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Verhinderungsmechanismen? Obwohl Sie hier sehr betont auf junge Arbeitnehmer und Auszubildende hingewiesen haben — ich sehe das ganz unpolemisch —, lautete die Reihenfolge der Prioritäten — auch in Ihrem Antrag und leider auch bei uns — bisher eben nicht: Auszubildende, junge Arbeitnehmer, Schüler, Studenten, Wissenschaftler. Vielmehr wird den heutigen Programmen nach in folgender Reihenfolge gefördert: Wissenschaftler, Studenten, Schüler, und dann erst kommen die jungen Arbeitnehmer und die Auszubildenden. Dies scheinen Sie jetzt teilweise umkehren zu wollen; dabei helfen wir gern mit. Da Sie sich selbstkritisch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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hingewiesen haben — ich sehe das ganz unpolemisch —, lautete die Reihenfolge der Prioritäten — auch in Ihrem Antrag und leider auch bei uns — bisher eben nicht: Auszubildende, junge Arbeitnehmer, Schüler, Studenten, Wissenschaftler. Vielmehr wird den heutigen Programmen nach in folgender Reihenfolge gefördert: Wissenschaftler, Studenten, Schüler, und dann erst kommen die jungen Arbeitnehmer und die Auszubildenden. Dies scheinen Sie jetzt teilweise umkehren zu wollen; dabei helfen wir gern mit. Da Sie sich selbstkritisch geäußert haben, wollen wir das durchaus auch so beantworten. Aber, liebe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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Vorbemerkung zur Debatte am 8. November — ist Ihnen, meinen wir, allerdings ein Punkt unterlaufen, der Selbstironie zumindest als mögliche Perspektive in den Raum rückt. Wenn Sie sagen, Sie wollen mehr Freizügigkeit für den Austausch von Schülern, jungen Arbeitnehmern, Studenten und Wissenschaftlern und — wörtlich — sichtbare Verbesserungen bei der gegenseitigen Anerkennung von Abschlüssen, dann ist das gerade etwas, was Sie jetzt in der Bestrebung des Bildungsgesamtplans in der Innenpolitik aufkündigen. (Zuruf des Abg. Rühe [CDU/CSU]) Das erscheint uns paradox: Wir sehen da
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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einzugehen. Ich glaube aber nicht, daß die finanziellen Gründe wirklich ausschlaggebend sind. Es gibt eine vielfältige Beratung auch über die finanziellen Möglichkeiten; dennoch wird es nicht hinlänglich genutzt. Nun sagen Sie, man sollte den Studenten, den Arbeitnehmer, den Schüler, den Wissenschaftler darauf hinweisen, er sollte diese Chancen mehr wahrnehmen. Ich stimme Ihnen zu; das ist dringend erforderlich. Nur, wie sieht es mit denen, die zurückkommen, aus? Sie haben dem öffentlichen Dienst vorgeworfen, daß er die Zurückkommenden zu wenig berücksichtigt und ihnen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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sich junge Menschen bereits während ihrer Ausbildung in anderen Ländern umsehen, andere Kulturen, Sprachen, Probleme, Ausbildungsinhalte kennenlernen. Gerade in einer fremden Umgebung können sie besonders gut Eigeninitiative, Selbständigkeit und Kontaktfähigkeit entwickeln. Und: Auslandsaufenthalte sind nicht nur für Studenten und junge Wissenschaftler wichtig; sie sind mehr und mehr auch für die Auszubildenden m der beruflichen Bildung wichtig. Dies gilt besonders für den Bereich der Europäischen Gemeinschaft. Wir wollen Freizügigkeit nicht nur für Akademiker. Wir wollen Freizügigkeit und Mobilität für alle Arbeitnehmer verwirklichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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der Auslandsämter. Ich glaube, wir können von den USA u. a. auch lernen, wie man ausländische Studenten freundlich und gastfreundlich betreut. Hieran hapert es bei uns hin und wieder leider auch. (Beifall bei der SPD) Auch aus dem Bereich des Wissenschaftleraustausches, der angesprochen wurde, sind erfreuliche Zahlen zu vermelden. Die Zahl der entsandten Lektoren ist von 315 im Jahre 1978 auf 375 gesteigert worden, die Zahl der Gastprofessoren soll allein zwischen dem letzten und dem nächsten Jahr von 106 auf 170
