nächsten Ausschußsitzungen zu tun. (Beifall bei allen Fraktionen) Ziel aller Anstrengungen ist ein Afghanistan
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.12.1987 () [PBT/W11/00050]
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die Dritte Welt bezeichnen. Ich habe es mir neulich auch in einem afrikanischen Staat nicht verkneifen können, das zu sagen. (Schily [GRÜNE]: Hintergrund solcher Interventionen sind häufig die Blockkonstellationen!) Das afghanische
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.12.1987 () [PBT/W11/00050]
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erster Linie auf die Führung der Sowjetunion, dann aber auch auf den afghanistanischen Widerstand, auf Pakistan, das hier eine sehr wichtige Rolle spielt, und nicht zuletzt auf den Generalsekretär der Vereinten Nationen und seinen Stellvertreter Cordovez
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.12.1987 () [PBT/W11/00050]
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in eine Resolution des Deutschen Bundestages finden sollte, weil es unsere Anerkennung verdient. Wir sind bereit, das Unsere zu tun, um zu einer friedlichen Lösung und zum Wiederaufbau Afghanistans beizutragen. Das haben wir vor einer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.12.1987 () [PBT/W11/00050]
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erstens Moskaus Bereitschaft, seine Truppen jetzt zurückzuziehen, und zweitens Moskaus Bereitschaft, ein Übergangsregime zu akzeptieren, das nicht von der kommunistischen Partei dominiert wird. Es bleibt zu hoffen, daß beide Elemente rasch realisiert werden.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.12.1987 () [PBT/W11/00050]
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Voss, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Funk, die Bundesregierung richtet sich nach umfangreichem statistischen Material, das ihr vorliegt. Danach ist die Ertragslage im Wirtschaftsjahr 1986/87 bei Nebenerwerbsbetrieben im Mittel nur zu 67 bis 83 v.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1988 () [PBT/W11/00096]
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er die Situation sieht. Aber ich habe Ihnen ja eben vorgetragen, daß nach dem umfänglichen Material, das der Bundesregierung zur Verfügung steht, zur Zeit keine Notwendigkeit einer Änderung besteht. Ich glaube daher auch nicht,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1988 () [PBT/W11/00096]
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): Herr Staatssekretär, könnten Sie jetzt aber doch etwas genauer sagen, wie Sie dieses Defizit, das ja augenfällig besteht, abbauen wollen, wenn Sie die Positivlisten ablehnen? Gröbl, Parl. Staatssekretär: Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1988 () [PBT/W11/00096]
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geplant? Gröbl, Parl. Staatssekretär: Erste Feststellung: In der Tat ist dies ein Defizit, das aufgearbeitet werden muß. Es ist uns, dem Bundesumweltministerium, bisher nicht möglich gewesen, dieses Defizit zu beheben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1988 () [PBT/W11/00096]
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Verstoßes gegen EG-Recht rechtswidrig wäre, ist von der französischen Gerichtsbarkeit im Rahmen des laufenden Verwaltungsstreitverfahrens zu beurteilen, das beim Verwaltungsgericht Straßburg anhängig ist. Die Bundesregierung beabsichtigt daher nicht, zur Frage des Bestands der Ableitungsgenehmigung und des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1988 () [PBT/W11/00096]
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ich Ihnen eben zustimmen konnte, möchte ich das jetzt nicht so uneingeschränkt bejahen. Aber Ihr Recht, das so zu sehen, will ich Ihnen nicht bestreiten. Sie haben eine zweite Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Schreiner.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1988 () [PBT/W11/00096]
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. Ich frage Sie, ob die Bundesregierung bereit ist, an der Schaffung eines echten Nachbarschaftsrechts mitzuarbeiten, das in Zukunft verhindert, daß in nationalen Genehmigungsverfahren darüber entschieden wird, welches Risiko auch der ausländischen Bevölkerung zugemutet werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1988 () [PBT/W11/00096]
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SPD]: Der Antrag liegt Ihnen doch schon lange vor! Sie haben schon lange Zeit gehabt, das zu prüfen!) Vizepräsident Cronenberg: Herr Abgeordneter Andres, Sie haben nun Ihre zweite Zusatzfrage. Andres (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1988 () [PBT/W11/00096]
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die Bitte anfügen, ob nicht dennoch bei den zuständigen Bundesanstalten eine Überprüfung dahin gehend erfolgen könnte, daß das, was Sie zur zweiten Frage gesagt haben, nun grundsätzlich und für alle Bekämpfungsmittel zutrifft. Denn es ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1988 () [PBT/W11/00096]
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getan wird. In bezug auf Ihre spezielle Frage: Ich weiß nicht, wie das Pflanzenschutzmittel heißt, das verwendet wird, um die Heuschrecken zu bekämpfen. Ich nehme an, daß es da verschiedene Präparate gibt.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1988 () [PBT/W11/00096]
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bezogen jeweils verschieden darstellt. Schon damals wurden vielfältige Überlegungen angestellt, ob es ein Feststellungsverfahren geben kann, das dem Begriff „Notlage" Konturen verleiht. Der Gedanke, daß es ein staatliches Feststellungsverfahren, in dem die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1988 () [PBT/W11/00096]
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Sohn oder eine 25jährige Tochter habe, muß der bzw. die möglicherweise für die Kosten des Lebens herhalten, das dann entsteht. Es sind zum Teil auch Fragen nach der Privatsphäre, die jedes Maß übersteigen. Da wird
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1988 () [PBT/W11/00096]
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von Maßnahmen seitens der Staatsanwaltschaften und für Urteile von Gerichten, die im Einklang mit einem Gesetz handeln, das im übrigen nicht unter unserer Verantwortung, sondern 1976 entstanden ist. Dies möchte ich vor allen Dingen an die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1988 () [PBT/W11/00096]
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— Ich meine, der Schutz menschlichen Lebens ist die alles überragende Aufgabe. Die Verpflichtung des Staates, das sich entwickelnde Leben in Schutz zu nehmen, besteht auch gegenüber der Mutter. Daran kann kein Zweifel bestehen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1988 () [PBT/W11/00096]
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Mutter. Daran kann kein Zweifel bestehen. Daß es sich hier um ein laufendes Verfahren handelt, in das wir nicht eingreifen sollten, müßte allgemeine Übereinstimmung sein. Bei diesem Verfahren sollte man nur mit äußerster Zurückhaltung Werturteile
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1988 () [PBT/W11/00096]
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Frau Limbach (CDU/CSU) : Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Thema, das uns heute beschäftigt, sollte an allererster Stelle eigentlich Anlaß dazu sein, Polemik, Zurufe, die nicht angemessen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1988 () [PBT/W11/00096]
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schaffen, um gemeinsam zu erreichen, daß Frauen optimistisch sein und zu einem Leben ja sagen können, das entsteht, das in ihnen wächst. Damit haben wir dann den besten Schutz für das ungeborene Leben. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1988 () [PBT/W11/00096]
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gemeinsam zu erreichen, daß Frauen optimistisch sein und zu einem Leben ja sagen können, das entsteht, das in ihnen wächst. Damit haben wir dann den besten Schutz für das ungeborene Leben. (Beifall bei der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.1988 () [PBT/W11/00096]