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Art und seine Redlichkeit erwirken auch hier ein neues Klima, und darüber sind wir froh. Niemand sollte übersehen, daß dieser Bundeskanzler, nun, ich möchte wirklich sagen — Herr Kollege Erler hat auch davon gesprochen —, den Mut hat, durch eine Sozialenquete unabhängiger Wissenschaftler einmal feststellen zu lassen, was hier wirklich ist, und so zu einer besseren, objektiveren Erkenntnis der sozialen Wirklichkeit zu kommen, um dann sinnvoll und gerecht weiter vorankommen zu können in der Frage der Sozialreform. Dies ist eine Politik, die sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.04.1964 () [PBT/W04/00122]
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von Vorhaben. Es sind von mir bereits drei wissenschaftliche Gremien eingesetzt worden; — einmal das Sachverständigengremium, das die dringliche Frage der Finanzreform klären soll, um das Verhältnis von Bund, Ländern und Gemeinden zu einer richtigen Entsprechung zu bringen. Ich habe an Wissenschaftler den weiteren Auftrag gegeben, Vorstellungen zu entwickeln und darüber nachzudenken, in welcher Weise die wirtschaftliche und politische Integration in Europa, sei es im Bereich der Sechs, sei es in weiteren Formen, vorangetrieben werden könnte. Und 'schließlich werde ich in den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.04.1964 () [PBT/W04/00122]
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weniger Menschen zur Mitarbeit. Außerdem umfaßt der Begriff gar nicht mehr das, was auf uns zukommen könnte. Sie wissen, daß es in der Bevölkerung immer noch eine große Skepsis gegenüber den Möglichkeiten der zivilen Verteidigung gibt. Die Vereinigung der deutschen Wissenschaftler hat sich in besonderer Weise der Untersuchung der Bevölkerungsschutzmaßnahmen angenommen. Man kann sagen, daß hier eine private Vereinigung eine Aufgabe übernommen hat, die längst von der Bundesregierung hätte in Angriff genommen sein müssen. Den Wissenschaftlern sollte man für ihre ausgezeichnete
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.04.1964 () [PBT/W04/00122]
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gibt. Die Vereinigung der deutschen Wissenschaftler hat sich in besonderer Weise der Untersuchung der Bevölkerungsschutzmaßnahmen angenommen. Man kann sagen, daß hier eine private Vereinigung eine Aufgabe übernommen hat, die längst von der Bundesregierung hätte in Angriff genommen sein müssen. Den Wissenschaftlern sollte man für ihre ausgezeichnete Arbeit auch an dieser Stelle Dank sagen, wobei man sich keineswegs zu jeder politischen Konsequenz zu bekennen braucht. Mir scheint aber, daß eine private Untersuchung allein nicht genügt. Sehr verehrter Herr Minister, Sie werden wieder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.04.1964 () [PBT/W04/00122]
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Dank sagen, wobei man sich keineswegs zu jeder politischen Konsequenz zu bekennen braucht. Mir scheint aber, daß eine private Untersuchung allein nicht genügt. Sehr verehrter Herr Minister, Sie werden wieder unsere Aufforderung finden, daß Sie erneut eine Sachverständigenkommission von unabhängigen Wissenschaftlern, Ärzten, Psychologen, Bausachverständigen und auch Vertretern der Bevölkerung berufen sollten, um der deutschen Bevölkerung ein umfassendes Bild von den Aufgaben und Möglichkeiten der Zivilverteidigung geben zu können. Die Freie Hansestadt Hamburg hat hier ein vorzügliches Beispiel gegeben. Einige Länder haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.04.1964 () [PBT/W04/00122]
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nicht auszuschließen, daß auf längere Sicht in begrenztem Umfang Personal entlassen werden muß. Das Personalstatut der Europäischen Gemeinschaften sieht für diesen Fall die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand vor. Ich glaube, daß angesichts der in Deutschland bestehenden Bedürfnisse an qualifizierten Wissenschaftlern und Technikern günstige Voraussetzungen für die Übernahme deutscher Euratom-Bediensteter in die deutsche Industrie und Forschung gegeben sind, wenn sie in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden sollten. Vizepräsident Dr. Jaeger: Eine Zusatzfrage, Frau Abgeordnete Geisendörfer. Frau Geisendörfer (CDU/CSU) : Herr Minister
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.02.1969 () [PBT/W05/00212]
