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Betriebe, der Transporte und der Ablagerung radioaktiven Abfalls erforderlich ist. Ebenfalls wird die Befürchtung ausgesprochen, daß das Personal der Werke wegen des großen wachsenden Bedarfs immer weniger gut ausgebildet sein wird. Eine im Juli dieses Jahres veröffentlichte Studie angesehener britischer Wissenschaftler führt aus, daß vor dem Ende dieses Jahrhunderts ein „schwerwiegender Zwischenfall" zu erwarten sei. Denn — wörtlich — „mit dem ständigen Wachsen der Zahl von Kernkraftwerken wird es bald nicht mehr möglich sein, alle Sicherheitsrisiken auszuschließen, zumal man die Wartung der Nuklearanlagen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.10.1974 () [PBT/W07/00122]
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daß sich der Haushaltsausschuß erweichen läßt und dem im Gutachten des Bundesrechnungshofs für notwendig erachteten Ausbau auf 70 Stellen zustimmt. Zu den Kräften des Bundesinnenministers kommen noch 180 Mitarbeiter im Institut für Reaktorsicherheit der Technischen Überwachungsvereine in Köln und 60 Wissenschaftler im Laboratorium für Reaktorregelung und Anlagensicherung in München. Bei den Technischen Überwachungsvereinen der Bundesländer arbeiten etwa 230 Fachkräfte in den kerntechnischen Abteilungen. Angesichts der wachsenden Kontrollaufgaben — Herr Kollege Gruhl hat darauf hingewiesen — werden die Länder Anstrengungen machen müssen, um weiteres
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.10.1974 () [PBT/W07/00122]
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und zur Selbstkritik ist notwendig. Wer sich in der Vergangenheit besonders geirrt hat, sollte das heute selber sagen und damit ein Signal zur Umkehr setzen. Niemand könnte ihm den Respekt versagen. (Beifall bei der CDU/CSU) Was für Dichter und Wissenschaftler gilt, gilt erst recht für Politiker und Publizisten. Wir haben nicht die Absicht, jemanden 'an den Pranger zu stellen. Jeder hat das Recht auf Irrtum, aber niemand sollte in seinen Irrtümern verharren, wenn die Fehleinschätzung sichtbar wird. Zumindest hat niemand
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.10.1977 () [PBT/W08/00053]
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dann haben wir aufrichtig und auch bereit zu sein, selbstkritische Fragen zu stellen und anzuhören. Ich glaube nicht, daß wir hier — zumal heute — in der Lage wären, den Ursachen gut genug nachzugehen. Ich wäre ja schon froh, wenn die seriösen Wissenschaftler und Schriftsteller nicht an den Pranger gestellt würden, die sich, jeder auf seine Weise, um Erklärungen bemühen, und wenn wir uns im übrigen einer Trauerschuld bewußt blieben. Einige Elemente — was Erklärungsversuche angeht — liegen sozusagen auf dem Tisch. Ich denke an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.10.1977 () [PBT/W08/00053]
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Jahn (Braunschweig) wird auf Wunsch des Fragestellers schriftlich beantwortet. Die Antwort wird als Anlage abgedruckt. Ich rufe die Frage 132 des Herrn Abgeordneten Roser auf: Trifft die Meldung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 15. Oktober 1974 zu, Einladungen an sowjetische Wissenschaftler zu der Berliner Tagung des Club of Rome seien unter Hinweis auf das Viermächteabkommen zurückgewiesen worden, und was hat die Bundesregierung — bejahendenfalls — unternommen, um die von der Deutschen Stiftung für internationale Entwicklung ausgerichtete Tagung vor verfälschenden Interpretationen des Viermächteabkommens zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.11.1974 () [PBT/W07/00128]
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unternommen, um die von der Deutschen Stiftung für internationale Entwicklung ausgerichtete Tagung vor verfälschenden Interpretationen des Viermächteabkommens zu schützen? Herr Staatsminister Moersch! Moersch, Staatsminister im Auswärtigen Amt: Herr Abgeordneter, es trifft zu, daß dem Club of Rome mitgeteilt wurde, sowjetische Wissenschaftler könnten an der Jahrestagung in Berlin nicht teilnehmen, weil die Bestimmungen des Viermächteabkommens über Einladungen zu internationalen Veranstaltungen nicht eingehalten worden seien. Hierzu ist folgendes festzustellen: Der Präsident des Club of Rome hat in seinem Einladungsschreiben an die sowjetischen Wissenschaftler
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.11.1974 () [PBT/W07/00128]
