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der Lage noch erkennen müssen." Das glaube ich Ihnen wirklich, Herr Bundesfinanzminister, und dieser Prozeß bleibt hoffentlich auch Ihnen nicht erspart. (Beifall bei der CDU/CSU) Der Bundeskanzler meinte einmal in einer forschen Rede vor Naturwissenschaftlern, vor Forschern, daß die Wissenschaftler oft größere Einsichten hätten, als ihr Wirkungskreis sei, daß umgekehrt aber die Politiker oft einen größeren Wirkungskreis als Einsichten hätten. (Wehner [SPD] : Sehr wahr, ja! — Heiterkeit) — Sehr wahr, Herr Wehner, das stimmt. (Dr. Marx [CDU/CSU] : Das ist richtig!) Denn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1975 () [PBT/W07/00199]
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Fortschritte erzielt worden sind. (Beifall bei der SPD — Zurufe von der CDU/CSU) Vizepräsident Frau Renger: Ich rufe die Frage 141 des Herrn Abgeordneten Dr. Hupka auf: Wie groß ist die Zahl der mit Bundesmitteln bezahlten Stipendien für Studenten und Wissenschaftler aus den Staaten des Warschauer Pakts im Jahr 1977, und wieviel der angebotenen Stipendien oder Studienfreiplätze wurden 1977 abgerufen oder belegt? Frau Dr. Hamm-Brücher, Staatsminister: Die Frage 141 beantworte ich wie folgt. Im Jahre 1977 wurden insgesamt 610 Studenten und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1977 () [PBT/W08/00050]
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aus den Staaten des Warschauer Pakts im Jahr 1977, und wieviel der angebotenen Stipendien oder Studienfreiplätze wurden 1977 abgerufen oder belegt? Frau Dr. Hamm-Brücher, Staatsminister: Die Frage 141 beantworte ich wie folgt. Im Jahre 1977 wurden insgesamt 610 Studenten und Wissenschaftler aus Staaten des Warschauer Pakts als Stipendiaten aus Bundesmitteln gefördert. Die angebotenen Stipendien werden im Regelfall voll in Anspruch genommen und belegt. Nur die CSSR und in geringem Umfange Rumänien nutzten die ihnen angebotenen Langzeitstipendien — also Stipendien mit einer Dauer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1977 () [PBT/W08/00050]
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von 20 Stipendien nur 7 abgerufen worden sind. Frau Dr. Hamm-Brücher, Staatsminister: Ich habe Zahlen hier, Herr Kollege Hupka. Von den 91 Rumänen, die in der Bundesrepublik Deutschland sind, sind 18 Langzeitstipendiaten. Von uns sind zur Zeit 34 Studenten und Wissenschaftler nach Rumänien gegangen. Vizepräsident Frau Renger: Keine weitere Zusatzfrage. Ich rufe die Frage 142 des Abgeordneten Waltemathe auf: Trifft es zu, daß die bayerische Trachtenkapelle „Schwäbische Bläserbuben" auf Kosten des Auswärtigen Amtes zur 125-JahrFeier der deutschen Einwanderung nach Chile fliegt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1977 () [PBT/W08/00050]
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Schafe, die sich vor dem Wolf UdSSR umeinander scharen. Das ist in der Tat ein Monstrum im wahrsten Sinne des Wortes. (Beifall bei den Regierungsparteien.) Diese Situation, meine Damen und Herren, wird aber auch durch einen Konflikt bestimmt, den die Wissenschaftler vorhergesagt haben und den die Politiker lange Zeit nicht sehen wollten, nämlich durch den Nord-Süd-Konflikt und durch die Auseinandersetzung innerhalb der Europäischen Union über die gesellschaftlichen Strukturen dieser Union. Auch darüber soll man sich keinen Täuschungen hingeben, die Europäische Union
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.03.1974 () [PBT/W07/00091]
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der Lage sind, das Gefährdungspotential aus der Summierung der Atomsatelliten zu nennen, bereit sind, das Haus schriftlich über das aufsummierte Gefährdungspotential der 24 atomaren Satelliten zu unterichten? von Schoeler, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, das ist eine Frage, die wahrscheinlich kein Wissenschaftler beantworten kann; denn Sie zählen in Ihrer Frage offenbar verschiedene potentielle Risiken zusammen, die man so nicht zusammenzählen kann. Es gibt drei unterschiedliche Risiken, die zu bedenken sind. Das erste Risiko betrifft die Wahrscheinlichkeit, daß überhaupt ein Satellit — welcher Art
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.1978 () [PBT/W08/00071]
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Erkenntnisse von befreundeten Ländern, beispielsweise den Vereinigten Staaten, zu übernehmen? von Schoeler, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, die Bundesregierung tut dies bereits. Sie wird dies auch fortsetzen. Sie hat ja, wie ich bereits ganz zu Anfang auf eine Frage sagte, Experten, Wissenschaftler zu den Beratungen des Einsatzstabes beim Bundesminister des Innern hinzugezogen. Der dort vorhandene Sachverstand konnte überhaupt nur für unsere Arbeit mobilisiert werden, weil bereits entsprechende Arbeiten vorhanden sind. Vizepräsident Frau Renger: Ich rufe die Frage 22 des Herrn Abgeordneten Schäfer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.1978 () [PBT/W08/00071]
