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fordern Freizügigkeit in Deutschland. Reisefreiheit für die Menschen, der ungehinderte Fluß von Informationen und Meinungen, das sollte auch zwischen den beiden Staaten in Deutschland endlich alltägliche Praxis werden. Zum freien Austausch müssen Bücher gehören, Zeitungen, Filme, auch das Wort des Wissenschaftlers und das Werk des Künstlers. Drittens. Wir fordern die Einhaltung der Menschenrechte und die Gewährung der Grundrechte für unsere Landsleute in der DDR. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Sie haben ein selbstverständliches Recht, nach ihrem Gewissen zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.03.1986 () [PBT/W10/00205]
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selbst einmal, wie Sie mit Ihrer eigenen Identität zurechtkommen und was von der Außen-und Verteidigungspolitik von Helmut Schmidt in Ihrer Konzeption überhaupt noch übrig geblieben ist. (Beifall bei der CDU/CSU) Vielleicht denken Sie einmal nach, warum ein so untadeliger Wissenschaftler wie Professor Kriele vor einigen Tagen aus Ihrer Partei nach langjähriger Zugehörigkeit ausgetreten ist. (Beifall bei der CDU/CSU) Es gibt zwischen Ihnen und uns einen großen Unterschied in der Oppositionsstrategie: Als wir in der Opposition waren, haben wir Ihre
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.03.1986 () [PBT/W10/00205]
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betreiben. Das tut sie nicht. Die GRÜNEN knüpfen an die Realisierung dieser Maßnahmen die Erwartung, daß die Regierung der DDR Städtepartnerschaften zuläßt, Besuchsregelungen verbessert, die Reisefreizügigkeit vergrößert, die Familienzusammenführung und Ausreisepraxis erleichtert, Arbeitstreffen und Begegnungen zwischen den Menschen, zwischen Berufsgruppen, Wissenschaftlern und anderen gesellschaftlichen Gruppen möglich macht. (Beifall bei den GRÜNEN) Zur dritten These: Die Bundesrepublik Deutschland und die DDR haben auf dem Hintergrund gemeinsamer NS-Vergangenheit eine besondere Verpflichtung für den Frieden. Sie sollten am entschiedensten auf die Auflösung der Militärblöcke
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.03.1986 () [PBT/W10/00205]
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ungefähr neun Millionen chemische Formulierungen vorhanden sind. Wir wissen aber nur von einem Bruchteil, welche Auswirkungen diese tatsächlich für die Umwelt, für den Menschen haben. Wir können darüber nichts sagen. Es wäre vermessen, wenn sich irgendein auch noch so qualifizierter Wissenschaftler hinstellen und sagen würde, er kenne die Wirkungen. Das gibt es nicht. (Beifall bei den GRÜNEN) Gerade weil das so ist, sind wir gezwungen, zu einer anderen, vorsorgenden Umweltpolitik zu kommen. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und den GRÜNEN) Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.1986 () [PBT/W10/00211]
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bezahlt dieses sogenannte Reformwerk? Wer wird überwacht? Wer wird ausgehorcht? Bei welchen Menschen wird Ihre Dampfwalzenpolitik sichtbar? Die Bundesregierung hat allen Mahnungen zum Trotz Ihr sogenanntes Reformwerk unter ungeheurem Zeitdruck produziert. So sieht es auch aus. Selbst konservative, Ihnen nahestehende Wissenschaftler, Herr Blüm, und fachkundige Journalisten halten das Werk für schlecht, unausgegoren und unsozial. Aber während die Lobbyisten in den letzten Monaten ungeheuer viel Geld und Tinte in die Kritik über die ihren Besitzstand angeblich gefährdenden Teile des GRG gesteckt haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.1988 () [PBT/W11/00078]
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Ich sehe dazu keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Abgeordnete Frau Garbe. Frau Garbe (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Herren und Damen! Als auf Sylt die ersten Seehunde angeschwemmt wurden, sagte ein Wissenschaftler nur drei Worte: Es ist soweit. Als in Skandinavien das Massensterben von Fischen einsetzte, weil sie an der explosionsartigen Vermehrung einer Algenart erstickten, verglichen Wissenschaftler diese Katastrophe mit der von Tschernobyl. Die „Zeit" schreibt dazu: Treffender läßt es sich nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.06.1988 () [PBT/W11/00084]