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Wissenschaftler könnten an der Jahrestagung in Berlin nicht teilnehmen, weil die Bestimmungen des Viermächteabkommens über Einladungen zu internationalen Veranstaltungen nicht eingehalten worden seien. Hierzu ist folgendes festzustellen: Der Präsident des Club of Rome hat in seinem Einladungsschreiben an die sowjetischen Wissenschaftler darauf hingewiesen, daß seine Einladung in voller Übereinstimmung mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin ausgesprochen werde. Er ist dabei offenbar davon ausgegangen, daß diese Form der Einladung auf sowjetischer Seite nicht auf Schwierigkeiten stoßen werde. Die sowjetische Reaktion veranlaßte ihn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.11.1974 () [PBT/W07/00128]
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des Senats wie auch eine solche der Bundesregierung dem Club of Rome tatsächlich vorliege. Möglicherweise hat die sowjetische Seite die mündliche Klarstellung nicht als ausreichend angesehen. Es kann allerdings auch nicht ausgeschlossen werden, daß andere Gründe für das Fernbleiben sowjetischer Wissenschaftler maßgebend waren. Dafür gibt es Anhaltspunkte. Hierfür spricht z. B. auch die Tatsache, daß entgegen der Pressemeldung, die darüber erschienen ist, nach Auskunft des Komitees, die mir vorliegt, zwei polnische und ein bulgarischer Wissenschaftler an der Tagung teilgenommen haben. Vizepräsident
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.11.1974 () [PBT/W07/00128]
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andere Gründe für das Fernbleiben sowjetischer Wissenschaftler maßgebend waren. Dafür gibt es Anhaltspunkte. Hierfür spricht z. B. auch die Tatsache, daß entgegen der Pressemeldung, die darüber erschienen ist, nach Auskunft des Komitees, die mir vorliegt, zwei polnische und ein bulgarischer Wissenschaftler an der Tagung teilgenommen haben. Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Zusatzfrage. Roser (CDU/CSU) Herr Staatsminister, können Sie mir bestätigen, daß im Viermächteabkommen vereinbart ist, daß der Senat von Berlin nur dann als Mithandelnder bei Einladungen auftritt, wenn die Bundesregierung — mithin auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.11.1974 () [PBT/W07/00128]
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geführt. Aber ich muß noch einmal auf meine vorhin gegebene Antwort verweisen, daß nämlich die Begründung, die für die Absage gegeben wurde, ganz offensichtlich nicht die alleinige oder eigentliche Begründung gewesen ist. Das schließen wir erstens aus der Teilnahme von Wissenschaftlern anderer Ostblockstaaten und zweitens aus anderen Dingen. Ich bin gerne bereit, Ihnen den entsprechenden Brief zur Verfügung zu stellen. Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Sie haben noch eine Zusatzfrage, Herr Kollege. Roser (CDU/CSU) : Herr Staatsminister, sind Sie mit mir nicht auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.11.1974 () [PBT/W07/00128]
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600 Mark eröffnet wurde. Die Bürgerinnen und Bürger mit Zusatz- und Sonderversorgungssystemen werden nicht nur pauschal als „ungerechtfertigt privilegiert" verurteilt, sondern sie werden auch für Dinge haftbar gemacht, die sie nicht selbst entscheiden konnten. Der bzw. die einzelne, ob Arzt, Wissenschaftlerin, Zollbeamter oder Sängerin, hatte nicht die Möglichkeit, dieses oder jenes Versorgungssystem zu wählen. Er oder sie wurde zugeordnet und durfte bis auf wenige Ausnahmen fleißig Beiträge zahlen, die oft über diejenigen der Sozialversicherung und der freiwilligen Zusatzrentenversicherung hinausgingen, und das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1991 () [PBT/W12/00024]
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und sich hier hinstellen und anderen mit letzter Heilsgewißheit Belehrungen erteilen wollen. Etwas anderes — auch darauf möchte ich Sie in allem Ernst aufmerksam machen — : Ihre Wortwahl war unangemessen. Ich zitiere nur einige wenige von Ihnen gewählte Ausdrücke: Sie haben namhafte Wissenschaftler hier als „bezahlte Hilfsvasallen der Atomindustrie" verleumdet. (Gerstein [CDU/CSU]: Unerhört war das!) Sie haben der Bundesregierung „kriminelle Gedanken" vorgeworfen. (Gerstein [CDU/CSU]: Unerhört war das!) Sie haben mit dem Wort „Wahnsinn" und mit dem Satz, Bundesminister hätten wie „kleine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.09.1988 () [PBT/W11/00097]
