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PBT/W09/00050

Die Debatte wäre aber überflüssig, wenn es beim Debattieren bliebe und wir so wenig politische Konsequenzen ziehen würden wie andere Staaten aus ihren globalen Erkenntnissen. Denn, meine Damen und Herren, das ist ja das Ritual: Die Regierung fordert Berichte an, Wissenschaftler erarbeiten diese Berichte, die Regierung legt sie dem Parlament vor, das Parlament lobt die Regierung, die Regierung lobt die Wissenschaftler; die Wissenschaftler sagen: Es ist fünf Minuten vor zwölf, und die Regierung sagt auch: Es ist fünf Minuten vor zwölf

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.1981 (1981-09-11) [PBT/W09/00050]
Staaten aus ihren globalen Erkenntnissen. Denn, meine Damen und Herren, das ist ja das Ritual: Die Regierung fordert Berichte an, Wissenschaftler erarbeiten diese Berichte, die Regierung legt sie dem Parlament vor, das Parlament lobt die Regierung, die Regierung lobt die Wissenschaftler; die Wissenschaftler sagen: Es ist fünf Minuten vor zwölf, und die Regierung sagt auch: Es ist fünf Minuten vor zwölf, und die Regierung lobt sich, und das Parlament lobt sich, und die Wissenschaftler loben, daß sie nun alle gemeinsam herausgefunden

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.1981 (1981-09-11) [PBT/W09/00050]
ihren globalen Erkenntnissen. Denn, meine Damen und Herren, das ist ja das Ritual: Die Regierung fordert Berichte an, Wissenschaftler erarbeiten diese Berichte, die Regierung legt sie dem Parlament vor, das Parlament lobt die Regierung, die Regierung lobt die Wissenschaftler; die Wissenschaftler sagen: Es ist fünf Minuten vor zwölf, und die Regierung sagt auch: Es ist fünf Minuten vor zwölf, und die Regierung lobt sich, und das Parlament lobt sich, und die Wissenschaftler loben, daß sie nun alle gemeinsam herausgefunden hätten, es

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.1981 (1981-09-11) [PBT/W09/00050]
lobt die Regierung, die Regierung lobt die Wissenschaftler; die Wissenschaftler sagen: Es ist fünf Minuten vor zwölf, und die Regierung sagt auch: Es ist fünf Minuten vor zwölf, und die Regierung lobt sich, und das Parlament lobt sich, und die Wissenschaftler loben, daß sie nun alle gemeinsam herausgefunden hätten, es sei nunmehr fünf Minuten vor zwölf. Wenn die ganze Selbstloberei vorbei ist, dann kann es uns passieren, daß es eben fünf Minuten nach zwölf ist und wir die Sache, um die

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.1981 (1981-09-11) [PBT/W09/00050]
die Nordsee eigentlich ist: ein lebender Organismus, der nur begrenzt belastbar ist. Lassen Sie mich aus einer Fülle von Folgerungen vier hervorheben. Erstens. Die Nordsee ist in Gefahr, vom Menschen tödlich beschädigt zu werden. Die zweite Feststellung: Zugleich machen die Wissenschaftler die Chance deutlich, daß der Zerstörer Mensch bei richtiger Diagnose und ernsthafter Bereitschaft zur Therapie — es ist da eben noch nicht 12 Uhr, sondern 5 Minuten vor 12 — in der Lage ist, diesen Beschädigungsprozeß zu stoppen. Allerdings dürfen sich dann

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.1981 (1981-09-11) [PBT/W09/00050]
etwas höher als im Bundesdurchschnitt, gegenüber den Welthöchstwerten in Indien oder Brasilien aber immer noch sehr gering. Aus geschichtlicher Erfahrung wissen wir, daß selbst die hohen Schwankungsbreiten der Radioaktivität aus der Erde für den Menschen ohne jede erkennbare Wirkung sind. Wissenschaftler aller Länder haben sich viele Jahrzehnte lang bemüht, konnten aber keinen statistisch wahrnehmbaren Zusammenhang zwischen den größten Unterschieden der natürlichen Strahlenexposition und der Häufigkeit krebsartiger Krankheiten wie z. B. Leukämie feststellen. Wir entnehmen dem umfangreichen Zahlenwerk des Jahresberichts über Umweltradioaktivität

