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Beratungsorgane zu koordinieren und mich in den großen langfristigen Linien der Wissenschaftspolitik zu beraten, ist im November 1967 der „Beratende Ausschuß für Forschungspolitik" berufen worden, dem neben Vertretern der genannten Kommissionen die Präsidenten der großen wissenschaftlichen Selbstverwaltungsorganisationen und andere namhafte Wissenschaftler angehören. Der Wissenschaftsrat und der Deutsche Bildungsrat haben neben ihrer Beratungstätigkeit vor allem Planungsaufgaben. Hierauf wird noch näher einzugehen sein. Man wird es im Prinzip bei der Vielfalt dieser Beratungsorgane belassen müssen, da die unterschiedlichen Formen und Methoden von der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.02.1968 () [PBT/W05/00152]
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und sachlich genau befristeten Aufgabenstellung sachgerechter sind und wie vor allem auch der Informationsfluß verbessert werden kann, um unnötige Doppelarbeit zu vermeiden. Die ehrenamtliche Beratung hat sich im Prinzip bewährt; sie führt zu der ständigen Kommunikation von Vertretern des Staates, Wissenschaftlern und Praktikern. Ihre Grenzen für die Planungsaufgaben, die wissenschaftspolitische und die allgemeinpolitische Beratung sind allerdings auch evident. Für vertiefte Analysen und gründliche Einzelstudien als Entscheidungsgrundlagen ist es deshalb erforderlich, stärker als bisher Einrichtungen der Auftrags- und Vertragsforschung zu entwickeln und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.02.1968 () [PBT/W05/00152]
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deutlich, daß Planung ein eminent dynamischer Begriff ist und — entgegen einem weit verbreiteten Aberglauben — kein festes, statisches Zahlenwerk, das man beruhigt nach. Hause tragen kann. (Beifall in der Mitte.) Folgende Maßnahmen verdienen Vorrang: Wir müssen dafür sorgen, daß die späteren Wissenschaftler und Techniker richtig vorbereitet zu den Hochschulen und anderen Ausbildungsstätten kommen. Das ist eine Frage der Struktur unseres Schulwesens, speziell des Ausbildungsganges Und der Fächerwahl in der Oberstufe der höheren Schulen und vor allem des Abiturs. Eine Verstärkung des naturwissenschaftlichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.02.1968 () [PBT/W05/00152]
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und Meteorologie untersucht und die Aufnahme weiterer Sektoren geprüft werden. Außerdem sind die Mitgliedstaaten übereingekommen, ihre nationalen Pläne, Programme und Haushalte gegenüberzustellen und die Zusammenarbeit bei der Verarbeitung und Verbreitung technischer Informationen sowie bei der Ausbildung und dem Austausch von Wissenschaftlern zu verbessern. Ich messe diesem Ergebnis große Bedeutung für die weitere europäische Kooperation bei und sehe darin die Chance, die Gemeinschaft auch im Interesse engerer Zusammenarbeit in Forschung und Entwicklung als Kern der europäischen Einigung zu kräftigen und zu erweitern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.02.1968 () [PBT/W05/00152]
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müssen. Es mag angesichts der Verfassungslage, in der wir uns befinden, durchaus verlockend sein, solche Sonderforschungsbereiche mit eigenen Gesellschaftsformen — GmbHs und anderen — zu gründen. Sie müssen aber wissen, daß Sie, wenn Sie diesen Weg gehen, unter Umständen unseren Hochschulen, die Wissenschaftler auszubilden haben, genau die Arbeitsbereiche nehmen, an denen sich die Zukunft zu orientiren hätte und die für die Zukunft wichtig sind. Das heißt, es kann uns passieren, daß wir hier eine Trennung von moderner Forschung und Lehre herbeiführen, die am
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.02.1968 () [PBT/W05/00152]
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der Forschung ist eben ein Stück Lehre; das kann man gar nicht trennen. Darauf sollte man auch nicht mehr hinweisen müssen. Man sollte eigentlich auch nicht sagen müssen, daß hier die Gefahr besteht, daß von Bundes wegen zwei Klassen von Wissenschaftlern geschaffen werden, nämlich solche, die am Ende vom Bund finanziert werden und die vor allem in der Forschung tätig sind, und solche, die das Gehalt vom Land beziehen und der Lehre dienen. Das ist doch die Gefahr, in die Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.02.1968 () [PBT/W05/00152]
