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Gewicht hat, habe ich anzudeuten versucht. Präsident Frau Renger: Keine weitere Zusatzfrage. Ich rufe Frage 17 des Herrn Abgeordneten Windelen auf: Welche amtlichen deutschen Dokumentationen der früheren Reichsregierung und der Bundesregierung existieren über diesen Komplex, und welche sind davon jedermann, Wissenschaftlern zu wissenschaftlichen Zwecken, nur dazu befugten Amtspersonen zugänglich? Baum, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern: Herr Kollege, ein Überblick über sämtliche amtlichen Dokumentationen der früheren Reichsregierung zu diesem Komplex war in der kurzen Zeit seit der Fragestellung nicht zu erarbeiten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.09.1974 () [PBT/W07/00118]
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die sich mit dem Schicksal der Vertriebenen in sehr eingehender Weise befaßt und die in den Jahren 1953 bis 1962 vom Bundesministerium für Vertriebene vorgelegt worden ist und die jedermann seit dieser Zeit zugänglich ist. An dieser Dokumentation haben namhafte Wissenschaftler mitgewirkt. Ich nenne weiter die auf 22 Teilbände angelegte Dokumentation zur Geschichte der deutschen Kriegsgefangenen des zweiten Weltkrieges, die ja Gegenstand der nächsten Fragen ist, von der 18 Bände vorliegen. Zwei Bände werden noch im Laufe des Monats Oktober 1974
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.09.1974 () [PBT/W07/00118]
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sondern nur für wissenschaftliche Zwecke zur Verfügung gestellt? Baum, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern: Herr Kollege, ich weiß nicht, ob Sie wissen, was die Dokumentation darstellt, die sich im Bundesarchiv befindet. Es sind Zehntausende von Unterlagen, die für einen Wissenschaftler interessant und notwendig, aber für das Publikum, das sich schnell informieren will, natürlich absolut ungeeignet sind. (Reddemann [CDU/CSU] : Es ist doch eine Dokumentation zusammengestellt!) Präsident Frau Renger: Eine Frage des Herrn Abgeordneten Dr. Hupka. Dr. Hupka (CDU/CSU) : Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.09.1974 () [PBT/W07/00118]
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erreichenden Begrenzung der Verunreinigungen vorliegen, sind die Voraussetzungen für einen beschleunigten Erlaß von deutschen Verordnungen auf diesem Gebiet bereits gegeben. Erst in den letzten Tagen gab es wieder Alarmmeldungen in der Presse, weil gefährliches Gift in deutschen Fluß-betten lagere. Heidelberger Wissenschaftler, so heißt es, fanden giftige Schwermetallverbindungen in deutschen Flußbetten. Die Gesundheit und das Leben von Millionen Menschen in der Bundesrepublik seien dadurch gefährdet. Die zuständigen Behörden seien trotz Kenntnis der Gefahr untätig. Und deshalb wenden sich die Heidelberger Forscher an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.1974 () [PBT/W07/00108]
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freue mich, daß es auch gelungen ist, weitgehende Übereinstimmung mit den betroffenen Wirtschaftskreisen, speziell mit der Lebensmittelwirtschaft, zu erzielen. Es hat sich bewährt, daß Verbraucher, Handel und Industrie von Anfang an beteiligt waren und somit gemeinsam mit erfahrenen und anerkannten Wissenschaftlern die Bewältigung der vielseitigen Probleme angegangen worden sind. Das Verständnis für das Notwendige einerseits, das Erreichbare, das Machbare andererseits hat sich in dieser Zusammenarbeit verstärkt. In eingehenden Beratungen der Ausschüsse und des Unterausschusses ist der Regierungsentwurf in seinen Zielsetzungen, in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.1974 () [PBT/W07/00108]
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ein Jahr her ist, daß die konstituierende Sitzung ides Unterausschusses stattfand, und dieses eine Jahr ist wirklich eine sehr kurze Zeit für die Behandlung dieses so außerordentlich komplizierten und umfassenden Stoffes gewesen. Ich danke auch den Sachverständigen der Verbraucherorganisationen, den Wissenschaftlern und den Vertretern der Wirtschaft, die bei der Konzipierung sowohl im Bundesministerium wie während der gesamten Verhandlungen beratend geholfen haben. Auch ihnen gebührt sicher Dank. Nicht zuletzt möchte ich gern noch einmal ausdrücklich und dankbar daran erinnern, daß der Gesetzentwurf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.1974 () [PBT/W07/00108]
