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richtig sein; aber ich weiß nicht, warum Sie sich dann so aufregen —, (Stahl [Kempen] [SPD]: Das ist auch richtig!) Kooperation erfolgt, daß z. B. bei der sowjetischen Vega-Mission zwei deutsche Experimente und ein amerikanisches Experiment mitgeflogen sind und daß internationale Wissenschaftler — Japaner, Deutsche, Amerikaner, Engländer, Franzosen — in der sowjetischen Raumfahrtzentrale gesessen haben und die Ergebnisse mit ausgewertet haben. Daß wir die europäische GIOTTO-Mission so erfolgreich durchführen konnten, lag daran, daß uns die Sowjetunion über ihr Zentrum ihre Meßdaten übermittelt hat, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1986 () [PBT/W10/00210]
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Deswegen denke ich, daß das Angebot Reagans an Gorbatschow in Genf, Basiserkenntnisse aus der SDI-Forschung auszutauschen, keine bloße Floskel war, wie politische Äußerungen in West und Ost uns manchmal glauben machen wollen. Die schon jetzt praktizierte enge internationale Zusammenarbeit zwischen Wissenschaftlern belegt die Ernsthaftigkeit und auch die Realisierbarkeit einer solchen Zusage. Ich setze hier ganz nachdrücklich auf die Vernunft und das Verantwortungsbewußtsein der Science Community, ihre Leistungen heute mehr als in der Vergangenheit im positiven Sinne für die Menschheit einzusetzen. Hier
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1986 () [PBT/W10/00210]
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anlegen könnte als in diesem Konzept. Wir lehnen also auch aus wirtschaftlichen Gründen das Hochdrehen der Rüstungsspirale ab, weil — das ist eine Tatsache — Hochrüstung die Gesundung der Weltwirtschaft blockiert. Alle Experten, die das Programm analysiert haben, insbesondere der Verband amerikanischer Wissenschaftler, sagen, daß von den 30 Milliarden Dollar etwa 300 Millionen nach Europa gehen werden, also 1 %. Eine weitere Analyse, die übrigens von Herrn Kaske von Siemens unterstützt wurde, sagt, daß etwa 100 Millionen DM, egal, ob es Verträge gibt oder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1986 () [PBT/W10/00210]
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sein, sie in dem unbedingt notwendigen Maße auch in den Dienst der Erforschung menschlicher und tierischer Krankheiten zu stellen. (Zuruf von den GRÜNEN: Sind sie deshalb zu quälen?) — Dazu sage ich etwas. — Ich verwahre mich deshalb ausdrücklich dagegen, daß forschende Wissenschaftler in diesem Zusammenhang als Tiermörder disqualifiziert und kriminalisiert werden; (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und der FDP — von Hammerstein [CDU/CSU]: Ausgezeichnete, hervorragende Rede!) sie sind keine Barbaren im weißen Kittel. Hier vermisse ich etwas. Lassen Sie mich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1986 () [PBT/W10/00210]
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keine Barbaren im weißen Kittel. Hier vermisse ich etwas. Lassen Sie mich das auch einmal in aller Offenheit sagen. Ich vermisse das Eintreten für jene, die sich gerade durch ihre forschende Tätigkeit in den Dienst der Menschheit stellen. Auch der Wissenschaftler hat einen Anspruch auf den Schutz seiner menschlichen Würde. (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und der FDP) Meine Damen und Herren, ein Vergleich der dem Parlament vorliegenden Gesetzentwürfe zeigt, daß der SPD-Entwurf den Anliegen und Forderungen der Tierschutzorganisationen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1986 () [PBT/W10/00210]
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gute Frage!) Sander (SPD): Ich komme darauf zu sprechen. Die SPD-Fraktion hat erhebliche Bedenken dagegen, daß zu Tierschutzbeauftragten auch Personen bestellt werden können, die selber Tierversuche durchführen. (Sehr wahr! bei der SPD) Die geforderte Unabhängigkeit ist nicht dadurch gewährleistet, daß Wissenschaftler bei eigenen Versuchsvorhaben als Tierschutzbeauftragte nicht tätig sein dürfen. Viertens. Mit dem Wegfall des Verbots der dauernden Bewegungseinschränkung in § 2 sieht die SPD die Gefahr, daß die Massentierhaltung in Zukunft noch mehr tierschutzwidrig ausgeweitet wird. Hier ist die Formulierung im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1986 () [PBT/W10/00210]
