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der Gerichtsverfassung und dem Gerichtsverfahren zu verbinden ist. Diese Aufgabe wird leider nur erschwert und verzögert, wenn man hier und da planlos einzelne Änderungen improvisiert, anstatt unverzüglich an das Ganze heranzugehen. Meine Fraktion hatte frühzeitig beantragt, eine unabhängige Kommission aus Wissenschaftlern, Richtern und Anwälten einzusetzen, um wenigstens die Strafrechtsreform so vorzubereiten, wie es diesem ersten Bundestag und in seiner Anlaufszeit auch dem Bundesjustizministerium einfach nicht möglich war. Leider hat damals die Mehrheit unseren Antrag abgelehnt, weil der Herr Bundesjustizminister sagte, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.06.1953 () [PBT/W01/00269]
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ferner eine Tatsache, daß durch diese deutliche Meinungsäußerung des deutschen Volkes einige amerikanische Pläne durcheinandergeraten sind. (Sehr gut! bei der KPD.) Die Tatsache, -daß Millionen Menschen unseres Volkes, darunter die besten Repräsentanten der Nation aus allen Schichten der Bevölkerung vom Wissenschaftler (Abg. Dr. Schmid [Tübingen]: Dazu gehören ausgerechnet Sie!) bis zum einfachen Arbeiter gegen die Remilitarisierung und für den Abschluß eines Friedensvertrags sind, (Zuruf von der Mitte: Lesen Sie nicht aus dem Manuskript! Sprechen Sie ohne Manuskript!) das ist es, was
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1951 () [PBT/W01/00139]
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den Abgeordneten unter dem 6. Dezember 1952 ein Schreiben zugehen lassen, aus dem ich Ihnen mit Erlaubnis des Herrn Präsidenten ein paar Sätze vorlesen darf. Es heißt darin u. a.: Kein Steuergesetz zum Schaden der Volksgesundheit und der Jugend! Hervorragende Wissenschaftler und führende Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wenden sich gegen die geplante Senkung der Zigarettensteuer. Diese Stimmen können und dürfen nicht überhört werden. Sie geben, da alle Richtungen vertreten sind, die Auffassung der Volksmeinung in dieser Frage wieder. Im Interesse der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.04.1953 () [PBT/W01/00259]
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daß die Flurbereinigung ein vorrangiges Problem ist. (Sehr richtig! bei der SPD.) Einmal Ist sie ein grundlegendes Mittel zur Verbesserung der landwirtschaftlichen Produktionsgrundlage, zum anderen wird sie von vielen als ein Teil einer landwirtschaftlichen Neuordnung beurteilt. Ich glaube, Politiker wie Wissenschaftler sind sich darin einig. Wir haben uns in vielen Anträgen um eine schnelle Lösung der Flurbereinigung bemüht, und wir konnten daher auch hohe Erwartungen an die Regierungsvorlage stellen, zumal wir ja lange darauf warten mußten. Man hätte hoffen können, das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1953 () [PBT/W01/00270]
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zur indirekten Besteuerung im Bundesgebiet ist heute etwa 50 zu 50. Dieses Verhältnis ist gesund. Es besteht kein Anlaß, hier durch die Gesetzgebung Änderungen grundsätzlicher Art vorzunehmen. Auch die Wünsche auf grundsätzlichen inneren Umbau der Umsatzsteuer, wie sie von manchen Wissenschaftlern vorgelegt worden sind, sind nicht übernommen worden, zumal die Durchführung dieser Vorschläge eine erneute starke Beunruhigung in das Leben unserer Wirtschaft getragen hätten, die nun einmal in allen Berechnungen und wirtschaftlichen Kalkulationen auf dem jetzigen System der Umsatzsteuer aufbaut. Die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.03.1954 () [PBT/W02/00018]
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Dinge verhindern, zum andern hätte man auch jene Panne verhüten können, die auf dem deutschen Chirurgenkongreß in München eingetreten ist und die eine Blamage Deutschlands in der Welt bedeutet hat. Vor dieser bedeutenden wissenschaftlichen Gesellschaft und in Gegenwart Hunderter namhafter Wissenschaftler von Kapstadt bis Singapur mußte es uns passieren, daß mit einem Protestakt, einem turbulenten Protestakt gegen das Blutspendegesetz Ihres Hauses von der deutschen Ärzteschaft protestiert wurde. Das hätte man im Interesse des Ansehens der deutschen Gesundheitspolitik und dieser freiheitlichen Republik
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.04.1952 () [PBT/W01/00205]