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Herr Minister, ist es nicht möglich, daß besonders das Personal von Ispra aus Ihrer Antwort die Konsequenzen zieht und sich sehr bald nach einer anderen sinnvollen Möglichkeit für eine wissenschaftliche Forschungsarbeit umsieht, so daß Ispra gerade von den qualifizierten deutschen Wissenschaftlern verlassen wird? Dr. Stoltenberg, Bundesminister für wissenschaftliche Forschung: Diese Gefahr sehe ich, was meine Antwort betrifft, nicht. Denn ich habe lediglich davon gesprochen, daß auf längere Sicht in begrenztem Umfang Personal gegebenenfalls entlassen werden muß. Dies hängt mit der Umstellung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.02.1969 () [PBT/W05/00212]
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votieren; aber die politische Situation ist dann ganz anders. Da habe ich nun eine verwunderte Frage zu stellen: Ist es nicht so, daß in Parlamentsfragen letzten Endes die Parlamentarier die besten Sachverständigen sind? Bei allem Respekt, Herr Genscher, vor den Wissenschaftlern, den Soziologen, Politologen, Staatsrechtlern, — wir, die wir hier viele Jahre mit dem Instrument Parlament umgehen mußten, kennen uns in ihm am besten aus. Unter diesen Umständen ist es erstaunlich, daß Sie bei Ihren Vorschlägen für die Zusammensetzung des Senats auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.02.1969 () [PBT/W05/00212]
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dieses Zieles liegen? Bauknecht (CDU/CSU): Herr Peters, ich würde Ihnen empfehlen, mich weiterreden zu lassen. Das kommt noch. Meine Damen und Herren, was soll man dann sagen? Es gibt solche Leute, die in diesem Hause nicht sonderlich beliebt waren, Wissenschaftler der Agrarpolitik. In nenne hier Professor Priebe. Sie werden sich an ihn erinnern. Dieser Mann schreibt in der „Frankfurter Allgemeinen" in einem Artikel vom letzten Samstag: Man soll sich ja keinen Illusionen hingeben, als ob es möglich wäre, diese Dinge
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.1968 () [PBT/W05/00159]
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daß Sie das nicht ins Protokoll zu sagen brauchen!) — Das würde ich auch ins Protokoll sagen, Herr Kollege. Seien Sie überzeugt davon, daß sich gegen die Thesen von Mansholt auch dann eine Menge einwenden läßt, wenn sie von einzelnen deutschen Wissenschaftlern in der Zwischenzeit übernommen und unterstützt werden. Wir sind nicht der Meinung, daß die Zukunft des landwirtschaftlichen Betriebs der EWG der Farmbetrieb oder die Kolchose sein wird. Die Zukunft des landwirtschaftlichen Betriebs in der EWG wird vielmehr, genauso wie es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.1968 () [PBT/W05/00159]
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fünf Stunden zusammenfassen, was in dieser Debatte ausgesagt worden ist, dann darf man feststellen, daß mit Sicherheit viele Kollegen hier anwesend sind, die mit einer großen Genugtuung und Beruhigung vom Herrn Bundesminister erfahren haben, daß er den Vorstellungen, die gewisse Wissenschaftler im Strukturbereich entwickeln, nicht gerecht werden wird und daß er diese Größenordnungen persönlich auch in der Europäischen Gemeinschaft nicht haben will. Ich glaube, wenn man hier besorgt ist — und das hat mein Kollege Berberich zum Ausdruck gebracht —, dann muß man
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.1968 () [PBT/W05/00159]
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nicht gerecht werden wird und daß er diese Größenordnungen persönlich auch in der Europäischen Gemeinschaft nicht haben will. Ich glaube, wenn man hier besorgt ist — und das hat mein Kollege Berberich zum Ausdruck gebracht —, dann muß man, ob man die Wissenschaftler zitiert oder ob man den Vizepräsidenten, Herrn Mansholt, zitiert, das deswegen schon zum Ausdruck bringen, weil ja in einer der letzten Reden schriftlich festgelegt wurde, daß diese Personen auch an-Eigentum zum Ausdruck bringen. Wenn ich die Rede richtig in Erinnerung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.1968 () [PBT/W05/00159]
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andere Einwirkungsmöglichkeiten bekannt? Dr. von Manger-Koenig, Staatssekretär im Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit: Bei den gestellten Fragen handelt es sich um rein wissenschaftliche Themen. Deshalb stütze ich mich bei meiner Antwort auf Auskünfte des Bundesgesundheitsamtes Berlin sowie eigens befragter Wissenschaftler. Bisher wurden nur epidemiologische, nicht aber pathophysiologische Untersuchungen zur Klärung des Zusammenhangs zwischen Lithium und Arteriosklerose angestellt. Eine Abhängigkeit ist bisher nicht bewiesen und muß als hypothetisch angesehen werden. Dies gilt auch im Hinblick auf Wechselwirkungen zu anderen Risikofaktoren. Aus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.03.1971 () [PBT/W06/00112]