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daß man auch die Irrwege 'finanzieren muß. Aber wir haben ein Recht, und die deutsche Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, zu erfahren, wo solche Irrwege gewesen sind, damit man daraus für die Zukunft allgemein Lehren zieht und ,damit die anderen Wissenschaftler ebenfalls Lehren daraus ziehen. Ich glaube, Herr Dr. Dichgans, ich habe Sie nicht falsch interpretiert, wenn ich auf diesen Punkt hingewiesen habe. Aber Ihre, wie gesagt, naturgegebene Zurückhaltung hat es vielleicht etwas undeutlich gemacht. Die Aufgabe der Opposition ist es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.02.1968 () [PBT/W05/00152]
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eine Passage in Ihrer Rede sicherlich heute noch eine Rolle spielen wird. Ich meine die Stelle auf Seite 13 Ihres Redemanuskripts. Da sagen Sie uns, was wir eigentlich tun müßten. Wir müssen dafür sorgen, so sagen Sie, daß die späteren Wissenschaftler und Techniker richtig vorbereitet zu den Hochschulen und anderen Ausbildungsstätten kommen. Das ist ein Satz, dessen Inhalt ganz unbestreitbar ist. Das sei eine Frage der Struktur unseres Schulwesens, sagen Sie. Nun, zunächst die Frage: Wen haben Sie mit „wir" gemeint
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.02.1968 () [PBT/W05/00152]
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Beitrag gewesen, der von irgendeiner Sachkenntnis zeugte. Was er hier zu den Sonderforschungsbereichen erklärt hat, beweist, daß er die Empfehlungen des Wissenschaftsrates und die Planungen der beteiligten Regierungen nicht gelesen hat. Denn die Sonderforschungsbereiche sollen nicht zu „zwei Klassen von Wissenschaftlern" führen, wie er meint, bei denen die einen vom Bund und die anderen von den Ländern bezahlt werden, sondern das System der Sonderforschungsbereiche will etwas ganz anderes. Es will eine gemeinsame Finanzierung der Länder und des Bundes für zusätzliche Maßnahmen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.02.1968 () [PBT/W05/00152]
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militärischen Beispiel — nicht da ist, hat es keinen Sinn mehr. Solche Projektwissenschaften haben eine signifikante Beziehung zur Wirtschaft, zur Volkswirtschaft. Sie erfordern ein Vielfaches an finanziellen Mitteln, viel mehr als die gewöhnlichen Wissenschaftsaufgaben, und sie erfordern eine hohe Zahl von Wissenschaftlern, Ingenieuren und Administratoren. Das ist das Neue eigentlich. Wir können uns das z. B. an dem Projekt schnelle Brüter klarmachen. Dieses Projekt hat 1,5 Milliarden DM gekostet. Man brauchte dazu etwa 2000 Wissenschaftler, Ingenieure und Hilfskräfte, und das Ganze hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.02.1968 () [PBT/W05/00152]
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und sie erfordern eine hohe Zahl von Wissenschaftlern, Ingenieuren und Administratoren. Das ist das Neue eigentlich. Wir können uns das z. B. an dem Projekt schnelle Brüter klarmachen. Dieses Projekt hat 1,5 Milliarden DM gekostet. Man brauchte dazu etwa 2000 Wissenschaftler, Ingenieure und Hilfskräfte, und das Ganze hat 15 Jahre gedauert. Das ist ein klassisches Beispiel für eine Projektwissenschaft. Oder Sie können das IBM- Projekt nehmen. Die Computer-360-Serie hat 5 Milliarden DM gekostet, hat 10 000 Ingenieure und Wissenschaftler benötigt und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.02.1968 () [PBT/W05/00152]
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etwa 2000 Wissenschaftler, Ingenieure und Hilfskräfte, und das Ganze hat 15 Jahre gedauert. Das ist ein klassisches Beispiel für eine Projektwissenschaft. Oder Sie können das IBM- Projekt nehmen. Die Computer-360-Serie hat 5 Milliarden DM gekostet, hat 10 000 Ingenieure und Wissenschaftler benötigt und hat etwa sieben Jahre gedauert. Meine Damen und Herren, aus dem vorher Gesagten ergibt sich, daß man sich, ehe man von Planung redet, darüber klar sein muß, was hier vor sich geht. Bei diesem Teil der Wissenschaft — und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.02.1968 () [PBT/W05/00152]
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Teil machen, der sich mit der wissenschaftlichen Beratung der Politik beschäftigt. Zu den anderen Fragen werden meine Fraktionskollegen Liedtke und Dr. Müller etwas sagen. Die Bundesregierung wird nach Auskunft des Bundeskanzleramtes zur Zeit gelegentlich oder ständig von mehr als tausend Wissenschaftlern beraten. Man müßte also, wenn man die Zahl nimmt, eigentlich vermuten, daß die Regierung in Weisheit umkommt. Das ist aber nicht der Fall. Es gibt zwar eine große Zahl von Beiräten, Kommissionen usw. Es gibt Professoren, die gleichzeitig in acht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.02.1968 () [PBT/W05/00152]
