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am Wochenende in Bremen zu den vielfältigen strukturpolitischen Aufgaben Antworten gegeben, Antworten, die im Dialog mit den gesellschaftlichen Gruppen der Bundesrepublik erarbeitet worden sind. Diese Fachkonferenz war von den Beteiligten her keine sozialdemokratische Konferenz, sondern auf ihr waren Gewerkschaften, Unternehmer, Wissenschaftler und Angehörige von Konjunkturforschungsinstituten vertreten. Auf dieser Konferenz sind Antworten gegeben und Lösungen in Aussicht gestellt worden, die mittel- und längerfristig realisierbar sind. Wo aber sind die Antworten der CDU/CSU im Hinblick auf Lösungen der Probleme der Zukunft in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.1976 () [PBT/W07/00255]
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als ob hier nicht schon eine Resonanz entstanden wäre. Es ist doch wirklich nicht so, als ob der Bundeskanzler dies nur allein als Anstoß gegeben hätte, sondern wir sind doch in diesen Tagen auf eine breite und positive Resonanz der Wissenschaftler, der Universitäten und aller gestoßen, die nun endlich selbst einsehen, daß man versuchen muß, die Kapazitäten in den Hochschulen besser auszunutzen und für eine Übergangszeit von 8 bis 10 Jahren die Hochschulen für mehr Studierwillige zu öffnen. Die dritte Krise
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.1976 () [PBT/W07/00255]
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erhöht und die hier gegebenen, ohnehin schwierigen quantitativen Probleme noch verschärft. Dies ist eine zweite zustimmende Kommentierung letzten Endes der politischen Bemühungen und politischen Anstöße des Bundeskanzlers. Niemand aus dem Kreise dieser Einrichtungen, die aus einer großen Zahl von verantwortungsbewußten Wissenschaftlern zusammengesetzt sind, hat auch nur andeutungsweise derartige Formulierungen wie Herr Ministerpräsident Kohl gebraucht, der die Dinge so dargestellt hat, als ob es hier darauf ankomme, kurz vor der Wahl Augenauswischerei zu betreiben oder Betrug an der jungen Generation zu begehen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.1976 () [PBT/W07/00255]
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auch das Problem Bildungsrat, Frau Schuchardt — oft nicht in der Lage zu sagen: So, hier hört es auf, mehr ist dem Schüler nicht zuträglich, hier ist Schluß. Wenn das die Kultusministerien sagen, kommt gleich die nächste Fachkommission oder die nächste Wissenschaftlergruppe und sagt: Aber, um Gottes willen, das muß doch noch in die Schule hinein. — Ich habe die Frage etwas ausführlicher beantwortet, weil das in der Tat ein schwieriges Problem ist und weil wir hierüber keine Polemik führen sollten. (Beifall bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.1976 () [PBT/W07/00255]
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weil er die Angebotsstruktur auf dem Lehrstellenmarkt erheblich gestört hätte und schon der Ankündigungseffekt bis heute seine negativen Folgen zeigt. Legende Nummer 2, die Sie verbreiten: Das von der Bundesregierung vorgelegte Berufsbildungsgesetz ist auf die einhellige Ablehnung aller Betroffenen und Wissenschaftler gestoßen. (So ist es! bei der CDU/CSU) So argumentieren Sie in der Öffentlichkeit. (Richtig! bei der CDU/CSU) Wahr ist: Hier werden unvereinbare Dinge in einen Topf geworfen. Es ist doch unvergleichbar, wenn beispielsweise auf der einen Seite der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.1976 () [PBT/W07/00255]
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wenn beispielsweise auf der einen Seite der Deutsche Gewerkschaftsbund erklärt hat, nicht alle seine Forderungen seien erfüllt, und auf der anderen Seite der Deutsche Industrie- und Handelstag jeden auch noch so kleinen reformerischen Fortschritt radikal ablehnt. Auch die Stellungnahmen der Wissenschaftler können nur durch eine schwarze Brille als Rundherum-Ablehnung interpretiert werden. In der entscheidenden Phase der parlamentarischen Beratung hat der Deutsche Gewerkschaftsbund in einem Rundschreiben zum 1. Mai folgenden Appell an den Bundesrat gerichtet: Den Gewerkschaften geht es jetzt darum, das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.1976 () [PBT/W07/00255]
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Betrieb und Gewerkschaft vertreten. (Rawe [CDU/CSU]: Die will aber nicht ihre Vertretung, sondern ihr Wohl!) Für die SPD gibt es im übrigen kein Sich-Abschotten. Das hat es bei uns nie gegeben. So wie wir von altersher bei Handwerksmeistern, bei Wissenschaftlern, bei Künstlern Unterstützung fanden, so sind wir Ansprechpartner für Teile des sozialliberalen Bürgertums, und so begegnen wir in aller Offenheit den Kräften, die aus neuen sozialen Bewegungen kommen. (Zurufe von der CDU/CSU: Aha!) Wie kämen wir nun dazu, uns