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und mehr von der Wirklichkeit wegwendet und daß dieses Thema immer wieder polemische Debatten auslöst, die von der Sache weit wegführen. Herr Kollege Daniels, bei Ihnen und den GRÜNEN ist man das gewöhnt. Sie betreiben eine Gutachterbeschimpfung, eine Regierungsbeschimpfung, eine Wissenschaftlerbeschimpfung und eine Beschimpfung der Sicherheitsbehörden; Sie betreiben auch eine unverhohlene Unternehmerhetze im Untergrund. (Gerstein [CDU/CSU]: Davon leben die! — Dr. Daniels [Regensburg] [GRÜNE]: Ich mache nichts im Untergrund!) Sie leben von einer Kampfsprache. Sie stellen sich auf ein hohes moralisches
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.09.1988 () [PBT/W11/00097]
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Aber die Ausbildung im Tiefflug ist am Simulator noch nicht möglich. Das ist keine Frage mangelnder Haushaltsmittel oder des mangelnden politischen Willens. Bisher ist es noch eine Frage der technologischen Verfügbarkeit. Wir können nicht einfach nach dem Motto verfahren, unseren Wissenschaftlern und Ingenieuren zu sagen: „Forsche forscher, forscher Forscher! ", damit wir möglichst schnell diese Geräte haben. Es wird noch etwas dauern. Zwei, drei Jahre wird es noch erfordern, um das mindeste zu sagen. Und dann werden wir über die Frage der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.1989 () [PBT/W11/00119]
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werden könnte, eine umfassende und fundierte Bilanz des deutsch-polnischen Verhältnisses zu ziehen, um daraus Anregungen für die Zukunft zu gewinnen. Ich bin mir hier der Unterstützung des Bundesministers des Auswärtigen sicher. Zweitens. Wir sollten die Bereitschaft vieler Studenten und junger Wissenschaftler nutzen, über Ursachen internationaler Konflikte gerade im Zusammenhang mit dem Ausbruch des Zweiten Weltkriegs zu forschen oder auch über Anregungen zur Konfliktbewältigung oder — besser — zur Konfliktvermeidung zwischen Völkern und Staaten nachzudenken. Für gute wissenschaftliche Arbeiten sollte ein Stipendium-Programm — bewußt aus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.1989 () [PBT/W11/00119]
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Auch jeder amerikanische Präsident kommt hierher; das ist ebensogut. Daß Gorbatschows Besuch hier besonderes Interesse findet, braucht bei unseren Freunden im Ausland niemanden aufzuregen. Es geschieht, so sagte ich, ohne Schwärmerei, aber voller Hoffnung, daß mehr Begegnungen von Schülern, Künstlern, Wissenschaftlern, Studenten, Orchestern, Theatern einen Boden bereiten, auf dem die Politiker aufbauen können. Es geschieht in der Erwartung, daß die recht verstandenen Interessen der Sowjetunion mit ihren brennenden politischen und wirtschaftlichen Problemen nur auf Ausgleich mit dem Westen, auch mit der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.1989 () [PBT/W11/00150]
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Minute Redezeit und möchte noch auf einen letzten Teil eingehen, der in diesem Gesetzentwurf angesprochen wird. In dem anstehenden Gesetz wird auch noch die Förderung des Mietwohnungsbaus geregelt. Ich denke, hier sind die Ergebnisse und Anregungen aus der Anhörung der Wissenschaftler auch unbemerkt an Ihnen vorbeigeflossen; Sie haben sich davon auch überhaupt nicht beeindrucken lassen. Mitnahmeeffekte bei ohnehin geplanten Baumaßnahmen, die Förderung von Spekulationsgeschäften, die fehlende Koppelung von Subventionen mit Sozialbindungen, eine einseitige Förderung teurer Mietwohnungen, diese Stichworte zeigen deutlich, wo
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.1989 () [PBT/W11/00150]
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Es hat damit zu tun, daß wir es denen wegnehmen, die es zum Überleben notwendig haben. (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) Wir haben bei der Anhörung im Ausschuß — da gibt es doch unter uns keinen Zweifel — von den Wissenschaftlern und den Alternativen, von allen, erfahren: Eindeutig ist es eine Schlechterstellung der flächenarmen Betriebe. (Beifall bei Abgeordneten der SPD sowie der Abg. Frau Flinner [GRÜNE]) Das gilt nicht nur gegenüber den flächenstarken Betrieben, sondern auch im Vergleich zur derzeitigen Umsatzsteuerregelung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.1989 () [PBT/W11/00150]
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und förderungswürdig hinzustellen. (Beifall bei den GRÜNEN und der SPD) Die Förderung von Massentierhaltung, Umweltverschmutzung, Großstrukturen, die dieses Gesetz legalisieren soll, können wir nicht hinnehmen. Die Umweltschutzverbände fordern Sie, meine Damen und Herren, dringend auf, dem Gesetzentwurf nicht zuzustimmen. Die Wissenschaftler und Fachleute warnen einmütig vor der Verabschiedung. (Eigen [CDU/CSU]: Aber Sie waren doch bei der Anhörung dabei!) Lassen Sie sich nicht von der Lobby der Agrarindustrie einwickeln. (Beifall bei den GRÜNEN) Wer sagt, der Verzicht auf dieses Gesetz bedeute
