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Einrichtung oder Apparatur zu verändern oder auszubauen oder umgekehrt. Oder es kann sich in einem bestimmten Falle als notwendig und sachlich begründet erweisen, bei Kürzungen von Haushaltsmitteln lieber ein eingearbeitetes und nur schwer oder gar nicht zu ersetzendes Team von Wissenschaftlern und Technikern zu erhalten, als eine neue wünschenswerte technische Anlage zu erstellen. In diesem Zusammenhang darf ich auch eine ganz konkrete Frage stellen. Staatssekretär Carstens vom Bundesverteidigungsministerium hat am 10. Februar den Entschluß der Bundesregierung bekanntgegeben, bereits vom Haushaltsjahr 1967
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.1967 () [PBT/W05/00112]
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zu finden. Es ist sicher nicht mehr sehr viel Zeit zu verlieren. Ich weiß genau, daß die Zukunft von EURATOM viel diskutiert wird. Aber es müßte doch nun endlich eine Antwort gefunden werden, die der Sache gerecht wird und qualifizierten Wissenschaftlern und Technikern Gewißheit über die Gestaltung ihrer beruflichen und persönlichen Zukunft geben kann. Lassen Sie mich an dieser Stelle auch noch den Ruf aufnehmen, den Professor Butenandt bei der Tagung der Max-Planck-Gesellschaft gerade gestern wieder erhoben hat: Intensivieren wir noch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.1967 () [PBT/W05/00112]
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deshalb von so großer Bedeutung, weil in den nächsten Jahren aus den schon in Betrieb genommenen, im Bau begriffenen und geplanten Atomkraftwerken große Mengen von Plutonium anfallen, die wegen des hohen Wertes möglichst bald Wiederverwendung finden sollten. Ich bin keine Wissenschaftlerin, kein Fachmann auf diesem Gebiet. Aber ich weiß, daß heute schon gangbare Wege aufgezeigt werden können, und diesen sollten wir nachgehen. Zum Problem der Datenverarbeitung hat Herr Kollege Althammer schon Ausführungen gemacht. Ich möchte auch als Mitglied des Fachausschusses ganz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.1967 () [PBT/W05/00112]
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des Beamtenrechts hinsichtlich der Hochschullehrer vorgelegt hat. Hierbei handelt es sich für mich auch um eine Frage der Rationalisierung. Es ist unrationell, wenn mit Aufgaben, die ihrer Natur nach nicht einer Erledigung durch wissenschaftliche Forscher bedürfen, sondern auch von anderen Wissenschaftlern ebenso gut oder zum Teil sogar besser erfüllt werden können, wissenschaftliche Forscher belastet werden. Das sage ich nicht etwa, weil die Gehälter der Wissenschaftler, die nicht Forscher sind, niedriger wären — darüber will ich überhaupt nichts sagen —; aber wenn jemand in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.1967 () [PBT/W05/00112]
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Aufgaben, die ihrer Natur nach nicht einer Erledigung durch wissenschaftliche Forscher bedürfen, sondern auch von anderen Wissenschaftlern ebenso gut oder zum Teil sogar besser erfüllt werden können, wissenschaftliche Forscher belastet werden. Das sage ich nicht etwa, weil die Gehälter der Wissenschaftler, die nicht Forscher sind, niedriger wären — darüber will ich überhaupt nichts sagen —; aber wenn jemand in seinem Beruf neben der Lehre die Forschung betreibt, dann braucht er vor allem einen meist sehr kostspieligen Apparat. Das gilt für jeden einzelnen Forscher
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.1967 () [PBT/W05/00112]
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progressiv weiterarbeiten, um die Entwicklung voranzutreiben. Wir sollten also nicht eine kaleidoskopische und breit angelegte Forschung auf all diesen teuren Gebieten betreiben, sondern uns auf schmale Sektoren beschränken, aber auf Sektoren, auf denen wir ohnehin schon weiter sind als die Wissenschaftler in anderen Ländern und von denen wir den Partnerländern etwas geben können. Das ist das entscheidende künftige wissenschaftspolitische Ziel auf diesen Gebieten, dessen Erreichung in Angriff genommen werden sollte, sobald uns die Schwierigkeiten in der Industrie bezüglich der Arbeitsplätze nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.1967 () [PBT/W05/00112]