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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170 erhöht werden. Liebe Kollegen von der CDU, ich glaube, wir sind genauso tief wie Sie in den Startlöchern. Wir haben dieses Thema aufgegriffen und freuen uns, daß es Ihrerseits Unterstützung finden wird. Insgesamt haben wir die Zahl der entsandten Wissenschaftler von 320 auf 545 innerhalb von nur drei Jahren erhöht. Ähnlich sind auch die Zahlen in den Schüleraustauschförderungsprogrammen und in den Jugendaustauschprogranunen, soweit sie bei uns ressortieren. Ich nenne nur das uns allen am Herzen liegende German-American-Partnership-Program, für das wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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eingehen. Erster Punkt: Sie sind bisher eigentlich nicht auf die technischen Probleme eingegangen, die der HTR heute aufwirft. Das zeigt mir wiederum, daß der Zeithorizont, den Sie dabei offensichtlich im Gedächtnis haben, schlicht und einfach falsch ist. Das, was die Wissenschaftler und Techniker uns sagen — ich gehöre leider Gottes nicht zu diesen qualifizierten Leuten —, (Kolb [CDU/CSU]: Das merkt man!) bedeutet: der HTR ist erst ab dem Jahr 2000 realisierbar, wobei von einer Wirtschaftlichkeit dieses Projekts noch überhaupt keine Rede sein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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Ich meine auch, es wäre gut, wenn die europäischen Programme, die jetzt an verschiedene Instititute in Europa vergeben werden, unter dem Gesichtspunkt gestaltet werden, den wir hier in die nationale Risikoforschung eingebracht haben. Wir haben gesagt, an diesen Forschungsprogrammen sollten Wissenschaftler unbeschadet ihrer Einstellung zur Kernenergie beteiligt werden. Mit anderen Worten: auch die Europäische Kommission sollte sich nicht scheuen, ebenfalls Wissenschaftler mit Aufträgen an diesen Programmen zu beteiligen, die der Nutzung der Kernenergie skeptisch oder. kritisch gegenüberstehen. (Zustimmung bei der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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dem Gesichtspunkt gestaltet werden, den wir hier in die nationale Risikoforschung eingebracht haben. Wir haben gesagt, an diesen Forschungsprogrammen sollten Wissenschaftler unbeschadet ihrer Einstellung zur Kernenergie beteiligt werden. Mit anderen Worten: auch die Europäische Kommission sollte sich nicht scheuen, ebenfalls Wissenschaftler mit Aufträgen an diesen Programmen zu beteiligen, die der Nutzung der Kernenergie skeptisch oder. kritisch gegenüberstehen. (Zustimmung bei der SPD) Wenn wir gemeinsam für die Programme sind, ist die Frage, wieviel Personalstellen nun dafür geschaffen werden, sekundär. Sicherlich sind wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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Versorgungstechniken, alternative Strategien und deren Optimierung den Benutzern des Bundesendlagers aufzubürden, zumal nur ein weitläufiger mittelbarer Zusammenhang mit dem späteren Entsorgungsbetrieb besteht. Ebenso kann man verstehen, daß der Bundesinnenminister, wie er im Januar vor der Arbeitsgemeinschaft für Umweltfragen sagte, kritische Wissenschaftler — und das bedeutet ja wohl Kernenergiekritiker — in den Genehmigungsverfahren auf Kosten der Antragsteller zu Wort kommen lassen will. Unser Bedenken ist, daß sich dadurch Fragen der grundsätzlichen Akzeptanz der Atomkraft in die Genehmigungsverfahren einschleichen. Diese Fragen gehören ins Parlament und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
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sein! — Weitere Zurufe von der CDU/CSU) Was wir dort von Förstern, Bauern und den Menschen, die diesen Wald und ihre Heimat lieben, hörten, entsprach dem, was auf einer Veranstaltung — ausgerichtet vom Deutschen Forstverein — von 1 500 Waldbesitzern, Förstern und Wissenschaftlern in Ulm am 4. Oktober zu hören war. Als Fazit wurde das apokalyptische Bild der Verwandlung unserer Kulturlandschaft in eine armselige Steppe an die Wand gemalt. Meine Damen und Herren, diejenigen, die dieses Bild entworfen haben, das waren die Leute
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]
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eine solche Unterstellung mit aller Entschiedenheit als bösartig zurück. Wir lassen uns so etwas nicht bieten. (Beifall bei der CDU/CSU) Ein Wort zum Kollegen Dr. Jens. Die Operation '82, die mehrfach angesprochen wurde, hat auch nach dem Urteil der Wissenschaftler nicht das gebracht, was sie bringen sollte. Sie war widersprüchlich: Auf der einen Seite ist etwas gegeben worden, und auf der anderen Seite ist mit der Kappung der Pensionsrückstellungen wieder ein Stück Eigenkapital von den Unternehmen weggenommen worden. Auf folgendes
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.05.1982 () [PBT/W09/00100]