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sich die Bundesregierung die Überprüfung aller Gesetze, in denen Tierversuche gefordert werden, ebenfalls zur Daueraufgabe macht. (Beifall bei der CDU/CSU) Die Bundesrepublik Deutschland gehört zu den Ländern mit dem höchsten wissenschaftlichen und technischen Niveau. Ich bin sicher, daß unsere Wissenschaftler das Angebot der Bundesregierung zur Entwicklung von alternativen Methoden annehmen werden. Die vor wenigen Wochen durch unseren Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten gegründete Stiftung zur Förderung von Alternativmethoden sollte von allen, insbesondere aber von der Wirtschaft, unterstützt werden, damit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1986 () [PBT/W10/00210]
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Tierschutzgesetz. Jeder von uns hat selbstverständlich eine andere Beziehung zum Tier. Viele Mitbürger halten sich ein Heimtier. Für diese Menschen ist dieses Tier oft auch ein guter Lebenskamerad. Bei Landwirten gehört der Umgang mit Tieren zum beruflichen Alltag. Für die Wissenschaftler ist das Versuchstier auch Mittel zum Zweck, um die Forschung voranzutreiben. Jäger, Ornithologen und Verhaltensforscher unterscheiden sich in ihrer Einstellung zum Tier sicher vom Pferdehändler, Tierarzt oder Hundefrisör — um nur einige zu nennen. Andere Menschen haben weder persönlich noch beruflich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1986 () [PBT/W10/00210]
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Ich sage dies bewußt, um die Dimension dieser Frage auch einzudämmen. Wir haben sowohl im öffentlichen Bereich, im Universitätsbereich, auch im Bereich der Bundesoberbehörden wie auch im privaten gewerblichen Bereich zur Zeit noch Tierversuche. Ich sage dies deshalb, weil man Wissenschaftler und Forscher, seien sie in öffentlichen Einrichtungen oder in der Industrie tätig, bis zu einer eventuellen Änderung des Gesetzes hier und heute nicht zu sehr verdammen soll. Wenn man an Tierversuchen Kritik üben kann — und dies kann man ganz zweifellos
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1986 () [PBT/W10/00210]
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Verständnis für die Anliegen und die Bedenken der wissenschaftlichen Seite, und ich wiederhole: Angriffe gegen diese Bereiche bringen uns thematisch nicht weiter. Ich glaube, ich bin auch mit den GRÜNEN, Frau Hönes, darin einer Meinung, daß die große Zahl der Wissenschaftler ihre Pflichten, auch soweit Tierversuche noch zugelassen sind, ordentlich erfüllen; in bezug auf die große Zahl der Wissenschaftler möchte ich dies hier heute ganz ausdrücklich betonen. Deshalb ist es notwendig, daß wir in Fortschreibung der alten Bestimmungen klare neue gesetzliche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1986 () [PBT/W10/00210]
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uns thematisch nicht weiter. Ich glaube, ich bin auch mit den GRÜNEN, Frau Hönes, darin einer Meinung, daß die große Zahl der Wissenschaftler ihre Pflichten, auch soweit Tierversuche noch zugelassen sind, ordentlich erfüllen; in bezug auf die große Zahl der Wissenschaftler möchte ich dies hier heute ganz ausdrücklich betonen. Deshalb ist es notwendig, daß wir in Fortschreibung der alten Bestimmungen klare neue gesetzliche Regelungen erlassen. (Frau Hönes [GRÜNE]: Aber Regelungen, die greifen!) Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich ganz eindeutig für ein grundsätzliches
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1986 () [PBT/W10/00210]
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prinzipielleren Teilen, entgegengekommen ist, daß sie aber unserer Auffassung nach den entscheidenden Schritt zum konsequenten Tierschutz im Bereich der Tierversuche wohl nicht getan hat. Ich kann Ihnen nicht helfen, wenn Sie jetzt im Blick auf die Tierschützer und auf die Wissenschaftler zwischen beiden Stühlen sitzen; ich habe das schon bei anderer Gelegenheit angedeutet. Wir gehen davon aus, daß unser Entwurf ein ausgesprochen ausgewogener Entwurf ist, ausgewogen zwischen den Bedürfnissen der Tierschützer und den Bedürfnissen von Wissenschaft und Forschung im öffentlichen Bereich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1986 () [PBT/W10/00210]
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definieren als Ausnahme eine Reihe von Verboten. Dies bedeutet im Umkehrschluß: Alles, was bei uns nicht erlaubt ist, ist verboten; alles, was bei Ihnen nicht verboten ist, ist erlaubt. Sie haben nun wie auch ein nicht geringer Teil der angehörten Wissenschaftler damit argumentiert, unsere Formulierung sei verfassungswidrig. Ich freue mich deshalb, daß der Rechtsausschuß, und zwar einstimmig, beschlossen hat, daß gegen beide Gesetzentwürfe keine verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen und ebenfalls keine rechtsförmlichen Bedenken gegen einzelne Bestimmungen. Der zweite Unterschied. Wir sehen ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1986 () [PBT/W10/00210]