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zu tun, um diese Kontakte zu fördern, und wird alle sich bietenden Möglichkeiten sorgfältig prüfen. Vizepräsident Frau Dr. Probst: Herr Abgeordneter Moersch zu einer ersten Zusatzfrage. Moersch (FDP) : Herr Staatssekretär, besteht die Aussicht, daß im kommenden Jahr der Austausch von Wissenschaftlern und Studenten zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Polen verstärkt wird, auch in Anknüpfung an dieses Interview des polnischen Ministers? Dr. von Heppe, Staatssekretär im Bundesministeriums für wissenschaftliche Forschung: Ja, Herr Abgeordneter, auf der Basis wie bisher. Ich kann Ihnen beispielsweise
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.1966 () [PBT/W05/00081]
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anderer Stelle, noch nicht ausreichende Erkenntnisse, um diese Frage mit Ja oder Nein beantworten zu können. Diese Frage ist in der wissenschaftlichen Welt noch in der Diskussion und hat jetzt zu unterschiedlichen Ergebnissen geführt. Aber gerade auch die führenden amerikanischen Wissenschaftler haben gesagt, daß sie erst Mitte nächsten Jahres die Ergebnisse ihrer Untersuchungen über dieses Thema werden vorlegen können. Auch wir verfügen nicht über bessere Erkenntnisse in dieser Hinsicht. Präsident von Hassel: Eine zweite Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Flämig. Flämig (SPD) : Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.1969 () [PBT/W06/00010]
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Übertragung auf die industriellen Bereiche der Brennelementfabrikation und der Wiederaufarbeitung ist schwierig und noch nicht abschließend geklärt. Diese Fragen berühren die Industrie, die ihre Sorgen wiederholt in Deutschland öffentlich geäußert hat, noch stärker als die Forschung. Aber auch unter den Wissenschaftlern gibt es weiterhin Bedenken, ob die unklaren Formulierungen des Vertrages Anlaß bieten, bestimmte Disziplinen wie z. B. die in Deutschland bedeutsam entwickelte Fusionsforschung ungerechtfertigterweise in die Nähe militärischer Entwicklungen zu rücken und sie damit zu beeinträchtigen. Leider können wir nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.1969 () [PBT/W06/00010]
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den friedlichen Bereich möchte ich nicht sprechen, und zwar aus dem einfachen Grunde, weil ich davon nicht genügend verstehe und das genauso wie Professor Leussink lieber den Fachleuten überlasse. Sie wissen genau, Kollege Stoltenberg, daß es zahlreiche Äußerungen durchaus prominenter Wissenschaftler gibt, die sagen, daß ein breites Spektrum der wissenschaftlichen friedlichen Forschung auf dem Gebiet der Atomenergie sehr viel mehr Möglichkeiten bietet als das Gebiet der kriegerischen Forschung, und Sie wissen ebensogut, daß nach Meinung des amerikanischen Außenministers Rusk der Ertrag
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.1969 () [PBT/W06/00010]
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den beiden Staaten, die das Deutschland von 1970/71 ausmachen, hat die Bundesregierung in den Materialien, die Bundestag und Bundesrat zugeleitet wurden, den Versuch einer vergleichenden Darstellung der Entwicklung hüben und drüben vorgelegt. Diese Materialien sind das Arbeitsergebnis einer Gruppe von Wissenschaftlern, die unter der Leitung von Professor Dr. Peter Christian Ludz stand. Sie hat unabhängig und selbständig nach wissenschaftlichen Methoden gearbeitet, unbeschadet laufender Konsultationen mit den jeweils zuständigen Stellen der Bundesregierung. Die Wissenschaftlergruppe hat ihre Arbeit auf solche Lebensbereiche konzentriert, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.01.1971 () [PBT/W06/00093]
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Diese Materialien sind das Arbeitsergebnis einer Gruppe von Wissenschaftlern, die unter der Leitung von Professor Dr. Peter Christian Ludz stand. Sie hat unabhängig und selbständig nach wissenschaftlichen Methoden gearbeitet, unbeschadet laufender Konsultationen mit den jeweils zuständigen Stellen der Bundesregierung. Die Wissenschaftlergruppe hat ihre Arbeit auf solche Lebensbereiche konzentriert, die in einem inneren Zusammenhang miteinander stehen, die sich aber auch für einen fundierten empirischen Vergleich nach dem Stand der Forschung und Statistik überhaupt eignen. Die nach diesen Maßstäben ausgewählten Bereiche, die von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.01.1971 () [PBT/W06/00093]