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1982 () [PBT/W09/00118]
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Tage. (Dr. Klein [Göttingen] [CDU/CSU]: Nicht zu diesem Punkt!) — Entschuldigung, jedenfalls zu dem, was jetzt verabschiedet werden soll. (Dr. Klein [Göttingen] [CDU/CSU]: Auch nicht!) Die neue Drucksache weist wieder ein Nein aus. Ich sehe übrigens kommen, daß spätere Wissenschaftler, die sich diesem Gebiet widmen, gewisse Schwierigkeiten haben werden, die Aufeinanderfolge der Rechtsausschußberichte innerhalb kurzer Zeit mit unterschiedlichen Voten nachzuvollziehen. Jetzt ist die Frage: Warum sagen Sie nein? Sie sagen, es handle sich um eine Scheinreform. Herr Kollege Klein, kann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.06.1980 () [PBT/W08/00220]
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nach Perfektionismus aussieht Dieses ist aber nicht der Fall, und das ist auch gut so. Eine streng juristische Betrachtungsweise hilft diesen Menschen nicht Für mich sind die Fachleute maßgebend, die sich seit Jahren medizinisch-wissenschaftlich dieses Phänomens angenommen haben. Mit diesen Wissenschaftlern haben wir in langen Gesprächen den jetzigen Entwurf im Prinzip auch erarbeitet Ohne die kleine Lösung — so Professor Pfafflin; das habe ich schon zitiert — bliebe „das Gesetz ein Torso, ja ein Ungeheuer, vor dem man nur warnen könne. Die gesetzliche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.06.1980 () [PBT/W08/00220]
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wissenschaftlicher Literatur gibt, in der ernstlich und begründet angezweifelt wird, daß die Tierversuche überhaupt wissenschaftlichen Wert in dem Ausmaß haben, wie behauptet wird, und in der auch dargelegt wird — ich denke, überzeugend —, daß die Tierversuche in erster Linie dazu dienen, Wissenschaftler zu beschäftigen, aber nicht dazu, neue wissenschaftliche Ergebnisse zutage zu fördern? Kennen Sie diese Literatur? Gallus, Parl. Staatssekretär: Frau Kollegin, es stehen sich hier in der wissenschaftlichen Auffassung zwei Standpunkte gegenüber; das ist richtig. Es gibt Wissenschaftler, die der Meinung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.1983 () [PBT/W10/00010]
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Linie dazu dienen, Wissenschaftler zu beschäftigen, aber nicht dazu, neue wissenschaftliche Ergebnisse zutage zu fördern? Kennen Sie diese Literatur? Gallus, Parl. Staatssekretär: Frau Kollegin, es stehen sich hier in der wissenschaftlichen Auffassung zwei Standpunkte gegenüber; das ist richtig. Es gibt Wissenschaftler, die der Meinung sind, daß man auf Tierversuche weitgehend verzichten kann, während der Großteil der Wissenschaftler andererseits die Auffassung vertritt, daß ohne Tierversuche bei der Grundlagenforschung entsprechende Krankheiten nicht bekämpft werden können. Aber es wird sicher unbestritten sein, daß durch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.1983 () [PBT/W10/00010]
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Sie diese Literatur? Gallus, Parl. Staatssekretär: Frau Kollegin, es stehen sich hier in der wissenschaftlichen Auffassung zwei Standpunkte gegenüber; das ist richtig. Es gibt Wissenschaftler, die der Meinung sind, daß man auf Tierversuche weitgehend verzichten kann, während der Großteil der Wissenschaftler andererseits die Auffassung vertritt, daß ohne Tierversuche bei der Grundlagenforschung entsprechende Krankheiten nicht bekämpft werden können. Aber es wird sicher unbestritten sein, daß durch Zellkulturen und ähnliche Methoden ein Teil der Tierversuche wird erübrigt werden können. Das Bundesministerium für Forschung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.1983 () [PBT/W10/00010]
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daß sie dem Stand der Wissenschaft entsprechen? Gallus, Parl. Staatssekretär: Frau Kollegin, selbst wenn sie der Bundesregierung bekannt sind, ist es doch so, daß nach unserer Verfassung Forschung und Lehre frei sind und daß es auf die Entscheidung des entsprechenden Wissenschaftlers ankommt, der den Tierversuch durchführt, ob für seine Forschungen Zellkulturen und ähnliches ausreichen, oder ob er glaubt, daß er dringend einen Tierversuch braucht. So ist im Augenblick die Rechtslage. Wenn die Rechtslage geändert werden soll, muß das im neuen Tierschutzgesetz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.1983 () [PBT/W10/00010]
