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erhalten — als in den entsprechenden Altersgruppen unserer Gesellschaft. Hören Sie auf, ein Bild zu zeichnen, das so aussieht, als ob die Bundeswehr die jungen Leute in den Selbstmord triebe. (Beifall bei der CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.11.1985 () [PBT/W10/00174]
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. (Widerspruch des Abg. Schily [GRÜNE]) Nun möchte ich das Stichwort Tradition kurz aufgreifen, das der Fraktionsvorsitzende der SPD erwähnt hat. In einem Punkt stimmen wir mit Sicherheit überein: hinsichtlich dessen — wie
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auch die Zukunft des Friedens und der Freiheit gesichert. Das wäre das einzige und das schönste Geburtstagsgeschenk, das sich die Bundeswehr wünscht. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Vizepräsident Westphal: Weitere
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Schule der Nation erlebt. Nachdem ich die allgemeine Schulbildung abgeschlossen hatte, nachdem ich das Grundwissen hatte, das man benötigt, um in der Wirtschaft verwendbar, um in der Wirtschaft vermittelbar zu sein, wurde ich in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.11.1985 () [PBT/W10/00174]
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werden können, weil sie im System verankert sind. Diese Unmenschlichkeit setzt sich fort. Das Unglaubliche, das auch ich selber erlebt habe, ist doch, daß das am Anfang alle Wehrpflichtigen ablehnen, dem völlig entfremdet
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.11.1985 () [PBT/W10/00174]
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die Grenzen längst überschritten! Kein einziger hat sich bisher daran gehalten!) Ich bitte herzlich darum, das zu befolgen. Dr. Schierholz (GRÜNE): Ich werde das tun, Herr Präsident! Meine Damen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.11.1985 () [PBT/W10/00174]
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Aus diesem Grunde unterstütze ich den Antrag meiner Fraktion. Wir greifen damit ein Anliegen der Friedensbewegung auf, das diese gegenwärtig in der Informationswoche, in der Friedensdekade zum Ausdruck bringt. Dieses Anliegen hat meine volle Unterstützung.
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Herr Abgeordneter, Sie sind schon wieder in der Debatte. Diese ist beendet. Ich bitte Sie, das zu beachten. Hier oben sitzt jemand, der dafür zu sorgen hat, daß wir gemeinsame Regeln einhalten.
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alles in Ihrem Entwurf steht. Frau Dann (GRÜNE): Ich habe verstanden. Das Arbeitssicherstellungsgesetz, das im Zusammenhang mit der Notstandsgesetzgebung von 1968 verabschiedet wurde, hat für die Einbeziehung der Frauen in die Bundeswehr schon
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traurig, daß viele Herrschaften, die auch hier in diesem Haus sind, es offensichtlich versäumt haben, das für sich selbst und ihre Kinder nachzuvollziehen. (Zuruf der Abg. Frau Dr. Timm [SPD]) Eine
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Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Deutsche Bundestag debattiert heute über das Erziehungsgeldgesetz, das die Grundlage für eine noch bessere Förderung der Familie schafft. Die Familie steht unter dem besonderen Schutz des Staates
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es!) Mit diesem Erziehungsgeld, gültig ab 1. Januar 1986, wird das Mutterschaftsurlaubsgesetz wesentlich erweitert, das — ich will daraus keine Polemik machen, aber es war doch ein großer Nachteil — die Mütter leider in
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Reihe von Vorteilen bringt, die alle Nachteile aufwiegen und überwiegen. Die FDP ist für ein Erziehungsgeld, das die Erziehungsarbeit der Eltern honoriert. Familien mit Kindern haben zu viele Nachteile in unserer Gesellschaft. In unserem Kinderprogramm
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sie zu reformieren, nicht mit dem Ziel, Sozialgesetze abzuschaffen, sondern aus dem instabilen sozialen Mobile, das bei jedem Eingriff, bei jedem Konjunkturwind aus dem Gleichgewicht kommt, ein stabiles soziales Gesetz zu schaffen. Vielen
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Abstimmungsverhalten der SPD von Interesse sein, muß ich sagen. Es wird uns hier ein Gesetz vorgestellt, das in der Anhörung auf breiter Front von den Sachverständigen äußerst kritisch bis ablehnend eingestuft wurde. (Schlottmann [CDU
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Regelungen des Mutterschaftsgeldes und Mutterschaftsurlaubs vor Antritt dieser Regierung und vor allem in Verbindung mit dem neuen Arbeitsförderungsgesetz, das man besser als Entlassungsförderungsgesetz bezeichnen könnte. Alles in allem ist das also ein Gesetz, das geradezu frauen- und
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gesellschaftliche Anerkennung der Kinderbetreuung für erwerbstätige und nichterwerbstätige Personen — unabhängig von der Ehe — und ein Kinderbetreuungsgeld, das in Relation zu den durchschnittlichen Erwerbseinkommen steht. (Beifall bei den GRÜNEN) Wir brauchen ein Elternfreistellungsgesetz für befristete
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überholten Frauendomäne, in die ihr auf Grund einer falschen Erziehung quasi hineingedrängt worden seid. Das Raster, das aufgestellt wird — außerhäusliche Erwerbstätigkeit ist gleich gelungene Selbstbestimmung und Familientätigkeit ist gleich Ergebnis einer erzwungenen gesellschaftlichen Rollenfestlegung —,
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Bonus. Diese Tätigkeit des Mannes wird zusätzlich gewertet. Es ist ein kleines Zuckerstückchen für den Mann, das Sie in Ihren Gesetzentwurf einbeziehen. Aber es ist interessant, daß dies auch bei Ihnen skeptisch betrachtet wird.
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Sie hat recht. — Und es wird ihnen weiter schlecht gehen; denn auch dieses neue Gesetz, das wir in dem Teil, den ich vorhin genannt habe, richtig finden, hat Ecken und Kanten. Meine
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Punkt herausgreifen. Was sich die Bundesregierung oder die sie tragenden Koalitionsfraktionen an Zuständigkeitsregelung leisten, Frau Karwatzki, das schlägt wirklich dem Faß den Boden aus. Niemand wird wissen, welche Stelle nun für ihn zuständig ist.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.11.1985 () [PBT/W10/00174]
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auch sozialpolitisch in mehrerlei Hinsicht Neuland betreten. Wir Unionspolitiker sind stolz darauf, ein Gesetz zu verabschieden, das die unselige und politisch unbegründbare Einteilung der Mütter in Hausfrauen ohne soziale Ausstattung und Berufsfrauen mit sozialem Anspruch beendet.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.11.1985 () [PBT/W10/00174]
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die weiße Stimmkarte. — Meine Damen und Herren, ist noch ein Mitglied des Hauses im Saal, das die Absicht hat, sich an der Abstimmung zu beteiligen? — Das scheint nicht der Fall zu sein.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.11.1985 () [PBT/W10/00174]
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Pflegeversicherung und auf eine Ausweitung der Leistungen der Krankenkassen setzt, dieses Programm der Bundesregierung ist ein Sparprogramm, das den Behinderten nichts bringt und die Frauen in den Haushalten verschärft belastet. Der hessische SPD-Vorschlag einer Pflegeversicherung im Rahmen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.11.1985 () [PBT/W10/00174]
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die Beiträge explosionsartig angestiegen sind. Was auch immer wir tun, wir dürfen kein neues Leistungssystem beschließen, das sich seine Nachfrage selber schafft. Hier ein neues Versicherungssystem aufzusatteln, dessen Eigendynamik wir noch gar nicht abschätzen können
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.11.1985 () [PBT/W10/00174]