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Gefahr sehr groß, daß das Gericht bzw. der Richter schon ein Vor-Urteil im wahrsten Sinne des Wortes fällt und nachher in der Hauptverhandlung voreingenommen ist. Ich möchte insofern auch die Kollegen, die seinerzeit bei der Besprechung im Bundesjustizministerium mit den Wissenschaftlern, mit den Richtern, mit den Praktikern zusammen waren, doch daran erinnern, wie dort von allen Seiten ganz dringend vor einer derartigen Vorverhandlung gewarnt wurde. Ich bitte Sie deshalb, unserem Antrag auf Streichung dieses § 202 e, der auch nicht in der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1964 () [PBT/W04/00132]
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Betriebsgrößen und Betriebssystemen zu untersuchen sind. Die Beachtung der besonderen Verhältnisse der marktfernen, der von der Natur benachteiligten und der Zonenrandgebiete wird uns wichtige Aufschlüsse über die unterschiedlichen Auswirkungen der Getreidepreissenkung innerhalb der Bundesrepublik geben. Ohne diese Grundlagen sind weder Wissenschaftler noch Politiker in der Lage, das Ausmaß der beschlossenen Getreidepreissenkung für unsere Landwirtschaft objektiv festzustellen und damit eine wirklich gerechte Verteilung der zur Verfügung gestellten Mittel vorzunehmen. Die Ausschußvorlage beschränkt in Abweichung von dem Initiativantrag meiner Fraktion den Einkommensausgleich auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.1965 () [PBT/W04/00194]
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an das Maßhalten hier bei den Haushaltsberatungen! (Beifall bei der SPD.) Ich will nicht noch einmal die Gefahren einer derartigen Verstaatlichung der Parteien hier im einzelnen darstellen. Diese Gefahren sind in den letzten Monaten von allen Seiten, von den politischen Wissenschaftlern, von der deutschen Öffentlichkeit und von uns aufgezeigt worden. Die Parteien geraten in eine gewisse Abhängigkeit vom Staat. Das beeinträchtigt ihr Wirken und erhöht vor allem beim Staatsbürger die Verdrossenheit gegenüber den Parteien. Es kommt hinzu, daß bei Parteien mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1965 () [PBT/W04/00170]
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Form einer abstrakten, theoretischen Definition, aber durch positive Beispiele. Ein positives Beispiel dafür ist etwa die Bücherspendenaktion meiner Partei. Ein anderes Beispiel für das, was wir unter politischer Bildung verstehen, ist die Förderung von Dissertationen oder anderen wissenschaftlichen Arbeiten junger Wissenschaftler, die sich im Rahmen zeitgeschichtlicher Fragestellungen mit solchen Themen beschäftigen. Dieser Beispiele ließen sich viele aufzählen. (Abg. Dürr: Aber auch ebenso viele Fälle, bei denen es nicht klar ist!) — Gewiß, Herr Dürr; aber was hindert uns daran, das Geld für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1965 () [PBT/W04/00170]
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von Pharmakologen, Pharmazeuten und Klinikern gesagt worden; ich muß das sagen, weil ich es auch weiß —, daß in den anderen fünf Ländern der EWG die Bestimmungen auf dem arzneimittelrechtlichen Gebiet anders sind als bei uns und daß ein Teil der Wissenschaftler, insbesondere auch der hier in Betracht kommenden, der Meinung ist, wir sollten unsere Arzneimittelgesetzgebung in dieser Richtung ändern. Deshalb habe ich in der Antwort auf die erste Frage gesagt: Dem Gesetzgeber haben diese und jene Vorschläge vorgelegen; er ist dabei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.02.1969 () [PBT/W05/00213]
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befindlichen Atomentwicklung in anderen Ländern angepaßt werden kann. Die Dreistufigkeit bedeutet zeitlich gesehen kein Nacheinander, sondern ein Vorgehen in drei Richtungen. In der ersten Stufe muß zunächst der Rückstand in der Forschung, insbesondere der Mangel an Fachkräften, überwunden werden. Deutsche Wissenschaftler haben in der Vorkriegszeit eine führende Stellung in der Atomforschung innegehabt, die während des Krieges und infolge der Beschränkungen in der wissenschaftlichen Forschung nach dem Zusammenbruch verlorenging. Vor allem fehlt es an modernen, großzügigen Einrichtungen für Forschung und Entwicklung, an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.12.1956 () [PBT/W02/00178]