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Stahl zu einer Zusatzfrage. Stahl (Kempen) (SPD): Herr Staatssekretär, habe ich Sie bei Ihrer Antwort auf eine Frage von Herrn Schmitt vorhin richtig verstanden, daß die Bundesregierung erwägt, in dem neuen Gesetz die Tierversuche einzuschränken und festzulegen, daß für die Wissenschaftler eine Kontrolle stattfinden bzw. eine Meldepflicht eingeführt werden soll? Gallus, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, das ist heute schon so. Jeder Tierversuch muß gemeldet werden und wird kontrolliert. Die Kontrolle liegt im Aufgabenbereich der Länder. Ich habe hier erklärt, die Bundesregierung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.1983 () [PBT/W10/00010]
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Mitglieds des Sachverständigenrates, der in einer Gesprächsrunde der Zeitschrift „Bild der Wissenschaft" im Frühjahr 1979 wörtlich gesagt hat: Ich möchte noch eine Warnung aussprechen. Ich halte zwar das geplante Chemikaliengesetz für absolut notwendig, aber ich warne aus der Sicht des Wissenschaftlers davor, in der Bevölkerung einen zu hohen Erwartungshorizont zu induzieren. Dieses Gesetz kann nur ein erster Schritt sein. Sobald die Toxikologie neue Ergebnisse erbringt, müssen diese sofort in irgendeiner Form in das Gesetz eingehen. Es wäre wirklich sehr schädlich, wenn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.11.1979 () [PBT/W08/00186]
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ist nicht einfach!) — Auch die Sache ist sehr schwierig. Zu lang haben wir uns in diesem Land fast ausschließlich mit den Zivilisationsrisiken der Kernenergie beschäftigt. Für viele andere Risikobereiche fehlen noch weitgehend Risikobewußtsein und Fähigkeit zum nüchternen Abwägen unterschiedlicher Risiken. Wissenschaftler in aller Welt fordern seit langem, wirksame Vorsorge gegen chronische Schädigungsmöglichkeiten für Mensch und Umwelt durch bestimmte Chemikalien zu treffen. Akute Vergiftungen haben nach Feststellungen des Sachverständigenrats für Umweltfragen ihren früheren gesundheitspolitischen Stellenwert weitgehend eingebüßt. Schutzeinrichtungen und moderne Intensivtherapien haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.11.1979 () [PBT/W08/00186]
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deutlich über diesen Punkt —, daß die größeren Möglichkeiten auf diesem Gebiet so eingesetzt werden, daß mehr Freiheitsräume für die Familie geschaffen werden. (Beifall bei der CDU/CSU — Zurufe von der SPD) — Meine Damen und Herren, das sind modernste Erkenntnisse der Wissenschaftler, die uns helfen wollen, die Zukunft zu gestalten. (Hasinger [CDU/CSU]: Das hat sich in der SPD noch nicht herumgesprochen!) Unsere Vorstellungen von der Selbstverwirklichung der Frau zielen auf eine echte Wahlmöglichkeit, ohne Präferenz für ein bestimmtes Rollenbild. Das ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.01.1980 () [PBT/W08/00199]
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Reaktorsicherheit. Wir sind der Meinung, Stand von Wissenschaft und Technik sind in dieser Studie voll berücksichtigt, und diese Studie erlaubt uns unsere positive Wertung. Dagegen sind wir der Meinung, daß die Ergebnisse der Forschungsgruppe Schneller Brüter aus Heidelberg, in der Wissenschaftler der Uni Bremen — die sogenannte Bremer Gruppe — mitgearbeitet haben, nicht überzeugen. Sie erinnern sich, bereits in der Debatte über die Fristverlängerung und die Auftragserweiterung an diese Forschungsgruppe, die wir im April hier geführt haben, haben wir unsere Zweifel an der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1982 () [PBT/W09/00117]
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Sinn, diese Ergebnisse zur Grundlage von Entscheidungen im Zusammenhang mit Sicherheitsaspekten der Inbetriebnahme des Schnellen Brüters zu machen. (Dr. Steger [SPD]: So pauschal kann man das aber nicht sagen!) Zum Schluß will ich noch ein Wort zu den sogenannten kritischen Wissenschaftlern allgemein sagen. Die Einbeziehung derjenigen Wissenschaftler, die der friedlichen Nutzung der Kernenergie skeptisch oder gar ablehnend gegenüberstehen, in eine sachgerechte Diskussion war zwar aus unserer Sicht immer problematisch; aber sie hat durch den Prozeß in der Enquete-Kommission vielleicht doch große
