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könnten. Am 21. August merkten nun plötzlich alle, daß die westliche Entspannungsbemühung ohne Adressaten dastand und daß für die Moskauer Führer offensichtlich nichts härter war als die westliche Bemühung um Koexistenz. Zu diesen Fragen liegt nun eine gewichtige Arbeit eines Wissenschaftlers aus Großbritannien vor. Sie enthält einen hochinteressanten Satz, der, wie ich glaube, in unsere heutige Debatte gehört. Der Autor — er resümiert das aus dem Abstand — sagt: So stellt sich in der Rückschau heraus, daß der scheinbar immobile Status quo, auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.1969 () [PBT/W05/00239]
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in den einzelnen Bundesländern bereits angewendet wird und ob von den Vollzugsbehörden Ermittlungs- bzw. Strafverfahren wegen Verstoßes gegen die tierschutzrechtlichen Vorschriften eingeleitet wurden. Die Berichte stehen noch aus. Präsident D. Dr. Gerstenmaier: Zusatzfrage! Büttner (SPD) : Herr Bundesminister, Sie haben namhafte Wissenschaftler beauftragt, ein Gutachten zu erstatten. Würden Sie dann auch einmal die Frage untersuchen lassen, ob es richtig und nützlich ist, den flüssigen Nahrungsmitteln auch Antibiotica zusetzen zu lassen, die in der flüssigen Nahrung zwar Wasser und Fett, nicht aber wertvolles
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.1965 () [PBT/W05/00007]
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Zeit — in vollem Betrieb sind? Auch das ist ein einsamer deutscher Weltrekord. Meine Damen und Herren, das sind Fragen, die unmittelbar an den Haushalt heranführen. Die Hochschulreform ist überfällig. Daß sie bisher nicht zustande gekommen ist, sollte man nicht den Wissenschaftlern vorwerfen. Die deutsche Wissenschaft leistet auch heute noch Hervorragendes. Es wäre aber unbillig, von den Wissenschaftlern zu erwarten, daß sie gleichzeitig gute Verwaltungsmänner und gute Organisatoren sind. Die Zuständigkeit und die Verantwortung für diese Aufgaben liegen bei der Konferenz der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.01.1964 () [PBT/W04/00106]
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das sind Fragen, die unmittelbar an den Haushalt heranführen. Die Hochschulreform ist überfällig. Daß sie bisher nicht zustande gekommen ist, sollte man nicht den Wissenschaftlern vorwerfen. Die deutsche Wissenschaft leistet auch heute noch Hervorragendes. Es wäre aber unbillig, von den Wissenschaftlern zu erwarten, daß sie gleichzeitig gute Verwaltungsmänner und gute Organisatoren sind. Die Zuständigkeit und die Verantwortung für diese Aufgaben liegen bei der Konferenz der Kultusminister, die sich jetzt energisch dieses Anliegens annimmt. Wir wollen hoffen, daß ein neuer Wilhelm von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.01.1964 () [PBT/W04/00106]
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zivile Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung in Verbindung mit der mittelfristigen Finanzplanung zu überprüfen. Darüber hinaus erfordern die neuerlichen Beschlüsse der Bundesregierung zum Haushaltsentwurf 1967 eine weitgehende Neuplanung auf diesem Gebiet. Hierbei wird auch das Memorandum der Vereinigung deutscher Wissenschaftler e. V. berücksichtigt werden. *) Siehe 85. Sitzung, Seite 3963 D *) Siehe 91. Sitzung, Seite 4208 D Die im Auftrag der Vereinigung deutscher Wissenschaftler e. V. durchgeführte Kostenschätzung für die Notstandsgesetzgebung ist durch die in der Antwort zur Frage 1 geschilderte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.02.1967 () [PBT/W05/00092]
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zum Haushaltsentwurf 1967 eine weitgehende Neuplanung auf diesem Gebiet. Hierbei wird auch das Memorandum der Vereinigung deutscher Wissenschaftler e. V. berücksichtigt werden. *) Siehe 85. Sitzung, Seite 3963 D *) Siehe 91. Sitzung, Seite 4208 D Die im Auftrag der Vereinigung deutscher Wissenschaftler e. V. durchgeführte Kostenschätzung für die Notstandsgesetzgebung ist durch die in der Antwort zur Frage 1 geschilderte Entwicklung weitgehend überholt. Die Bundesregierung wird bei der Neuplanung der zivilen Verteidigung einen neuen Kostenvoranschlag erstellen. Dabei wird sie die Angaben in der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.02.1967 () [PBT/W05/00092]