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.1981 (1981-09-11) [PBT/W09/00050]
zur Diskussion sagen, und zwar zu dem, was Sie zu den kritischen Studien gesagt haben, die die Bundesregierung hier nach dem Grundsatz der Parallelität vergeben hat. Wir halten es für richtig, daß die Bundesregierung Parallelgutachten vergibt, daß sie auch an Wissenschaftler mit unterschiedlicher Grundeinstellung zur Nutzung der Kernenergie Untersuchungsaufträge vergibt. Wie könnte es denn eigentlich anders sein, Herr Kollege Laufs, in einer demokratischen Gesellschaft? Muß man nicht eine breite Zustimmung zu dem, was man für richtig hält, erreichen? Ist es nicht

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.1981 (1981-09-11) [PBT/W09/00050]
Untersuchungsaufträge vergibt. Wie könnte es denn eigentlich anders sein, Herr Kollege Laufs, in einer demokratischen Gesellschaft? Muß man nicht eine breite Zustimmung zu dem, was man für richtig hält, erreichen? Ist es nicht gerade eine Hilfe, wenn auch kernenergieskeptisch eingestellte Wissenschaftler zu dem Ergebnis kommen: In diesem Punkt ist Unbedenklichkeit zu gewährleisten? Ich habe das Bündel von Anfragen, die Sie in der Sommerpause gegen das Öko-Institut, gegen den Bundesverband für Bürgerinitiativen in diesem Zusammenhang gestellt haben, verfolgt. Ich bin erschrocken — nicht

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.1981 (1981-09-11) [PBT/W09/00050]
PBT/W09/00066

Kollegen — „aufgeplustert". Eine zweite Voraussetzung für eine präventive Bekämpfung ist die Kenntnis der Ursachen des Rechtsextremismus. Ein Beitrag zur Beantwortung dieser Frage auf empirisch-wissenschaftlicher Grundlage ist die vom Bundesminister des Innern geforderte Untersuchung „Neonazistische Militanz und Rechtsextremismus unter Jugendlichen" von Wissenschaftlern der Universität Frankfurt. Die Ergebnisse dieser Untersuchung bieten Ansätze für präventive Bekämpfungsmaßnahmen. Präsident Stücklen: Zusatzfrage, bitte. Dr. Emmerlich (SPD): Herr Staatssekretär, können Sie einige zusätzliche Angaben darüber machen, welche Erkenntnisse oder Anhaltspunkte es dafür gibt, auf welche Umstände rechtsextremistische, insbesondere

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1981 (1981-11-25) [PBT/W09/00066]
der Bundesregierung bewußt, daß sie sich mit ihrer von Staatssekretär Dr. Sperling am 22. September 1980 geäußerten Auffassung, es gebe keine direkte Abhängigkeit zwischen höherer Radioaktivität und Dichtheit von Fenstern und Türen, im Gegensatz zur herrschenden Meinung in- und ausländischer Wissenschaftler befindet? von Schoeler, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Laufs, dazu müßte ich jetzt die kompletten Äußerungen von Herrn Sperling kennen. Was er eventuell ergänzend gesagt hat, ist mir im Augenblick nicht bekannt. Deswegen kann ich nicht sagen, ob es hier einen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1981 (1981-11-25) [PBT/W09/00066]
PBT/W07/00218

bewußte Inflationspolitik des jetzigen Bundeskanzlers — in den Jahren 1969 bis 1973 gehabt hat. (Beifall bei der CDU/CSU) Deswegen muß man dieser Bundesregierung die Tatsachen immer wieder von neuem vor Augen halten. In dem Gutachten des Sachverständigenrates, eines Gremiums unabhängiger Wissenschaftler mit hohem Ansehen, heißt es — ich zitiere —: Mehr und mehr wurde deutlich, daß es ein Irrtum war, zu glauben, man könne den Beschäftigungsrisiken ausweichen, wenn man der Inflation ihren Lauf ließ. Im Gegenteil! Der Ausweg in die Inflation erwies sich