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Immer jedoch führt rationales Wissen weg von der Möglichkeit emotionaler Erregung und der Demagogie; sie wird praktiziert, nicht von Ihnen, aber sie wird praktiziert. Nicht folgen kann ich Ihnen, Herr Kollege Gradl, allerdings darin, daß in diese Studie, die von Wissenschaftlern erstellt ist, etwa heimliche, böse Absichten hineingeschmuggelt worden seien, um dem Volk Sand in die Augen zu streuen. Wir werden eventuell einmal zu Abmachungen mit der DDR kommen. Da unterstreichen wir, was der Herr Bundeskanzler gesagt hat. Diese Abkommen müssen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.01.1971 () [PBT/W06/00093]
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heute früh, sagt, daß die Verletzung der Grundrechte in der DDR in den Materialien als Werturteil bezeichnet wird, der beweist, daß er diese Materialien gar nicht gelesen hat. Denn in diesen Materialien wird ausdrücklich zwischen Werturteilen und Tatsachenaussagen getrennt. Die Wissenschaftlergruppe stellt ganz deutlich fest, (Zurufe von der CDU/CSU) — ich freue mich, daß Sie jetzt wenigstens zuhören, Herr Dr. Barzel; das wollte ich nur erreichen — — (Abg. Dr. Barzel: Lesen Sie ruhig weiter, Herr Kollege!) — Sie können sehen, daß ich nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.01.1971 () [PBT/W06/00093]
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deutlich fest, (Zurufe von der CDU/CSU) — ich freue mich, daß Sie jetzt wenigstens zuhören, Herr Dr. Barzel; das wollte ich nur erreichen — — (Abg. Dr. Barzel: Lesen Sie ruhig weiter, Herr Kollege!) — Sie können sehen, daß ich nicht lese. — Die Wissenschaftlergruppe stellt ausdrücklich fest, daß sie von einer wissenschaftstheoretischen Position ausgeht, die es ihr von selbst verbietet, die tiefgreifenden politischen Unterschiede zwischen den beiden Ordnungen in Deutschland zu verwischen. Das können Sie ausdrücklich in dem Vorwort nachlesen. (Abg. Dr. Barzel: Aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.01.1971 () [PBT/W06/00093]
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der praktischen Politik und in der Verantwortung steht. Das kann doch wohl in dieser Weise nicht in Frage gezogen werden. Sie hätten meinem Vorwort zu den Materialien bei gutem Willen durchaus entnehmen können, daß es bei dem Auftrag an die Wissenschaftler in keinem Moment meine Absicht gewesen ist, hier etwas aussparen oder ausklammern zu lassen, um sich etwa die Gunst der Gegenseite zu erhalten oder diese zu gewinnen. Davon spüren wir nicht viel. Wir lassen uns aber dadurch nicht von dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.01.1971 () [PBT/W06/00093]
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ist ein Experiment geglückt, nämlich Wissenschaft, Politik und Verwaltung für eine solch fundamentale Aufgabe zu gewin-men, und ich meine, daß das auch von uns allen entsprechend gewürdigt werden sollte. Hier ist auch gezeigt, in welcher Weise wir die Mitwirkung von Wissenschaftlern verstehen, die unabhängig aus ihren Erkenntnissen das Material erstellt haben, und damit ist auch ein Beispiel dafür gesetzt, wie wir hier Freiheit von Forschung und Lehre zu schützen und in Anspruch zu nehmen wissen, auch wenn es darum geht, diese
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.01.1971 () [PBT/W06/00093]
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vorlegen? Zu welchem Zeitpunkt wird nach Auffassung der Bundesregierung der Gesamtbericht zur Situation der in den kulturellen Bereichen und Medien künstlerisch Tätigen vorliegen? Bitte schön, Herr Staatssekretär! Rohde, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung: Die Bundesregierung hat den Wissenschaftlern, die seinerzeit die „Autorenenquete" erstellt haben, den Auftrag erteilt, eine umfassende Untersuchung über die Situation der im künstlerischen Bereich Tätigen vorzunehmen. Damit folgt sie dem Beschluß des Bundestages gemäß Drucksache VI/2081 vom 31. März 1971. Das Programm dieser Untersuchung ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.1973 () [PBT/W07/00012]
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eine einstimmig gefaßte 1 Entschließung des Deutschen Bundestages vom 4. April 1968 zurück. Die Aufgabenstellung wird in gleicher Weise auch heute noch im Interesse der Volksgesundheit für notwendig erachtet. Konzeption und vorgesehene Arbeitsweise des Instituts wurden durch ein Gutachten von Wissenschaftlern, die hierzu vom Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit aufgefordert worden waren, überprüft und für sinnvoll anerkannt. Der Aufbau des Instituts verzögerte sich jedoch vor allem wegen haushaltsmäßiger Schwierigkeiten. Die in dem Gutachten der Wissenschaftler für die erste Phase des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.1973 () [PBT/W07/00012]