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Zukunft der Volkswirtschaft von großer Bedeutung sind. Käme es in vollem Umfang zu den Kündigungen, so würde nach Ansicht der Bundesregierung ein schwerer Schaden für die deutsche Luft- und Raumfahrtindustrie entstehen. Ein starker Vertrauensschwund bei der Generation der heranwachsenden deutschen Wissenschaftler in die technologische Zukunft der deutschen Industrie wäre zu befürchten. Die Möglichkeiten für die deutsche Industrie, in Zukunft als gleichwertiger Partner bei fortschrittlichen technologischen Gemeinschaftsvorhaben mit dem Ausland mitzuwirken, würden entscheidend verringert. Die Bundesregierung ist daher bemüht, in enger Zusammenarbeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.02.1967 () [PBT/W05/00092]
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Herr Abgeordneter Wellmann. Wellmann (SPD) : Herr Staatssekretär, teilen Sie meine Auffassung, daß schon Teilkündigungen dazu führen können, daß die Teams vollkommen auseinanderfallen, und damit der deutschen Technologie stärkster Schaden zugefügt werden würde, da doch zu befürchten ist, daß bei Teilkündigungen Wissenschaftler, Techniker und Forscher aus Deutschland abwandern können? Ihnen ist doch sicherlich auch bekannt, daß bereits Werbekolonnen unterwegs sind. Dr. Schöllhorn, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft: Herr Abgeordneter, ich habe von diesem Tatbestand gehört und ich teile Ihre Auffassung. Vizepräsident Dr.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.02.1967 () [PBT/W05/00092]
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gegeben hat, um ermessen zu können, wie viele Anregungen, die von außen kamen, in dieser Gesetzesvorlage mit berücksichtigt und mit verwertet worden sind. Verkehrsrichter und Verkehrsstaatsanwälte, die diesen Fragen tagtäglich konfrontiert sind, haben sich hier ebenso zu Wort gemeldet wie Wissenschaftler, Versicherungsleute, Psychologen und Soziologen, und ihre Äußerungen sind auch sehr wohl gehört und beachtet worden. Bereits 1958 hat die Kommission, die vom Straßenverkehrssicherheitsausschuß eingesetzt war, die Grundtendenz dieses Gesetzentwurfs zur Umstellung von Verkehrsstraftatbeständen auf Ordnungswidrigkeiten befürwortet. Beim Studium der Gesetzesvorlage
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.02.1967 () [PBT/W05/00092]
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obwohl die unmittelbare Existenzsicherung vorrangig war und obwohl wir alliierte Beschränkungen auf diesem Gebiet zu verzeichnen hatten. Immerhin ist der Anschluß an die internationale Entwicklung erreicht worden. Das zeigt sich heute ganz deutlich insbesondere auch darin, daß eine Reihe von Wissenschaftlern wieder in die Bundesrepublik zurückkehrt. Ich habe schon betont, daß wir selbstverständlich die Leistungen auf diesem Gebiet noch mehr als bisher erhöhen müssen. Daß das gelingen kann und gelingen wird, ist sicherlich auch darin begründet, daß sich das Verhältnis zwischen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.10.1964 () [PBT/W04/00139]
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gezahlt werden? Das Wort zur Beantwortung hat der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Auswärtigen. Jahn, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Auswärtigen: Es wird angenommen, daß mit den Bediensteten der genannten Organisaionen die Kräfte des Goethe-Instituts, die Auslandslehrer und die deutschen Wissenschaftler im Ausland gemeint sind. Dieser Personenkreis wird zur deutschen Lohnsteuer nicht herangezogen. Somit ergibt die Gewährung einer Auslandszulage von 60 % Nettobezüge in etwa der gleichen Höhe, wie sie bei Gewährung der Auslandszulage in Höhe von 80 % bei Heranziehung zur Lohnsteuer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1968 () [PBT/W05/00151]
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als besondere Aufgaben zugeordnet. Für die Agrarpolitik ist ein Agrarausschuß, für das Gebiet des Zahlungsverkehrs ein Zahlungsausschuß und für Energie und Industrie ein gleichnamiger Ausschuß vorgesehen. An weiteren Ausschüssen erwähne ich nur den Ausschuß für unsichtbare Transaktionen, für Versicherungen, für Wissenschaftler und Techniker, für angewandte Forschung, für Fremdenverkehr, für Seeverkehr, für Arbeitskräfte, für Steuerfragen sowie eine Sachverständigengruppe für wettbewerbsbeherrschende Geschäftspraktiken. Meine Damen und Herren, die Zahl der Ausschüsse, die Bedeutung der erfaßten Gebiete und die den Ausschüssen zugedachten Aufgaben zeigen, wie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.1961 () [PBT/W03/00165]