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Bingen eine Überraschung, denn bisher hatte ich immer genau anderes aus den Reihen der Opposition gehört. (Abg. Dr. Mertes [Gerolstein] : Da haben Sie falsch gehört!) Aber nun zu diesem Punkt, meine Damen und Herren. Ich wollte Ihnen dazu sagen: Die Wissenschaftlergruppe unter Leitung von Professor Ludz hat ein umfangreiches Manuskript erarbeitet, (Abg. Dr. Carstens [Fehmarn] : Schön!) das sich in mehrere Kapitel gliedert, die unterschiedlichen Themen gewidmet sind. Wir sind dabei, das Ganze in eine Reihe mit dem bisherigen Material zu bringen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.01.1974 () [PBT/W07/00076]
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die Frage 139 beantwortet. Vielleicht darf ich die Frage 140 beantworten? Vizepräsident von Hassel: Ich rufe die Frage 140 auf: Trifft es zu, daß deutscherseits nur verschwindend wenige unmittelbare, kompetente und mit den Quellen in beiden Sprachen vertraute Sachkenner und Wissenschaftler der deutsch-polnischen Beziehungen an den deutsch-polnischen Schulbuchkonferenzen teilnahmen und die veioffentlichtcn kleinen Broschüren einerseits vollig bruchstückhaften, vorläufigen, ohne erwartete Kommentare kaum brauchbaren Charakter haben, andererseits aber fast alle wirklich strittigen Probleme vorerst ausklammern? Bitte schön, Herr Staatssekretär. Moersch, Parl. Staatssekretär
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.03.1974 () [PBT/W07/00085]
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Länder, die hier ein ganz besonderes Wort mitzureden haben. Die Zusammensetzung der deutschen Delegationen wird jeweils veröffentlicht, u. a. in den Sonderdrukken des Internationalen Schulbuchinstituts. Die deutsche Delegation für die zweite deutschpolnische Schulbuchkonferenz umfaßte beispielsweise 50 Personen. Davon waren 26 Wissenschaftler, 7 Pädagogen und Autoren, 8 Verlagsvertreter und 4 Vertreter der Kultusverwaltungen. Es liegt in der Natur der Sache, daß die Zusammensetzung der Delegationen von Mal zu Mal je nach der vorliegenden Thematik variiert. Vizepräsident von Hassel: Eine Zusatzfrage des Herrn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.03.1974 () [PBT/W07/00085]
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zu Mal je nach der vorliegenden Thematik variiert. Vizepräsident von Hassel: Eine Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Dr. Czaja. Dr. Czaja (CDU/CSU): Herr Staatssekretär, müssen Sie nicht zugeben, daß gerade bei der letzten Konferenz, die Sie nannten, nur drei deutsche Wissenschaftler, die auch die Quellen in der Primärsprache überhaupt beherrschen, anwesend waren und daß nach Berichten der Teilnehmer die polnischen Tagungsteilnehmer verzweifelt nach deutschen Fachleuten für die einzelnen Unterkommissionen gesucht haben? Moersch, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Auswärtigen: Herr Abgeordneter, es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.03.1974 () [PBT/W07/00085]
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Kinder etwa acht- bis zehnmal so hoch sein sollen wie die Behandlung selbst. Im Ausschuß wurde uns zwar vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung vorgetragen, daß mehrere Gutachter übereinstimmend diese Heilmethode als ungeeignet bezeichnet haben. Andererseits gibt es aber auch Wissenschaftler, die gerade das Gegenteil behaupten. Dementsprechend hat der Ausschuß den Standpunkt vertreten, daß in diesem Fall unbedingt beide Seiten gehört und sorgfältig Argumente pro und kontra gegeneinander abgewogen werden müssen, gerade weil diese Eingabe in ihrer Bedeutung weit über den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1976 () [PBT/W07/00252]
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ordnungspolitischen Standortbestimmung in der Wohnungspolitik. Der Staat greift unsystematisch, widersprüchlich und hemmend in die Preis- und Kostenentwicklung ein und gefährdet so den ökonomisch notwendigen Nutzungsertrag. Auffallend ist, daß die Bundesregierung im Jahreswirtschaftsbericht auf die wohnungspolitischen, wohnungswirtschaftlichen Feststellungen im Gutachten der Wissenschaftler kaum und nur höchst oberflächlich einging. Das Konjunkturprogramm 1975 der Bundesregierung hat den sozialen Wohnungsbau trotz schärfstem Protest der gemeinnützigen Wohnungswirtschaft ausgeklammert. Die Bau-Enquete aus dem Jahre 1973 ist bisher nicht Grundlage und Orientierungshilfe für die Bundesregierung in bezug auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1976 () [PBT/W07/00252]