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in Hamburg, in Frankfurt und in München nur zwei Frosttage hatten. Meine Damen und Herren, Mer ist das Problem der kontinuierlichen Arbeitstätigkeit in der Bauwirtschaft zu lösen. Wir wissen aus den Untersuchungen, die dankenswerterweise von den zuständigen Ministerien zusammen mit Wissenschaftlern, mit Gewerkschaften und mit Unternehmern durchgeführt worden sind, daß dieses Problem sowohl technisch als auch organisatorisch durchaus zu lösen ist. In Schweden, einem Land, das normalerweise sicherlich einen härteren Winter als Deutschland hat, erreicht in der Bauwirtschaft die Arbeitslosigkeit höchstens
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.11.1956 () [PBT/W02/00172]
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des Instituts verantwortlichen Vorstand soll als beratendes Gremium ein wissenschaftlicher Beirat stehen, der die Leiter des Instituts bei der Planung und Durchführung der Institutsaufgaben zu beraten hätte. Der Beirat soll aus etwa sechs Persönlichkeiten bestehen, von denen je die Hälfte Wissenschaftler mit Erfahrung auf dem Gebiet der Jugendarbeit und Praktiker der Jugendarbeit mit wissenschaftlicher Vorbildung sein sollen. b) Es soll gesichert werden, daß bei einer Veränderung des Mitgliederstandes der Trägervereinigung das Vertrauen aller beteiligten Gruppen erhalten bleibt. 8. Die Kosten des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.1956 () [PBT/W02/00166]
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wirklich gutes, wissenschaftlich und objektiv erarbeitetes Bild von Erkenntnissen, die uns sachliche und objektive Hinweise geben, wirklich durchgreifende Hilfen einzuleiten. Das von uns laut Antrag Drucksache 883 vorgeschlagene Institut sollte eben diese Aufgabe übernehmen. Es sollte nach unseren Vorstellungen von Wissenschaftlern geleitet werden, die z. B. als Soziologen oder auch als Pädagogen bereits einen Ruf haben, vielleicht zunächst eine kleine Zahl — darauf kam es uns nicht so sehr an — erstklassiger Mitarbeiter mitbringen und mit Hilfe dieser Mitarbeiter und auf Grund ihrer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.1956 () [PBT/W02/00166]
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und Herren, frage ich Sie, ob Sie annehmen können, daß diese Aufgaben des Instituts erfüllt werden können, wenn nicht wirklich wissenschaftlich frei und völlig unabhängig gearbeitet werden kann. Aber nur durch eine wirkliche Qualifikation wird auch eine Autorität bei anderen Wissenschaftlern, bei den Praktikern der Jugendarbeit und natürlich auch bei den Politikern erreicht, die sich der Ergebnisse dieser Einrichtung j a bedienen sollen und es auch wollen. Nachdem wir bei den langen Debatten im Ausschuß während des ersten halben Jahres — wie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.1956 () [PBT/W02/00166]
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doch mehr als nur eine archivähnliche Arbeit, sondern erfordert wissenschaftliche Qualifikation. Meine Freunde und ich sind der Meinung: dadurch, daß man im Verlauf der Auseinandersetzung dieses Institut von einer echten wissenschaftlichen Aufgabe her zu einer archivähnlichen Einrichtung umgestaltet hat, wird Wissenschaftlern von Qualität überhaupt kein Anreiz zur Übernahme einer solchen Position mehr gegeben. Oder glauben Sie etwa, daß ein Professor aus Göttingen, aus Hamburg oder auch aus Frankfurt eine solche Aufgabe übernehmen würde? Auch der Beirat des jetzigen Münchner Jugendarchivs, das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.1956 () [PBT/W02/00166]
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dem, glaube ich, kein einziger oder höchstens einer sitzt, der aus dem Archivwesen kommt. In diesem E. V., in der Trägergruppe und in dem Beirat, der gebildet ist und der ergänzt werden soll, sitzen Leute aus der praktischen Jugendarbeit und Wissenschaftler, die nachher den wissenschaftlichen Beirat für dieses Institut bilden. Dann ist sehr viel in die angebliche oder auch tatsächliche — das gestehe ich Ihnen sogar zu — Meinungsänderung in der CDU/CSU über dieses Problem hineinorakelt worden. Dahinter soll man nicht mehr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.1956 () [PBT/W02/00166]