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wurden durch ein Gutachten von Wissenschaftlern, die hierzu vom Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit aufgefordert worden waren, überprüft und für sinnvoll anerkannt. Der Aufbau des Instituts verzögerte sich jedoch vor allem wegen haushaltsmäßiger Schwierigkeiten. Die in dem Gutachten der Wissenschaftler für die erste Phase des Institutsaufbaues vorgeschlagene personelle Ausstattung konnte bisher noch nicht voll erreicht werden. Die elektronische Datenverarbeitungsanlage des Instituts konnte nicht, wie vorgesehen, zu Beginn des Jahres 1970, sondern erst 15 Monate später, am 1. April 1971, in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.1973 () [PBT/W07/00012]
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die genannt werden — Sie meinen sicher das aus dem Magazin —, ist es immer so eine Sache. Die Frage ist, ob das wirklich so gesagt worden ist. Was ich Ihnen dazu sagen kann, ist folgendes: Es ist immer schwierig, wenn hervorragende Wissenschaftler Verwaltungsaufgaben erfüllen müssen. Das beruht übrigens aber auch auf Gegenseitigkeit. Hierin liegt unser Problem. Ich kann Ihnen versichern, daß wir bemüht sind, diese Problematik zu meistern. Ich bitte Sie aber, Verständnis zu haben, wenn ich hier über die Entwicklung wegen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.1973 () [PBT/W07/00012]
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CDU/CSU) : Herr Staatssekretär, nachdem Sie die guten Dienste der Bundesregierung angeboten haben und dabei auch von dieser Kommission, die von diesen guten Diensten betroffen ist, auch polnische Schulbücher überprüft werden sollen, möchte ich fragen: Wie viele der beteiligten deutschen Wissenschaftler vermögen diese Schulbücher im Original zu lesen? (Zuruf von der SPD: Kein Zusammenhang!) Moersch, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Auswärtigen: Herr Abgeordneter Dr. Czaja, ich kann diese Frage zweifellos nicht beantworten, weil ich keine Untersuchungen darüber angestellt habe. Aber die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1972 () [PBT/W06/00196]
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Schulbücher im Original zu lesen? (Zuruf von der SPD: Kein Zusammenhang!) Moersch, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Auswärtigen: Herr Abgeordneter Dr. Czaja, ich kann diese Frage zweifellos nicht beantworten, weil ich keine Untersuchungen darüber angestellt habe. Aber die Namen der Wissenschaftler und der Beteiligten und auch die Möglichkeit, Geschriebenes zu lesen, die ja allen dort zur Verfügung steht, werden sicher dazu beitragen, daß diese Kommission einen genauen Einblick in den Inhalt polnischer Schulbücher bekommt. Ich zweifle nicht daran, daß die zuständige
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1972 () [PBT/W06/00196]
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uns daran liegt, daß wir die Auswertung des Medlars-Bandes an dieser Stelle vornehmen können, die Amerikaner uns aber dieses Medlars-Band überhaupt nur zur Verfügung stellen, wenn bei uns die entsprechenden technischen Voraussetzungen gegeben sind. Wir haben zur Zeit schon mehrere Wissenschaftler in Stockholm, die dort an diesem Medlars-Band-System ausgebildet werden. Zu den anderen angesprochenen Fragen müßte ich sehr lange reden, wenn ich erschöpfend darauf antworten wollte. Mit Rücksicht auf die zur Verfügung stehende Zeit geht das wohl leider nicht. Aber eines
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.03.1969 () [PBT/W05/00224]
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als auf den Straßen, auf denen die Lkws weit durchs Land fahren. Insofern stimmt das also nicht ganz. Ich habe soeben schon darauf hingewiesen, daß 50 °/o der allein vom Straßenverkehr aufgebrachten Mittel im allgemeinen Haushalt untergebracht werden. Namhafte Wissenschaftler haben eindeutig festgestellt, daß die vom Kraftverkehr zu tragenden Straßenkosten nur 70 % ausmachen. Die restlichen 30 % gehen aus wirtschaftlichen, sozialen, strategischen und kulturellen Gründen zu Lasten des Staates. Die Straßenkosten, die auf Grund dieser Pflichten des Staates entstehen, kann man
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.03.1969 () [PBT/W05/00224]