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.1989 () [PBT/W11/00150]
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und ich habe den Eindruck, daß es sich hier um einen besonders schlecht recherchierten Artikel handelt. Meine Damen und Herren, ich kann nur hoffen, daß die SPD und einige, die für sie die Büchsen spannen, auch einige der sogenannten kritischen Wissenschaftler, die aktuellsten Probleme in Sachen Kernenergie, nämlich die Sicherheit der russischen Anlagen auch, aber nicht nur in der DDR, zum Anlaß nehmen, die wirkliche Dimension unserer Probleme in der Bundesrepublik Deutschland realistischer einzuschätzen. Ich habe gestern mit Erstaunen festgestellt, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.01.1990 () [PBT/W11/00191]
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der Lobby des Industrie- und Handelstages in die Knie. Aber darüber hinaus — und das zeigt der zweite zu behandelnde Antrag — habe ich den Eindruck, daß Sie mit Ihren Reaktionen Jahre hinter dem Stand der Wissenschaft herhinken. So warnen eben jene Wissenschaftler seit Jahren vor den extrem hohen Ozonwerten während der Sommermonate, dem sogenannten Sommersmog. Die Emissionen des Autoverkehrs tragen nach Angaben der nordrhein-westfälischen Landesanstalt für Emissionsschutz dazu etwa zu 90 bei. Bei starker Sonneneinstrahlung entstehen aus Stickoxid- und Kohlenwasserstoffemissionen sogenannte Photooxidantien
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.01.1990 () [PBT/W11/00191]
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Arzneimittelbereich, die personellen und organisatorischen Voraussetzungen für ein verbessertes, am Willen des Gesetzgebers orientiertes Verfahren bei der Zulassung von Arzneimitteln geschaffen. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Das Arzneimittelinstitut des Bundesgesundheitsamtes wird nicht nur einen kräftigen Personalzuwachs an Wissenschaftlern erfahren, sondern es wird 1986 auch deutliche Verbesserungen in korrespondierenden Bereichen, etwa der elektronischen Datenverarbeitung, vornehmen können. Die Vorarbeit des Bundesrechnungshofes war bei dieser Arbeit sehr hilfreich. Ich möchte mich beim Bundesrechnungshof und den zuständigen Mitarbeitern dafür bedanken. (Beifall bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.1985 () [PBT/W10/00178]
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Wir haben den TÜV gefragt, wieviel Zeit er für einen wissenschaftlichen Versuch braucht. Dann hat er den Termin genannt: erste Zahlen am 20. November und wenige Wochen später das ganze Gutachten. Wie kommen Sie eigentlich dazu, die Herren des TÜV, Wissenschaftler und sonstige gewissenhafte Arbeiter, so herunterzuwürdigen, wie es hier geschieht? (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Ich betrachte das als unanständig, um es deutlich zu sagen. Man sollte Leute, die ihre Pflicht erfüllen und ihre Arbeit tun, nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.1985 () [PBT/W10/00178]
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nicht gefragt!) Vizepräsident Westphal: Ich bin vorhin sehr großzügig gewesen. Aber das geht leider nicht. Zwischenrufe sind erlaubt. Aber jetzt ist Fragestunde. Jetzt hat der Abgeordnete Fischer (Homburg) eine Frage. Bitte. Fischer (Homburg) (SPD): Herr Staatssekretär, können Sie bestätigen, was Wissenschaftler und auch Industrie auch immer behaupten, daß wir von den Franzosen sowohl bei Ariane als auch bei Airbus über den Tisch gezogen worden sind; daß wir finanziert und die anderen dann das Detail eingerichtet haben? Sie sagen, daß so viele
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.06.1987 () [PBT/W11/00016]
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werde das Ministerium im Anschluß an die Fragestunde auffordern, Ihnen alle diese Auskünfte zu geben. Wir machen das sehr gerne, weil Sie daraus ersehen, welche sinnvolle, arbeitsmarktpolitisch richtige Investition dabei stattfindet. Zu dem ersten Teil Ihrer Frage: Ob das, was Wissenschaftler und Industrie da behaupten, richtig ist, vermag ich im Augenblick nicht zu beurteilen. Aus meiner Sicht — ich bin ja auch Koordinator für die Luft- und Raumfahrt — würde ich es natürlich grundsätzlich begrüßen, wenn im deutschen Fertigungsanteil noch mehr technisches Know-how
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.06.1987 () [PBT/W11/00016]