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PBT/W05/00097

der Schule gelernt hätte. (Beifall bei den Regierungsparteien.) Von den „black boxes" weiß ich seit einer guten Woche; nachdem ich vor wenigen Tagen mit Professor Heisenberg zu Abend gegessen habe, weiß ich ein bißchen mehr darüber als vorher. Zwei andere Wissenschaftler von hohem Rang, die uns in der Arbeitsgruppe des Auswärtigen Amtes bzw. des Bundesverteidigungsrates zur Verfügung stehen, haben es ebenfalls dargelegt. Wie hervorragend diese Wissenschaftler sind, ergibt sich daraus: sie haben es so beschrieben, daß ich es z. B. auch

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.02.1967 (1967-02-23) [PBT/W05/00097]
Heisenberg zu Abend gegessen habe, weiß ich ein bißchen mehr darüber als vorher. Zwei andere Wissenschaftler von hohem Rang, die uns in der Arbeitsgruppe des Auswärtigen Amtes bzw. des Bundesverteidigungsrates zur Verfügung stehen, haben es ebenfalls dargelegt. Wie hervorragend diese Wissenschaftler sind, ergibt sich daraus: sie haben es so beschrieben, daß ich es z. B. auch habe verstehen können. (Heiterkeit.) Jedenfalls habe ich es so verstanden, daß beide jetzt praktizierten Kontrollsysteme, sowohl das von Euratom als auch das der Wiener Behörde

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.02.1967 (1967-02-23) [PBT/W05/00097]
PBT/W04/00060

folgendes zu sagen. Zum Ausbau von Hochschulen: Dem Ausbau liegt eine genaue Planung des Wissenschaftsrates für die Jahre 1960 bis 1964 zugrunde. Der personelle Ausbau obliegt den Ländern. Die Bundesregierung leistet dazu insofern einen Beitrag, als sie zur Eingliederung von Wissenschaftlern, die aus der SBZ geflohen sind, den Ländern die Mittel für 500 Planstellen an den wissenschaftlichen Hochschulen zur Verfügung stellt, aus denen Hochschullehrer und wissenschaftliche Assistenten besoldet werden. Im Jahre 1962 wurden für diese Maßnahmen rund 7,6 Millionen DM aufgewandt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.02.1963 (1963-02-13) [PBT/W04/00060]
über die Forschungsplanung im Ausland. Auf der Grundlage der so gewonnenen Bestandsaufnahme sollen gemeinsame Fragen gemeinsam beantwortet werden. Folgende Maßnahmen sind bereits eingeleitet: die Vorbereitung der Stellungnahmen des Bundes für den Wissenschaftsrat, Abstimmung des Funktionsplanes „Wissenschaftsförderung" im Bundeshaushalt, Altersversorgung von Wissenschaftlern an Forschungsanstalten, Vereinfachung und Vereinheitlichung von Bewilligungsbedingungen für die wissenschaftliche Forschung. Da der Ausschuß erst seit drei Monaten arbeitet, sind seine Ergebnisse noch nicht berichtsreif. Seine volle Bedeutung wird der Ausschuß erst gewinnen, wenn nach Inkrafttreten des Bund-Länder-Abkommens die Stellungnahme

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.02.1963 (1963-02-13) [PBT/W04/00060]
Autorität und Einfluß gewonnen hat. Man sollte diese Plattform, auf der Bund und Länder sowie Persönlichkeiten der Wissenschaft und des öffentlichen Lebens zu gemeinsamer Arbeit einander treffen, auch für weitere Zeit verankern. An dieser Stelle möchte ich auch der vielen Wissenschaftler gedenken, die in den Instituten und Laboratorien 'der öffentlichen Hand und der privaten Wirtschaft uneigennützig ihre Arbeit getan und der deutschen Wissenschaft gedient haben. Endlich möchte ich 'darauf hinweisen, daß die Errichtung des Bundesministeriums für wissenschaftliche Forschung nicht die Aufgabe

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.02.1963 (1963-02-13) [PBT/W04/00060]
im Jahre 1961 beschlossen, auf die Hochschulen im Sinne einer angemessenen Vermehrung der Habilitationen einzuwirken und außerdem befähigte wissenschaftlich ausgewiesene Praktiker zur Besetzung von Lehrstühlen heranzuziehen, was besonders im Bereich der technischen Wissenschaften und der Architektur schon laufend geschieht. Qualifizierte Wissenschaftler erhalten heute aus der Wirtschaft so verlockende Angebote, daß die Länder nicht umhinkönnen, auch die Besoldung der akademischen Lehrer anziehend zu gestalten. So soll das überkommene Kolleggeld abgelöst werden durch ein System variabler Lehrzulagen. Daneben soll die Besoldung der Ordinarien