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Begrenzung des Hubvolumens durch das bei uns gültige Steuersystem der Forderung nach Entgiftung der Abgase direkt entgegengesetzt wirkt, wird man das Hubvolumen als Steuerbemessungsgrundlage verlassen müssen, wenn man es mit der Entgiftung der Abgase ernst meint. Die Konstrukteure und die Wissenschaftler, der Verein der Deutschen Automobilindustrie, der ADAC und die Mineralölwirtschaft sind sich darin einig, daß diese Steuer schnellstens beseitigt werden muß. Bei einem ADAC-Symposium am 17. Februar dieses Jahres bestätigten alle Beteiligten — wörtlich —, „daß eine wesentliche Ursache für die zur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.03.1971 () [PBT/W06/00112]
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jetzt bedenken, welche Länder ich aufgezählt habe und was für Wagen man dort fährt, dann ist dieses Argument wohl sehr wenig stichhaltig. (Abg. Dr. Müller-Hermann: Dünn!) Unsere Fraktion hat aber darüber hinaus in letzter Zeit mit Konstrukteuren verschiedener Firmen und Wissenschaftlern gesprochen. Alle erklärten übereinstimmend, daß es schon immer ein Grundprinzip des Fahrzeugbaus gewesen ist, das Eigengewicht so niedrig wie irgend möglich zu halten. Denn es leuchtet ein, daß die Fortbewegung des Eigengewichts Brennstoff und Geld kostet, ohne daß man dafür
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.03.1971 () [PBT/W06/00112]
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die Regeln der ökonomischen Logik. Wir allesamt in diesem Hause sollten die gegebene, sehr diffizile Problematik unserer heimischen Stabilitätspolitik und unserer Außenwirtschaftslage mit der Überschußposition nüchtern erkennen und in dem Geist jener intelektuellen Redlichkeit behandeln, wie Max Weber sie von Wissenschaftlern und Politikern immer wieder gefordert hat. Meine Damen und Herren, ich sagte schon vorhin, daß wir selber die Preisentwicklung sehr genau und kritisch beobachten. Ich will das alles nicht verniedlichen, was sich zur Zeit zeigt. Dennoch ist der Vergleich mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1969 () [PBT/W05/00222]
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präventivmedizinischen Instrumentarien und für sichere und aussagefähige Früherkennungsmaßnahmen ausarbeiten. Dazu war es notwendig, zunächst einmal nicht unerhebliche bauliche und apparative Investitionen zu leisten und im Bundesgesundheitsamt ein leistungsfähiges Institut dafür aufzubauen, das sich dieser Aufgabe ausschließlich widmet. Zahlreiche Besprechungen mit Wissenschaftlern haben mir gezeigt, wie notwendig die weitere Erarbeitung wissenschaftlicher Grundlagen für die Früherkennung von Krankheiten ist. Wir alle müßten es uns als Versäumnis anrechnen lassen, hätten wir hier nicht die notwendigen Vorkehrungen getroffen. Es ist unser gegenwärtiger Herr Bundeskanzler Brandt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1971 () [PBT/W06/00108]
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Frage eine Rolle, ob Haschisch und Marihuana wirklich so gefährlich seien. Es gab sogar Stimmen, die für eine Legalisierung dieser Drogen eintraten. Die Bundesregierung hat sich in ihrem Aktionsprogramm in dieser Frage eindeutig entschieden. Sie hat sich den Standpunkt vieler Wissenschaftler zu eigen gemacht, die vor den Gefahren des Haschischgenusses warnen. Auf der Tagung der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie und Nervenheilkunde in Bad Nauheim im Oktober letzten Jahres wurde z. B. deutlich nachgewiesen, daß Haschisch eine „Schrittmacherfunktion" ausübe. Für eine Reihe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1971 () [PBT/W06/00108]
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eigen gemacht, die vor den Gefahren des Haschischgenusses warnen. Auf der Tagung der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie und Nervenheilkunde in Bad Nauheim im Oktober letzten Jahres wurde z. B. deutlich nachgewiesen, daß Haschisch eine „Schrittmacherfunktion" ausübe. Für eine Reihe von Wissenschaftlern steht außer Zweifel, daß Cannabis nicht nur eine psychische Abhängigkeit bei länger währendem Gebrauch hervorruft, sondern unter bestimmten Bedingungen auch eine leichte physische Abhängigkeit hervorrufen kann. Zweifellos führt der Genuß von Haschisch zum Verlust der Selbstkontrolle, zur Passivierung der Persönlichkeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1971 () [PBT/W06/00108]