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bei organisatorischen Maßnahmen um sich greift. Das bedeutet, daß nicht jedes Jahr neue „Reformvorschläge" für die Grundlagenforschung vorgelegt werden. Ein wesentlicher Punkt wird in den nächsten Jahren im Interesse der Sicherung des Nachwuchses der Aufbau eines Spezialprogramms zur Unterstützung junger Wissenschaftler sein. Vorschläge hierzu liegen von seiten der Wissenschaftsorganisationen vor. So benötigen z. B. Max-PlanckGesellschaft und Deutsche Forschungsgemeinschaft eine überproportionale Finanzzuweisung und eine Unterstützung in kontinuierlicher Form bei der Förderung junger Wissenschaftler. Diese Kontinuität bei der Förderung der Grundlagenforschung ist eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1976 () [PBT/W07/00252]
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des Nachwuchses der Aufbau eines Spezialprogramms zur Unterstützung junger Wissenschaftler sein. Vorschläge hierzu liegen von seiten der Wissenschaftsorganisationen vor. So benötigen z. B. Max-PlanckGesellschaft und Deutsche Forschungsgemeinschaft eine überproportionale Finanzzuweisung und eine Unterstützung in kontinuierlicher Form bei der Förderung junger Wissenschaftler. Diese Kontinuität bei der Förderung der Grundlagenforschung ist eine unabdingbare Voraussetzung erfolgreicher Forschungspolitik. Ich darf, Herr Präsident, auch hierzu ein Zitat aus der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom 11. Juni bringen. Dort heißt es: Wir müssen die Forschung aus den Fesseln
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1976 () [PBT/W07/00252]
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Personal wieder mobilmachen und für turn over sorgen. Wir müssen der der Institutionalisierung eigenen Verkrustung und Immobilität entgegenwirken und für flexiblere Strukturen sorgen, die den heute schneller wechselnden Anforderungen der Wissenschaft gerechter werden. Wir müssen vor allem den Beruf des Wissenschaftlers so aufwerten, daß eine Universitätskarriere in Zukunft nicht nur von den Minderbegabten oder Bequemen, die sich der Konkurrenz des freien Wirtschaftslebens entziehen wollen, angestrebt wird. 6. Was den Unternehmensbereich betrifft, so müssen wir auch auf eine steuerliche Entlastung der Unternehmen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1976 () [PBT/W07/00252]
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eingehen. Lassen Sie mich aber nun versuchen, zum Thema zu kommen und zunächst einmal zu den Fragen des Forschungsberichts V zu sprechen. Forschungs- und Technologiepolitik ist inhaltliche Zukunftsgestaltung, und die Ergebnisse von politischen Entscheidungen auf diesem Gebiet, ihre Aufnahme von Wissenschaftlern und Technologen, ihre Anwendung und Umsetzung beeinflussen in der Tat in starkem Maße das Leben jedes Bürgers; sie wirken sich auf seine Umwelt, die Gestaltung und Sicherung seines Arbeitsplatzes, seine Gesundheit, auf seine gesamten Lebensgewohnheiten gleichermaßen aus. Die Zukunft unserer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1976 () [PBT/W07/00252]
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ist es gelungen, verstärkte Akzentsetzungen für nichtnukleare Vorhaben zu entwickeln. Vielleicht geht es dem einen oder anderen z. B. in der Förderung der Sonnenenergie nicht schnell genug. Wir müssen aber anerkennen, daß der Neuaufbau einer Forschungsrichtung sich nach den vorhandenen Wissenschaftlern und Forschungseinrichtungen richten muß, daß Forschungskapazität sorgfältig aufgebaut werden muß, damit die zur Verfügung gestellten Förderungsmittel auch tatsächlich im Sinne einer verantwortungsbewußten Haushaltsführung eingesetzt werden. Die Humanisierung des Arbeitslebens wird langsam zu einem neuen Schwerpunkt der Forschungspolitik ausgebaut. Auch hier
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1976 () [PBT/W07/00252]
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aus dem kurzfristigen Übergang aus einer Phase schnellen Wachstums zu dieser jetzigen Phase mit noch geringeren Steigerungsraten eine Reihe sicherlich schwieriger Probleme. In der Vergangenheit ist die Zahl der Mitarbeiter in den Forschungseinrichtungen sehr stark angewachsen, so daß für junge Wissenschaftler und Nachwuchskräfte genügend Positionen zur Verfügung standen. Parallel dazu ist eine ähnliche oder vielleicht noch rasantere Entwicklung an den Hochschulen verlaufen. Diese Positionen sind nun durchwegs mit relativ jungen Kräften besetzt worden. Das bedeutet in der Folge, daß für den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1976 () [PBT/W07/00252]