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acht oder zehn Beiräten sitzen. Man fragt sich, wie sie das überhaupt noch machen. Aber das ist nicht das Problem. Das Problem ist, daß es keine Stelle in der Bundesregierung gibt, wo die Hinweise, die Resultate, die Vorschläge der einzelnen Wissenschaftler für die Gesamtpolitik der Bundesregierung gesichtet, ausgewertet und angewandt werden. Das kann nach Lage unserer Verfassung nur im Bundeskanzleramt geschehen; denn immerhin soll der Bundeskanzler ja die Richtlinien der Politik bestimmen und nicht, wie in der Großen Koalition, vollziehen. Dann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.02.1968 () [PBT/W05/00152]
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Aber ich meine, das müßte noch sehr verstärkt werden. Es muß deswegen verstärkt werden, weil ein immer größerer Teil der wissenschaftlichen Forschung von den Bewilligungen der Parlamente abhängig wird. Das ist die große Aufgabe, die wir nur zusammen mit den Wissenschaftlern lösen können: daß wir nicht irgendwelche, sondern daß wir die richtigen Wege gehen. Ich darf hier vielleicht Ihr Einverständnis voraussetzen, meine Damen und Herren, daß bei dem Zusammenarbeiten von Wissenschaft und Politik selbstverständlich die Freiheit der Lehre gewährleistet sein muß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.02.1968 () [PBT/W05/00152]
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Entwürfen früherer Bundesregierungen hat dieses Gesetz kaum irgend etwas gemein. Die Verbesserungen sind auch ein Verdienst — das muß hier fairerweise auch einmal gesagt werden — der außerparlamentarischen Protestbewegung. Durch die lebhafte, kritische und ernsthafte Beteiligung einer breiten demokratischen Offentlichkeit und engagierter Wissenschaftler an der Diskussion wurde in diesem Hause ein Klima geschaffen, das jedenfalls in meiner Sicht der Dinge die Durchsetzung von Änderungsanträgen ganz wesentlich erleichtert hat. (Beifall bei Abgeordneten der SPD.) Wenn jetzt von einigen Gruppen außerhalb der etablierten Großorganisationen die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.05.1968 () [PBT/W05/00178]
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Im Juni 1967 fand die erste Lesung der Notstandsverfassung und des Gesetzes zu Art. 10 des Grundgesetzes im Deutschen Bundestag statt. Danach gab es monatelange Beratungen im Rechts- und Innenausschuß. Diese beiden Ausschüsse haben fünf ganztägige öffentliche Anhörungen von bekannten Wissenschaftlern, Verbandsvorsitzenden und anderen Sachverständigen abgehalten. Diese Hearings sind von Rundfunk und Fernsehen übertragen worden und haben eine ausführliche Berichterstattung in der Presse gefunden. Die führenden Gegner einer Notstandsverfassung sind dabei ausgiebig zu Wort gekommen. Ihre Argumente und Einwände wurden sorgfältig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.05.1968 () [PBT/W05/00178]
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der Bundesverband der Deutschen Industrie. (Beifall bei der SPD.) Wenn ich hier stellvertretend für andere wichtige Verbände in unserer Gesellschaft einige genannt habe, so will ich doch gleichzeitig, auch im Namen der Fraktion, diesen Verbänden, ihren Sprechern, aber auch den Wissenschaftlern unseren Dank sagen für vielerlei fundierte Beiträge, die wir zur Debatte gehört haben, die wir zur Sache gehört haben, die uns zum Teil eingeleuchtet haben und die wir zum Teil auch zu verwirklichen versucht haben. Ich will insbesondere auch den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.05.1968 () [PBT/W05/00178]
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Wankelmotor, den Elektromotor und an Reproduktionstechniken — nicht in kapitalmäßig stark ausgestatteten Großbetrieben entstanden sind, sondern daß sich technischer Fortschritt in allen Bereichen der Wirtschaft vollzieht. Präsident Johnson hat in der letzten Phase seiner Regierung einen Bericht angefordert, der, von 16 Wissenschaftlern ausgefertigt, dem amerikanischen Kongreß vorgelegt worden ist. Dort heißt es, daß vier Fünftel aller Wissenschaftler und Ingenieure in den Vereinigten Staaten in Großbetrieben oder aber an staatlich geförderten Universitäten tätig sind und forschen, daß aber ihr Gesamtanteil an den Ergebnissen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1970 () [PBT/W06/00052]