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zu dem Fragenkreis steht noch aus. Sie ist im Aktionsprogramm der Regierung angekündigt, und wir können nur hoffen, daß bald Ergebnisse vorgelegt und veröffentlicht werden. Ein Vorbericht dazu ist von der Frau Minister vorhin angekündigt worden. Aus den Veröffentlichungen von Wissenschaftlern, z. B. von Bochnik und Wanke, geht aber hervor, daß neben persönlichen Reifungsproblemen, Schulproblemen insbesondere — das wurde auch vorhin schon gesagt — Spannungen im Elternhaus und in der Berufswelt eine entscheidende Rolle spielen. In Gruppendiskussionen wurden dann auch gesellschaftskritische Gesichtspunkte genannt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1971 () [PBT/W06/00108]
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das Leben in so riesigen Binnengewässern wie dem Eriesee in Nordamerika erstorben. Unser Bodensee ist im Begriff, ein totes Gewässer zu werden, und Ostsee wie Mittelmeer sind bereits von Giften angereichert. Es ist grotesk, meine Damen und Herren, während einige Wissenschaftler noch große Pläne zur Nutzung der Weltmeere für die Ernährung der Menschheit entwerfen, weisen andere bereits nach, daß die Meere jetzt schon verseucht sind; denn sie sind zum Müllabladeplatz aller Länder geworden. Wieder andere bauen Tanker von 100 000, 200
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.1970 () [PBT/W06/00087]
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die Entwicklung neuer Produkte und Verfahren nach dem Grundsatz der Vorsorge gehören. Meine Damen und Herren, ich möchte nicht schließen, ohne die Menschen erwähnt zu haben, die seit Jahrzehnten vor der heute so gefährlich gewordenen Entwicklung gewarnt haben. Es waren Wissenschaftler und einfache Leute. Sie taten das, obwohl sie damals hart gegen den Strom eines blinden Fortschrittsglaubens und eines allgemeinen Konsumdenkens schwimmen mußten. Vielleicht waren diese Menschen nicht klüger als die anderen, aber sie hatten mehr Mut, die Wahrheit zu sehen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.1970 () [PBT/W06/00087]
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das zur Rachitisverhütung notwendige Vitamin D aufzubauen. Es kann auch zu anderen akuten Gesundheitsschädigungen durch Luftverschmutzung kommen. So ist z. B. festgestellt worden — um zu dieser Erkenntnis zu gelangen, meine Damen und Herren, brauchen wir nicht einmal die Aussage der Wissenschaftler; wir alle erleben es ja —, daß es während der austauscharmen Wetterlagen, also in Smog-Zeiten, durch die besonders hohe Emissionskonzentration zu deutlicher Erhöhung der Sterbeziffern kommt. Der Feinstaub enthält auch — das erscheint mir sehr wichtig zu wissen — krebserzeugende Substanzen, von denen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.1970 () [PBT/W06/00087]
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der Annahme berechtigen, daß sich verschiedene Stoffe auf den Menschen nicht nur, was seine eigene Gesundheit betrifft, negativ auswirken, sondern daß sie darüber hinaus die menschliche Erbsubstanz zu schädigen vermögen. Ich persönlich würde, falls diese Sorge berechtigt ist und ein Wissenschaftler wird wohl nicht leichtfertig derartige Äußerungen machen —, sagen: es muß schnellstens alles Erdenkliche getan werden, um die Menschen vor den Gefahren einer verpesteten Umwelt zu schützen. Das Wort „Umweltschutz" erscheint mir in diesem Zusammenhang auch schlecht gewählt. Wir können die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.1970 () [PBT/W06/00087]
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Ohne die notwendigen biologischen und ökologischen Forschungen unternommen zu haben, behaupten die Niederländer, daß die Einleitung des Schmutzwassers in der vorgesehenen Größenordnung zu keinerlei Schädigungen im Emsästuar und im Wattengebiet führt. Dieser Auffassung wird seit Jahren von deutschen und niederländischen Wissenschaftlern widersprochen. Aber die niederländischen Dienststellen nehmen die ernsthaften Einwendungen einfach nicht zur Kenntnis. Während neutrale Naturwissenschaftler aus beiden Ländern behaupten, daß die Einleitung derartiger Schmutzmengen zu einem biologisch toten Gewässer führt, behauptet Herr Minister Bakker in Den Haag das Gegenteil
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.1970 () [PBT/W06/00087]