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zu können sowie Leistungsanreize durch Aufstiegsmöglichkeiten zu schaffen. Ich halte diese Anregungen für erwägenswert und meine, daß man sich mit diesen Vorstellungen in der neuen Legislaturperiode ernsthaft wird auseinandersetzen müssen. In diesem Zusammenhang ist auch das Problem der Mobilität der Wissenschaftler und Forscher, der insgesamt an Forschung Beteiligten anzusprechen. Den Empfehlungen des Wissenschaftsrates entsprechend sollte es zu einem noch wesentlich intensiveren Verbund und zu einem sehr viel stärkeren personellen Austausch zwischen Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und der Industrie kommen, damit der Komplexität
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1976 () [PBT/W07/00252]
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Mittel einzusetzen, sondern es kommt in erster Linie auch darauf an, die Bedeutung wissenschaftlicher Leistung anzuerkennen, den erforderlichen Freiraum für Forschung zu schaffen und die Grundvoraussetzung der erforderlichen Forschungskapazität zu erfüllen. Wir brauchen zur Forschung fähige und zur Forschung willige Wissenschaftler. Wir müssen die Forschung aus den immer mehr einengenden und die Effizienz einschränkenden Fesseln der Bürokratie lösen. Wir müssen wieder zu abgewogeneren Relationen zwischen wissenschaftlicher Freiheit und notwendiger Kontrolle und Bewertung kommen. Ich stimme den Äußerungen der Professoren Bautz und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1976 () [PBT/W07/00252]
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Integrationsprozeß in eine europäisch angelegte Großforschung verantwortungsbewußt fördert. Forschung und technologische Entwicklung, vor allem aber — das darf ich noch einmal ausdrücklich betonen — die Grundlagenforschung sind langfristig, zukunftsorientiert angelegt. Nur bei Wahrung der Kontinuität, bei der Sicherung des erforderlichen Freiraumes können Wissenschaftler und Forscher ihre für die gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Entwicklung wichtigen Aufgaben erfüllen. Forschung ist aber auch stets ein dynamischer Prozeß, der Flexibilität und Anpassung staatlicher Förderungsmaßnahmen erfordert. Wir haben aus dem vorliegenden Forschungsbericht die notwendigen Konsequenzen zu ziehen und bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1976 () [PBT/W07/00252]
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Reform des Gesundheitswesens, durch Bildungschancen für alle und durch lebenswertere Städte. Freiheitliche, dezentrale, autonome und pluralistische Forschungsplanung und demokratisch legitimierte politische Schwerpunktbildung müssen ein ausgewogenes Gesamtsystem bilden, in dem eine sinnvolle Aufgabenteilung, optimaler Austausch von Erkenntnissen und die Mobilität der Wissenschaftler gewährleistet sind. Ein neuer Weg zu einer wirksamen Koordination und Kooperation mit anderen öffentlichen und privaten Forschungsträgern wird von der Bundesregierung zur Zeit mit Programmen beschritten, die ein umfassendes Kooperationsangebot an andere Forschungsträger enthalten. Dieser Weg erscheint vor allen Dingen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1976 () [PBT/W07/00252]
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Dr. Focke, Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit: Es gibt keine vernichtende Kritik der Verfasser des Zweiten Familienberichts am Familienlastenausgleich, es gibt nur — schon wieder! — Überlegungen, wie er weiter entwickelt werden könnte. Das ist das gute Recht von frei arbeitenden Wissenschaftlern. Vizepräsident Frau Funcke: Frau Bundesminister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Burger? Burger (CDU/CSU) : Frau Minister, der Familienbericht stellt eindeutig fest, daß das Pro-Kopf-Einkommen um so schneller absinkt, je größer die Familie ist. Wie verhält sich nun diese
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.05.1975 () [PBT/W07/00173]
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die Mutter für den ganzen Tag für das Kind leider nicht gibt. Über dieses Modell, seinen Wert und auch die positiven Erfahrungen in der Praxis gibt es weit im Land, Herr Rollmann, zustimmende Einigkeit. (Rollmann [CDU/CSU] : Nicht unter den Wissenschaftlern!) Aber auch die Frage eines Erziehungsgeldes wird von der Bundesregierung eingehend untersucht, wenn auch die Haushaltssituation vorerst die Einführung einer solchen Hilfe für die Erziehung mit ihrem enormen Kostenumfang, der in die Milliarden geht, nicht gestattet. Immerhin darf ich daran
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.05.1975 () [PBT/W07/00173]