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daß sich technischer Fortschritt in allen Bereichen der Wirtschaft vollzieht. Präsident Johnson hat in der letzten Phase seiner Regierung einen Bericht angefordert, der, von 16 Wissenschaftlern ausgefertigt, dem amerikanischen Kongreß vorgelegt worden ist. Dort heißt es, daß vier Fünftel aller Wissenschaftler und Ingenieure in den Vereinigten Staaten in Großbetrieben oder aber an staatlich geförderten Universitäten tätig sind und forschen, daß aber ihr Gesamtanteil an den Ergebnissen der modernen Technologie nur ein Fünftel beträgt. Das heißt, um es einmal mit den Worten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1970 () [PBT/W06/00052]
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wird immer mehr höhere als niedrige Häuser geben, auch bei künftigen Wohnvierteln. Aber ich möchte Ihnen zusagen, daß es sicher auch eine Rückwirkung auf die Diskussion künftiger Wohnungsbaupolitik haben wird, wenn Forschungsergebnisse solche Dinge bestätigen, wie sie hier von einigen Wissenschaftlern als Ergebnisse ihrer Forschungsarbeit vorgelegt wurden. Präsident von Hassel: Eine weitere Zusatzfrage des Abgeordneten Niegel. Niegel (CDU/CSU) : Herr Staatssekretär, nicht daß ich mißverstanden werde: ich möchte fragen, ob dann die Tendenz bestehen wird, weniger derartige Hochhäuser und mehr geringergeschossige
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1970 () [PBT/W06/00052]
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mehr geringergeschossige Häuser zu errichten. Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit: Ich glaube nicht, daß ich jetzt darauf eine positive Antwort geben könnte. Mir scheint, daß dazu wirklich erst konkrete Forschungsergebnisse das bestätigen müssen, was einige Wissenschaftler herausgearbeitet haben. Bis jetzt ist das Feld, auf dem wir uns dort befinden, doch noch zu unsicher. Präsident von Hassel: Ich kann mir vorstellen, daß wir aus unserem eigenen Abgeordnetenhaus einige Erfahrungen beisteuern können, Herr Parlamentarischer Staatssekretär. Eine Zusatzfrage des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1970 () [PBT/W06/00052]
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mit dem Minister für Städtebau und Wohnungswesen tun können. Ich könnte Ihnen im einzelnen nicht sagen, ob es solche Untersuchungsergebnisse gibt. Was ich beantworten könnte, wäre die Frage im Sinne des ersten Fragestellers, welche Veröffentlichungen über Forschungsergebnisse oder Meinungsäußerungen der Wissenschaftler es zu der von Ihnen gestellten Frage gibt. Ich stelle Ihnen das später gern zur Verfügung. Präsident von Hassel: Ich rufe die Frage 71 des Abgeordneten Dr. Arnold auf. — Er ist nicht im Saal; die Frage wird schriftlich beantwortet, ebenso
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1970 () [PBT/W06/00052]
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Integration in unserer Gesellschaft dienen. (Zustimmung bei der CDU/CSU.) Die Verfügbarkeit wissenschaftlicher Informationen und die Beherrschung wissenschaftlicher Hilfsmittel gibt auch nicht der Selbstverwaltungskörper-Deutschei Bundestag — 5. Wahlperiode — 160. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 14. März 1968 8361 Dr. Martin schaft der Wissenschaftler, sondern nur dem einzelnen Wissenschaftler ein besonderes politisches Gewicht, der in dem jeweils angesprochenen Fragenkomplex wissenschaftlich arbeitet. Die wichtigste Frage, die gegenwärtig vor uns steht, ist die Beteiligung der Studenten an der Selbstverwaltung der Universität. Keine Partei kann hier die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.03.1968 () [PBT/W05/00160]
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Zustimmung bei der CDU/CSU.) Die Verfügbarkeit wissenschaftlicher Informationen und die Beherrschung wissenschaftlicher Hilfsmittel gibt auch nicht der Selbstverwaltungskörper-Deutschei Bundestag — 5. Wahlperiode — 160. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 14. März 1968 8361 Dr. Martin schaft der Wissenschaftler, sondern nur dem einzelnen Wissenschaftler ein besonderes politisches Gewicht, der in dem jeweils angesprochenen Fragenkomplex wissenschaftlich arbeitet. Die wichtigste Frage, die gegenwärtig vor uns steht, ist die Beteiligung der Studenten an der Selbstverwaltung der Universität. Keine Partei kann hier die Universität im Stich lassen; jede
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.03.1968 () [PBT/W05/00160]