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Präsident! Meine Herren und Damen! Als auf Sylt die ersten Seehunde angeschwemmt wurden, sagte ein Wissenschaftler nur drei Worte: Es ist soweit. Als in Skandinavien das Massensterben von Fischen einsetzte, weil sie an der explosionsartigen Vermehrung einer Algenart erstickten, verglichen Wissenschaftler diese Katastrophe mit der von Tschernobyl. Die „Zeit" schreibt dazu: Treffender läßt es sich nicht zusammenfassen. Es heißt da: Alarm an der Nordsee — darüber kann sich freilich nur wundern, wer seit 20 Jahren krampfhaft weghört und wer seit 1980 — dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.06.1988 () [PBT/W11/00084]
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Nordseeküste in ihrem Bestand verdoppelt. Nach der Julizählung 1987 waren es in Schleswig-Holstein 3 790 Seehunde. Der Tiefpunkt lag einmal bei 1 200 Seehunden. Ich habe seit einigen Jahren das rasche Anwachsen der Seehundbestände mit gewisser Sorge beobachtet und mit Wissenschaftlern darüber gesprochen. Wir waren der Meinung, daß die in den letzten Jahren niedrigere Reproduktionsrate ein natürliches Regulativ sein könnte, um einen Zusammenbruch der Population zu vermeiden. Das Seehundsterben kommt jetzt für mich nicht unerwartet, — und wenn, dann hat das Sterben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.06.1988 () [PBT/W11/00084]
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in Schleswig-Holstein gefördert worden ist. Eine Gülleverordnung wie in Nordrhein-Westfalen — mit zuwenig Lagerraum und einer unsinnigen zeitlichen Eingrenzung — schadet mehr, als sie nützt. Die höchste Stickstoffauswaschung entsteht in Güllebetrieben mit nicht optimaler Bewirtschaftung. Intensiv bewirtschaftete Flächen weisen nach Aussagen von Wissenschaftlern die geringsten Auswaschungen auf. Und was bemerkenswert ist: Zwischen intensiv und organisch bewirtschafteten Flächen liegt kaum ein Unterschied. Das nur ein Hinweis für unsere grünen Kollegen. (Frau Blunck [SPD]: Die Seehunde haben also selber schuld, daß sie gestorben sind!) — Nein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.06.1988 () [PBT/W11/00084]
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sie hingekommen sind, beispielsweise in Skandinavien, wo wegen des nahen Nordpols und der Arktis die Befürchtungen besonders groß sind. Die Befürchtungen sind wirklich berechtigt. Die Biologen sagten uns bei den Anhörungen der Enquete-Kommission ganz klar, wir müßten sofort anfangen. Alle Wissenschaftler der Wirkungsseite sprachen sich für mindestens 85 % statt der 50 % aus, die Montreal vorsieht. Die Klimatologen sagten: Weniger Ozon bedeutet Abkühlung der Stratosphäre und damit Erwärmung der unteren Luftschichten, der Troposphäre, die also weiter zum Treibhauseffekt beiträgt. Hinzu kommt, was
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.06.1988 () [PBT/W11/00084]
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gefunden. Das sind also Schätzungen. Mit Schätzungen kann man keine Politik machen. Im Gegensatz dazu läuft die Arbeit dieser Enquete-Kommission, die von der Einsicht getragen ist, daß wir etwas tun müssen, daß es unsere Möglichkeit ist, möglichst viel Wissen zusammenzuholen, Wissenschaftler genauer zu befragen und diese Informationen wieder zu verteilen. So wird auch eine Wechselwirkung zu anderen Regierungen, zu anderen Staaten, von denen wir Vertreter herangeholt haben, hergestellt. Das Gesamtmaterial wird eine international anerkannte Grundlage sein, auf der Maßnahmen aufgebaut werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.06.1988 () [PBT/W11/00084]
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zu kommen; und das ist nicht der kleinste Teil — sind manche Produkte in der Verpackungsindustrie, aber auch in anderen Bereichen, auch manche Klimaanlagen schlicht und ergreifend überflüssig. (Frau Garbe [GRÜNE]: Auch das!) Neben diesen Handlungslücken gibt es erhebliche Forschungslücken. Unsere Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen haben zwar in der Vergangenheit wichtige Impulse gegeben, was die Erforschung chemischer und dynamischer Vorgänge betrifft, die zum Abbau der Ozonschicht führen. Aber das Bild wird von den amerikanischen Wissenschaftlern bestimmt, weil unsere einfach nicht die Mittel haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.06.1988 () [PBT/W11/00084]