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weil Sie nicht in der Lage sind, ein umfassendes, vernünftiges, leistungsgerechtes, investitionsfreundliches Steuerrecht zu gestalten. (Beifall bei der CDU/CSU — Zuruf des Abg. Roth [SPD]) Das einzige, was Sie bringen, Herr Kollege Roth, ist die Ergänzungsabgabe. Auch dazu sagen die Wissenschaftler: Wie kann man auf die Idee kommen, ausgerechnet jene, deren Erträge in den letzten zwei Jahren um 25 % zurückgegangen sind, mit höheren Steuern zu bedenken, und dann von ihnen erwarten, daß sie ihr Geld in Investitionen und als Risikokapital für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.05.1982 () [PBT/W09/00100]
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Die Antworten werden als Anlagen abgedruckt. Ich rufe Frage Nr. 61 — des Herrn Abgeordneten Stutzer — auf: Welche Auswirkungen hat die Umweltbelastung durch eine Kombination von DDT und PCB auf die Fische und Säugetiere in der Nordsee, und können Feststellungen von Wissenschaftlern, die von einer biologischen Zeitbombe sprechen, bestätigt werden, nach denen sich die Nordsee im Vorstadium einer ernsthaften Krankheit befindet? Bitte, Herr Staatssekretär. Gallus, Parl. Staatssekretär: Frau Präsident! Ich bitte darum, beide Fragen gemeinsam beantworten zu dürfen. (Stutzer [CDU/CSU]: Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1980 () [PBT/W08/00226]
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einzelnen Gebieten abzeichnet, wobei noch lange nicht gesagt ist, daß sich der Belastungsgrad auch direkt nachteilig auf die Fischbestände auswirken muß. Vizepräsident Frau Renger: Noch eine Zusatzfrage? — Bitte, Herr Kollege. Stutzer (CDU/CSU): Herr Staatssekretär, können Sie die Feststellung von Wissenschaftlern bestätigen, daß die Umweltbelastung der Ostsee bereits bei 80 % der weiblichen Kegelrobben über Verwachsungen der Gebärmutter zu Sterilität geführt hat? Gallus, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, darüber habe ich im Augenblick keine Unterlagen. Aber in bezug auf die beiden Stoffe, nach
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1980 () [PBT/W08/00226]
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ist eine weitgehende Übereinstimmung unter den Fraktionen und mit der Bundesregierung über folgende Punkte erzielt worden. Die deutschstämmigen Bevölkerungsteile in aller Welt haben eine Brücken- und Mittlerfunktion zur Kultur ihrer jetzigen Heimat. Sie stellen u. a. viele zweisprachige Lehrkräfte und Wissenschaftler und tragen zum Kulturaustausch bei. Für die kulturellen Aktivitäten der deutschstämmigen Gruppen bilden die deutschsprachigen Schulen wichtige Zentren, die es besonders zu fördern gilt. Die Bundesregierung hat wiederholt dargelegt, daß sie mit erheblichen Beträgen Vorhaben fördert, die, wie Schulen, aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1980 () [PBT/W08/00226]
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Menschen. Davon entfallen auf Nordamerika mit Mexiko 6 Millionen, auf Lateinamerika 2 Millionen, auf Afrika über 100 000, auf Australien und Neuseeland knapp 100 000. Hierbei ist nicht mitgerechnet die stark fluktuierende Zahl der Paßdeutschen, Touristen, Wirtschaftler, Experten, Studenten und Wissenschaftler. Da wir keine Meldepflicht haben, können wir die Zahl nicht feststellen. Vizepräsident Frau Renger: Zu einer Zusatzfrage Herr Kollege Becher. Dr. Becher (Pullach) (CDU/CSU): Frau Staatsminister, darf ich also unter Bezugnahme auf das von Ihnen zitierte Untersuchungsergebnis des Wissenschaftlichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1980 () [PBT/W08/00226]
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Geschichtswertung entspricht? Frau Dr. Hamm-Brücher, Staatsminister: Herr Kollege Mende, selbstverständlich verfolgen wir gerade die Stipendienpolitik der DDR sehr aufmerksam, und wir haben auch darüber wiederholt berichtet Wir gehen aber davon aus, daß unsere Stipendienangebote und unsere Möglichkeiten, jungen Studierenden, Akademikern, Wissenschaftlern, aber auch Praktikanten aus aller Welt bei uns Gelegenheit zum Studium zu geben, eben wegen ihrer Offenheit wesentlich wirksamer sind als die ideologisch orientierte Form der Stipendienpolitik der DDR. (Dr. Mende [CDU/CSU]: Vielen Dank!) Vizepräsident Frau Renger: Keine weitere
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1980 () [PBT/W08/00226]