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.02.1963 (1963-02-13) [PBT/W04/00060]
wir für nötig. Wir kennen die Schwierigkeiten bei der Gewinnung des wissenschaftlichen Nachwuchses. Bei ihrer Erörterung werden Fragen der Besoldung und Zukunftsicherung gern in den Vordergrund gestellt. Sie, Herr Ministerpräsident, haben sie erwähnt. Gleichwohl sind Fälle bekannt, in denen junge Wissenschaftler auch schlechter bezahlte Stellen ohne Zukunftsicherung in den Vereinigten Staaten angenommen haben, weil ihnen dort die Möglichkeit der freieren Entfaltung geboten wird. Die Stellung des deutschen Assistenten ist schon wegen der starken Abhängigkeit vom Ordinarius wenig reizvoll. Täuschen wir uns

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.02.1963 (1963-02-13) [PBT/W04/00060]
Jahre 1962 waren es 219. Nur ein einziger Antrag mußte zurückgewiesen werden — alle anderen Anträge konnten genehmigt werden —, und dieser nur deswegen, weil der Betreffende nicht qualifiziert war. Darüber hinaus gibt die Deutsche Forschungsgemeinschaft 300 bis 400 Stipendien für junge Wissenschaftler, die auch habilitabel sind. Somit ist im Augenblick das Bedürfnis befriedigt. Es entspricht sicher noch nicht dem, was wir an den deutschen Hochschulen auf die Länge hin brauchen. Aber es geht nicht an, daß wir diese Dinge künstlich anheizen und

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.02.1963 (1963-02-13) [PBT/W04/00060]
wie es in den letzten zwei Jahren geschehen ist, daß der Deutsche Wissenschaftsrat den Auftrag bekommt, so weiterzuarbeiten wie bisher, und daß dabei, wie es bisher gewesen ist, die eigentliche Planung und die Initiative auch in den Händen der deutschen Wissenschaftler liegen. Dazu haben wir den dringenden Wunsch, daß auch Bund und Länder immer enger zusammenarbeiten. Das haben wir in der Bitte zum Ausdruck gebracht, daß ein ständiger Informationsaustausch zwischen Bund und Ländern über die Fragen der Wissenschaft stattfindet. Wir hoffen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.02.1963 (1963-02-13) [PBT/W04/00060]
PBT/W05/00021

Herrn Abgeordneten Dr. Jahn (Braunschweig) auf: Was gedenkt die Bundesregierung zu tun, um der Fluktuation der Mitarbeiter in der Deutschen Forschungsanstalt für Luft- und Raumfahrt in Braunschweig, die im letzten Jahr bei rund 25 % lag, entgegenzuwirken? Ist die Bundesregierung bereit, Wissenschaftlern und Technikern der Deutschen Forschungsanstalt für Luft- und Raumfahrt ähnliche Zulagen zu geben, wie sie die Angehörigen der deutschen Kernforschungsanstalten erhalten? Wird die Bundesregierung bereit sein, eine Lohnangleichung der Arbeitskräfte in der Deutschen Forschungsanstalt für Luft-und Raumfahrt anzustreben, um die

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1966 (1966-02-16) [PBT/W05/00021]
Ihre Frage nicht allein für die Deutsche Forschungsanstalt für Luft- und Raumfahrt, sondern auch für die Deutsche Versuchsanstalt für Luft- und Raumfahrt und die Aerodynamische Versuchsanstalt Göttingen, die in der Deutschen Gesellschaft für Flugwissenschaften zusammengeschlossen sind. Um der Abwanderung der Wissenschaftler aus den genannten Anstalten entgegenzuwirken, wird mit Wirkung vom 1. Februar 1966 die Zulagenregelung der Kernforschung auch bei der Deutschen Gesellschaft für Flugwissenschaften und die ihr angeschlossenen Forschungsanstalten eingeführt. Diese Regelung gilt auch für die Lohnempfänger. Vizepräsident Dr. Dehler: Zu

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1966 (1966-02-16) [PBT/W05/00021]
Abgeordneter Jahn (Braunschweig). Dr. Jahn (Braunschweig) (CDU/CSU) : Herr Staatssekretär, halten Sie, da damit zu rechnen ist, daß sich bei dem jetzigen Zustand und auch bei dieser Zulage in vier ibis fünf Jahren trotzdem eine erhebliche Wanderung der Forscher und Wissenschaftler und des technischen Personals vollziehen wird, es nicht für notwendig, einen Sondertarif für die hochschulfreie Forschung und besonders auch für die hochschulfreien Institute einzuführen? Ich möchte die Bemerkung anfügen, daß es sich bei allen anderen hochschulfreien Instituten ja auch um