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und das ist nicht der kleinste Teil — sind manche Produkte in der Verpackungsindustrie, aber auch in anderen Bereichen, auch manche Klimaanlagen schlicht und ergreifend überflüssig. (Frau Garbe [GRÜNE]: Auch das!) Neben diesen Handlungslücken gibt es erhebliche Forschungslücken. Unsere Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen haben zwar in der Vergangenheit wichtige Impulse gegeben, was die Erforschung chemischer und dynamischer Vorgänge betrifft, die zum Abbau der Ozonschicht führen. Aber das Bild wird von den amerikanischen Wissenschaftlern bestimmt, weil unsere einfach nicht die Mittel haben. Es ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.06.1988 () [PBT/W11/00084]
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Neben diesen Handlungslücken gibt es erhebliche Forschungslücken. Unsere Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen haben zwar in der Vergangenheit wichtige Impulse gegeben, was die Erforschung chemischer und dynamischer Vorgänge betrifft, die zum Abbau der Ozonschicht führen. Aber das Bild wird von den amerikanischen Wissenschaftlern bestimmt, weil unsere einfach nicht die Mittel haben. Es ist zu hoffen, daß die Atmosphärenforschung intensiviert wird und daß sie, zukünftig besser ausgestattet, ihren Beitrag leisten kann. Forschungsmittel in anderen Gebieten stehen zur Verfügung. Ich will nur die Weltraumforschung als
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.06.1988 () [PBT/W11/00084]
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Großforschungseinrichtungen flexibler machen. Die Forderung geht nach mehr Flexibilität innerhalb dieser Einrichtungen. Wir wollen das Innovationsbewußtsein in der Wirtschaft steigern. Wir wollen die Eigeninitiative durch unbürokratische Maßnahmen für kleine und mittlere Unternehmen unterstützen. Wir wollen vor allen Dingen besonders herausragende Wissenschaftler noch stärker als bisher fördern, wie wir das mit dem neuen Spitzenforschungsprogramm bereits eingeleitet haben. Was der Kollege Zander hier gesagt hat, war weitgehend falsch. Erstens: Der Forschungshaushalt schrumpft nicht, er steigt um 1,6 %. Wenn ich berücksichtige, daß wir in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1986 () [PBT/W10/00248]
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der Haushaltsausschuß und das Parlament uns dabei geholfen haben, nicht nur die finanziellen Mittel bereitzustellen, sondern auch die Grundlagenforschung zu entbürokratisieren, was die Verfügbarkeit über die Stellenpläne bis zur Verfügbarkeit über Betriebs- und Investitionsmittel erhöhte. Das hat die Entscheidungsmöglichkeiten der Wissenschaftler ganz wesentlich gestärkt. Wir haben die Umweltforschung weiter vorangetrieben. Ich bedanke mich auch hier für die Unterstützung. Es ist in der Tat so, daß die Mittel für die Umweltforschung in dieser Zeit um 50 % gestiegen sind; die Steigerung meines Haushalts
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1986 () [PBT/W10/00248]
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unverantwortlich sind? Das ist doch wohl offenkundig die Aufgabe. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Was wir gemacht haben, war einerseits, daß wir so schnell wie möglich die Forschung aufgezogen haben. Es bestand nicht eine mangelnde Bereitschaft der Wissenschaftler. Wir haben innerhalb von wenig mehr als einem halben Jahr für Dutzende von Millionen nach einer intensiven Diskussion der Wissenschaft Projekte festgelegt. Wir haben gleichzeitig — denn wir wissen natürlich: Es nützt nichts, wenn wir alles erforschen; dann haben wir nämlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1986 () [PBT/W10/00248]
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Wissenschaft —, was Gentechnologie und Medizintechnik für den Umgang mit menschlichem Erbgut bedeuten können. Wir haben diese Fragen gestellt, und v rir haben sie aufgegriffen. Ich habe fast ein Jahr gebraucht, bis ich das erste Gespräch mit Mitgliedern des Parlaments, mit Wissenschaftlern aus verschiedenen Bereichen im September 1983 geführt habe. Wir haben dieses Gespräch mit den Kirchen, mit der Wissenschaft und mit den Verbänden weitergeführt. Ich bin mit Leidenschaft für die Freiheit der Forschung. Aber sie findet dort ihre Grenze, wo die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1986 () [PBT/W10/00248]
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es sich gerne wünscht. (Kuhlwein [SPD]: Die haben die bayerische Bürokratie kritisiert!) Ich kann hier eigentlich wirklich nur sagen: Wir müssen deshalb auch hier umdenken und schauen, daß wir zu einer vermehrten Förderung auch in der Spitzenforschung kommen; denn nobelpreiswürdige Wissenschaftler gehören auf deutsche Forschungseinrichtungen und nicht ins Ausland. (Beifall bei der CDU/CSU) Meine Damen und Herren, ich darf für die CDU/ CSU-Fraktion selbstverständlich Zustimmung zu diesem Haushalt signalisieren, (Zurufe von den GRÜNEN: Nein, so was!) und ich wünsche der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1986 () [PBT/W10/00248]