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weitaus geringeren Kostenaufwand durchgeführt werden könnten. Erhebliche Einsparungen, so wird in der Denkschrift weiter erklärt, könnten erzielt werden, wenn alle die Belastungen wegfallen würden, die mit den Völkerrechtsgrundsätzen unvereinbar sind, wie z. B. die Aufhebung des Instituts zur Betreuung deutscher Wissenschaftler und deren Angehöriger in Landshut, die sich zur Arbeitsleistung nach den Vereinigten Staaten verpflichtet haben; ferner die Aufhebung der Bewachungsstellen für Gebäude, Flugplätze und dergl. mehr und insbesondere der Wegfall der Bezahlung von Hausangestellten. Die Denkschrift schlägt weiter vor, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.02.1952 () [PBT/W01/00189]
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Insel Riems dank der Unterstützung der Regierung der DDR Impfstoffe gegen die Maul- und Klauenseuche wesentlich verbessert und auch in ausreichendem Maße hergestellt hat. Deutsche Bauerndelegationen haben sich jetzt überzeugt, daß diese Impfstoffe in ausreichendem Maße vorhanden sind. Es gibt Wissenschaftler, die behaupten, daß diese Impfstoffe beim Vieh fünf bis sechs Jahre nachhaltig sind. Ich kann das nicht genau beurteilen, da ich nicht der Wissenschaftler dazu bin. (Zuruf von der Mitte.) Was aber taten die angesprochenen Regierungsstellen Westdeutschlands? Sie lehnten dieses
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.02.1952 () [PBT/W01/00189]
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Deutsche Bauerndelegationen haben sich jetzt überzeugt, daß diese Impfstoffe in ausreichendem Maße vorhanden sind. Es gibt Wissenschaftler, die behaupten, daß diese Impfstoffe beim Vieh fünf bis sechs Jahre nachhaltig sind. Ich kann das nicht genau beurteilen, da ich nicht der Wissenschaftler dazu bin. (Zuruf von der Mitte.) Was aber taten die angesprochenen Regierungsstellen Westdeutschlands? Sie lehnten dieses Angebot, das von Deutschen für Deutsche gemacht wurde, ab, und zwar auf Geheiß des Petersbergs Unseren Bauern fehlt für ein solch verantwortungsloses Verhalten jedes
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.02.1952 () [PBT/W01/00189]
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diesem Grunde hielt ich es für richtig, die Erzeugung von, man könnte sagen, künstlichen Bimsbaustoffen in Form von dampfgehärtetem Porenbeton zu fördern, zumal dabei sonst wertlose Abfallstoffe wie Schlacken, Glassand-Abrieb, Flugasche, Ölschieferrückstände usw. verwendet werden können. Selbstverständlich haben vorher namhafte Wissenschaftler und Praktiker ihre Gutachten abgegeben, die alle positiv lauten. Von besonderer Bedeutung waren für mich aber die Preisvergleiche bei fertigen Bauten. Nach einem Gutachten der Rheinisch-Westfälischen Heimstätten AG, Gelsenkirchen, aus dem Jahre 1948 betrugen die Ausführungskosten eines dreistöckigen Hauses in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1952 () [PBT/W01/00200]
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der Wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministeriums hat in einem bereits vorliegenden und demnächst zur Veröffentlichung kommenden Gutachten die Grundlinie der Tarifsenkung bei der Einkommensteuer und des Wegfalls von Vergünstigungen voll anerkannt. Dies ist um so bemerkenswerter, als der Wissenschaftliche Beirat aus Wissenschaftlern zusammengesetzt ist, deren politische Einstellung sehr verschieden ist und die in ihrer politischen Einstellung sowohl den Oppositionsparteien als auch den Koalitionsparteien nahestehen. Schließlich darf ich noch Auskunft geben auf eine Frage, wie sich der Steuerausfall, also der Bruttoausfall von 1300
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.03.1953 () [PBT/W01/00253]
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Ende April sein Gutachten zur Steuerreform fertigstellen. Der Herr Antragsteller hat eben erklärt, es sei erwünscht, daß auch Sachverständige aus den Kreisen des Mittelstandes daran mitarbeiteten. Dieser Wissenschaftliche Beirat ist, wie sein Name sagt, in erster Linie ein Beirat von Wissenschaftlern. Aber es ist selbstverständlich, daß das Bundesfinanzministerium für seine Entwürfe nicht nui die Beratungen des Wissenschaftlichen Beirats zugrunde legen wird. Daneben werden Verhandlungen 'des Bundesfinanzministeriums mit den Finanzministern der Länder und den Vertretern der Wirtschaft, sowohl den Spitzenverbänden der Wirtschaft
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1952 () [PBT/W01/00199]