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habe die Aufnahme in die Grenzüberwachungsliste angeordnet. Daraufhin ist Mandel bei dem Versuch, über Frankfurt am Main am 27. Februar 1972 nach Berlin zu reisen, in Frankfurt am Main zurückgewiesen worden. Die Entscheidung über die Zurückweisung galt nicht dem marxistischen Wissenschaftler Mandel, sie galt vielmehr dem Revolutionär Mandel. Mandel ist führendes Mitglied der IV. Internationale. Diese erklärt als ihr Ziel — ich zitiere jetzt wörtlich —: ... den bewaffneten Kampf zum Sturz der internationalen Bourgeoisie und die Schaffung einer internationalen Räterepublik als ersten Schritt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.1972 () [PBT/W06/00174]
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48 wurde zurückgezogen. Frage 49 des Herrn Abgeordneten Dr. Evers: Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung ergriffen, bzw. welche Maßnahmen wird die Bundesregierung einleiten, um den Energiebedarf der Bundesrepublik Deutschland für die Zukunft zu ermitteln, und beabsichtigt die Bundesregierung, hierbei unabhängige Wissenschaftler und Institute einzuschalten, um zu einer objektivierten Meinungsbildung zu gelangen, die weder von den Argumenten der Stromerzeuger noch von den Argumenten der Gegner neuer Kraftwerke über Gebühr beeinflußt wird? Bitte, Herr Staatssekretär! Grüner, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft: Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.10.1973 () [PBT/W07/00060]
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mögliche Standorte von Kraftwerken vornehmen zu lassen, und ist sie hierbei gegebenenfalls bereit, dabei auch die Verflechtungen über die Grenzen des Bundesgebiets hinweg zu berücksichtigen und im Fragenkatalog derartiger Untersuchungen die verschiedenen Gesichtspunkte prüfen zu lassen, wie sie etwa von Wissenschaftlern der Freiburger Universität im Zusammenhang mit dem möglichen Standort Breisach enumeriert worden sind? Grüner, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft: Für den weiteren Ausbau der Energieversorgungsanlagen ist die Auswahl geeigneter Standorte besonders wichtig. Hier kommt es allerdings nicht nur auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.10.1973 () [PBT/W07/00060]
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Bundesregierung wird, wie im Energieprogramm angekündigt, im Zusammenwirken mit den Bundesländern die Grundlagen für eine geeignete Standortplanung schaffen. Im Rahmen dieser Untersuchungen werden alle relevanten Gesichtspunkte der Standortplanung berücksichtigt. Das gilt auch für klimatologische Studien, wie sie z. B. von Wissenschaftlern der Universität Freiburg in Angriff genommen worden sind. Was die Verflechtung über die Grenzen des Bundesgebietes hinaus angeht, so ist die Bundesregierung um eine Intensivierung der bereits bestehenden internationalen Zusammenarbeit bemüht. Präsident Frau Renger: Eine Zusatzfrage. Dr. Evers (CDU/CSU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.10.1973 () [PBT/W07/00060]
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daß ein Mißbrauch bei diesen Versuchen nicht ausgeschlossen werden kann? Berkhan, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung: Her Kollege, bei allen Versuchen, in die Menschen einbezogen sind, ist nicht auszuschließen, daß Mißbrauch getrieben wird. Aber die für dieses Forschungsvorhaben geradestehenden Wissenschaftler haben die Zustimmung der Deutschen Forschungsgemeinschaft, die dieses Vorhaben finanziert. Ich gehe davon aus, daß die Deutsche Forschungsgemeinschaft nur Vorhaben finanziert, von denen sie sicher sein kann, daß dieser Mißbrauch nach menschlichen Ermessen ausgeschlossen ist. Vizepräsident von Hassel: Zweite und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.02.1974 () [PBT/W07/00082]
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Hohe Haus treffen. Der Bundestag und seine zuständigen Ausschüsse sind immerhin seit Einbringung des ersten Gesetzentwurfs zur Herabsetzung des Volljährigkeitsalters durch. die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Dezember 1970 mit der Materie befaßt. Die zuständigen Ausschüsse haben in mehreren öffentlichen Anhörungen von Wissenschaftlern, Vertretern der Betroffenen und Sachverständigen versucht, ihre Entscheidungsgrundlagen zu erweitern. Dennoch 'hat unser Bemühen — das muß offen zugegeben werden —, das für unsere konkrete politische, gesellschaftliche und rechtliche Ordnung richtige und adäquate Volljährigkeitsalter sozusagen wissenschaftlich zwingend zu finden, nicht zum Erfolg
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.03.1974 () [PBT/W07/00089]