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vorgenommen werden dürfen. Zehntens. Durch eine Änderung der Wahlvorschriften wird der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Rechnung getragen. Meine Damen und Herren, die Entwicklung der Technik und noch viel mehr ihre Anwendung sind nicht naturwüchsig oder allein von den kreativen Fähigkeiten unserer Wissenschaftler und Ingenieure bestimmt. Sie sind abhängig von Interessen, die die Ziele bestimmen. Heute müssen wir feststellen, daß die neuen technischen Möglichkeiten, die Chancen, die in den neuen Techniken liegen, viel zu wenig genutzt werden. (Scharrenbroich [CDU/CSU]: Eine neue Erkenntnis
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.09.1985 () [PBT/W10/00156]
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Seit der Reform des § 175 sind 16 Jahre vergangen. Die Wissenschaft ist in dieser Zeit nicht stehengeblieben. Wir wissen, daß unter Hinweis auf neue Erkenntnisse der Wissenschaft Kritik am § 175 und auch am § 182 des Strafgesetzbuches vorgetragen wird. Wir haben Wissenschaftler verschiedener Disziplinen dazu gehört. Viele von ihnen haben uns erklärt, daß und warum sie die Kritik für berechtigt halten. Aber es gab und es gibt auch andere Äußerungen. Wir haben Kenntnis von der Empfehlung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.12.1985 () [PBT/W10/00184]
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wird von vornherein dafür gesorgt, daß ihnen die Chance eröffnet wird, in die Tätigkeit, die verantwortlich ist, schrittweise hineinzuwachsen. Meine Kolleginnen und Kollegen, ich habe im Rahmen der Betätigung unserer Bundesländer an anderer Stelle junge, gerade erst dem Studium entwachsene Wissenschaftler gesehen — ich denke z. B. an die jungen Ärzte im Wasserlabor in El Fasher im Sudan, die von Niedersachsen entsandt wurden —, (Sehr gut! bei der CDU/CSU — Zuruf von der CDU/CSU: Nicht nur von Niedersachsen!) und ich war davon
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.12.1985 () [PBT/W10/00184]
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einem fachlich versierten Partner im Team. Das liegt nicht zuletzt und vor allem im Interesse der Menschen, die sich in einer großen Notlage befinden und dringend der Hilfe bedürfen, im Interesse der Kranken und Verletzten nämlich. Nach den Erkenntnissen maßgeblicher Wissenschaftler — das darf ich hier ergänzend anmerken — kann die Zahl der Unfalltoten in erheblichem Maße verringert werden, wenn nach den Gesichtspunkten der modernen Notfallmedizin ausgebildetes Personal zur Verfügung steht. Der vorliegende Entwurf greift in mehreren Punkten wesentliche Zielsetzungen und Regelungen eines
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.1988 () [PBT/W11/00081]
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sogar besser bedient sind, als manche von uns wahrhaben wollen. Bislang ist es doch so: Gibt es bei einem Lebensmittel einen überschrittenen Höchstmengenwert, dann wird unter Umständen vielfach pauschaliert und gesagt, alles sei vergiftet. Mit Hilfe des Lebensmittelmonitoring sind die Wissenschaftler nun in der Lage, uns konkrete Angaben an die Hand zu geben, um Vorwürfen entgegenzutreten und handeln zu können. Natürlich müssen Produzenten auch betriebswirtschaftliche Kostengesichtspunkte berücksichtigen. Das schließt aber nicht aus, daß gleichzeitig gesundheitliche Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit gestellt werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.1988 () [PBT/W11/00081]
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Kürzungsantrag, der uns in der zweiten Lesung vorliegt, betrifft den Bereich der BioTechnologie. Auch hier fordern die GRÜNEN erhebliche Kürzungen. Prognosen gehen von Milliardenumsätzen in der Bio-Technologie schon in den 90er Jahren aus. Jede zehnte chemische Verbindung soll — so die Wissenschaftler — in Zukunft von Mikroben herzustellen sein. Forscher experimentieren mit Bakterien, (Zuruf von der SPD: Herr Stavenhagen, als Sie in der Opposition waren, waren Ihre Reden interessanter!) die Ölschlämme vertilgen und gegen Umweltkatastrophen zwischen dem Persischen Golf und den Atlantikküsten taugen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.12.1983 () [PBT/W10/00042]