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sind in erster Linie Forscher, daneben auch Lehrer. Diese Verknüpfung von Forschung und Lehre ist bedeutsam. Die Hochschullehrer stehen also außerhalb der übrigen Staatsbeamten und sind in ein Besoldungsschema für Staatsbeamte nicht hineinzubringen. Sie sind freischaffende, nur ihrem Gewissen unterworfene Wissenschaftler. Sie erforschen, was sie erforschen wollen, sie lehren, was sie lehren wollen, denn der Geist weht, wohin er will. (Zuruf von der Mitte: Oder auch nicht!) — Ich sehe einige bedenkliche Gesichter, aber das ist es, darauf kommt es an, und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.1957 () [PBT/W02/00217]
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Fünf- oder Zehnfache, was die Industrie häufig bietet — und sie von der Not, in der sich viele befinden, befreien, dann würde diese Abwanderung nicht stattfinden. (Beifall bei der SPD.) Es bewegt uns vor allen Dingen die Sorge um die jungen Wissenschaftler; und es handelt sich bei unserer Vorlage um einen wesentlichen Beitrag zur Hochschulreform. Unsere Hochschulen, wie sie sich heute darstellen, sind bekanntlich in wesentlichen Punkten reformbedürftig, und alle Kreise der Wissenschaft sehen es mit Recht als eine besondere Behinderung der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.1957 () [PBT/W02/00217]
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denn das Lebensmittelgesetz zu erwarten sei, die Mitteilung bekommen: in etwa Jahresfrist. Dieses Jahr ist längst um; das Lebensmittelgesetz ist noch nicht da. Ich weiß, daß es ein großer und schwieriger Komplex ist, aber die Sache wird doch immer dringlicher. Wissenschaftler und Ärzte mahnen in der Presse. Wir erleben jede Woche in irgendeiner Illustrierten Publikationen, die den Hausfrauen sehr viel Sorge machen müssen, wenn alles, was da drinsteht, hundertprozentig ernst genommen wird. Allein was das Färben und Bleichen sowie das Verändern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.1955 () [PBT/W02/00088]
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den die übrige Welt auf diesem Gebiet errungen hat, bald aufgeholt wird. Als besonders dringlich wird dabei angesehen, eine Forschungsstätte für die Fragen der Kernenergie zu schaffen. Damit im Zusammenhang steht der Bau eines Atomreaktors, der einerseits der Ausbildung von Wissenschaftlern und Technikern auf allen Gebieten der Atomtechnik dienen soll, auf der anderen Seite der Vorbereitung, Entwicklung und Planung weiterer Reaktoren zur Energiegewinnung, also von Atomkraftwerken, die in späteren Zeiten unseren erheblich ansteigenden Bedarf an Energie befriedigen sollen, außerdem der Gewinnung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.1955 () [PBT/W02/00117]
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der Steuerzahler ein berechtigtes Interesse an der Vorgeschichte zu dieser Entscheidung und ihrer Begründung. Er kann nämlich von der Bundesregierung verlangen, daß solche Beschlüsse nicht von engherzigen Bestrebungen und einem irrigen Prestigegefühl abhängig gemacht werden, sondern dem objektiven Sachverstand des Wissenschaftlers und des Technikers entsprechen. Mit Recht hat Herr Bundesatomminister Strauß anläßlich einer Sitzung des Aufsichtsrates der Physikalischen Studiengesellschaft in Karlsruhe einmal erklärt, daß es in der Atomforschung keinen Partikularismus geben dürfe. Auch Herr Professor Dr. Heisenberg hat seine Bedenken dagegen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.02.1957 () [PBT/W02/00194]
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der Bau dieses ersten großen Atomreaktors bei Karlsruhe überhaupt noch nicht begonnen hat, daß man also seit 1955 plant und eigentlich schon mit dem Bau begonnen haben wollte. Ursprünglich wollte man den Bau auf stadteigenem Gelände am Rhein beginnen. Den Wissenschaftlern und Technikern scheint jedoch nunmehr eine 10 km nördlich von der Stadt gelegene Fläche des Landkreises günstiger zu sein. Es liegt aber oder lag bis vor kurzer Zeit weder das Sicherheitsgutachten noch die Wasseruntersuchung vor. Auch hat man in letzter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.02.1957 () [PBT/W02/00194]
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einzelnen auf die Schwierigkeiten eingehen, die es immerhin gegeben hat, bis Herr Professor Dr. Gentner für diese Stelle vorgesehen worden ist. Nach meiner Kenntnis muß man gerade in diesem Zusammenhang auch Herrn Professor Dr. Heisenberg für seine Bemühungen, einen deutschen Wissenschaftler nach Genf zu bringen, danken. Meine Damen und Herren! Mit diesen Erläuterungen habe ich die Große Anfrage wohl ausreichend begründet. Die Fragesteller erhoffen nun von der Bundesregierung eine eingehende Antwort auf die wenigen noch offenen Fragen, auf die ich hingewiesen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.02.1957 () [PBT/W02/00194]