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den Stand der sozialen Reife der 18- bis 21jährigen und verläßliche Prognosen über den Gebrauch und die Auswirkungen der neu gewährten rechtlichen vollen Handlungsfähigkeit und Verantwortlichkeit für die Betroffenen selbst und die Gesellschaft nicht möglich sind. Nach Auskunft nahezu aller Wissenschaftler — das muß hier denen gesagt werden, die meinen: „Dann laßt doch dieses Unternehmen!" — ist das — wenn überhaupt - in absehbarer Zeit nicht möglich. Wir müssen diese Frage also, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, rechtspolitisch an Hand von gewissen Erfahrungstatsachen, die für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.03.1974 () [PBT/W07/00089]
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Frage geprüft, ob zur Vermeidung der Risiken und Gefahren bei schwierigen und schwerwiegenden Rechtsgeschäften nicht eine stufenweise Gewährung von Teilmündigkeiten für bestimmte Rechtsgeschäfte eingeführt werden sollte, wie es mit beachtenswerten Gründen das muß zugegeben werden — anerkannte Rechtswissenschaftler vorgeschlagen haben. Diese Wissenschaftler gingen davon aus, daß das Hineinwachsen des jungen Menschen in die Mündigkeit stufenweise vor sich geht, was an und für sich soziologisch nicht zu bestreiten ist. Hier galt es aber abzuwägen, meine Damen und Herren, zwischen diesen erwägenswerten Gedanken und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.03.1974 () [PBT/W07/00089]
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nicht aufgefangen werden können. Die Vermögensverteilung in unserem Staat ist auch nach dem Urteil eines führenden Oppositionspolitikers, des von mir geschätzten Professors Burgbacher, „skandalös". Wenn 70% des Produktivkapitals in der Hand von 1,7 % aller Familien liegt, wie das von seriösen Wissenschaftlern in der Vergangenheit ermittelt worden ist, ist das ein Sachverhalt, meine Damen und Herren, der niemanden kalt lassen kann. Dabei kommt es noch nicht einmal darauf an, ob es tatsächlich 1,7% oder 3,5% der Familien sind. Entscheidend ist, daß nach
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.04.1970 () [PBT/W06/00042]
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das in der Vergangenheit gewesen ist. Vierter Punkt. Die Maßnahmen, die diesen Prozeß der Konzentration der Einkommen zugunsten der vermögenslosen Arbeitnehmer auflockern sollten, Id. h. die Förderung des privaten Sparens durch den Staat, haben nach übereinstimmender Auffassung aller Sachverständigen, aller Wissenschaftler, die sich mit dem Problemkreis beschäftigt haben, bestätigt, daß gerade diese Zielgruppe verfehlt worden ist. Gerade idiese Maßnahmen haben dieses Ziel nicht erreicht. Wir ,haben 'Sonderausgabenregelungen, Bausparprämien, 'Sparprämien ,gehabt, die ganz überwiegend von denjenigen genutzt worden sind, die schon ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.04.1970 () [PBT/W06/00042]
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wir sie dazu in die Lage versetzen, während Sie nichts getan haben! — Weitere Zurufe von der SPD.) — Unsere Haltung zur Aufwertung ist Ihnen bekannt. Die Bundesregierung wäre gut beraten gewesen, wenn sie auf die im Hearing vor dem Ernährungsausschuß von Wissenschaftlern und anderen bekannten Fachleuten aus dem Bereich der Land- und Ernährungswirtschaft geäußerten Bedenken gehört hätte. Die Ausgleichszahlungen hätten ihren Sinn verfehlt, wurde von den Wissenschaftlern gesagt, wenn sie für andere Zwecke als für den unmittelbaren Einkommensausgleich verwendet würden. Die in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.04.1970 () [PBT/W06/00042]
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Bundesregierung wäre gut beraten gewesen, wenn sie auf die im Hearing vor dem Ernährungsausschuß von Wissenschaftlern und anderen bekannten Fachleuten aus dem Bereich der Land- und Ernährungswirtschaft geäußerten Bedenken gehört hätte. Die Ausgleichszahlungen hätten ihren Sinn verfehlt, wurde von den Wissenschaftlern gesagt, wenn sie für andere Zwecke als für den unmittelbaren Einkommensausgleich verwendet würden. Die in dem vorliegenden Gesetzentwurf erkennbaren Tendenzen wiegen um so schwerer, wenn man berücksichtigt, daß der Bundeskanzler selbst und mehrere Mitglieder der 'Bundesregierung sich immer für einen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.04.1970 () [PBT/W06/00042]