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teilzunehmen. Der vorliegende Antrag soll diesem Wunsch auf deutscher Seite einen organisatorischen Ausdruck und eine finanzielle Basis schaffen. Er soll zugleich sein — ich möchte das hier mit Nachdruck aussprechen — ein Ausdruck des Dankes für das, was viele Deutsche, Politiker, Erzieher, Wissenschaftler, Kirchenmänner, Gewerkschaftsführer, Vertreter von Jugendorganisationen durch das Cultural Exchange Program in diesen Jahren empfangen haben. Ich darf Ihre Aufmerksamkeit auf ein Buch lenken, einen Bericht deutscher Studenten, die zum Teil als Gäste freier Organisationen, zum Teil aber auch im Rahmen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.10.1951 () [PBT/W01/00166]
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über das gibt, was geschieht. Das soll allerdings öfter vorkommen. Aber das hier einmal festzustellen, scheint mir wichtig zu sein. Ich habe mich gewundert, daß über einen Vortrag, den ich auf Einladung in einer geschlossenen Gesellschaft von Politikern, Wirtschaftlern und Wissenschaftlern in Frankfurt gehalten habe, nicht nur deutsche Stellen, sondern auch andere Stellen am nächsten Morgen bereits sehr genaue Informationen hatten. (Hört! Hört! bei der SPD.) Ich habe dort das Thema behandelt: „Die Funktion des Parlaments im öffentlichen Leben Deutschlands". Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.10.1951 () [PBT/W01/00166]
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schon gesagt — sind geradezu verhängnisvoll. Es gibt noch ein Argument, das Sie wahrscheinlich beachten werden. Je enger nämlich die Züge sind, desto größer ist die Abnutzung und Belastung der Straße. Was sagt der Fachmann, was sagt vor allen Dingen der Wissenschaftler dazu? Jedes Zusammenrücken der Achsen erhöht den Druck auf die Straße. Ich kann es ziffernmäßig auf Tonnenmeter bekanntgeben. Bei 20 Meter Länge sind es 2,39 t/m, bei 18 sind es 2,70 t/m und bei 15 sind es 3,39
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1952 () [PBT/W01/00243]
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ausgehen muß, so ist es falsch disponiert, wenn die Geistes-und Sozialwissenschaften bei der Verteilung immer zu kurz kommen. Im einzelnen fehlt es an Mitteln sowohl für personelle wie für sachliche Zwecke. Für zahlreiche Lehrstühle ist keine Neubesetzung möglich, weil die Wissenschaftler keine genügend ausgestatteten Institute vorfinden und für ihre Lebensbedürfnisse zu geringe Einkommen erhalten. Sie gehen also lieber in die Wirtschaft oder ins Ausland, wenn ihnen die Möglichkeit geboten wird. Für die wissenschaftlichen Nachwuchskräfte fehlen aber die nötigen Diätendozenturen und Assistentenstellen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.10.1953 () [PBT/W02/00004]
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der Opposition von „düsteren Kapiteln" im Bundeshaushalt spricht. Luftschutz! Jedermann wird mir zugeben, daß das keine freudige Angelegenheit ist. Luftschutz — nun, die Zeiten scheinen danach zu sein, daß man ernsthaft an den Schutz der Menschen vor der Genialität ihrer eigenen Wissenschaftler und ihren Konsequenzen denken könnte. Es ist nur merkwürdig: ehe man wirklich den Schutz der Menschen organisiert, weil man eine Gefahr für gegeben hält, organisiert man die Organisation des Schutzes und gibt dafür schon eine ganze Menge Geld aus, ohne
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.02.1954 () [PBT/W02/00012]
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könnte. Darin liegt auch eine Gefahr, die Gefahr einer Überheblichkeit der Bundesregierung, die Gefahr, daß man den Wert und die Bedeutung des Bundestages nicht richtig einschätzt. Ich werde häufig an ein mir politisch wichtig erscheinendes Gespräch erinnert, das der geniale Wissenschaftler und Politiker Max Weber im Frühjahr des Jahres 1919 mit Ludendorff, mit dem eben gestürzten Diktator, geführt hat. Da fragt Ludendorff, ob denn die Demokratie, die man jetzt praktiziere, richtig sei. Max Weber hat das sehr nachdrücklich abgelehnt und hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.02.1954 () [PBT/W02/00012]
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und Herren! Wir haben vorhin von dem Kollegen Schmid die ganze negative Einstellung gegenüber der Montan-Union mit vielen Argumenten gehört. Wer sich einmal in den vergangenen Wochen mit der Feststellung befaßt hat, wie die Einstellung der deutschen Öffentlichkeit — darunter Publizisten, Wissenschaftler und angesehenste Wirtschaftler — in der Zeit vor dem Deutschen Zollverein in den 20er und 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts war, dann, meine sehr geehrten Damen und Herren, finden wir viele von den Argumenten, die heute vorgetragen werden. Es wurde damals