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und Marihuanakonsum eintreten können. Hierzu gehören Veränderung der Wahrnehmung und des Denkens, Sinnestäuschung, vermindertes Reaktionsvermögen, reduzierte Spermienproduktion bis hin möglicherweise zu Hirnschädigungen und Psychosen. Das sind alles Argumente, die man sich meines Erachtens anhören sollte. Dies sind Auffassungen von seriösen Wissenschaftlern, die diese möglichen Konsequenzen hier herausgearbeitet haben. Meines Erachtens können verantwortliche Politiker aus diesem Grunde nicht die Forderung nach Freigabe von Haschisch und Marihuana erheben. Aber selbst wenn die Einnahme „weicher" Drogen nicht notwendigerweise zur physischen, zur körperlichen Abhängigkeit führt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1980 () [PBT/W08/00226]
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bei der CDU/CSU und der FDP) Gemeinsam mit den Ländern werden wir die Forschung an den Hochschulen stärken. Zwischen den Hochschulen muß mehr Wettbewerb um wissenschaftliche Leistung stattfinden. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Wir wollen junge Wissenschaftler, die sich besonders qualifiziert haben, fördern. Unsere Grundlagenforschung muß sich im internationalen Vergleich behaupten können. Das kann nur dann gelingen, wenn wissenschaftliche Spitzenleistung wieder die verdiente Anerkennung findet. (Dr. Dregger [CDU/CSU]: Sehr gut!) Das Hochschulrahmengesetz muß auch daran gemessen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.05.1983 () [PBT/W10/00004]
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Grund zur Zuversicht. Uns ist ein großes kulturelles Erbe übertragen: der Philosophie, der Dichtung, der Literatur, der Musik und der bildenden Künste. Aber wir waren und sind auch immer ein Volk der Erfinder und der Unternehmer, der Sozialreformer und der Wissenschaftler gewesen, das Volk von Albert Einstein und Max Planck, das Volk von Siemens und Daimler, der Zeiss und Röntgen, das Volk eines Ketteler und eines Bodelschwingh. (Lachen und Zurufe von den GRÜNEN und der SPD) Unser Volk wird die Herausforderung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.05.1983 () [PBT/W10/00004]
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ohne vorangegangene Religionskriege. Die Vorstellung konservativer Sicherheitspolitiker, daß zusätzliche Waffenbeschaffungen mehr oder weniger automatisch auch einen zusätzlichen Gewinn an eigener Sicherheit bewirken, wird zu Recht von großen Teilen der Bürger nicht mehr ohne weiteres vollzogen. Zu Recht warnen Bischöfe und Wissenschaftler ebenso wie die Friedensbewegung vor den Risiken des anhaltenden Wettrüstens und der Rüstungsdynamik. Ich möchte nachdrücklich der Auffassung des von mir sonst — auch wenn er häufig eine andere Meinung hat — sehr geschätzten Staatsministers im Auswärtigen Amt, Mertes, widersprechen, der im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.05.1983 () [PBT/W10/00004]
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bereitgestellte Mittel für den Energieteil: 8,5 Millionen ECU = 19 Millionen DM. In diesen Programmen werden zum einen Forschungsvorhaben auf Gemeinschaftsebene durchgeführt, die in Forschungseinrichtungen der Mitgliedsländer laufen und von der Kommission auf Vorschlag sogenannter Beratender Programmausschüsse — Mitglieder sind Regierungsvertreter und Wissenschaftler aus den Mitgliedsländern — initiiert, koordiniert, überwacht und ausgewertet werden. Diese Projekte beziehen sich primär auf solche Bereiche, wo ein Gemeinschaftsinteresse besteht und wo auf nationaler Ebene noch Wissenslücken vorhanden sind. Zum anderen werden sogenannte konzertierte Aktionen durchgeführt. Das sind vor
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1984 () [PBT/W10/00059]
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Diese Projekte beziehen sich primär auf solche Bereiche, wo ein Gemeinschaftsinteresse besteht und wo auf nationaler Ebene noch Wissenslücken vorhanden sind. Zum anderen werden sogenannte konzertierte Aktionen durchgeführt. Das sind vor allem Symposien, Seminare und Workshops sowie der Austausch von Wissenschaftlern und Informationen mit dem Ziel einer Abstimmung der verschiedenen nationalen Forschungsaktivitäten. Die Bundesregierung hält insbesondere die konzertierten Aktionen für sehr wichtig, weil sie dazu beitragen, unnötige Doppelarbeit zu vermeiden und damit die knappen Haushaltsmittel optimal einzusetzen. Die Ergebnisse der Forschungsprojekte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1984 () [PBT/W10/00059]