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nicht mehr in Betracht kommt. Es ist daher nichts Überraschendes, was mit dieser Vorlage heute geschieht. Um den Gang der Reformarbeiten zu fördern, habe ich in meinem Hause, nachdem ich die Denkschrift über die Umsatzsteuerreform vorgelegt hatte, unter Mitwirkung von Wissenschaftlern und Praktikern ein neues Umsatzsteuersystem, und zwar das einer Mehrwertsteuer mit Vorsteuerabzug, in Gesetzesform bringen lassen und das Ergebnis der Studie der Öffentlichkeit übergeben, um allen Interessenten die Auswirkungen einer solchen Steuerreform möglichst anschaulich vor Augen zu führen. Die durch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.1961 () [PBT/W03/00165]
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haben. Man muß davon ausgehen, daß das Goethe-Institut, Inter Nationes, das Büro für internationale Beziehungen und anderes mehr Eigengewichte entwickelt, ihre eigene Philosophie haben. Das ist im Grunde genommen auch richtig. Denn Sprachförderung kann nur von Sprachwissenschaftlern, Wissenschaftsförderung nur von Wissenschaftlern gemacht werden. Was der Staat zu machen hat, ist, zu entscheiden, ob er solche Aufgaben betreuen, finanzieren und zu Staatsaufgaben machen will. Wir möchten der Meinung widersprechen, die immer wieder laut wird, daß die Delegierung quasi vorläufig sei und wieder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.1969 () [PBT/W06/00015]
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der politischen Entscheidung gewisse Leitlinien für die Arbeit in den Behörden liefern können. Ich verstehe darunter aber auch den kritischen Rat derjenigen Außenstehenden, die nicht Mitglieder dieses Hauses sind und die sachverständig sind. Im übrigen hat sich ein bekannter deutscher Wissenschaftler aus dem Bereich der Bildungswissenschaft bereit erklärt, als Gutachter in diesen Gesamtplan für die auswärtige Kulturpolitik gerade auch die innerdeutschen Entwicklungen in der Bildungs- und Wissenschaftspolitik einzubringen, so daß ein möglicherweise noch vorhandener Hiatus zwischen innerdeutschen Entwicklungen und auswärtigen Entwicklungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.1969 () [PBT/W06/00015]
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nur die geisteswissenschaftliche Richtung berücksichtigt wird, sondern entsprechend der besonderen Bedeutung in unserer Zeit auch naturwissenschaftliche und technische Berufe. Lassen Sie mich kurz den Deutschen Akademischen Austauschdienst ansprechen, dessen Vermittlungsfunktion sich schon im Namen andeutet. Er betreut draußen 150 deutsche Wissenschaftler. Die Humboldt-Stiftung darf stolz darauf sein, Nobelpreisträger hervorgebracht zu haben, und unter den von ihr Betreuten den japanischen Physiker Yukawa und den argentinischen Mediziner Houssay zu wissen. Professor Heisenberg, der an der Spitze steht, wird seine Erfahrungen weitergeben. Ich bin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.1969 () [PBT/W06/00015]
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die Philologie so verstanden, daß Sie sich zur Sache nicht äußern wollten oder konnten. (Beifall bei der CDU/CSU.) Dasselbe trifft für die deutsche Sprache zu. Wir kennen die Not beim Wissenschaftsaustausch. Das Geld ist nicht vorhanden, um bedeutende deutsche Wissenschaftler zu internationalen Kongressen zu entsenden. In solche Kleinigkeiten geht das hinab, Herr Professor Dahrendorf. Das möchte ich hier einmal sagen. (V o r sitz: Vizepräsident Dr. Schmid.) Dankbar bin ich für Ihren Hinweis auf Osteuropa. Sie müssen sich darüber klar
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.1969 () [PBT/W06/00015]
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Schwierigkeiten wenigstens teilweise zu erleichtern? Bitte schön, Herr Staatssekretär! Dr. von Dohnanyi, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Bildung und Wissenschaft: Es bestehen bereits vielfache Verbindungen zwischen Bundesforschungsanstalten und vom Bund finanzierten Instituten einerseits sowie den Universitäten andererseits. So haben zahlreiche Wissenschaftler aus den Bundesforschungsanstalten Lehrverpflichtungen an Universitäten übernommen, während andererseits in bestimmten Einzelfällen Universitäten auf Grund besonderer Abmachungen Einrichtungen von Bundesforschungsanstalten benutzen. 'Schließlich arbeiten Doktoranden, Diplomanden und Studenten höherer Semester an Instituten des Bundes, wie Sie sie in Ihrer Frage erwähnt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1970 () [PBT/W06/00037]
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Tagesordnungspunktes die Enquete offiziell zugeleitet. Zweitens. Die sozialdemokratische Fraktion wünscht die baldmöglichste Beratung der Enquete nebst Anlagenband hier im Plenum. Drittens. Sobald der Enquetebericht nebst Anlage den Ausschüssen überwiesen ist, werden wir darauf dringen, daß die Enquete unter Hinzuziehung der Wissenschaftler, die sie erstellt haben, und unter Beteiligung anderer Sachverständiger in öffentlicher Anhörung beraten wird. Das entspricht der Bedeutung der Angelegenheit, nämlich der Aufgabe, die soziale Sicherung für die Zukunft in unserem Lande sinnvoll zu regeln. (Beifall bei der SPD.) Vizepräsident