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.07.1951 () [PBT/W01/00161]
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Preusker. Dr. Preusker (FDP): Meine Damen und Herren! Der Antrag der Fäderalistischen Union beschäftigt sich mit einem Problem, das im Laufe der letzten Wochen bereits im Auftrage der Hohen Behörde der Montan-Union durch den sogenannten Tinbergen-Ausschuß, einen Ausschuß von vier Wissenschaftlern, einem Engländer, einem Holländer, einem Italiener und einem Belgier, untersucht worden ist. Diese Untersuchung ging auf eine Frage zurück, die die Hohe Behörde im Auftrage sowohl des Beratenden Ausschusses als auch des Marktausschusses der Gemeinsamen Versammlung gestellt hatte: Ist es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.04.1953 () [PBT/W01/00262]
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deutsch seiner Geschichte nach. Denn zu einer Zeit, als die Bringer einer Überkultur aus dem Osten noch nomadisierend in der Gegend des Unterlaufs der Wolga herumtobten, saßen bereits unsere Vorfahren, (Zuruf links: Bei wem?) deren außerordentlich hohe Kultur von jedem Wissenschaftler anerkannt wird, im Raum von Memel bis herunter nach Österreich. Deutsch ist dieser Raum seiner Kultur nach, deutsch auf Grund der dort geleisteten Arbeit. Wenn man heute in Memel oder Königsberg, in Danzig oder in Breslau, in Reichenberg, Aussig, Eger
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.09.1949 () [PBT/W01/00007]
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will. Die Sozialpolitik sollte nach meiner Auffassung auch auf den Berufsständen aufgebaut werden. Wir haben sieben Berufsstände — gestatten Sie mir als Soziologen auch diese ganz genaue Beschreibung —: den Arbeiter, den Bauern, den Handwerker, den Händler, den Industriellen, den Künstler und Wissenschaftler und den Angestellten und Beamten. (Zuruf von der KPD: Und der Politiker?) - Es ist Ihnen vorbehalten, die Einordnung vorzunehmen. Wenn Sie ein kluger Politiker sind, dann gehören Sie zu den Künstlern und Wissenschaftlern, (Heiterkeit) und wenn Sie das nicht sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.09.1949 () [PBT/W01/00007]
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den Händler, den Industriellen, den Künstler und Wissenschaftler und den Angestellten und Beamten. (Zuruf von der KPD: Und der Politiker?) - Es ist Ihnen vorbehalten, die Einordnung vorzunehmen. Wenn Sie ein kluger Politiker sind, dann gehören Sie zu den Künstlern und Wissenschaftlern, (Heiterkeit) und wenn Sie das nicht sind, überlasse ich es Ihnen, wohin Sie gehören. (Erneute Heiterkeit.) Es ist vor allem festzuhalten, daß diese sieben Berufsstände in ihrer Geschlossenheit — und sie schließen sich zusammen — auch etwas bedeuten. Und nun schlage ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.09.1949 () [PBT/W01/00007]
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und insbesondere zu der Notwendigkeit, die Planung in den Dienst der Arbeitsbeschaffung zu stellen. Ich glaube, die wirtschaftswissenschaftlichen Institute haben mit ihrer Denkschrift „Lebensfähigkeit und Vollbeschäftigung" eine klare Antwort auf diese Frage gegeben. In einer Gemeinschaftsarbeit, an der dreißig deutsche Wissenschaftler mehrere Monate lang beschäftigt gewesen sind und an der das Institut für Konjunkturforschung in Berlin, das Institut für Weltwirtschaft an der Universität Kiel, das Institut für angewandte Wirtschaftsforschung in Essen unter Professor Döbritz und das Institut in Bremen unter Senator
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.07.1950 () [PBT/W01/00075]
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Selbstzweck betrachtet. (Abg. Dr. Horlacher: Sehr richtig!) Da haben wir jetzt gelernt und wir hoffen, von den Amerikanern noch viel zu lernen, die z. B. jeden Lehrstuhl auf den landwirtschaftlichen Universitäten doppelt besetzt haben. Nur der eine Professor ist ein Wissenschaftler, der andere ist der Propagandist, der daneben sitzt und schaut, ob sein Kollege am Mikroskop irgend etwas herausbringt, was der Landwirtschaft nützen könnte, und dafür sorgt, daß diese neueste Erkenntnis sich in möglichst rascher und möglichst breiter Form der Landwirtschaft
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.1950 () [PBT/W01/00059]