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der Gewerbeordnung bearbeitet. Es besteht außerdem kein Zweifel darüber, daß die Materie dieses Strahlenschutzes, insbesondere die medizinische Verwendung radioaktiver Substanzen, erheblich über diesen Zuständigkeitsbereich hinausgeht. Nach Meinung der Antragsteller sollte die Bundesregierung auch hier vollkommene Klarheit schaffen und den deutschen Wissenschaftlern und Technikern und der Industrie von seiten der Verwaltung einen berufenen Gesprächspartner gegenüberstellen; dies um so mehr, als der Strahlenschutz in der Öffentlichkeit sehr stark beachtet wird. Nun komme ich zu Ziffer 3 des Antrags und muß hier gleich anschließen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.02.1957 () [PBT/W02/00194]
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vorstellig zu werden. Der Hessische Landtag forderte am 30. November 1956 einstimmig — ich möchte betonen: einstimmig — die Einstellung der Atombombenversuche. Nicht unerwähnt bleibe die Entschließung des Deutschen Gewerkschaftsbundes vom Oktober 1956, die an die verantwortlichen Staatsmänner aller Länder appelliert. Von Wissenschaftlern und Ärzten wird es in aller Öffentlichkeit als Sünde an der Nachkommenschaft bezeichnet, wenn derartige Versuche fortgesetzt werden Auch der Herr Präsident des Deutschen Bundestages Dr. Gerstenmaier forderte in einem Vortrag im Juli des vergangenen Jahres eine beschleunigte, international wirksame
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.02.1957 () [PBT/W02/00194]
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daß nichts, aber auch nichts verheimlicht wird. Nur dann wird es möglich sein, das unerläßliche Klima des Vertrauens in der Bevölkerung zu schaffen. Es kann doch nicht bestritten werden, daß die Bevölkerung Grund zur Unruhe hat, wenn die Äußerungen namhaftester Wissenschaftler einander widersprechen. Es gibt unter den Wissenschaftlern solche, die pessimistisch sind, und solche, die optimistisch sind, und es hängt oft mit der Stellung eines Wissenschaftlers zusammen, ob er zu den Optimisten oder zu den Pessimisten zählt. Aber glaubt denn jemand
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.02.1957 () [PBT/W02/00194]
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Nur dann wird es möglich sein, das unerläßliche Klima des Vertrauens in der Bevölkerung zu schaffen. Es kann doch nicht bestritten werden, daß die Bevölkerung Grund zur Unruhe hat, wenn die Äußerungen namhaftester Wissenschaftler einander widersprechen. Es gibt unter den Wissenschaftlern solche, die pessimistisch sind, und solche, die optimistisch sind, und es hängt oft mit der Stellung eines Wissenschaftlers zusammen, ob er zu den Optimisten oder zu den Pessimisten zählt. Aber glaubt denn jemand, daß, wenn die namhaftesten Wissenschaftler in dieser
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.02.1957 () [PBT/W02/00194]
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doch nicht bestritten werden, daß die Bevölkerung Grund zur Unruhe hat, wenn die Äußerungen namhaftester Wissenschaftler einander widersprechen. Es gibt unter den Wissenschaftlern solche, die pessimistisch sind, und solche, die optimistisch sind, und es hängt oft mit der Stellung eines Wissenschaftlers zusammen, ob er zu den Optimisten oder zu den Pessimisten zählt. Aber glaubt denn jemand, daß, wenn die namhaftesten Wissenschaftler in dieser Frage einander widersprechende Auffassungen haben, die Bevölkerung beruhigt wird, wenn vom Atomministerium, oder sagen wir auch, von Herrn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.02.1957 () [PBT/W02/00194]
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unter den Wissenschaftlern solche, die pessimistisch sind, und solche, die optimistisch sind, und es hängt oft mit der Stellung eines Wissenschaftlers zusammen, ob er zu den Optimisten oder zu den Pessimisten zählt. Aber glaubt denn jemand, daß, wenn die namhaftesten Wissenschaftler in dieser Frage einander widersprechende Auffassungen haben, die Bevölkerung beruhigt wird, wenn vom Atomministerium, oder sagen wir auch, von Herrn Menne von den Farbwerken Höchst eine beruhigende Erklärung abgegeben wird? Damit tragen wir zur Beruhigung der Bevölkerung nicht bei. (Sehr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.02.1957 () [PBT/W02/00194]