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1966 (1966-02-16) [PBT/W05/00021]
vollziehen wird, es nicht für notwendig, einen Sondertarif für die hochschulfreie Forschung und besonders auch für die hochschulfreien Institute einzuführen? Ich möchte die Bemerkung anfügen, daß es sich bei allen anderen hochschulfreien Instituten ja auch um einen Kreis von 5000 Wissenschaftlern handelt. Dr. Seiermann, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr: Herr Abgeordneter, ich bin durchaus Ihrer Auffassung, daß es sich bei dieser Regelung, die ich genannt habe und die am 1. Februar in Kraft tritt, nur um eine Zwischenlösung handelt. Wie Sie

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1966 (1966-02-16) [PBT/W05/00021]
Verkehr: Herr Abgeordneter, ich bin durchaus Ihrer Auffassung, daß es sich bei dieser Regelung, die ich genannt habe und die am 1. Februar in Kraft tritt, nur um eine Zwischenlösung handelt. Wie Sie wissen, hat die Frage der Besoldung der Wissenschaftler und der Forscher das Kabinett bereits wiederholt beschäftigt, und esbefaßt sich zur Zeit ein interministerieller Arbeitsstab damit, Vorschläge auszuarbeiten, um die von Ihnen und mir gewünschten Ziele anzusteuern. Vizepräsident Dr. Dehler: Zu einer Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Schmidt (Braunschweig). Schmidt (Braunschweig

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1966 (1966-02-16) [PBT/W05/00021]
Raumfahrt sehr eingehend unterhalten. Es ist so, daß diese Fluktuation verschiedene Gründe hat. Sowohl die Leitungen der Institute wie die Bundesregierung sind sich aber darüber 'einig, daß auf dem von der Bundesregierung angestrebten Wege einer Sonderregelung für die Besoldung der Wissenschaftler und Forscher eine entsprechende Abhilfe geschaffen werden kann. Vizepräsident Dr. Dehler: Ich rufe die Frage IV/ 10 des Abgeordneten Prochazka auf: Wie hoch war die Zahl der Unfälle an den unbeschrankten Bahnübergängen in der Bundesrepublik im Jahre 1965? Dr. Seiermann

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1966 (1966-02-16) [PBT/W05/00021]
hier von einer Vertrauensbasis gesprochen wird? Ich habe den Herrn Präsidenten Fritz Dietz sagen hören: „Ich halte nicht viel von Gutachten. Wo gibt es überhaupt objektive Leute, die jemals mit der Praxis der Wirtschaft konfrontiert worden sind?" So werden hier Wissenschaftler abqualifiziert, meine Damen und Herren. Ich habe noch etwas. Ich sehe Herrn Kollegen Professor Stein nicht hier; ich will es deshalb etwas konzentriert machen. Er hat am 15. Dezember vor der CDU in Köln über das Gutachten geredet. Ich habe

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1966 (1966-02-16) [PBT/W05/00021]
Die hatten noch mehr!) Wir hatten als Opposition den Zugang zu diesen Dingen nicht; sie lagen im Schrank. Ich bedaure, daß das geschehen ist. Her Burgbacher, Sie haben ja in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung" einen Artikel geschrieben und gesagt, die Wissenschaftler wären nahe bei der SPD. (Abg. Wehner: Eine Art Pinscher!) Nun, da haben Sie sich nicht getäuscht. (Abg. Dr. Burgbacher: Kann ich den Artikel mal haben?) Vizepräsident Schoettle: Gestatten Sie eine Frage des Abgeordneten Menne? Dr. h. c. Menne (Frankfurt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1966 (1966-02-16) [PBT/W05/00021]
PBT/W04/00195

und tüchtigen Menschen, die 1933 aus ihrem Amt gejagt worden sind, verdienen im Ergebnis eine etwas gerechtere Behandlung, besonders, wenn sie im Anfangsstadium ihrer Laufbahn verfolgt wurden. (Beifall bei der SPD.) Ebenso meinen wir, daß die Wiedergutmachung für die verfolgten Wissenschaftler noch nicht völlig gelöst ist. Wir haben jetzt, angehängt an das Verfassungsgerichtsurteil über die geprüften Rechtskandidaten, endlich das Problem derer gelöst, denen die Habilitation ,aus Verfolgungsgründen versagt worden ist. Es gibt aber einen weiteren Personenkreis, der eine Wiedergutmachung im öffentlichen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.07.1965 (1965-07-01) [PBT/W04/00195]
Universitätsrecht der damaligen Zeit — die Entwicklung bei den verschiedensten Hochschulen in den verschiedenen deutschen Ländern um 1933 völlig verschieden gelaufen ist. Es gab die merkwürdigsten Konstruktionen auf diesem Gebiet; manche haben wir erst in allerletzter Zeit erfahren. Es gab junge Wissenschaftler, die formell, weil der Staat damals noch weniger Geld für wissenschaftliche Zwecke hatte als heute, nicht bei der Universität beschäftigt wurden, sondern von irgendeiner privaten Stiftung besoldet wurden, aber genau die gleiche Arbeit leisteten wie der betreffende Kollege, der das