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.10.1966 () [PBT/W05/00062]
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die Offenmarktpapiere und die Schuldverschreibungen vorgetragen hat, spricht — ich will mich vorsichtig ausdrücken — von einem bedenklichen Mangel an Einsicht in die Gegebenheiten. Hier bitte ich, Herr Minister, sich einmal in der Sozialenquete, die doch auf Veranlassung der Regierung von den Wissenschaftlern erstellt worden ist, die Ziffer 467 zu Gemüte zu führen. Dort wird eindeutig — im Gegensatz zu den vorhergehenden Ziffern 463 bis 66, die sich mit der Frage der Offenmarktpolitik befassen — ausgeführt, worin der riesige Unterschied besteht zwischen der Anlage in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.10.1966 () [PBT/W05/00062]
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umzuschreiben, da sie eine weitere Fortsetzung ihres Studiums in diesem Bereich für aussichtslos halten? Dr. Schöllhorn, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft: Herr Abgeordneter, ich habe von solchen möglichen Reaktionen gehört. Diese Reaktionen im Hinblick auf eine Beeinträchtigung des Vertrauens junger Wissenschaftler und Techniker in ihre beruflichen Chancen auf lange Sicht haben bei den ganzen Erörterungen eine sehr wichtige Rolle gespielt. Ich wäre froh, wenn ich Ihnen heute schon Zahlen und den gesamten Umfang der möglichen Hilfe nennen könnte, der in Kürze
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.1967 () [PBT/W05/00093]
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den Hilfen, die der Eventualhaushalt geben kann, eine entscheidende Rolle. Vizepräsident Dr. Mommer: Eine zweite Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Berkhan. Berkhan (SPD) : Herr Staatssekretär, sehen Sie bei dem von Ihnen angesprochenen Airbus die Möglichkeit, daß auch deutsche Forschungs- und Entwicklungsgruppen — sowohl Wissenschaftler als auch Forschungs- und Entwicklungsingenieure — mit in Tätigkeit gesetzt werden können? Dr. Schöllhorn, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft: Ich bin überzeugt, ,daß diese Möglichkeit im Rahmen der deutschen Gesamtbeteiligung auf all den Gebieten, die Sie genannt haben, erfolgversprechend gegeben ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.1967 () [PBT/W05/00093]
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immer dringender. Ich muß es beklagen, daß der Herr Bundesverteidigungsminister hier von einer „Panikmache" redet. Verehrter Herr Dr. Strauß, Albert Schweitzer ist kein Panikmacher, die 18 Göttinger sind keine Panikmacher, (lebhafter Beifall bei der SPD und der FDP) die 9000 Wissenschaftler aus 40 Ländern, die gerade eine Eingabe an die Vereinten Nationen eingereicht haben, sind keine Panikmacher! Aber die Geister scheiden sich nicht in den Erklärungen, sondern in den Konsequenzen, die sie mit den Erklärungen verbinden. Das Aufregende an der Erklärung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1958 () [PBT/W03/00009]
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hierbei um die beabsichtigte Änderung eines Gesetzes aus dem Jahre 1946 handelt. (Abg. Dr. Hauser: Formell ja!) — Nicht nur formell, Herr Kollege! Die Vorbereitungsarbeiten zu dem 46er-Gesetz des Kontrollrats, das unser heutiges Eherecht enthält, sind nicht ohne Mitwirkung magelblicher deutscher Wissenschaftler durchgeführt worden. Es ist bekant, daß eine Reihe von Wissenschaftlern ausdrücklich um ihre Meinung befragt worden ist, denn es kam dem Kontrollrat damals auch darauf an, den Kontakt zu wahren und eine Kontinuität zu gewährleisten zu herkömmlichen und nicht durch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.1961 () [PBT/W03/00164]
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1946 handelt. (Abg. Dr. Hauser: Formell ja!) — Nicht nur formell, Herr Kollege! Die Vorbereitungsarbeiten zu dem 46er-Gesetz des Kontrollrats, das unser heutiges Eherecht enthält, sind nicht ohne Mitwirkung magelblicher deutscher Wissenschaftler durchgeführt worden. Es ist bekant, daß eine Reihe von Wissenschaftlern ausdrücklich um ihre Meinung befragt worden ist, denn es kam dem Kontrollrat damals auch darauf an, den Kontakt zu wahren und eine Kontinuität zu gewährleisten zu herkömmlichen und nicht durch nationalsozialistische Vorstellungen beeinflußten Rechtsbegriffen in dem Bereich des Eherechts. Von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.1961 () [PBT/W03/00164]