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.01.1976 (1976-01-29) [PBT/W07/00218]
zwischen beiden Ländern gewürdigt. Die Bundesregierung sieht das Ziel dieser Bemühungen erst dann verwirklicht, wenn deutsche und polnische Schüler, die in Kürze die mündigen Bürger ihrer Länder sein werden, die Gelegenheit erhalten, im Schulunterricht die Empfehlungen der deutschen und polnischen Wissenschaftler kennenzulernen, um auf diese Weise das gegenseitige Verständnis zu fördern. Vizepräsident Dr. Jaeger: Herr Abgeordneter Dr. Hupka. Dr. Hupka (CDU/CSU): Herr Staatsminister, ich hatte nach den Kriterien gefragt, die doch wohl vorhanden sein müssen, wenn die Bundesregierung diese deutsch-polnischen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.01.1976 (1976-01-29) [PBT/W07/00218]
schon, wie unterschiedlich die Wertungen sein können. Vizepräsident Dr. Jaeger: Zu einer Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Freiherr von Fircks. Freiherr von Fircks (CDU/CSU) : Herr Staatsminister, würden Sie bestätigen, daß auch Ihnen bekannt ist, daß das Ergebnis der Schulbuchkonferenz von namhaften Wissenschaftlern nicht nur als wissenschaftlich, sondern auch als stark politisch motiviert bezeichnet wird? Moersch, Staatsminister: Herr Abgeordneter, wenn das so ist — mir ist das nicht bekannt —, dann überrascht mich das keineswegs. Ich habe noch nie erlebt, daß Wissenschaftler, die an einer

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.01.1976 (1976-01-29) [PBT/W07/00218]
Schulbuchkonferenz von namhaften Wissenschaftlern nicht nur als wissenschaftlich, sondern auch als stark politisch motiviert bezeichnet wird? Moersch, Staatsminister: Herr Abgeordneter, wenn das so ist — mir ist das nicht bekannt —, dann überrascht mich das keineswegs. Ich habe noch nie erlebt, daß Wissenschaftler, die an einer Gutachterkommission nicht beteiligt waren, bereit waren, die Arbeit ihrer Kollegen in vollem Umfang zu unterstützen. (Wehner [SPD] : Sehr gut!) Das gehört zum Wesen der Wissenschaft. (Frau Berger [Berlin] [CDU/CSU] : Jetzt wird zur Abwechslung mal wieder die

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.01.1976 (1976-01-29) [PBT/W07/00218]
wenn nein, was gedenkt sie zu unternehmen, um ihrer abweichenden Ansicht Geltung zu verschaffen? Bitte sehr, Herr Staatsminister! Moersch, Staatsminister: Herr Abgeordneter, ich habe in diesem Hause schon mehrfach ausgeführt, daß die Empfehlungen der deutsch-polnischen Schulbuchkonferenzen Ergebnisse von Gesprächen von Wissenschaftlern beider Länder darstellen und die darin zum Ausdruck gebrachten Vorschläge und Feststellungen keinen amtlichen Charakter haben. Weder die Bundesregierung noch andere staatliche Stellen der Bundesrepublik Deutschland haben auf den Inhalt der Empfehlungen in irgendeiner Form Einfluß genommen. Die Bundesregierung nimmt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.01.1976 (1976-01-29) [PBT/W07/00218]
Wohlrabe, sehr wohl, daß unser Angebot an Informationen, Material und Unterlagen der Art seit Jahren einen Zuspruch findet, den sich das Ministerium zu Zeiten der CDU-Minister nur erträumen konnte. Es ist auch keineswegs so, daß wir nur qualifiziertes Material für Wissenschaftler und Experten herausbringen, obwohl wir uns über das sicherlich unbeabsichtigte Kompliment, das in Ihrer Aussage lag, natürlich freuen; denn es ist ja wichtig, gerade Experten und Spezialisten besonderes Material an die Hand zu geben. (Wohlrabe [CDU/CSU] : Material wurde an