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kann auch nicht im Interesse der Wissenschaft sein, weil so vorhandenes Mißtrauen nicht abgebaut, sondern erhöht wird. Viertens. Für mich sind neben dem grundsätzlichen Verbot wichtigstes Instrument zur Verringerung von Tierversuchen die Ethikkommissionen. Wir wollen eine Besetzung von einem Drittel Wissenschaftlern, die Tierversuche durchführen, einem Drittel Sachverständigen aus den Organisationen der Tierschützer und Tierversuchsgegner und einem Drittel Geisteswissenschaftlern, also eine paritätische Besetzung. Sie sind nur bereit, ein Drittel der Kommissionen mit Vertretern der Tierschutzorganisationen zu besetzen. Damit haben die Tierversuchsbefürworter eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1986 () [PBT/W10/00210]
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unumgänglichen Tierversuchen zuzustimmen. Diese Notwendigkeit ist mit der von Ihnen vorgesehenen Minderheitenposition für die Tierschützer in keinem Fall mehr gegeben. Eine Befriedung der emotional aufgeladenen Diskussion ist damit auch nach Verabschiedung des Regierungsentwurfs nicht absehbar, ein Aufeinanderzugehen von Tierschützern und Wissenschaftlern erschwert, wenn nicht ausgeschlossen, und eine weitere Chance verspielt. Der fünfte Punkt. Wir wollen Datenbanken im Gesetz und nirgendwoanders festgelegt haben. Die Entschließung ist uns zuwenig. Der sechste Punkt. Die Anhörung hat ergeben, daß rund 30 bis 40 % aller Tierversuche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1986 () [PBT/W10/00210]
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mit der uns die Übertragung von Ergebnissen von Tierversuchen auf die Menschen als unproblematisch vorgegaukelt wird. Ich bin nicht der Überzeugung, daß die Tierversuche in der Vergangenheit auf das unumgänglich notwendige Maß reduziert worden sind. Und ich beklage, daß die Wissenschaftler nicht in der Lage waren, diese Fragen überzeugend zu beantworten. Den Tierschützern schlagwortartig Unkenntnis oder Demagogie vorzuwerfen, damit allein ist überhaupt nichts erreicht. Nun muß man aber auch eines sagen: Dieses Gesetz bringt, auch wenn es auch nicht alles erreicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1986 () [PBT/W10/00210]
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Damen und Herren! Es ist außerordentlich bedauerlich, daß die sehr sorgfältig erarbeiteten Vorschläge und die Entschließung des Forschungsausschusses so wenig Eingang in die gesamte Gesetzgebung gefunden haben. Wir bedauern das außerordentlich. Es ist selbstverständlich, daß auch eine große Zahl von Wissenschaftlern diese Nichtbeachtung sehr bedauert und in unterschiedlichen Stellungnahmen ihre Sorge über die Zukunft der medizinischen Forschung zum Ausdruck bringt. Es geht z. B. um die nicht gerade sehr präzise Definition des Begriffes Tierversuch, die sicherlich dazu führen wird, daß auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1986 () [PBT/W10/00210]
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aber in der Öffentlichkeit nicht erscheinen. Das haben wir heute ja auch in der Debatte gehört. Es ist z. B. eigentlich auch gar nicht einzusehen, warum aus dem Tierversuchslabor der Laborant oder der technische Assistent verdrängt und statt dessen hochqualifizierte Wissenschaftler genommen werden sollen. Damit helfen wir den Tieren keineswegs und können andererseits natürlich auch nicht die soviel besungene Akademikerschwemme abbauen. Es gibt also wirklich einige Dinge, die man sich überlegen sollte. Ich habe leider nicht die Zeit, auf alle Punkte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.04.1986 () [PBT/W10/00210]
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dem, was sich am Golf abspielt, zumindest was die Einflußgrößen angeht. Wir sollten uns auch einmal in die Situation hineinversetzen, in der die Sowjetunion steht. Die amerikanische Seite, die jetzige Administration, tut dies leider weniger, wohl aber amerikanische Journalisten und Wissenschaftler, die über viele Jahre hinweg die Lage und die Entwicklung in diesem Raum verfolgt haben. Ich darf hier einmal einen der Mitherausgeber der „Washington Post" zitieren, Stephen Rosenfeld, der vor wenigen Tagen geschrieben hat: Wenn die amerikanische Öffentlichkeit einmal in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.1984 () [PBT/W10/00077]