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gesagt hat. Ich bin ziemlich zuversichtlich, daß auch dann, wenn die Sachverständigen sich wieder äußern werden, deutlich sein wird, daß wir uns auch in der wirtschaftlichen Analyse und im Hinblick auf die zu ziehenden Konsequenzen auf demselben Boden wie die Wissenschaftler befinden. Meine Damen und Herren, es mag sein, daß Sie dies stört. Wir werden uns aber nicht stören lassen, auf diesem Gebiet die saubersten Analysen vorzunehmen und auch den Mut zu den unpopulärsten Antworten zu beweisen. Selbst wenn man uns
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1971 () [PBT/W06/00144]
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wissenschaftlichen Jahresgutachten des Jahres 1971 vom Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage gesagt worden ist. Die deutsche Landwirtschaft hat in den letzten 20 Jahren — zum Teil vielleicht in Verbindung mit eigenem Nichterkennen oder gar Verschulden — nicht immer die Stimme der Wissenschaftler gehabt und auch in der öffentlichen Auseinandersetzung vermißt. Ich möchte nicht alles vorlesen, was hier steht, möchte aber zur Problematik einiges sagen, weil Sie sich hier eben noch einmal wieder der Mühe unterzogen haben nachzuweisen, es sei in den letzten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.03.1972 () [PBT/W06/00179]
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Anpassung bei abrupten Wechselkursänderungen. Eigentlich ist hier umschrieben, was man, ohne Zahlen zu nennen, in der Ziffer 88 mit großer Sorge zum Ausdruck bringt. Man hat bei der Abfassung dieses Gutachtens schon Vorstellungen gehabt, und man hat im Kreise dieser Wissenschaftler darüber nachgedacht, was es bedeutet, wenn in einem Jahr 83 000 Betriebe aufgegeben werden und 120 000 Arbeitskräfte aus der Landwirtschaft ausscheiden. Man hat sich die Frage gestellt: Wie geht das weiter? Herr Minister, Ihrer Regierung sind seit 1969 die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.03.1972 () [PBT/W06/00179]
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den Niederlanden in Rijswijk, der TNO, betrieben und hat tausend Tiere aller Größenordnungen, darunter auch Schimpansen. Alle diese Zentren sind von den Mitgliedern der Senatskommission der Deutschen Forschungsgemeinschaft für das Primatenzentrum, der auch ausländische Gelehrte angehören, besucht worden. Die ausländischen Wissenschaftler haben uns ebenso wie die deutschen Mitglieder dieser Kommission bestätigt, daß es keinerlei nachteilige Erfahrungen gibt. Wir werden insbesondere mit Holland, das uns am nächsten liegt, eng zusammenarbeiten und die dort gemachten Erfahrungen für uns auch weiter nutzen. Vizepräsident Dr.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.03.1972 () [PBT/W06/00179]
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aller Art im Ausland, insbesondere nach Osteuropa, von bundesdeutscher Seite ständig unterrepräsentiert sind. Das funktioniert einfach nicht. Ich weiß nicht, woran es liegt; aber ich halte das für eine ganz bedenkliche Sache, wenn die großen Leute in unserem Lande, die Wissenschaftler usw. ins Ausland wollen und die Gelegenheit haben, dort eine Tribüne zu finden, nicht fahren können, weil das an administrativen oder ökonomischen Gründen scheitert. (Beifall bei der CDU/CSU.) Vizepräsident Schoettle: Nur eine kleine Intervention des Herrn Präsidenten. Der Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1969 () [PBT/W05/00221]
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Washington bekommen. Ich möchte aber doch darauf aufmerksam machen, daß mir das Tempo dieser Entwicklung etwas zu langsam erscheint. Wir haben im vergangenen Jahr erlebt, daß z. B. Frankreich in Washington ein ganz großes Büro mit einer Reihe von qualifizierten Wissenschaftlern und den dazugehörigen Hilfskräften eingerichtet hat, um alle die Aufgaben wahrnehmen zu können, die man auf diesem Gebiet unbedingt wahrnehmen muß. Ich glaube, darüber gibt es keine Meinungsverschiedenheit mehr. In den vergangenen Jahren gab es eine ganze Reihe von Hindernissen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1969 () [PBT/W05/00221]
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früher genannt? — Unabhängigkeit. Ob es das heute wirklich noch gibt, wird ja von manchen bezweifelt. Aber es ist ein Zug, wie es ein Zug der modernen Industriegesellschaft — auch des kommunistischen Typs — ist, zu mehr Kommunikation zu drängen von seiten der Wissenschaftler, der Techniker, der Manager, aber nicht nur dieser. Insofern wird es eine Reproduktion mancher der Dinge geben, die dort leider zu dieser Zuspitzung geführt haben und hoffentlich nicht erneut zu solchen Zuspitzungen führen werden. Zu Biafra. Ich denke, Herr Kollege
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1969 () [PBT/W05/00221]