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.01.1976 (1976-01-29) [PBT/W07/00218]
PBT/W10/00214

Beispiel Südafrika zeigt jedenfalls, daß es mit Staaten, die dem Sperrvertrag nicht beigetreten sind, keinerlei — wie auch immer geartete — nukleare Zusammenarbeit geben darf. (Zustimmung bei der SPD) Das schließt ein, daß man solchen Ländern auch nicht durch die Ausbildung von Wissenschaftlern an Forschungseinrichtungen zum wissenschaftlichtechnischen Know-how verhelfen darf, wie das in der Vergangenheit leider auch bei uns geschehen ist. Im Zusammenhang mit der Lage im südlichen Afrika kann ich es nur bedauern, daß der Widerstand einiger weniger westlicher Länder — einschließlich der

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1986 (1986-04-25) [PBT/W10/00214]
PBT/W10/00191

Beiträgen aktiv an diesen Arbeiten beteiligt. Im August des vergangenen Jahres haben wir eine wissenschaftliche Studie zum schrittweisen Aufbau eines seismologischen Systems zur Beobachtung und Überprüfung eines Teststoppvertrages in die Genfer Abrüstungskonferenz eingebracht. Dieser Beitrag, der unter maßgeblicher Beteiligung von Wissenschaftlern der Deutschen Geophysikalischen Gesellschaft zustande kam, zielt darauf ab, ein Verifikationssystem zu entwerfen, das bereits in der Vorvertragsphase eines Teststopps eingerichtet werden könnte. In seiner endgültigen Form wäre das System als Vertragselement für ein Teststoppabkommen besonders geeignet. Wir werden dieses

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1986 (1986-01-23) [PBT/W10/00191]
1986 mittlerweile einen Anteil von 35 % am Gesamtplan erreicht. Wohl niemand kann unter diesen Umständen sagen, die Grundlagenforschung sei vernachlässigt worden. Sie hat nichts zu befürchten. Wir fördern auch die wissenschaftlichen und technischen Spitzenleistungen. Ich meine, die Nobelpreise an die Wissenschaftler Köhler und von Klitzing sind ein Beweis dafür, wie auch ein forschungsfreundliches Klima dort Dinge bewirken kann, obwohl ich weit davon entfernt bin, dies alles nun auf dem Konto der Bundesregierung zu verbuchen. Das möchte ich ausdrücklich betonen. (Zurufe von

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1986 (1986-01-23) [PBT/W10/00191]
Wirtschaft, statt sie zu unterstützen. Der Forschungsminister hat also keine Wende vollzogen, sondern mit täglichen Pressemeldungen nur davon geredet. Ich begrüße ausdrücklich, daß er unsere Politik seit 1982 auf vielen Gebieten uneingeschränkt fortsetzt. Ich nenne Personalkostenzuwachsförderung, technologieorientierte Unternehmensgründungen, indexspezifische Forschungsförderung, Wissenschaftler-Nachwuchsprogramm, Großprojekte in der Grundlagenforschung, HERA bei DESY in Hamburg, Schwerionenforschung in Darmstadt, Forschungsschiff Meteor, Tiefbauprogramm usw. auch die Fortsetzung von Ariane IV ist zu nennen. Das sind alles Programme, die bereits in der sozialliberalen Koalition auf die Schiene gesetzt worden