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Bundesgesundheitsamt hat auf Ersuchen der beiden am stärksten betroffenen Bundesländer den geschäftsführenden Direktor des Robert-Koch-Instituts Berlin entsandt, um den Landesbehörden bei der weiteren Aufklärung der Ursachen der Epidemie und vor allem der wissenschaftlichen Auswertung zur Verfügung zu stehen. Der genannte Wissenschaftler verfügt nicht nur über umfangreiche Erfahrungen auf dem Gebiet der Seuchenbekämpfung, er hat auch gerade auf dem Typhus-und Paratyphusgebiet seit Jahrzehnten wissenschaftlich gearbeitet. Präsident Frau Renger: Eine Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Bardens! Dr. Bardens (SPD) : Herr Staatssekretär, trifft es zu, was
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.1974 () [PBT/W07/00130]
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vom Abgeordneten Milz laut Presseberichten öffentlich erhobene Behauptung gelten, die Bundesregierung ermögliche es durch die in Frage stehende Broschüre insbesondere Kindern, in den Besitz von Pornographie zu gelangen? Zander, Parl. Staatssekretär: Herr Abgeordneter, an der Erstellung dieser Broschüre wirken verantwortliche Wissenschaftler, Ärztinnen, Frauenärzte mit langjähriger Erfahrung in der Jugendberatung mit. Ich kann mir nicht vorstellen, daß diese Fachleute an der Herstellung von Pornographie mitwirken wollen. Einen solchen Vergleich halte ich für abwegig. Vizepräsident Windelen: Eine Zusatzfrage, Frau Abgeordnete Weyel. Frau Weyel
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1981 () [PBT/W09/00054]
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noch darum gehen, eine praktisch vor dem Erlaß stehende Bestimmung noch rechtzeitig, möglichst mit Hilfe eines Interessenverbands, zu Fall zu bringen. (Dr. Hennig [CDU/CSU] : Sehr richtig! Das muß geändert werden!) Rebmann ist nun nicht nur Generalbundesanwalt, sondern auch ausgewiesener Wissenschaftler und Präsident der Deutschen Akademie für Verkehrswissenschaft. Er sieht ebenso wie ich in der Vertretung von Bürgerinteressen durch Verbände kein Negativum; im Gegenteil, das ist ein Kennzeichen unserer demokratischen Ordnung. Aber, meine Damen und Herren, ich meine, es ist ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.11.1978 () [PBT/W08/00117]
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wäre, wären wir doch auch heute noch nicht Mitglied; auch da haben Sie ja noch lange auf der Leitung gesessen, wenn ich das einmal so sagen darf. (Zustimmung bei der SPD — Zurufe von der CDU/CSU) Dabei haben sich deutsche Wissenschaftler schon sehr früh für die Antarktis interessiert. Das beginnt bereits mit der Grönland-Expedition von 1873, die Palmer-Land und neue Inselgruppen entdecken konnte, und endet zunächst einmal 1938/39 mit der deutschen arktischen Expedition, die die verschiedensten Gebiete zum Gegenstand ihrer Forschungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.11.1978 () [PBT/W08/00117]
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der Antarktis nach Art. IX des Vertragswerkes bekunden. Hauptpunkte dieses Programms sind die Schaffung eines Polarforschungsinstituts, dem eine Koordinierungsfunktion für deutsche Antarktisaktivitäten im weitesten Sinne zukommt. Der Standort für dieses Institut, für das man im Augenblick mit 15 Stellen für Wissenschaftler 30 weiteren Stellen für Technik und Verwaltung sowie schließlich 30 Stellen für Zeitverträge zur Disposition rechnet, soll aus naheliegenden Gründen in Norddeutschland bestimmt werden. Dem entspricht in der Antarktis selbst eine Basisstation mit den entsprechenden technischen Einrichtungen einschließlich einer Start-
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.11.1978 () [PBT/W08/00117]
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eine Basisstation mit den entsprechenden technischen Einrichtungen einschließlich einer Start- und Landebahn für Versorgungsflugzeuge. Auch hier ist die Standortfrage noch nicht geklärt und muß noch entschieden werden. Was die personelle Besetzung angeht, so wird man auch hier mit etwa 30 Wissenschaftlern im Sommerbetrieb und etwa 6 im Winterbetrieb rechnen können. Meine Damen und Herren, das ist sicher eine reizvolle und interessante Aufgabe für unsere Forscher, die hier eine Chance in einem interessanten Bereich finden. Zur Verbindung dieser beiden Einrichtungen auf dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.11.1978 () [PBT/W08/00117]