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1982 () [PBT/W09/00117]
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Entscheidungen im Zusammenhang mit Sicherheitsaspekten der Inbetriebnahme des Schnellen Brüters zu machen. (Dr. Steger [SPD]: So pauschal kann man das aber nicht sagen!) Zum Schluß will ich noch ein Wort zu den sogenannten kritischen Wissenschaftlern allgemein sagen. Die Einbeziehung derjenigen Wissenschaftler, die der friedlichen Nutzung der Kernenergie skeptisch oder gar ablehnend gegenüberstehen, in eine sachgerechte Diskussion war zwar aus unserer Sicht immer problematisch; aber sie hat durch den Prozeß in der Enquete-Kommission vielleicht doch große Bedeutung erlangt. Denn diese Wissenschaftler, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1982 () [PBT/W09/00117]
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derjenigen Wissenschaftler, die der friedlichen Nutzung der Kernenergie skeptisch oder gar ablehnend gegenüberstehen, in eine sachgerechte Diskussion war zwar aus unserer Sicht immer problematisch; aber sie hat durch den Prozeß in der Enquete-Kommission vielleicht doch große Bedeutung erlangt. Denn diese Wissenschaftler, die sich bisher einer wissenschaftlichen Diskussion ihrer Ansichten nicht gestellt haben, sind in der Enquete-Kommission erstmals gleichsam — Herr Schäfer, ich benutze Ihren Ausdruck aus der April-Debatte — auf einen öffentlichen Prüfstand gekommen. Auf diesem Prüfstand der Kommission, in der neben den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1982 () [PBT/W09/00117]
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Nachweise ausreichen, um die Ergebnisse der Studiengruppe Schneller Brüter aus Heidelberg insgesamt als unglaubwürdig zu verwerfen. Wir wissen nun - das ist eine wichtige Erkenntnis auf Grund der Beratungen der Kommission —: Entscheidungshilfen für die Anwendung moderner komplizierter Technologien von sogenannten kritischen Wissenschaftlern, die gegen diese Technologien eingestellt sind, können nur begrenzt erwartet werden. Ich meine, diese Wissenschaftler hätten eine Chance vertan. Es wäre doch möglich gewesen, vor der Kommission zu zeigen, daß Gegner der Kernenergie in der Lage sind, Tatbestände objektiv zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1982 () [PBT/W09/00117]
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verwerfen. Wir wissen nun - das ist eine wichtige Erkenntnis auf Grund der Beratungen der Kommission —: Entscheidungshilfen für die Anwendung moderner komplizierter Technologien von sogenannten kritischen Wissenschaftlern, die gegen diese Technologien eingestellt sind, können nur begrenzt erwartet werden. Ich meine, diese Wissenschaftler hätten eine Chance vertan. Es wäre doch möglich gewesen, vor der Kommission zu zeigen, daß Gegner der Kernenergie in der Lage sind, Tatbestände objektiv zu prüfen. Dies ist nicht geschehen. (Dr. Kübler [SPD]: Die Auffassung teile ich nicht! — Kolb [CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1982 () [PBT/W09/00117]
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über den sogenannten Bethe-Tait-Störfall und zwei risikoorientierte Analysen zur Sicherheit und zum Risiko des Demonstrationskraftwerks in Kalkar in Auftrag gegeben. Mehrheitlich hat die alte Kommission dabei bewußt den sogenannten parallelen Ansatz gewählt. Es sollten nämlich nicht wie bislang nur die Wissenschaftler, die mit der nuklearen Entwicklung seit Jahrzehnten eng vertraut sind, zur Frage der Sicherheit des SNR 300 Stellung nehmen können; auch Wissenschaftler, die der Kernenergie skeptisch gegenüberstehen, sollten die Beurteilung aus ihrer Qualifikation heraus vornehmen können. Allerdings hatten die beiden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1982 () [PBT/W09/00117]
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die alte Kommission dabei bewußt den sogenannten parallelen Ansatz gewählt. Es sollten nämlich nicht wie bislang nur die Wissenschaftler, die mit der nuklearen Entwicklung seit Jahrzehnten eng vertraut sind, zur Frage der Sicherheit des SNR 300 Stellung nehmen können; auch Wissenschaftler, die der Kernenergie skeptisch gegenüberstehen, sollten die Beurteilung aus ihrer Qualifikation heraus vornehmen können. Allerdings hatten die beiden parallel arbeitenden Gruppen, nämlich die Gruppe um Herrn Professor Birkhofer, Gesellschaft für Reaktorsicherheit, und um Herrn Professor Benecke von der Forschungsgruppe Schneller
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1982 () [PBT/W09/00117]