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1986 (1986-01-23) [PBT/W10/00191]
Grundlagenforschung ist ein Bereich unmittelbarer staatlicher Verantwortung, weil Grundlagenforschung nur dann, wenn durch staatliche Verantwortung Freiräume geschaffen werden, wirklich exzellent sein kann. Grundlagenforschung ist eine Sache des Geldes, aber nicht nur des Geldes. Grundlagenforschung ist eine Sache der Möglichkeit der Wissenschaftler, sich um Wissenschaft zu kümmern, anstatt in Bürokratien zu verkümmern. Wenn hier die Zahl der Gremien, der Kontra-Gremien, der Beratungs-Gremien sowie der Umfang der Antragsverhandlungen über die Jahre ständig zugenommen hat, die Professoren zu allem kommen, weil sie es müssen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1986 (1986-01-23) [PBT/W10/00191]
Fragen behandelt worden. Meine Versuche, zur Vorbereitung dieser Großen Anfrage, Material aus dem Ministerium zu erhalten, sind damals in einer ziemlich jämmerlichen Weise gescheitert. Wir haben fast ein Jahr gebraucht, bis wir in einem Gespräch mit Professor Ullrich und mit Wissenschaftlern aus den unterschiedlichen Bereichen die Voraussetzungen zusammengetragen hatten, damit wir richtig fragen konnten. Die Antworten zu finden ist oft weniger schwer, als die richtigen Fragen zu stellen. Deshalb war es so enttäuschend, daß aus dieser Großen Anfrage, die weit in

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1986 (1986-01-23) [PBT/W10/00191]
Antrag der GRÜNEN —, daß man sagt, die KFA per se sollte ökologisch werden, sondern in der Weise, daß auch ökologische Aufgaben in der KFA aufgenommen werden, wie wir es im Januar 1983 mit dem großen Kongreß zur Waldschadensforschung mit 500 Wissenschaftlern in der KFA begonnen haben. (Beifall des Abg. Boroffka [CDU/CSU]) Ökologie kann nicht ausschließlich KFA sein, und KFA kann nicht ausschließlich Ökologie sein. Was wir brauchen, ist im Querschnitt über KFA, KfK und GSF unter Einbeziehung der GKSS mit

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1986 (1986-01-23) [PBT/W10/00191]
Anhörung, die wir im Forschungsausschuß durchgeführt haben, und nachher auch im Auswärtigen Ausschuß bestätigt worden. Das ist in den Protokollen nachzulesen. Wer also meint, der Technologietransfer zwischen Europa und den USA sei eine Zweibahnstraße, der sollte sich einmal durch die Wissenschaftler davon überzeugen lassen, daß dem nicht so ist. Ich möchte jetzt zum Schluß kommen, weil meine Zeit abgelaufen ist: Angewandte Forschung und Technik sollten den Wertvorstellungen und Lebensbedürfnissen der Menschen untergeordnet und nicht diesen übergeordnet werden. Unsere Zeit ist gekennzeichnet

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1986 (1986-01-23) [PBT/W10/00191]
ist erfolgreich gestartet. Der Kollege Lenzer hat die Zahlen hier schon einmal genannt. Ich glaube, es ist wichtig, sie noch einmal zu nennen, vor allen Dingen unter dem Gesichtspunkt, daß das Kabinett in Nordrhein-Westfalen beabsichtigt, Stellen für 1 500 junge Wissenschaftler zu streichen. Damit beschreitet das SPD-Kabinett in Nordrhein-Westfalen einen Weg, der gegen unsere Zukunft gerichtet ist, wenn man den Presseveröffentlichungen glauben darf. (Dr. Klejdzinski [SPD]: Seit wann sind Sie so pressegläubig?) Nach Ablauf der Antragsfrist sind 1353 Anträge eingegangen. Nach

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.01.1986 (1986-01-23) [PBT/W10/00191]