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.07.1965 (1965-07-01) [PBT/W04/00195]
wiedergewählt zu werden und in seinem Beruf zu bleiben. Wir haben dieses Recht allerdings laufend verbessert. Ich könnte mir denken, daß hier die eine oder andere Korrektur noch möglich wäre. Schwieriger liegen die Dinge bei der anderen Gruppe, bei .den Wissenschaftlern. Sie sind aus folgendem Grunde schwierig. Die Tätigkeit in der wissenschaftlichen Forschung war immer und traditionell — und wird es bis zu einem gewissen Grade, wenn auch nicht in so hohem Maße, bleiben — teils eine Tätigkeit, die im öffentlichen Dienst vollzogen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.07.1965 (1965-07-01) [PBT/W04/00195]
ungeheuer wichtigen Teil eine private Tätigkeit, die von privaten Forschungsinstituten und privaten Stiftungen mit und ohne öffentliche Gelder bewirkt worden ist. Hier lagen nun die Dinge so, daß schon mit Beginn der nationalsozialistischen Verfolgung im Jahre 1933 viele begabte junge Wissenschaftler wegen der Rassengesetzgebung, zu einem kleineren Teil auch aus politischen Gründen, gar keine Aussicht mehr hatten, in einer öffentlichen Hochschule als Assistenten oder Privatdozenten anzukommen. Viele dieser begabten jungen Menschen sind damals noch untergebracht worden und untergetaucht in mehr oder

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.07.1965 (1965-07-01) [PBT/W04/00195]
andere Wiedergutmachung als diejenige, die wir im Bundesentschädigungsgesetz haben. Darauf beruht der Drang und der Zug nach der Wiedergutmachung für Angehörige des öffentlichen Dienstes. Hier liegen die Dinge so, daß ich glauben möchte, es wäre am besten, wenn bei den Wissenschaftlern in einer Reihe von Fällen auf dem Wege einer extensiven Gesetzesauslegung Abhilfe geschaffen werden könnte. Ich denke an die außerordentliche Erfahrung derjenigen hochverdienten Beamten, die sich in unserem Innenministerium und im Justizministerium — namentlich in den Bundesministerien, aber auch in vielen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.07.1965 (1965-07-01) [PBT/W04/00195]
PBT/W05/00091

handelt? Dr. Ernst, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern: Das würde ich vorbehaltlos bejahen, Herr Abgeordneter. Vizepräsident Dr. Dehler: Ich rufe die Fragen IV/10 und IV/11 des Herrn Abgeordneten Meister auf: Wieweit kann die Bundesregierung die im Memorandum der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler e. V. dargelegten Grundsätze über den Bevölkerungsschutz in ihre Überlegungen einbeziehen? Ist die Bundesregierung bereit, die im Auftrag der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler e. V. durchgeführte Kostenschätzung für die Notstandsgesetzgebung sinngemäß zu berücksichtigen? Der Fragesteller hat sich mit schriftlicher Beantwortung einverstanden

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.02.1967 (1967-02-02) [PBT/W05/00091]
IV/10 und IV/11 des Herrn Abgeordneten Meister auf: Wieweit kann die Bundesregierung die im Memorandum der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler e. V. dargelegten Grundsätze über den Bevölkerungsschutz in ihre Überlegungen einbeziehen? Ist die Bundesregierung bereit, die im Auftrag der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler e. V. durchgeführte Kostenschätzung für die Notstandsgesetzgebung sinngemäß zu berücksichtigen? Der Fragesteller hat sich mit schriftlicher Beantwortung einverstanden erklärt. Die Antwort liegt noch nicht vor. Sie wird nach Eingang im Sitzungsbericht abgedruckt. Weiter rufe ich die Frage IV/12 des Herrn

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.02.1967 (1967-02-02) [PBT/W05/00091]
PBT/W05/00094

wohl einengend wirken muß: Kann man das, auch im Sinne Ihrer zweiten Antwort, etwa im Sinne des Kanzlerwortes: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein offenes Land" dadurch, soweit das möglich ist, ins Positive kehren, daß wir zu einem großzügigen Austausch von Wissenschaftlern, Wirtschaftlern, Politikern, Publizisten, jungen Menschen, Sportlern usw. zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Sowjetunion kommen? Würde das im Interesse der Bundesregierung und ihrer Politik liegen? Schütz, Staatssekretär des Auswärtigen Amts: Es liegt im Interesse der Bundesregierung. Der Bundeskanzler hat sich

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1967 (1967-02-16) [PBT/W05/00094]